Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)	Vorheriges Treffen: Montag, 10. Januar 2011
	Zeit: Montag, 17. Januar, ab 20.00 Uhr	Nächstes Treffen: Montag, 24. Januar 2011
		Werkzeuge für den Protokollanten:
		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 357, Kontostand: 19.687,47 €, Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Protokoll

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

Andreas Romeyke leitet die Sitzung
Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: Andreas Romeyke, Torsten Fehre, Thomas Krohn, Tilo Schneider, Stefan Hofmann

Wir sind beschlussfähig

Tagesordnung

TOP 1: Aktuelles
TOP 2: Anträge
- Chemnitz KV Hauptversammlung?
- Aktionsbudget 13./19. Februar Demonstrationsversorgung
- Untermietvertrag für die Landesgeschäftsstelle in Dresden
TOP 3: Sonstiges
TOP 4: Nächste Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 17.01.2011 #LV-SN 2011_01_17_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:: Das Protokoll vom 10.01.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

: Torsten, Thomas, Tilo, Stefan, Andreas
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Kalenderkontrolle

2011-01-20: Treffen AG Rechtsextremismus (Geschäftsstelle)
2011-01-22: Treffen der Pressesprecher, Lily nimmt teil
2011-01-22: Neujahrsempfang der DSU, Andreas R. nimmt teil
2011-01-27: Podiumsdiskussion Mitteldeutsches Internetforum, Andreas R. nimmt teil
2011-01-30: Piratenkonferenz Usti nad Labem
2011-02-07: RL-Sitzung des LVor in Leipzig

Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

Einladungstext Landesplenum und LPT

Erster Entwurf im Pad: http://piratenpad.de/EYS2bKnD7u

Torsten: Die Anmerkung aus dem Chat ist durchaus wichtig: Das BSG kann uns auch dazu verdonnern, Vorstands- und LSG-Wahlen durchzuführen
Andreas: Das sehe ich nicht als so kritisch an; wir werden erst mal sehen, was herauskommt.

Bewerbung LPT2011.1

Entwurf im Pad: http://piratenpad.de/GDHWmQqZbQ

Protokoll LPT2010.1

Wurde jetzt am WE unterschrieben; es fehlen nur noch 2 Unterschriften. Wird per Post in den nächsten Tagen gemacht.

TOP 1: Aktuelles

Antragsfabrik

Antragsfabrik funzt nicht. Folge: Anträge an LaVor werden nicht veröffentlicht (Tlo)

Torsten: Da scheint ein Problem in den Wiki-Vorlagen zu bestehen.
Thomas: Wir können mal den Stefan Majewski ansprechen
Andreas: Da würde ich den Stefan Hofmann bitten, das mal anzustoßen.

Stand Vorbereitung LPT 02.04.2011 (Tlo)

Tilo: morgen findet Stammtisch in Görlitz statt, wo das besprochen wird
Tilo: Andre S. ist begeistert von der Idee, den LPT in Pirna zu machen. Wir denken da auch gerade über ein Location in Pirna nach.
Andreas: Wir können also schon nächste Woche mit Bewerbungen rechnen? -- Ja

KV Zwickau und KV Chemnitz

Andreas: In Zwickau sieht es nicht gut aus. Es finden sich keine Piraten, die da im KV noch was machen wollen. In der Satzung ist ein Quorum verankert, was nicht eingehalten werden kann. Ich wurde gebeten, das heute noch mal zu thematisieren. Ich rufe die Zwickauer auf, sich zu organisieren. Ich sollte auch die Chemnitzer fragen, ob es möglich wäre, den KV Zwickau und den KV Chemnitz zu einem BzV zu verschmelzen. Wie ist der Stand mit dem KPT in Chemnitz?
Torsten: Wir werden morgen den Beschluss fassen, dass der Parteitag am 27.02. in Chemnitz (wahrscheinlich A102) statfinden wird.

Landesplenum

Plenum, Raum gebucht, Vertrag in Vorbereitung
Saal ist groß, allerdings ist die Villa ausgebucht. Keine Rückzugsecke im Saal; wir müssten uns ein Plätzchen im Haus suchen. Evtl. im Gang; aber Publikumsverkehr. Muss mit Piraten vor Ort noch geklärt werden. Halle ist zwar groß, aber auch "Hallig", d.h. wir stören uns gegenseitig, wenn wir Bereiche abtrennen.
Es werden noch Helfer gesucht (s. Wikiseite)

Auswertung Schulung des LVor zum Thema "Kommunikation".

KVors können und sollten ebenfalls an der Schulung teilnehmen.
Tilo: Ich wollte erst mal etwas "ML-Fasten" machen, d.h. 48 Stunden keine Email schreiben und Threads etwas zu "entschleunigen"
Stefan: Ich fand es interessant, das sollte jedoch noch weitergeführt werden.
Thomas: Für mich war das nur der Auftakt. Wir haben Dinge angekurbelt, die wir noch vertiefen müssen. Ich hab das ja leider wieder am letzen WE vergessen *g*
Torsten: Schließe mich Stefan an.
Andreas: Ich würde mich freuen, wenn auch die anderen KVs Interesse an der Schulung zeigen würde. Ich finde auch, dass das fortgesetzt wird.

Stand Beschaffung Rechner

noch nicht bestellt

Stand Beschaffung Flipchart

noch nicht bestellt

Stand Beschaffung Korkwand

noch nicht bestellt.

Wird alles diese Woche erledigt.

Abfrage zu Blog/Webredaktion

Klaus, Thomas und occcu haben sich aus der Webredaktion zurückgezogen.

Andreas. Ich finde das bedauerlich. Ich bin mit Meike so verblieben, dass wir am Rande des Landesplenums in einem Fenster über den Fortgang des Blogs sprechen.
Tilo: Ich find es schön, dass Meike dabei bleibt.

Diskussion IT, Inqbus vs. BundesIT

Ich habe meinen IT-Kontakt entsprechend angefragt (heute), aber wenig überraschend noch keine Rückmeldung. AFAIK wird aber bspw. BaWü über die BundesIT abgefackelt, grundsätzlich sollte sowas also machbar sein. Der Umzugsdruck ist aktuell gering, Hektik oder übereilte Entscheidungen nicht notwendig. --tarzun 19:41, 17. Jan. 2011 (CET)
Andreas: Zum Hintergrund: Vorletzte und letzte Woche konnte ich keine Nachrichten an Pi-Sa-Adressen schicken. Das lag daran, dass von Inqbus mein Mail-Provider auf einer Blacklist als Spammer festgehalten wurde. Der BL-Betreiber ist jedoch sehr unseriös und blockt Einträge für 7 Tage. Problematisch: Während dieser Zeit ist es nicht möglich, diese Blockade zu entfernen. Ich sehe das als sehr problematisch an, dass wir auf so eine BL kommen. Die werden in 7 Tagen erneut versuchen, Kontakt aufzunehmen. Klaus hat noch mal Kontakt mit Inqbus aufgenommen: Die wollen nicht vom BL-Betreiber abrücken. Wollen wir weiterhin die IT über Inqbus hosten? Oder wollen wir alles auf die Bundes-IT übertragen?

Disclaimer: Betreiber der Blacklist ist allerdings nicht Inqbus. --tarzun

Thomas: Die Frage ist: Wollen wir das wirklich tun? Aber wer hostet die Piraten-Sachsen-Adresse? Zweitens hat sich Inqbus eig. als verlässlicher Partner erwiesen.
Andreas: Ich weiß selbst. Es geht aber darum, dass potentiell interessierte, die mit uns in Kontakt treten wollen. Wenn Inqbus eine Adresse ggf. für 7 Tage sperrt, dann haben wir diesen potentiellen Interessenten verloren. Ich bitte darum, dass wir darüber noch mal diskutieren. In meinen Augen kann es nicht sein, dass Mails von uns ggf. nicht beantwortet werden, weil sie 7 Tage auf ner BL liegen.
Torsten: Das ist mir jetzt sehr neu. Ich würde da gern noch mal ne Woche drüber nachdenken und mit anderen Leuten Rücksprache halten.
Andreas: Das eilt zwar nicht zu sehr; ist aber auch kein Zustand.

TOP 2: Anträge

Grundausstattung Demonstrationsversorgung

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von: Carsten Schulze, im Namen der AG Rechtsextremismus
Titel: Grundausstattung Demonstrationsversorgung
Antrag

Der Vorstand möge beschließen, finanzielle Mittel in Höhe von 305,25 € zur Beschaffung folgender Gegenstände bereitzustellen:

3 Stück Bollerwagen à 49,95 € + 6,00 € Versand (Gesamt 155,85 €)
6 Stück Pump-Thermokannen à 29,90 € (Gesamt 149,40 €)

Diese könnten ggf. auch ausgeliehen werden, wodurch sich das benötigte Budget entsprechend verringert.

Begründung

Die genannten Gegenstände sollen zunächst für die Versorgung von Gegendemonstranten am 13./19. Februar in Dresden verwendet werden. Wir wollen die demonstrierenden und blockierenden Menschen mit Heißgetränken unterstützen. Die Gerätschaften lassen sich jedoch nicht nur einmalig verwenden. Die Bollerwagen können später z.B. als Transportmittel für Infostände Verwendung finden oder auf anderen Demonstrationen zur Versorgung eingesetzt werden. Das gilt ebenso für die Pumpkannen (so sie gekauft und nicht ausgeliehen werden), die auch auf piratigen Gemeinschaftsveranstaltungen (Grillfeten, Sommerfesten o.ä.) verwendet werden können. Bei pfleglichem Umgang ist der Gebrauch über viele Jahre möglich, was die Investitionskosten relativiert.

Stefan: Zum einen wollen wir demnächst einen Prototypen erstellen, dass man erst mal einen Eindruck hat, wie so etwas aussieht. Zum Bsp. beim Stammtisch als "Werbeträger". Ich würde auch gern den Betrag etwas "aufrunden".
Thomas: 1. Wie teuer ist die Miete? 2. Platzproblem: Wir können das zeugst nicht in der LGS lagern; zum 2. die Bollerwagen. Auch wenn die sich auseinanderbauen lassen, die nehmen viel Platz weg.
Stefan: Wenn man die 2 Mate-Kästen draufstellt, dann nimmt das nicht mehr Platz weg.
Tilo: Der KV DD würde sich auch mit an der Grundausstattung beteiligen.
Andreas: Das mit den Kannen seh ich ein. Bei dem Bollerwagen bin ich etwas erstaunt. Ich vermisse da die Kreativität. Kann man da in der Nachbarschaft rumfragen? Ist das Mangelware? Oder findet sich so etwas irgendwo auf nem Speicher? Muss der LVor so was kaufen? Oder können wir nicht mal die "Omas um die Ecke" fragen?
Tilo: Ich hab 4 Jahre lang einen Wertstoffhof in DD geleitet: Nein, Andreas. Hinzu kommt, dass wir die Bollerwagen auch noch weiterverarbeiten wollen (Orange färben, etc.)
Stefan: Es waren 4 Leute beim AG-Treffen. Keiner kannte irgendjemanden. Auch wollen wir die ja ansprühen. Wir müssten sie geschenkt bekommen.
Thomas: Bis zur Part-Finanzierung ist aber alles auf "heiße Kante" gelegt.
Andreas: Wir hatten ja letzte WOche die GO verändert. Der Antrag ist vorbildlich, wie er den Punkt "finanzielle Zuwendungen" erfüllt. Er ist auch gut begründet. Ein Lob an den Antragsteller.
Stefan: Ich hab mit Thomas Lischke telefoniert. Der KV wollte sich beteiligen. Ich hab noch den Antrag per Email zeitlich sehr knapp hingeschickt; evtl. wurde er deswegen nicht behandelt.
Andreas: Da brauchen wir was zum Anschließen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 17.01.2011 #LV-SN 2011_01_17_02: Grundausstattung Demonstrationsversorgung

Text:

Der Vorstand möge beschließen, finanzielle Mittel in Höhe von 320,00 € zur Beschaffung folgender Gegenstände bereitzustellen: Folgende Angebote liegen dazu vor:

3 Stück Bollerwagen à 49,95 € + 6,00 € Versand (Gesamt 155,85 €)
6 Stück Pump-Thermokannen à 29,90 € (Gesamt 149,40 €)

: Thomas, Torsten, Tilo (Ich möchte aber noch mal hinweisen, dass das Budget noch einen zweiten Teil hat wie Trinkbecher und anderes Demo-Zubehör), Stefan, Andreas (auch wenn mich das mit dem Bollerwagen nicht voll überzeugt)
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Aktionsbudget 13./19. Februar Demonstrationsversorgung

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von: Carsten Schulze, im Namen der AG Rechtsextremismus
Titel: Aktionsbudget 13./19. Februar Demonstrationsversorgung
Antrag

Der Vorstand möge beschließen, finanzielle Mittel in Höhe von 150 € zur Beschaffung der folgenden Dinge zur Verfügung zu stellen:

5000 Stück Flyer DIN A5 (69,12 € bei flyeralarm), wobei der Inhalt beim nächsten AG-Treffen entwickelt werden soll;
der Rest des Budgets soll für
- Einweg-Trinkbecher,
- Tee,
- Kaffee + Zubehör,
- evtl. Snacks,

verwendet werden.

Begründung

Konsens der AG "Rechtsextremismus" ist die Unterstützung der Blockaden ohne selbst aktiv blockieren zu müssen. Eine Unterstützung mit Heißgetränken und evtl. Snacks wirkt motivierend auf die Menschen, die sich bewusst für die Blockade entschieden haben. Dabei soll eine Spendenbox (jeder zahlt für seinen Tee oder Kaffee soviel er kann und will) zur Refinanzierung verwendet werden, sodass die tatsächlichen Ausgaben am Ende niedriger liegen. Es bietet sich eine Zusammenarbeit mit den VoKüs an, da ein Platz benötigt wird, um die Heißgetränke herzustellen, von dem aus dann verteilt werden kann. Die Flyer dienen dazu, die Position der Piraten Sachsen zum 13./19. Februar nach außen zu tragen.

Tilo: Zum Inhalt des Flyers sollte der Vorstand noch mal drüberschauen. Da waren sehr "überschäumende" Formulierungen anfänglich im Protokoll.
Torsten: Das würde ich noch mit als Zusatzinfo in den Beschluss aufnehmen.
Thomas: Generell finde ich es doof, wenn Mittel für Flyer beantragt werden, deren Inhalt noch nicht fest steht. Andererseits wurde die AG gegründet, damit wir weniger Arbeit haben. Wenn wir da stark kontrollieren, haben wir keine Arbeit gespart.
Andreas: Wir sollten da schon der AG vertrauen. Ich finde es schade, dass der Flyer noch nicht vorliegt; ich plädiere deswegen dafür, den Antrag zu vertagen. Der Beschluss zum Bollerwagen stellt klar, dass die AG Rechtsextremismus ihre Hausaufgaben erledigt hat.
Tilo: Ein Mitarbeiter hat was von "knüppelnden Polizisten" hineingeschrieben, was definitiv nicht geht.
Tilo: Das mit der Vertagung finde ich sehr sinnvoll.
Stefan: Flyeralarm ist relativ schnell. Wir können das ruhig vertagen.
Thomas: Ich hab mir da noch keine Meinung gebildet, deswegen kann ich mich dem anschließen
Torsten: Ich denke, wir können da auch ein Budget beschließen, da gehört mehr dazu als die Flyer. Und bei den Flyern können wir am Ende auch noch mal drauf schauen.
Tilo: Ich bin trotzdem für eine Vertagung.
Thomas: Wir können das ja auch so machen, dass wir 80 Euro für das andere beschließen und die Flyer nächste Woche machen.

Der Antrag wird gesplittet. Der Teil mit den Flyern wird herausgenommen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 17.01.2011 #LV-SN 2011_01_17_03: Aktionsbudget 13./19. Februar Demonstrationsversorgung

Text:

Der Vorstand möge beschließen, finanzielle Mittel in Höhe von 80€ zur Beschaffung der folgenden Dinge zur Verfügung zu stellen:

Einweg-Trinkbecher,
Tee,
Kaffee + Zubehör,
evtl. Snacks,

: Torsten, Stefan, Thomas, Tilo, Andreas
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Antragsteller möge zur Vorstandssitzung nächste Woche noch einmal einen Antrag über die Flyer stellen und dabei einen entsprechenden Entwurf präsentieren.

Thomas soll die Modalitäten mit der Spende klären und wie die Tellerspenden aus dem Bollerwagen wieder dem LV zufließen.

Untermietvertrag LGS an KV DD

Antrag an den sächsischen Vorstand: A-LV-SN 2011_01_17_03
Beantragt von: Thomas Lischke
Titel: Untermietvertrag LGS an KV DD
Antrag

Der Landesvorstand Sachsen möge beschließen, dem KV-Dresden einen Untermietvertrag für die Landesgeschäftsstelle in Dresden auszustellen. Die Nutzung bezieht sich hauptsächlich auf KV-Tätigkeiten Stammtisch/öffentliche KV-Vorstandssitzungen/Verwaltung etc.). Als Nutzungsentgeld bietet der KV-Dresden 36€ pro Monat an.

Thomas: Ich bin da immer noch dran.
Andreas: Du weißt aber schon, dass das seit Oktober anliegt und für Verärgung mit dem KV DD sorgt?
Thomas: Nun, ich kenne den KVor. Wir bekommen das geregelt.
Thomas: Ich bin dafür, jemanden zu beauftragen
Andreas: Kann das nicht Andre als LGS-Leiter da etwas einholen?
Thomas: Ich werde jemanden besorgen, der da hingeht und ich hoffe, dass das bis nächste Woche geklärt ist.

Der Antrag wird auf nächste Woche vertagt.

Kreisparteitag Chemnitz

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von: Einberufung Kreisparteitag Chemnitz
Titel: Kreisparteitag Chemnitz
Antrag

Chemnitz KV Hauptversammlung? Die Zeit ist normalerweise rum. Es muss endlich was passieren. Das Unverzüglich in der Satzung ist ausgeschöpft.Müsste aktuell höchste Priorität haben. Daher beantrage ich,eine zeitnahe Lösung zu finden.-- Andre Stüwe 19:20, 11. Jan. 2011 (CET)

Torsten: Die Lösung ist "unterwegs". Der KPT wird voraussichtlich am 27. Februar stattfinden.
Thomas: Wir haben das Problem und lösen das jetzt.
Andreas: Bitte gebt noch mal auf der Sachsen-ML ein kurzes Statement ab, wie die Planung mit dem KV Chemnitz läuft.

TOP 3: Sonstiges

Vorstand-Intern-ML

Thomas: Ich möchte diese ML abschaffen, weil wir sie sowieso nicht nutzen.
Aus dem Pad: Dann nutzt sie wieder!
Torsten: Die kostet doch keinen Speicherplatz und keine Ressourcen. Es kostet mehr Energie, den Shitstorm abzuwehren, wenn sie abgeschaltet wird.
Thomas: Aber wir können doch nicht ewig "Altlasten" mitschicken

Post

Tilo: Wir bekommen ja auch viele Sachen wie Veranstaltungshinweise, etc. Wollen wir als LVor noch einen TOP einfügen?
Andreas: Gibt es da ein akutes Problem?
Tilo: Nein. Aber für die Zukunft könnten wir uns mal eine Modalität einfalen lassen, dass wir als Vorstand das besprechen
Andreas: Ich denke nicht, dass das notwendig ist. Wenn es wichtig ist, dann kommt es eh auf die ML, andernfalls bleibt es liegen.
Tilo: Aber ich kann mir vorstellen, dass es Piraten im LV gibt, die interessiert sind.
Andreas: Generell ist es so, dass Mails über info@ oder vorstand@ hereinkommt, dass wir eine Info schicken. Das wäre wichtig, einzuhalten. Wer auf Mails antwortet, solte per CC die anderen darüber informieren. Aber das wollten wir ja sowieso "üben".

TOP 4: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 24. Januar um 20.oo Uhr im Telko-Raum statt.

Ende der Sitzung: 21:10

TODO-Liste

Torsten: Protokoll LPT
Tilo: Wegen LPT, schauen was herauskommt
Thomas: Vermieter der LGS anfragen

SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-01-17