SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-01-24

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Montag, 17. Januar 2011
Zeit: Montag, 24. Januar, ab 20.00 Uhr
Nächstes Treffen: Montag, 31. Januar 2011

 40
Werkzeuge für den Protokollanten:

Protokoll

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Andreas Romeyke leitet die Sitzung
  • Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Tilo Schneider, Torsten Fehre, Andreas Romeyke, Stefan Hofmann, Thomas Krohn

Wir sind beschlussfähig

Tagesordnung

  • TOP 1: Aktuelles
  • TOP 2: Anträge
  • TOP 3: Sonstiges
  • TOP 4: Nächste Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 24.01.2011 #LV-SN 2011_01_24_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Das Protokoll vom 17.01.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
  1. 15yes.png: Tilo, Stefan, Thomas, Andreas, Torsten
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

  • Protokoll LPT 2010, Stand?

Andre noch nicht erreicht, spätestens zum 31.1. endgültige Deadline

  • Stand Einholung Erlaubnis Vermieter zur Untervermietung der LGS
    • Thomas kümmert sich drum, nix neues
  • LPT Görlitz und Pirna?
    • Tilo war am 18. Januar im Zittau zum Stammtisch. Es besteht dort Interesse. Sie wollen sich in der Region profilieren. Termin ist aber noch nicht festgemacht worden. Nächste Woche haben wir hoffentlich eine Bewerbung + feste Terminzusage
    • Zu Pirna nichts neues
    • Über 2 Tage ist in Zittau geplant

Kalenderkontrolle

  • 27.01.2011: Podiumsdiskussion Mitteldeutsches Internetforum
  • 29.01.2011 Bundesweites Mumble-Treffen aller Piraten mit Wolfgang Dudda im Raum "Sachsen"
  • 31.01.2011: DD-Nazifrei 17 Uhr Reallife Orga-Treffen bzgl. "AG Infrastruktur", 19: 00 Uhr zentrales Orga-Treffen
  • 05.02.2011: KV Chemnitz außerordentliche Mitgliederversammlung
  • 07.02.2011: RL-Sitzung LVor in Leipzig, Ort wird noch bekanntgegeben
  • 19.02.2011: Dresden 13. Februar (13. Februar am 19.? der 19. bleibet der 19.)
  • 26.02.2011: Plenum ab 8:50Uhr bis ca. 19:00 Uhr, Helfer ab 8:30 Uhr

TOP 1: Aktuelles

Plenum

  • Mietvertrag unterschrieben (100€ Miete zzgl. Kosten für Getränke/Brötchen)
  • sonstige Materialien, wwie Karten/Stifte fehlen noch
  • Auf http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesplenum/2011 zur Zeit 11 Beiträge für 5min Kurzvorträge eingereicht. Platz für knapp 15 noch offen, bitte Piraten direkt und via KVs ansprechen
  • Ist Einladung Plenum schriftlich raus? Wenn nein, bis wann erledigt?
    • Torsten: Es muss erst mal der Ort für den LPT feststehen. Wir wollten ja nur einen Einladungsbrief schicken, da muss ich erst mal wissen, wo der LPT stattfindet
    • Andreas: Nächste Woche Montag spätestens muss das Raus
    • Torsten: Gibt es schon
  • Helfer aus Leipzig für Auf- und Abbau
  • Katha als Hilfe für Moderation
  • Weitere Aufgaben/Hilfen siehe obige Wikiseite


LPT

  • Stand LPT Besuch Stammtisch der Görlitzer Piraten in Zittau am 18.01. Tlo

Protokoll hier: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/G%C3%B6rlitz/Treffen/110118ZI

  • Festlegung Ort
  • Andreas: spätestens nächste Woche muss ein Ort feststehen. Wir müssen den beschließen; andernfalls müssen wir als Vorstand uns selbst darum kümmern.

Neujahrsempfang DSU

Für uns nehme ich ff. Punkte mit:

  1. Wir sollten in den Dialog mit allen Parteien eintreten und sei es nur um zu wissen, wie diese ticken.
  2. In bestimmten Punkten können wir überall Anknüpfungspunkte für zeitlich und thematisch befristete Zusammenarbeit mit vielen Parteien finden. Da wir als Piraten eine heterogene Gruppe sind, dürfte es uns möglich sein, von solchen wechselnden "Partnerschaften" zu profitieren
  3. Wir müssen auch die Leute mitnehmen, die nicht zur Generation Internet gehören. Eine Möglichkeit positiver wahrgenommen zu werden ist es uns sehr viel stärker sozial zu engagieren.
  4. Der Punkt "Glaubwürdigkeit durch Handeln" gilt auch für uns.
  5. Das Beispiel der Konservativen zeigt, wie schnell eine politische Gruppe nicht mehr wahrgenommen wird, wenn sie untereinander zerstritten sind.

Wie Piraten motivieren

Vorschlag Max B.

'entschuldige nocheinmal, das es so lang gedauert hat. Hier meine Gedanken zu dem Thema:

Die 3-Pirates Regel bedeutet, sofern sich für eine Idee mindestens 3 Leute finden, dürfen sie es machen ohne vorher einen Beschluss o.Ä. eines Vorstandes zu benötigen.

Wie läuft eine Aktion nun ab? Hier ein fiktives Beispiel:

Pirat 1 hat eine Idee: "Lass uns doch zu dem neuen Zensursulathema ein paar Flyer drucken und die in der Innenstadt verteilen." Pirat 2 und 3 finden die Idee Klasse und sind dabei. Nun haben sie 3 Piraten zusammen, um die aktion legitimiert durchzuführen. Pirat 2 gibt (mindestens) eine Woche vorher von der Aktion auf der sächsichen Liste bescheid um genug Zeit zu lassen, das sich andere dazu äußern können. Sollte ein Thema zu kontovers werden, könnte der Vorstand noch immer eingreifen. Oder anders: Zum durchführen wird keine Erlaubnis gebraucht. Verhindern kann man es allerdings noch immer, sollte es gegen Parteiprinzipien verstoßen. Pirat 3 holt einige Angebote ein um die Flyer zu drucken. Bleiben wir bei dem fiktiven Preis von 50€. Nun stellt er einen Antrag an den Vorstand, das dieser die Kosten übernimmt. Leider wird das ganze abgelehnt, da die Kasse ein wenig mau aussieht, also beraten sich Pirat 1, 2 und 3 was sie nun machen. Pirat 3 schlägt vor, selbst einfach ein paar Handzettel zu drucken und die zu verteilen. Für den Zweck ausreichend! Also stellen sich die 3 Piraten an Tag X auf einen Platz, verteilen ihre Handzettel und Informieren die Bürger.

Ich hoffe, das ist ein anschauliches Beispiel. Zusammenfassend kann man sagen:

  • 3 Piraten sind nötig
  • es sollte vorzeitig die Aktion bekannt gegeben werden, eine weitere Befugnis ist nicht möglich. Ein Eingriff für "Notfälle" ist dem Vorstand vorbehalten.
  • geringe Kosten können erstattet werden, sofern sie >vor< der Aktion beantragt werden. Wird die Kostenübernahme abgelehnt, heißt das dennoch nicht das die Aktion gestorben ist.

Anmerkung Tarzun: Eine nachträgliche Erstattung auf Antrag für angemessene Aufwendungen sollte auch möglich sein, sofern der Vorstand hier letztinstanzlich entscheidet. Man könnte ja auch http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Tarzun/Einsatz/ThreePirates mal wieder entstauben :-)

Eventuell kann der Vorstand ja auch einige Vorschläge machen, wie das ganze dennoch ablaufen soll.

Das Problem in NRW war das Crew-Konzept da es dafür keine rechtliche Grundlage gibt. Jeder Crew sollte ein Budget zur verfügung gestellt werden. Das ganze ist in dem oben genannten Beispiel anders: Der/die Vorstände sind weiterhin Verwaltungseinheit und haben die Hoheit über zB Mitgliederverwaltung und Finanzen.

In meinen Augen ein Schritt weg von der "permission culture".'

  • Anmerkung Andreas: Wir sollten dazu die GO so ändern, daß bis zu einem Betrag X das Ok vom Schatzmeister reicht.
  • Anmerkung Schatzmeister: Ja, Einführung ab 17.02 und mit fest beschlossenem Budget. Wenn das alle ist, dann gibt es nichts mehr. Budgetvorschlag kommt mit Abarbeitung der Buchhaltung und Partf.

Vorschlag Tarzun: Es gibt bereits ein fertiges "Konzept": http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Tarzun/Einsatz/ThreePirates. Könnte man ja auch ohne LPT-Dingens einfach adaptieren :-)

  • Torsten: Wie ist das, wenn wir ein "3-Pirates-Werbebudget" beschließen analog zum Transpi-Bastel-Budget des letzten LVor zur Freiheit statt Angst?
  • Thomas: Wir können das auch so machen, dass ich z.B. 3KEur im Jahr frei habe, so dass jederzeit 3 Piraten an mich herantreten können, wenn sie Geld brauchen. Dann kann ich das bewilligen ohne Vorstandsbeschluss
  • Thomas: Zur Anmerkung von Klaus: Wenn wir das Budget beschließen, dann lege ich Wert darauf, dass das Geld im Voraus beschlossen werden muss.

Piratenadoptionsbüro

Pirat adoptiert Neupirat. Schon fest eingegliederte Piraten können sich als Eltern anmelden und einen Neupiraten adoptieren. Sie nehmen den Greenhorn an die Hand, zeigen ihm das Wiki, die wichtigsten Mailinglisten oder Newsgruppen, Mumble usw. und erklären ihm auch gleich den Umgang damit. Dazu werden vom Elternpirat Informationen eingeholt, welche Interessen der Neuling hat. Möchte er zum Beispiel Aktionen organisieren, wird er an die entsprechende AG verwiesen. Will er Technik machen zur AG Technik, bei Programm an AG Programm usw ... --Loralitilli 09:36, 24. Jan. 2011 (CET)

  • Anmerkung Andreas: Danke an Loralitili, das kann ja generell immer auch ohne Vorstandsunterstützung passieren. Wer praktiziert es denn schon? Und wie bekommen wir mehr Leute dazu, da mitzumachen?
  • Thomas: Die meisten bekommen gar nicht mit, dass sie neue Mitglieder haben. Torsten trägt die ein, die bekommen eine Email.
  • Andreas: Kannst du das auch den Kreisverbänden mitteilen?
  • Torsten: Das kann ich gern machen. Ich werde die "Neuzugänge" mal an die jeweiligen Genseks mailen.
  • Tilo: Das ist auch alles in einem sehr unterschiedlichen Level; dieses Konzept ist eher für Leute aus dem "Jupi-Bereich"

Geschäftsstelle

  • Tafel eingetroffen.
  • Regale geholt. (7 Stück)
  • Rechner geholt, Monitor als Spende erhalten. Damit können die alten Röhren komplett entfernt werden.
  • 1 Paket ausstehend bei der Post (Inhalt noch unbekannt, vermutlich die Bollerwagen)
  • Umgeräumt um mit den neuem Material zurechtzukommen.
  • Katha hat angeregt eine Metrogroßhandelskarte zu holen um Sachen wie die Moderationskarten günstig zu erwerben.
    • Stefan: Metro ist relativ teuer - viel billiger ist es da meistens nicht (meistens sogar teurer)
    • Wir benötigen alleine für das Plenum schon hunderte Karten. Tausend Stück bestellen? Plus ca. 40 dicke Filzstifte.
  • Thermoskannen??
    • Stefan: Ich fahr diese Woche nochmal zu Kaufland, da gibts welche mit 2x1,9L für 15€
    • Thomas: Wenn es die Kannen im Kaufland gibt, kann ich auch mit EC-Karte hinüberlaufen und ein paar Stück holen.
  • Andreas: Können Filzstifte und Karten zum Plenum mit über die LGS bestellt werden?
  • Thomas: Ja. Katha hat auf die Metro hingewiesen. Ich bemühe mich um eine Großhandelskarte; andernfalls wird Andre das aus dem Katalog bestellen.
  • Stefan: Metro-Karte hab ich. Ist aber nicht wirklich billig. Euro-Shop o.ä. ist definitv günstiger

Gebraucht werden: 1000 Stück Karten (min. 2 unterschiedliche Farben, Größe ca. 21cm x 10cm), mindestens 40 dicke Filzstifte. Evtl. werden auch noch Magnete f. das Whiteboard

Dresden 13. Februar

Bericht: Aktivitäten (Tilo, Stefan)

  • 19.01 TU Dresden
  • 20.01 AZ Conny
    • Stefan: Vom Conny war ich nicht wirklich begeistert. Die wollten zwar seriös wirken, aber jedes 3. Wort war "Bullen". Da waren Leute von No Pasaran, die durchaus gewaltbereit waren. Sie wollten sich von denen abgrenzen, die friedlich bleiben wollen.
    • Tilo: Anders als die Studenten mit "vernünftigem Hintergrund": Da war das Thema "Polizeieinsatz" an der TU besser
  • 22.01. Mumble Bundesweit, nächster Termin 29.01. http://piratenpad.de/ag-rechtsextremismus-2011-01-29
    • Tilo: Es war recht schwierig, da wir alle nicht genau wussten, was am 13. und 19. passiert. Es findet derzeit ein "Umbruch" statt. Man will mehr Aktionen machen, die mehr sind als Blockaden. Strömungen im ultralinken Bereich sind "stinksauer" auf das Bündnis DD-Nazifrei. Es gibt einige wenige wie MLPD, die unzufrieden sind, dass keine Blockaden am 13. durchgeführt werden. Rechte Gruppierungen können ca. 2000 Leute mobilisieren. Der Fackelmarsch wird nicht blockiert. Es wird zwar Leute geben, die "stören" wollen, das ist aber nicht Konsens des Bündnis. Zentraler Punkt ist das "kuschel.konzept". Das wollte man alles schon letztes Jahr machen, ist aber schiefgegangen. Albertplatz war Knotenpunkt für Blockade. Etliche waren sehr sauer. Wenn Aktion mit "Eventcharakter", dann soll das ja nicht in einer "Kampfzone" stattfinden. An genauen Standpunkten zum 13. und 19. werden geplant. Es gibt auch eine "AG Gedenken", es soll im Konzept "Den Tätern auf der Spur". Das ganze Bündnis ist in AGs gegliedert. Die eigentliche Arbeit in der Infrastruktur-AG sieht da anders aus. ATTAC plant da schon seit über 6 Monaten. Das sind Leute mit "gleichem Geist" und leiten die Infrastruktur-AG. Ich möchte Piraten ausdrücklich empfehlen, da mitzumachen. Unsere drei Boller-Wagen sind da herzlich willkommen. Flyer bitte abbrechen. Wir öffnen sonst die Büchse der Pandorra. Es gibt schon ein fertiges Konzept. Wenn jetzt jeder anfängt, mit seinem Logo das Gleiche rüberzubringen, da findet eine Art "Wettrüsten" statt. Wir sollten Piraten bundesweit so organisieren, dass sie sich entsprechenden Bündnissen in ihrer Umgebung anschließen sollen, um anzureisen. Wer bereits am Freitag anreisen will, für den gibt es auch noch Möglichkeiten. Wir brauchen keine "Parallel-Orga" neben DD-stellt-sich-quer. Es wird aber noch Hilfe finanzieller Natur gebraucht; die brauchen da noch was. Wir sollte da über einen Rahmen nachdenken. Derzeit hat das Bündnis ein Defizit von ca. 5000 Euro. Bei den Sitzkissen sind

noch nicht "Einstigeskosten" rein. Ich würde da aber nicht einfach so "Geld reinwerfen" wollen. Problem gibt es derzeit mit Plakaten. Aber auch da möchte ich mich nicht aus dem Fenster hängen. Wir sollten wirklich überlegen, das zu tun, was wir können. Wir sind in der AG nur wenige Leute. Wir sollten uns bescheiden einbringen aber nachhaltig. Wir sollten die für Flyer vorgesehenn Mittel noch mal in die AG Infrastruktur setzen. Aber das Treffen läuft erst am 31. Januar, kurz vor der Vorstands-Sitzung. Ganz wichtig: Der 13. Februar läuft anders ab als der 19. Ich wünsche mir, dass sich die Leute am 13. einbringen. Am 19. will die rechte Szene ihr maximales Spektrum ausschöpfen; man rechnet mit 8000 bis 10000 Personen. Ich weiß noch nicht, wie wir uns zum 19. verhalten.

    • Tilo: Gerichtsurteil: Die Polizei wurde gerügt, weil sie nicht eingegriffen und den Nazis den Weg freigeräumt hat. Ich sehe das so, dass die Polizei hier in einer "Zwickmühle" steht. Einerseits muss sie Meinungsfreiheit durchsetzen. Andrerseits hätte es Shitstorm wg. Unverhältnismäßigkeit gegeben, wenn sie geräumt hätten. Die Polizei hat sich entschieden, den Knüppel stecken zu lassen. Zwischen dem 13. und dem 19. müssen wir als Piratenpartei zu friedlichen Handlungen aufrufen. Die AG-Rechtsextremismus hat ein Pad verlinkt.
    • Andreas: Ich hatte so den Eindruck, dass das "Mitmachen" nicht wirklich erfolgt. Nach meinem Kenntnisstand waren beim letzten Treffen nur Piraten des LVor anwesend. Kannst Du das bitte nochmal aufklären?
    • Tilo: Ich war ja erst in der LGS. Dann kam die Idee, das im Conny zu machen. Stefan hat sich gekümmert, dass so etwas "ausgewiesen" wird. Stefan und ich haben sich dann im Conny getroffen und waren allein. Ich hatte aber parallel einen heftigen Email-Austausch. Ich sehe hier das Problem bei Midas, dass das Bündnis sich auf die Position der PP zubewegt. Das ist meine persönliche Meinung.
    • Andreas: Die AG hat aber nicht nur aus Mirco bestanden, oder?
    • Tilo: wir sind insgesamt 5 Leute, die sich eingebracht haben. Bei Marcel ist es schwierig wg. Arbeiten. Er war am Sonntag mit mir im "Haus der Begegnungen". Wir sind ein "kleines Unternehmen"
    • Andreas: Mit Beschluss von letzter Woche haben wir 3 Bollerwagen bestellt? Ist sichergestellt, dass diese von Piraten gezogen werden können?
    • Tilo: Das schaffen wir. ATTAC war richtig froh über unser Angebot. Wäre das schlimm, wenn jemand von ATTAC unseren Bollerwagen ziehen würde?
    • Andreas: Naja, es ärgert mich, wenn wir Ressourcen freischaufeln müssen; und dann sind nicht so viele Leute da, wie einem suggeriert wird.
    • Tilo: occcu (bzw. Wolfgang) rechnet mit ca. 100 Piraten, die sich in der Bewegung engagieren werden.
  • Thomas: Bis zum 17. Februar gibt es erst mal kein Geld.
  • Andreas: Wie, kein Geld?
  • Thomas: Die Part-Finanzierung ist noch nicht da. Es fehlt noch einiges. Der 19. Februar sollte das letzte sein, was wir finanzieren können.
  • Andreas: Bitte leitet den Entwurf der PM rechtzeitig an Lily weiter, damit das rechtzeitig über den Verteiler laufen kann.
  • Tilo: Wir haben uns bemüht, einen O-Ton von Wolfgang einzuarbeiten. Gibt es noch einen O-Ton Andreas Romeyke?
  • Andreas: Gewaltfreiheit: Da bin ich immer dafür. Schickt es einfach an Lily, cc an mich, ich schreib da noch 1-2 Sätze dazu.

TOP 2: Anträge

  • offen: Antrag Untermiete KV DD
 verschoben auf nächste Woche, Begründung siehe oben.


TOP 3: Sonstiges

Pressesprecher

falsche Infos auf Webseiten/Wiki:

Bitte die falschen Informationen an Andreas schicken. Pressesprecherin ist Lily. Bitte mal eine Zusammenfasung an Andreas schicken. Das gilt auch für sonstige Fehler, die ihr findet.

13. Februar

  • Tilo: Katha und Privacy haben ja Besuch d. zentralen Gedenkstätte in Pirna organisiert. Wurde vom Bündnis DD-Nazifrei positiv aufgenommen. Ist genehmigt. Führung wird stattfinden. Lob an Katha.

PiratenCZ

Besuch Stammtisch PiratenCZ am 23.01. in UstI (Tlo) Piratecon USTI Wer kommt mit? Tlo (Pirna) Stefan(Dresden) (ist mehreres dazwischen gekommen - klappt nicht) Nils (Görlitz) Kosten für Übernachtung 250 KCZ ca 10 Euro Mitte April Gegenveranstaltungn in Usti analog "Dresden stellt sich quer) Erste Kontakte Internationales Piratensommercamp


Buchhaltung

Buchhaltung ist bis auf Korrekturen für 2010 fertig. Noch fehlend: Inventarverzeichnis und Spendenquittungen, Auswertung der beschlossenen Budgets 2010 Hoffnung bis zur Klärung der Partf. ein ordentlichen Haushalt vorzulegen.


TOP 4: Nächste Sitzung

31.1. als Telko 07.2. als RL in Leipzig (Gohlis), genauer Ort wird noch bekanntgegeben.

Ende der Sitzung: 21:17 Uhr

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