SH:Vorstand/Protokolle/2015-10-14 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
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- Datum
- 14.10.2015
- Uhrzeit
- 20:00 Uhr
- Ort
- NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)
- Insgesamt 6 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 11.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Begrüßung
- 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
- 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 3.1 Einzelbeschluss - Fahrtkosten Abholung Drucker (Budget LPT Technik)
- 3.2 Einzelbeschluss - PlugIns für Wordpress und Redmine (Budget IT-SH)
- 3.3 Umlaufbeschluss - Änderung der Geschäftsordnung
- 3.4 Umlaufbeschluss - Beauftragung Pressesprecher
- 3.5 Umlaufbeschluss - Landesparteitag und Tag der politischen Arbeit
- 3.6 Umlaufbeschluss - Kostenerstattungsregelung
- 3.7 Umlaufbeschluss - Budget 2016
- 3.8 Umlaufbeschluss - Discourse anstatt Mailinglisten
- 3.9 Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern
- 3.10 Anmerkungen/Rückfragen
- 4 Anträge
- 5 Sonstiges
- 6 Nächste Sitzung
- 7 Nicht öffentlicher Teil
- 8 Schließung der Sitzung
Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:11 Uhr durch Sven Stückelschweiger
Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kathie Jasper-Ahlers mit Unterstützung aller.
Genehmigung des letzten Protokolls
- Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2015-09-23 sind keine Bemerkungen.
Berichte der Vorstandsmitglieder
Vorsitzender (Christian)
- Erledigte Angelegenheiten
- abwesend
Schatzmeister (Stefan)
- Aktueller Kontostand: 25.963,38
- Erledigte Angelegenheiten
- Klausur 10./11.10. in Kiel
- ReBe 2014
- ToDos
- ReBe 2014
Generalsekretär (Sven)
- Erledigte Angelegenheiten
- Vorstandsklausur
- Fraktionssitzung (Kreis Segeberg)
- Besichtung eventuelles neues Lager in Neumünster
- Prüfen der Soundanlage und einladen für Freitag (Podiumsdiskussion in Glückstadt)
- Podiumsdiskussion in Glückstadt
- Und das übliche: Mails, Tickets und Telefonate
Pol. Geschäftsführerin (Kathie)
- Erledigte Angelegenheiten
- Vorstandsklausur
- diverse Mails, Telefonate und Mumbels
- Zusammenfassung Vorstandsklausur für unseren Blog
- ToDos
- Wahlkampfunterstützung Sigi in Glückstadt
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Bestandsaufnahme
- Terminfindung Wahlprogrammkommission
Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Freigabe von Fahrtkosten (bis 8€) zur Abholung eines Druckers. Der Drucker selber ist umsonst.
- Ergebnis
- angenommen (2015-10-05)
- Dafür
- Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven77
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Freigabe von Ausgaben für:
- Formular PlugIn zur Erstellung des Spendenformulars (etwa $29.00 USD)
- Redmine PlugIn "Checkliste" (etwa 55€ inkl . MwSt) - Ergebnis
- angenommen (2015-10-05)
- Dafür
- Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Vorstand
- Text
- Es wird beantragt die Geschäftsbereiche des stellvertretenden Vorsitzenden wie folgt umzuverteilen und bei dem stellvertretenden Vorsitzenden zu vermerken, dass dieser auf dem nächsten Landesparteitag nachgewählt wird.
- Sven
-
- Vertretung des Vorsitzenden
- Vertretung des Landesverbandes nach innen
- Kathie
-
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
- Christian
- Schuldiger vom Dienst
- Ergebnis
- angenommen (2015-10-10)
- Dafür
- Christian, Stefan, Sven, Kathie
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Vorstand
- Text
- Es wird beantragt die kommisarische Beauftragung von Anne Burmeister als Pressesprecherin aufzuheben und dafür als Pressesprecher Christian Thiessen und als stellvertretende Pressesprecherin Kathrin Jasper-Ahlers einzusetzen.
- Ergebnis
- angenommen (2015-10-10)
- Dafür
- Christian, Stefan, Sven, Kathie
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Vorstand
- Text
- Es wird beantragt den Landesparteitag 2016.1 am 31.01.2016 im KiekIn auszutragen und zusätzlich am Vortag (30.01.2016) einen Tag der politischen Arbeit zu veranstalten.
- Begründung
- Die möglichen Termine im KiekIn sind sehr begrenzt und der Vorstand wünscht sich einen relativ kurzfristig angesetzten LPT u.a. auch zur Nachwahl eines stellvertretenden Vorsitzenden. Die Ausgestaltung des TdpA ist noch nicht ausgreift und soll auch noch breiter diskutiert werden.
- Ergebnis
- angenommen (2015-10-10)
- Dafür
- Christian, Stefan, Sven, Kathie
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Kathie
- Antragsteller
- Vorstand
- Text
- Es wird beantragt die folgende Kostenerstattungsregelung für den Landesverband Schleswig-Holstein zu beschließen:
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=SH:Vorstand/Kostenerstattung&oldid=2445352 - Begründung
- Es soll die Kilometerpauschale von 0,20 € auf 0,30 € erhöht und die Kostenerstattungsreglung einmal sauber im gesamten beschlossen werden.
- Ergebnis
- angenommen (2015-10-10)
- Dafür
- Christian, Stefan, Sven, Kathie
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Vorstand
- Text
- Es wird beantragt das folgende Budget für 2016 zu beschließen: Datei:SH Landesverband Budget 2016.pdf
- Ergebnis
- angenommen (2015-10-10)
- Dafür
- Christian, Stefan, Sven, Kathie
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Vorstand
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, dass Discourse die Diskursliste und alle lokalen Mailinglisten ersetzen soll. Die Umsetzung soll nach dem Umzug auf die BundesIT vollzogen werden.
- Ergebnis
- angenommen (2015-10-11)
- Dafür
- Christian, Stefan, Sven, Kathie
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven77
- Antragsteller
- Kathie
- Text
- Es wird beantragt
- #1288
- Ergebnis
- angenommen (2015-10-14)
- Dafür
- Sven, Kathie, Christian, Stefan
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven
Anmerkungen/Rückfragen
- Birgitt fragt, warum der LPT so früh stattfindet und nicht erst im März. Hintergrund ist, dass in der Wahlprogrammkommission festgestellt wurde, dass vor März keine Ergebnisse der WPK zu erwarten sind.
- Es war auch angedacht, dass der LPT erst im März stattfindet, doch es gab bis in den April hinein keine Räumlichlkeiten im KiekIn. Spätester Termin war der 30/31.Januar. Eine andere Örtlichkeit ist nach bisherigen Erfahrungen mit deutlich mehr Kosten verbunden.
- Birgitt fragt zudem, ob es nicht sinnvoll ist, den LPT zu befragen, wenn es um die Abschaltung der lokalen Listen geht.
- Da wir vor Ende Januar den Umzug zur BundesIT nicht vollzogen haben, kann auch gerne ein Votum des Landesparteitages abgewartet werden. Sven bittet dafür allerdings um Unterstützung bei der Antragserstellung. Birgitt ist gerne bereit daran mitzuwirken.
Anträge
Sonstiges
Wieder mehr Mitbestimmungswerkzeuge!
- siehe bitte => https://vorstandsh.piratenpad.de/269
- Hans_vS (mit Ideen auch von Kattuhl)
- Hans ist leider nicht anwesend, um den Antrag vorzustellen.
- Die Frage ist, ob noch mehr Tools die Diskussion wieder ankurbeln. Die Seite piratearguments.de ist übrigens nicht mehr verfügbar. Das Angebot Limesurvey auch für lokalisierte Umfragen zu nutzen, besteht. Es wurde bisher aber so gut wie nie in Anspruch genommen. Die generellen Ziele sind allerdings zu unterstützen, aber für ein paar der geforderten Punkte ist die Mithilfe der Mitglieder notwendig - der aus vier Menschen bestehende Vorstand kann das nicht alleine machen.
- Sven ruft Kattuhl mal an und bespricht mit ihm, wie man beim Thema Tools am besten verfahren kann.
Tag der politischen Arbeit
- Ausgestaltung des Tages der politischen Arbeit
- Diskussion und Sammlung von Anregungen
- Birgitt zweifelt an der Sinnhaftigkeit, weil es schon so viele Versuche gegeben hat, die programmatische Arbeit im Land voran zu bringen. Vielleicht etwas konkreter mit nur 2-3 Themen.
- Diskussion vorher im Discourse anstoßen und über die Ankündigungsliste promoten.
Kommende Landesparteitage und Aufstellungsversammlung
- Sven erklärt, wie der Vorstand auf der Vorstandsklausur zu diesen Terminen gekommen ist (wird auch in einem Blogbeitrag zur Klausur wiederholt).
- Die Anwesenden können der Argumentation folgen und es gibt keinerlei Widersprüche.
Die Termine:
- der nächste LPT wird am 31.01.2016 im Kiek In in NMS stattfinden, zudem soll es am 30.01. einen Tag der politischen Arbeit geben
- LPT 2016.2 09./ 10.07. oder 16./ 17.07 Vorstandswahlen und Wahlprogramm
- AV 08/09.10.2016
- LPT 2017.1 im Januar (Mitte/Ende) - Finale Programmverabschiedung
Bericht zur Vorstandsklausur
- Sven erklärt, dass ein Blogbeitrag dazu in Arbeit ist und bitte die Anwesenden um ein paar Tage Geduld.
Nächste Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 04.11.2015 um 20:00 Uhr und dann alle zwei Wochen - dem wurde mehrheitlich zugestimmt.
Nicht öffentlicher Teil
- entfällt
Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 21:04 Uhr durch Sven Stückelschweiger