SH:Vorstand/Protokolle/2016-04-27 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

27.04.2016

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Andreas Halle
• Stefan Bartels
• Sven Stückelschweiger
• Kathrin Jasper-Ahlers
• Arne Wulf
• Cord Böge

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Wolfgang Dudda ist entschuldigt

Tagesordnung

 

Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:08 Uhr durch Andreas Halle.

Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Arne Wulf mit Unterstützung aller.

Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 13.04.2016 sind keine Bemerkungen.

Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Wolfgang)

abwesend

Stellvertretender Vorsitzender (Andreas)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Besuch Vernetzungstreffen Fraktionen und Vorstände in Bielefeld
  • Treffen Landtagsfraktion Landesvorstand Fraktion
  • Reinhard Knof zum kommenden LPT eingeladen
• ToDos

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 31.334,66
• Erledigte Angelegenheiten
  • 15.-17.04.16 Leipzig Verwaltungstreffen
  • Zuwendungslisten 2015 angefordert
• ToDos
  • Buchungen 2015 prüfen wg. ReBe2015
  • Buchungen 2016 nachholen

Generalsekretär (Sven)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 480
• Erledigte Angelegenheiten
  • 22.04.2016: Treffen mit der Landtagsfraktion, im Anschluss Redmineschulung
  • 26.04.2016: Vorgespräch zu einer Volksinitiative gegen CETA
  • letzten zwei Wochen auch mehr Aktivitäten für die Kreistagsfraktion

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Treffen LaVo - Fraktion
  • diverse Mails, Mumbles, Tickets und Telefonate
  • Lösungsfindung Webseite
  • Erstellung der Breitseite
• ToDos
  • RL-Treffen Gruppe Innen, Recht, Justiz und Medien am 30.04.
  • Lösungsfindung Webseite
  • Themen Tierschutz und Verbraucherschutz vorantreiben
  • Orga Kommunalpiratentreffen
  • Orga Presseschulung
  • Koordination der Besuche der MdLs auf Infoständen und bei Stammtischen

Beisitzer 1 (Arne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Erstellung der Breitseite Ausgabe (2016/05)
  • Teilnahme an der Arbeitsgruppe Innen, Recht, Justiz und Medien
• ToDos
  • RL-Treffen Gruppe Innen, Recht, Justiz und Medien am 30.04.
  • Lösungsfindung Webseite

Beisitzer 2 (Cord)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Treffen LaVo - Fraktion
  • diverse Mails und Telefonate
  • Redmineschulung
• ToDos
  • RL-Treffen Gruppe Innen, Recht, Justiz und Medien am 30.04.
  • Redmine und Lagerbestand
  • Lagerumzug
  • Reaktivierung des Presseteams

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

keine

Anträge

Antrag auf Direktkandidatenwahlkampfunterstützung

NR: 2016-04-20/01

Antragsteller

Felix Just Samwise007 (Diskussion) 22:28, 20. Apr. 2016 (CEST)

Text

Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Direktkandidatenwahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.

Begründung

Friedrichshain-Kreuzberg ist DIE Hochburg der Piraten bundesweit. Bereits zur Bundestagswahl erreichten die Piraten hier 6,2%. Friedrichshain-Kreuzberg war auch 2011 der Berliner Bezirk mit dem besten Piratenergebnis (2011 14,7%, mit über 25% in einigen Wahllokalen - bestes Wahllokal 26,2%). Die Piraten haben sich seitdem im Bezirksparlament etabliert und bisher über 150 Anträge und über 70 Anfragen eingebracht, von denen viele auch angenommen wurden. Dazu gehören eine Resolution gegen den Verfassungsschutz an Schulen, Freifunk auf den bezirklichen Gebäuden, viele kleinteilige Open-Data-Anträge, Unisextoiletten, die Streichung von Religion als Grund für Ehrungen. Diese Anträge hatten häufig Impact und mediales Echo weit über den Bezirk hinaus und haben so die politische Arbeit der Piraten auch anderswo in Bund und Europa unterstützt. Eine vollständige Liste alle Anträge findet sich hier: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo040.asp?ATLFDNRM=88, <- ohne Anträge, die gemeinsam mit anderen Fraktionen eingereicht wurden). Die Piraten Xhain haben für diesen Wahlkampf eine 17-köpfige Liste sowie 5 Direktkandidaten aufgestellt. Der Wahltag ist zwar erst im September, die Roadmap steht aber bereits jetzt schon. Das Design und die Timeline sind festgeklopft (siehe @prt_xhn, https:twitter.com/prt_xhn). Zur Qualität des Designs: wir waren das mit der GrumpyCat und "Wähle Dein Team" (http://www.gettyimages.de/detail/nachrichtenfoto/macht-lack-mein-dope-ist-alle-wahlplakat-der-nachrichtenfoto/550215395 und https://www.facebook.com/HerrSabin/photos/a.586906291349263.1073741829.190397304333499/624694657570426/?type=3). Der nächste Punkt ist die Geldbeschaffung. Wir würde uns freuen, Euch auch in den nächsten 5 Jahren Artikel in der taz[1], dem ND [2], der Morgenpost [3], der Berliner Zeitung [4] oder der Bild [5] zu bescheren, die deutlich zeigen: Piraten sind lebendig und machen coole Scheiße. Das wird umso wahrscheinlicher, je mehr Plakate etc wir hängen können. Wir kommen zB günstig an 2x10m Banner, die wir an gut frequentierten Plätzen aushängen können. Günstig heißt aber immer noch, dass 10% von richtig viel Geld immer noch viel Geld ist. Kurz: bei uns angelegtes Geld ist gut angelegtes Geld und wird in geile Scheiße umgesetzt. Gebt uns also bitte Geld. Und damit ihr auch genau wisst was mit eurem Geld passiert erhaltet ihr von uns eine genaue Auflistung wofür wir wieviel ausgegeben haben. Für Nachfragen stehe ich euch auf den unten angegebenen Kommunikationskanälen gerne zur Verfügung. Viele Grüße Felix Just Wahlkampfbeauftragter Piraten Friedrichshain-Kreuzberg felix.just@berlin.piratenpartei.de @samwise007

Ergebnis

abgelehnt (25.05.2016)

Dafür

-

Dagegen

Stefan, Kathie, Cord

Enthaltung

Arne, Andreas

Abwesend

Wolfgang, Sven

Anmerkungen zur Entscheidung

Vetragung am 27.04.2016: Da unsere finanzielle Lage angespannt ist, haben wir den noch nicht beschlossen und werden uns bis zur nächsten Sitzung überlegen, was wir leisten können und ob wir das mit einem Spendenaufruf an unsere Mitglieder koppeln können. Vetragung am 11.05.2016: Der Antrag wird auf die kommende Vorstandssitzung verschoben, da noch weiterer Informationsbedarf hinsichtlich unserer Finanzen und der Situation in Berlin herrscht.

Gutachten zum Klinikum NF

NR: 2016-04-27/01

Antragsteller

Christian_Sylt

Text

Es wird beantragt ...
Der Vorstand wird beauftragt die Gutachten zum Klinikum Nordfriesland im Rahmen des Informationszugangsgesetzes für das Land Schleswig-Holstein zu beschaffen und an geeigneter Stelle zu veröffentlichen.
Gutachten 2015 und 2016
http://www.nordfriesland.de/Kreis-Verwaltung/Aktuelles/Klinikum-Nordfriesland

Begründung

Den Bürgen werden die Ergebnisse bisher vorenthalten. Nur die eigenen Schlüsse des Kreises werden in Pressemitteilungen veröffentlicht. Eine eigene Beurteilung ist unmöglich.

Ergebnis

angenommen (2016-04-27)

Dafür

Andreas, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Wolfgang

Umsetzungsverantwortlich

Sven

Willkommenspakete des Bundes

NR: 2016-04-27/02

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt am Versand der Willkommenspakete des Bundes (auch für in diesem Jahr eingetretene Mitglieder rückwirkend) teilzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2016-04-27)

Dafür

Cord, Arne, Andreas, Kathie, Stefan, Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Wolfgang

Redmine-Tickets

keine mit Status "nächste Sitzung"

Sonstiges

Volksinitiative CETA / Mehr Demokratie e.V.

Es sollen jetzt weitere Bündnispartner gesucht werden. Hierfür bereitet Mehr Demokratie noch ein Anschreiben auf.

Piraten in Kiel können ca. 500 Unterschriften sammeln

nächstes Treffen des Bündnisses am 07.06.2016 um 19:00 Uhr

Sven ist beim nächsten Treffen der Initiative im Urlaub und muss vertreten werden

Einladung einer Initiative/Verein zum kommenden LPT

Kathie bekommt vom Vorstand einstimmig den Auftrag, potentielle Gäste anzusprechen.

Arbeitstreffen des Vorstands

im Versatz zu den Vorstandssitzungen findet ab dem 05. Mai jeden Donnerstag ab 19

30 Uhr ein Arbeitstreffen des Landesvorstands im Mumble statt.

Weiterer Text

Anstehende Termine

• Arbeitstreffen ab dem 05. Mai jeden 2. Donnerstag ab 19:30 Uhr

Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 10.05.2016 um 20:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 21:40 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Gefasste Beschlüsse

Umzug eines Mitglieds innerhalb des Landesverbandes

NR: 2016-04-27/03

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt #1291 innerhalb des LV umzuziehen.

Ergebnis

angenommen (2016-04-27)

Dafür

Cord, Arne, Andreas, Stefan, Sven, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Wolfgang

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 22:15 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 22:17 Uhr durch Andreas Halle.