SH:Vorstand/Protokolle/2016-03-16 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

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Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
Datum
16.03.2016
Uhrzeit
20:00 Uhr
Ort
NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)
Anwesende Vorstandsmitglieder
Abwesende Vorstandsmitglieder
keine
Gäste
Insgesamt 4 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 6.
Tagesordnung

 

Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:10 Uhr durch Wolfgang Dudda.

Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Annette mit Unterstützung aller.

Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 02.03.2016 sind keine Bemerkungen.

Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Wolfgang)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • RL-Sitzung LaVo am 05.03.2016
    • Teilnahme Barcamp in Kollmar
    • Fertigen von zwei Spendenbriefen

Stellvertretender Vorsitzender (Andreas)

  • Erledigte Angelegenheiten
  • ToDos
    • Treffen Stammtsich in Itzehoe am 17.03.
    • 19.09.2016 – 10 Jahre Piraten – Andreas nimmt dazu Kontakt zu Lech auf
    • Andreas pflegt Termin für den Redaktionsschluss Wahlprogramm 2017 in das WP-Pad ein

Schatzmeister (Stefan)

  • Aktueller Kontostand: 54.889,59 (22.073,94 gehen noch in den LFA)
  • Erledigte Angelegenheiten
    • BPT Lampertheim
    • 05.03. Vorstandsklausur Kiel
    • Belege vorsortieren zum buchen 2015 + 2016
  • ToDos
    • Buchen
    • ReBe 2015 abschliessen (insbesondere auch für die Spendenbescheinigungen)

Generalsekretär (Sven)

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 481
  • Erledigte Angelegenheiten
    • Protokoll, Redmine, Mails, Austritte
    • Vorstandsklausur
    • Kleine Fortschritte beim Umzug BundesIT
      • Wordpressinstanz für ein Projekt ist verfügbar und diente auch dazu mal zu schauen, was die Bundesinstanz bietet
  • ToDos
    • LPT-Dokumente verarbeiten
    • Planung der zu übernehmenden Wordpressinstanzen

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • Vorstandstreffen am 05.03.
    • Diverses Pressearbeit
    • die üblichen Mails, Telefonate, Tickets
    • diverse Mumbles
    • Räume für den LPT gebucht. Der LPT 2016.2 findet am 16. und 17.07.2016 im Kiek In in NMS statt
  • ToDos
    • Treffen LaVo und Fraktion
    • RL-Treffen der Arbeitsgruppe Inneres, Recht, Justiz und Medien am 26.03.

Beisitzer 1 (Arne)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • Teilnahme an der Koordinatorenkonferenz SH
    • Teilnahme an der SItzung der Arbeitsgruppe Inneres, Recht, Justiz und Medien
    • Teilnahme an einem Treffen zur Erstaufnahmeeinrichtung in Lübeck Rothebek mit Torge Schmidt, Uli König
    • diverse Arbeiten am Landesportal
  • ToDos
    • diverse Arbeiten am Landesportal
    • Umstrukturierung der Breitseite

Beisitzer 2 (Cord)

  • Erledigte Angelegenheiten
    • RL-Sitzung LaVo am 05.03.2016
    • Teilnahme an der Koordinatorenkonferenz SH
    • Teilnahme an der SItzung der Arbeitsgruppe Inneres, Recht, Justiz und Medien
    • Kleinigkeiten
  • ToDos
    • Treffen LaVo und Fraktion
    • RL-Treffen der Arbeitsgruppe Inneres, Recht, Justiz und Medien am 26.03.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

keine

Anträge

Änderung der Geschäftsordnung

 NR: 2016-03-16/01 mit Formular bearbeiten
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Antragsteller
Sven77
Text
Es wird beantragt die Geschäftsordnung unter "Beschlüsse" Punkt 3. ("Jedes Vorstandsmitglied kann im Einzelbeschluss über Kosten bis zu 500,00 € im Rahmen seiner Budgetzuständigkeit im Quartal entscheiden.") zu streichen.
Ergebnis
angenommen (2016-03-16)
Dafür
Wolfgang, Andreas, Stefan, Kathie, Sven, Arne, Cord
Dagegen
-
Enthaltung
-




Sonstiges

Redmine-Tickets

Besprechung der Tickets "nächste Vorstandssitzung"
Und als Anregung vielleicht diesen Punkt fest in die TO? Vorschlag wird angenommen.
Termin Landtagswahl
07.05.2017
Das Schreiben des Innenministers wird zur Kenntnis genommen, aber es erfolgt keine Antwort, da nur bei Einwänden gewünscht. Termin wird im Landesportal aufgenommen.
24.04. Fraktionstreffen in Bielefeld
Wolfgang fährt hin und bietet Mitfahrgelegenheit an. Andreas klärt ob er auch daran teilnehmen wird.
Altes Ticket aus 2015 Beitritt zur Verbraucherzentrale
Wolfgang rät davon ab, damit keine finanzielle Verknüpfung vorgeworfen könnte, zumal die Piratenpartei die Verbraucherzentrale massiv unterstützt.

Geschäftsordnung

Streichung der Quartalssperre
Punkt 3 unter Beschlüsse ist zu streichen.
Aber wie verfahren wir mit Punkt 4? Punkt 4 bleibt bestehen.

Treffen Fraktion & Vorstand

TOPs Treffen Fraktion & Vorstand
https://fraktionsh.piratenpad.de/2016-03-18-Gespraech
Welches Ziel verfolgen wir bei dem Treffen?
  • Gemeinsame Linie finden
  • Aufgaben Verteilung LaVo und Fraktion
  • Öffentlich wirksames Vorgehen zwischen Fraktion und LaVo abstimmen und koordinieren
  • Fraktion plant Veranstaltungsreihe im Landeshaus, insgesamt 6. Frage an die Zuhörer: Gibt es Themenvorschläge? Keine Antwort der Zuhörer.

Redaktionsschluss für Wahlprogramm am 31.05.2016

Mail Wahlprogramm Redaktionsschluss 31. Mai
  • Andreas pflegt das in das WP Pad ein
  • Ankündigung des Termins über alle möglichen Kanäle + Breitseite - Wolfgang und Kathie machen das

Bericht LaVo zum Reallife treffen

Mail an die Mitglieder? Mitteilung auf dem Vorstandsblog.

10 Jahre Piraten

19.09.2016 – 10 Jahre Piraten !!! - Was tun wir?
Wir halten den Termin fest - passt das auch als Termin für Veröffentlichung des Wahlprogramms? Nein, denn LPT ist im Juli.
Termin schon mal auf die Webseite der Partei (Annette Landesportal)

Diaspora Auftritt

http://pages.geraspora.de/legal.html
Generelle Frage: Wer kümmert sich um die Pflege? Muss geklärt werden.

Spendenbriefe

  • Scandlines
  • Fielmann
Diskussion ob sich dies mit "Piratenmoral" vereinbaren lässt. Klar ist, dass das Geld der Mitgliedsbeiträge nicht ausreicht. Wolfgang schlägt vor, im Einzelfall per Mehrheitsbeschluss zu entscheiden, ob der mögliche Spender angeschrieben wird.
Der Vorstand beschließt mit zwei Enthaltungen, Wolfgangs Spendenbriefe an Scandlines und Fielmann rauszuschicken.

Budgetänderungen

Punkt wird vertagt auf nächste Vorstandssitzung
Budget im LaVo-Klausur-Pad verlinkt
Sven weist auf Wahlkampf 2018 hin, evtl. Rückstellung dafür?

Landesportal

Andreas, Sven, Arne und Kathie verabreden sich dazu im mumble.

Vorschlag Matthias Crowd-funding

Hersteller von Chucks in Lübeck
Kann es interessant sein, ein Projekt zu öffnen?
Umsetzung schwierig und rechtlich so nicht möglich.

Anstehende Termine

  • 18.03.2016 Treffen LaVo und Fraktion

Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 30.03.2016 um 20:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil

entfallen

Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:54 Uhr durch Wolfgang Dudda.
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