SH:Vorstand/Protokolle/2016-07-06 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

06.07.2016

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Wolfgang Dudda
• Andreas Halle
• Stefan Bartels
• Sven Stückelschweiger
• Kathrin Jasper-Ahlers
• Arne Wulf
• Cord Böge

Abwesende Vorstandsmitglieder

keine

Gäste

Insgesamt 7 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 10.

Tagesordnung

 

Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um Uhr durch Wolfgang Dudda um 20.11 Uhr.

Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Sven Stückelschweiger mit Unterstützung aller.

Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 22.06.2016 sind keine Bemerkungen.

Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Wolfgang)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Teilnahme BI-Sitzung "Fracking" Schwedeneck
  • Teilnahme Fraktionsjubiläum
  • Telefonat mit LaVo Berlin
  • Teilnahme LaVo-Fraktion
• ToDos
  • Interview dpa am Freitag zum LPT

Stellvertretender Vorsitzender (Andreas)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Zwei PMs verfasst
  • Treffen LaVo Fraktion
  • Bischen Webseite
  • Recherche Hanf / Vogelfutter
  • Treffen BIs Fracking

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 42.575,07 (hiervon ca. 2.000 für den KV Kiel)
• Erledigte Angelegenheiten
  • LaVo Klausur 11.06. in NMS
  • Letzte Klärungen der Buchungen für ReBe 2015
  • Einweisung Schatzmeister KV Kiel 27.06. in der LGS
• ToDos
  • Warten auf die Rückfragen des WP für den ReBe2015

Generalsekretär (Sven)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 474
• Erledigte Angelegenheiten
  • Etliche Fraktionssitzungen Kreis Segeberg -> Ergebnis: https://landesportal.piratenpartei-sh.de/fraktion-segeberg/2016/06/kreispolitik-zutritt-fuer-buerger-verboten/
  • Klärungen mit der BundesIT bezüglich Domaintool, damit es zumindest an der Stelle weiter geht
  • Antragsportal, Satzungsänderungsantrag
  • Jubiläumsfeier der Fraktion
  • Treffen LaVo und Fraktion, im Anschluss Fraktionssitzung
• ToDos
  • Vorbereitungen LPT

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
  • diverse Mails, Telefonate, Tickets und Mumbles
  • Fraktionsgeburtstag am 28.06.
  • Treffen LaVo-Fraktion am 05.07.
  • Breitseite finalisiert und die Printausgabe fast fertig gelauyoutet
  • Bannerentwurf vorbereitet (ist noch nicht fertig)
  • Sommerfest
  • ein bisschen Öffentlichkeitsarbeit
  • Anträge in die Antragsfabrik gekippt
• ToDos
  • Planung LPT
  • Webseite
  • Banner fertig entwerfen
  • Anträge in die Antragsfabrik kippen

Beisitzer 1 (Arne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Landesportal aktualisisert und veraltete Bereiche identifiziert
  • Annette Versand von Pressemitteilungen beigebracht
  • Einladung zum Landesparteitag für das Landesportal formuliert und Einladung an Presse geschickt
  • Aufruf zur Mitarbeit an der Breitseite verfasst und veröffentlicht
  • Breitseite Ausgabe 27 erstellt
  • Antragsentwürfe für das Wahlprogramm auf Discourse zur Diskussion gestellt
  • Teilnahme am PolGF-Mumble am 05.07.
• ToDos
  • Landesportal aktualisieren

Beisitzer 2 (Cord)

• Erledigte Angelegenheiten
  • diverse Mails, Telefonate
  • Fraktionsgeburtstag am 28.06.
  • Treffen LaVo-Fraktion am 05.07.
  • Preisermittlung Farbdrucker
  • Infostandüberarbeitung
• ToDos
  • LPT Aufbau

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

keine

Anträge

keine

Redmine-Tickets

[VI CETA SH] [TTIP Demo in Berlin] Aufruf zur Busmobilisierung: CETA & TTIP stoppen am 17.09.

https://redmine.piratenpartei-sh.de/issues/11633

WV nächste Sitzung

Fwd: Spendenaufruf zur Sofortunterstützung für ca. 800 Menschen an der serbisch-ungarischen Grenze

https://redmine.piratenpartei-sh.de/issues/11502

Höffliche Absage

Unterstützung für Karawane zum NoBorder Camp in Thessaloniki/Griechenland

https://redmine.piratenpartei-sh.de/issues/11340

Gleicher Absender wie vorheriges

Präambel für das Wahlprogramm

https://redmine.piratenpartei-sh.de/issues/11192

Die Zeit bis zum LPT reicht nicht mehr um es bis zum Landesparteitages in einer wirklich ausformulierten und abgestimmten Version zu erstellen (Antragsfrist am Freitag). Werden wir aber nach dem LPT wieder aufnehmen.

Sonstiges

LPT Anträge und Orga

Antrag – Wahlprogramm Redaktion darf umformulieren, ohne den Sinn zu verändern.

Bringt Andreas auf den Weg und stellt das ins Wiki ein. Kein Umlaufbeschluss des LaVo notwendig, da auf dem LPT jedes Mitglied Antragsberechtigt ist.

LPT Technik weitesgehend geklärt.

Logbuch der Fraktion für die Partei

Probleme beim Verteilen/Nachdrucken durch die Partei, da die Fraktion für die Erstellung einiges bezahlt hat (Fraktionsmittel).

Partei darf die Fraktion unterstützen und verteilt auf eigene Kosten.

Andreas führt noch einmal ein klärendes Gespräch und kontaktiert ggf. den Landesrechnungshof.

Wahl - Berliner Abgeordnetenhaus

Finanziell ist Berlin relativ gut aufgestellt, allerdings werden Helfer vor Ort gebraucht. Besonders für Plakatierung und auch Infostände in der heißen Phase. Couchsurfingplätze scheint es ausreichend zu geben.

Webseite

Erster Entwurf von Arne: https://ppsh.cygnus.uberspace.de/wordpress/

Sammelbestellung Traubenzucker

Nach Diskussion über den Punkt, hält kein Vorstandsmitglied daran fest einen Beschluss zu der Sache zu erwirken, da mehrheitlich kein Interesse daran besteht.

Gottesbezug in der Verfassung

Es gibt einen weiteren Vorstoß der CDU und FDP und Wolfgang wird sich dem anschließen. Er wird auf der morgigen Pressekonferenz deutlich erklären, dass es seine persönliche Meinung ist und nicht die der Fraktion.

Vogelfutter

Wolfgang fährt zum Prozess nach Chemnitz und prüft die rechtliche Lage. Im Anschluss werden wir prüfen wie weit wir bei GiveAway gehen wollen.

Fotos für Webseite und Presse

Auf dem Landesparteitag Fotos vom Vorstand und den Kommunalpiraten machen. Es müsste sich jemand den Hut aufsetzen und ein paar gute Fotos machen. Wolfgang fragt Uli.

Fraktion vor Ort Anhänger

Fraktion möchte einen Anhänger mieten, mit dem sie auf Tour in SH gehen will. Im Anhänger können Gespräche mit Bürgern geführt werden, außerdem fingiert er als WLAN-Hotspot. Die Fraktion bittet die Partei darum mitzuteilen, wo und wann in den Regionen besondere Anlässe wie Stadtteilfeste etc. stattfinden. Kathie hat sich im LaVo-Fraktions-Treffen bereit erklärt sich darum zu kümmern.

Infostände modernisieren

Cord und Sven arbeiten an einem "Infostandkonzept" und machen ggf. bei finanzieller Notwendigkeit einen Umlaufbeschluss.

Sommerinterviews

Durchführung von Sommerinterviews wie 2013 (https://www.youtube.com/watch?v=Ckj09DSj60Y) zu diversen Themen.

Arne möchte das Sommerloch nutzen und die Zeit mit Sommerinterviews füllen.

Grundsätzlich findet die Idee anklang und es werden lediglich das knappe Personal als "Gegenargument" angeführt.

Der Vorsitzende lässt darüber abstimmen. Der Vorstand stimmt geschlossen dafür ab, dem Antrag der Lübecker Piraten zu entsprechen und die Mittel freizugeben.

Anstehende Termine

• 16./17.07.2016 Landesparteitag 2016.2

Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 20.07.2016 um 20:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 21:38 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Gefasste Beschlüsse

Dauervorschuss

NR: 2016-07-06/01

Antragsteller

Vorstand

Text

Der Vorstand beschließt einen Dauervorschuss für #1296 in Höhe von 300€.

Ergebnis

angenommen (2016-07-06)

Dafür

Wolfgang, Andreas, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord

Dagegen

-

Enthaltung

-

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 22:27 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 22:28 Uhr durch Wolfgang Dudda.