SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-01-28

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 14. Januar 2014
Zeit: Dienstag, 28. Januar 2014, 20:15 Uhr
Nächstes Treffen: 11. Februar 2014
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Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier – und du! Lies das Protokoll live mit!

Wochenbericht: Mitgliederzahl: wird nachgetragen, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn: 20:18 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_01_28_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Das Protokoll vom 14. Januar 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_01_28_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Berichte

Es ist 20:19 Uhr

Marcel Ritschel

  • #myLGS Kram
    • Auräumen, Umbau und so
    • Übergabe vorbereitet, findet morgen statt
  • OTRS/Mails
  • SaxnPresse
  • WahlkamofpOrga Treffen Dresden
  • #ClauSN und viel Presse dazu

Andreas Roth

  • Schatzi Kram und Krempel
  • etwas AV Vogtland Kram
  • ClauSN Orga, Aufbau, Akkredierung
  • Schatzmeistermumble
  • OTRS/Mails

Katrin Hallmann

  • 14.01.2014 Umfrage LPT
  • 14.01.2014 Zeugs wegen Kommunal-AV Vogtland
  • 15.01.2014 Marina Mumble
  • 17.01.2014 Stammtisch Mittelsachsen
  • 18.01.2014 zur KVV Erzgebirge in Annaberg (KVV fand wegen geringer Anzahl anwesender Mitglieder nicht statt)
  • 20.01.2014 SaxnPresse Mumble
  • 22.01.2014 Auswertung Umfrage LPT, TO Vorschlag
  • 23.01.2014 Vorbereitung AV Stadtrat in Chemnitz
  • 23.01.2014 Vorstandssitzung KV Chemnitz
  • 24.01.2014 Aufbau #ClauSN
  • 25.01./26.01.2014 AV/LPT #ClauSN
  • 27.01.2014 Wahlkampf Mumble
  • Mails, OTRS

Michael Matschie

  • SaxnIT-Kram und SMV-Kram
  • LPT
  • mit Themensprechern gesprochen
  • Mumble AG Wahlen

Bernd Aumayr

  • Bernd hat per Email vom 28.1.2014 sein Mandat als Beisitzer im LV Sachsen zurückgegeben

Norbert Engemaier

  • Mein laufender Tätigkeitsbericht: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:NorbertE/GenSekTBericht
  • 28.01.2014 Mitgliederdinge, LaVo-Sitzung
  • 26.01.2014 Saxnpresse-Meeting
  • 25.01.2014 Akkreditierung LPT14.1
  • 24.01.2014 Akkreditierung AV-SN (Diagnose Beitragsminderungsreset führte zu Fehlern)
  • 17.01.2014 Mitgliederdinge
  • 16.01.2014 Mitgliederdinge (Beitragsminderungsreset)
  • 15.01.2014 Mitgliederdinge, Umfrage zur Antragsreihenfolge, Absprache mit SOE wegen Mitgliederverwaltung

Formales/Anträge

Es ist 20:25 Uhr

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

offen

Subdomain "reparieren" und Mailänderung

Es ist 20:28 Uhr


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_01_28_02: Subdomain "reparieren" und Mailänderung
Beantragt von: Hendrik Rolke

Antragstext: 1. Die subdomain http://mittelsachsen.piraten-sachsen.de/ ist nicht mehr zu erreichen. Es erscheint ein weißer Bildschirm. Anfragen an Universalist über Twitter blieben unbeantwortet. Da die Website über den LV läuft möchte ich euch bitten die SaxnIT damit zu beauftragen mal zu schauen was da los ist. 2. sollen bei denn bekannten Vorstandsverteilern auf Landesebene die Mailadressen vorstand@piratenmittelsachsen.de durch vorstand@piraten-mittelsachsen.com ersetzt werden. Derjenige der damlals diese Emailadressen eingerichtet und verwaltet hatte ist aus der Partei ausgetreten so das ich nun neue eingerichtet habe.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_01_28_02: Subdomain "reparieren" und Mailänderung
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


  • [MR]: kleine Anmerkung: Für die Zukunft, einfach ne Mail an uns und wir versuchen da Druck zu machen. Sowas sollte ohne Antrag eigentlich funktionieren :o)

Ausschreibung eines Pressesprechers zurücknehmen

Es ist 20:30 Uhr


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_01_28_03: Ausschreibung eines Pressesprechers zurücknehmen
Beantragt von: Andreas Romeyke

Antragstext: Ich beantrage, daß die Ausschreibung eines Pressesprechers zurückgenommen wird und zusammen mit der Top3 Landesliste, der Saxnpresse und den Beauftragten ein Fahrplan Presse-/Medientätigkeit aufgestellt wird.
Begründung: Technisch und organisatorisch stehen hinreichend Mittel zur Verfügung eine effiziente Pressearbeit zu gestalten. Es ist besser ein schlagkräftiges, agiles und motiviertes Team zu haben und zu erhalten als hierarchische Strukturen zu bilden. Ein Pressesprecher würde zudem

der Belastung im Wahlkampf alleine nicht gewachsen sein.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_01_28_03: Ausschreibung eines Pressesprechers zurücknehmen
Pictogram voting delete.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Marcel Ritschel, Norbert Engemaier Andreas Roth, Katrin Hallmann
  3. Pictogram voting neutral.svg: Michael Matschie

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


  • [MR]: Ich werde diesen Antrag ablehnen. Eine Statement dazu folgt noch. Diese ganze Pressesprechersache hat auch etwas persönliches. Ich muss zugeben, dass ich stark das Gefühl habe, das hier gegen meine Person geschossen wird und man mir sichtlich gewisse Dinge nicht zutraut. Ich fange aber mal woanders an. Nämlich in unserer GO. Da steht nämlich: Gemeinsame Aufgaben des Vorstandes: Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation der Vorstandstätigkeit, Planung des Jahresprogramms des Vorstands Öffentlichkeitsarbeit, Logistik, Eventmanagement. Und: Die Tätigkeitsbereiche der Vorstandsmitglieder im Einzelnen sind: 1. Vorsitzender - Marcel Ritschel: Koordination der Vorstandsarbeit, Vertretung der Partei und des Vorstands nach Außen, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Aufsicht über die Landesgeschäftsstelle, Vernetzung mit Gliederungen und parteinahen Gruppen Entwicklung politischer Aktivitäten, Strategien und Konzeption, Regionalbetreuung, Interne Vorstandsorganisation (Einladung, TO, Dokumentation/Protokoll, Kalenderpflege) Und in der Satzung steht: Der Landesvorstand vertritt den Landesverband nach innen und außen. Also sollten auf diesem Gebiet die Kompetenzbereiche geklärt sein. Nun haben wir zusammen mit den Wahlkampfkoordinatoren beschlossen einen Pressesprecher auszuschreiben. Im übrigen wurde die Ausschreibung zusammen mit der Saxnpresse verändert und erst dann per Umlauf beschlossen. Es gab also vor der Auschreibung ein gemeinsames Gespräch. Und nach diesem Gespräch kam sogar die Ansage, dass sich die Koordinatoren bewerben wollen. Just 4 Info. Und da ich als Vorsitzender der Ansprechpartner Nummer eins bei der Presse bin (siehe GO und Satzung) bin ich es der eigentlich an "Aufmerksamkeit" verliert. Aber ich halte den Pressesprecher wie schon oft gesagt für wichtig und werde daran festhalten. Auch wenn dann das Telefon eben nicht mehr bei mir klingelt. Da ich aber noch der erste in der Telefonkette bin/war, hat es halt auch Gespräche vor Clausnitz mit der Presse gegeben. Und ganz ehrlich, ich fasse es nicht, dass ich mich nun hier entschuldigen muss, dass ich das getan habe. Entschuldigt bitte vielmals, dass wir eine Erwähnung auf einer Titelseite hatten und einen durchweg positiven Artikel dazu. Ich war der Meinung, das der Artikel klasse ist. Auch wenn leider nur ein Thema so richtig genannt wurde. Aber glaubt ihr echt, ich habe nur über das Thema geredet? Seriously? Also durfte ich mir anhören, von mehreren Menschen, das ich da jemanden erfahrenen hätte mitnehmen sollen, dass ich nicht kompetent genug bin, unser Programm der Presse zu vermitteln und das ich sehr blauäugig an die Sache rangegangen sei. Danke auch. Warum wurde ich eigentlich nochmal zum Vorsitzenden gewählt? Frage ich mich bei solchen Äußerungen auch! Dieses Jahr wollen wir ins Landesparlament! Und dazu brauchen wir die Medien. Wir werden einen Medienwahlkampf führen. Und da ist ein, also einer, ein Mensch als Ansprechpartner, der eben das Zwischenglied between Presse und LV sein soll, wichtig. Und diese Person suchen wir. Wo ist da das Problem? Die Ausschreibung ist öffentlich, jeder kann sich bewerben, eben auch Mitglieder der Saxnpresse. Und diese Person heißt dann Pressesprecher, und der wird sogar auch abgedruckt. Wow. Ich werde an dieser Ausschreibung festhalten. Pressesprecher = jemand, den man vorschieben kann als Kandidat, wenn man nicht mehr kann; DER Ansprechpartner mit einer Mailadresse, mit einer Nummer, von Presse zum LV; und ich halte diese Aufgabe für sehr wichtig und ich erinner nochmal dran, eigentlich bin ich derjenige der das laut Satzung macht. Ich gebe das aber aus verschiedensten Gründen halt ab. Und wenn ein Mensch Aufgaben eines Pressesprechers macht, dann kann er doch auch ruhig so heißen. Ich möchte auch noch kurz anmerken, dass wir ja Wahlkampfkoordinatoren haben. Diese haben auch gewisse Kompetenzen. Unter anderem: Ausschreibung von Aufgabenbereichen (zentrale Wahlkampf-Services auf Landesebene). Ich habe den beiden mein (nicht Merkel-) vollstes Vertrauen geschenkt. Und es liegt in deren Kompetenzbereich diese Ausschreibung alleine zu tätigen. Machen sie aber nicht, sie kommen zum Vorstand, dieser macht sie öffentlich, und dann wird ausgeschrieben. Ich mache da jetzt erstmal einen Punkt. . Es wird auch auf der Marina Sachsen ein Treffen Wahlkampfkoordination / Saxnpresse / Vorstand geben
  • KH: volle Unterstützung für Marcel und die Wahlkampfkoordinatoren. Gegen den Antrag.
  • NE: war in SaxnPresse Mumble, gibt Leute, die sich bewerben wollen, Zurücknehmen löst Problem nicht
  • MM: sieht Pressesprechersache kritisch, aber gegen Zurücknahme, würde sich enthalten
  • AR: Zurücknahme schlecht
  • MR: gibts noch Redebedarf? Möchte ein Gast noch was sagen? Auf der Marina wird es auch noch ein Treffen zwischen Vorstand und Saxnpresse geben.
  • Es gibt wirklich Menschen, die glauben, dass jemand mit mehr "Erfahrung" die MoPo hätte davon abhalten können, sich auf das Pyrothema zu stürzen? Is ja irre...

Offene Baustellen + Internes

Es ist 20:36 Uhr

Kalenderkontrolle

http://piraten-sachsen.de/kalender/

  • 01./02. März - Marina Kassel 14.1
  • 05. März - Chemnitz Nazifrei
  • 08./09. März 2014 Bundes-Verwaltungstreffen Forchheim: Teilnahme AnRo+NE
  • 08./09. März 2014 geplanter Termin PP3 in CZ - Katten fährt hin

Außerpiratiges

  • 29./30. Januar 2014 Plenen SN Landtag
  • 01. März - Cryptoparty zusammen mit C3D2 in Plauen, JH "Alte Feuerwache" ab 10:00 Uhr

Offene Baustellen

Es ist 20:40 Uhr

Serviceportal

  • Rechtliche oder Interne Probleme für Online Mitgliedsantrag?
    • http://service.piraten-sachsen.de/
      • Beispiel Piraten BaWü
      • man kann da Adressänderungen etc ändern lassen, Online Formular ist lesbar und man hat einen Anlaufpunkt. Problem beim Mitgliedsantrag ist dann keine Unterschrift drauf, aber man kann von anfang an die Daten korrekt erfassen.
      • Reisekosten, wegen Original-Belegen, aber zum Vorbereiten wäre das gut, aber dennoch muss alles unterschrieben sein und mit Original Belege
    • [MR]: Finde das klasse.
    • [AnRo]: Finde die Idee auch gut. Auch wegen den Daten, dann sind die ordentlich da und alles ist gut.
    • [MM]: Wie wird das dann implementiert?
    • [NE]: Kann man so oder so machen. Ist aber eigentlich schon fertig.
    • Christian Werner kann das machen, Rücksprache durch Norbert mit ihm und dann per Umlaufbeschluss.
      • [NE] Aktuelle Verzögerung: Zertifizierung des SSL- Schlüssels. (Einer der Hinweise des GenSeks aus BW); Ansonsten meinte er auch, dass bis zu 60% der Anträge in BaWü darüber laufen.


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_01_28_04: Serviceportal aktivieren
Beantragt von: Norbert Engemaier

Antragstext: Die Piratenpartei Sachsen beschließt, Aufnahmeanträge, Beitragsminderungsanträge, Adressänderungen und andere Anträge die Mitgliederverwaltung betreffend auch über das Serviceportal zu akzeptieren.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_01_28_04: Serviceportal aktivieren
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Norbert Engemaier Andreas Roth, Katrin Hallmann; Michael Matschie
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: @Universalist (hat es bereits umgesetzt)

Zusatzinfos:


Internes

Es ist 20:42 Uhr

Marina Kassel

  • am 01.-2. März 2014
  • https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2014
  • wir haben als LV 5 Plätze bekommen
  • folgende Menschen würden gerne:
    • Michael B
    • Philipp S
    • Marcel
    • DaCon nein (einer von beiden WK-Koord, bin bei Piraten in Berlin)
    • Mark N -> Mark: wenn ich fahre, dann wegen eigener Veranstaltung - bin dann aus dem LV-Quorum raus!
    • Stefan H
    • Michael Matschie
Es ist 20:46 Uhr

Sonstiges

  • corax: Hab heute nach den Landtagskandidaten gegugelt leider ist von Claußnitz hier noch nix zu finden. http://piraten-sachsen.de/
  • hüstel*  ;-) yep. und ich habs auch noch nicht im wiki verarbeitet. web gibts team für.
    • geht nach der Sitzung online, Entwurf schon fertig, mein Fail

-> http://www.piraten-soe.de/2014/01/27/die-piraten-starten-ins-wahljahr-2014-die-listen-der-europa-und-landtagskandiaten-sind-aufgestellt/

geschlossene Sitzung

Antrag auf Eröffnung eines Ordnungsmaßnahmeverfahrens

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_01_28_05: Antrag auf Eröffnung eines Ordnungsmaßnahmeverfahrens
Beantragt von: LaVo

Antragstext:

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_01_28_05: Antrag auf Eröffnung eines Ordnungsmaßnahmeverfahrens
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Norbert Engemaier Andreas Roth, Katrin Hallmann; Michael Matschie
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Norbert Engemaier

Zusatzinfos:


  • wegen Datenschutz gekürzt ...

Ende geschlossener Teil

Es ist 21:05 Uhr

Nächste Sitzung