SH:Vorstand/Protokolle/2015-04-29 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

29.04.2015

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Christian Thiessen
• Anne Burmeister
• Stefan Bartels
• Hans-Heinrich Piepgras
• Kathrin Jasper

Gäste

Insgesamt 1 Gast im Mumble zu Beginn, später rund 10.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:01 Uhr durch Christian Thiessen

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Annette Gottwald mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2015-04-15 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Christian)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Wahlkampfvorbereitung
  • Hilfe bei Pressearbeit (PM zum Thema ÖPNV)
  • Das übliche: Telefon, Tickets
• ToDos
  • Kommunalpiratentreffen
  • Koordination Wahlkampf mit Saarland und NRW
  • Anleitung zur Erstellung von PM´s im wordpress

Stellv. Vorsitzender (Anne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 18.04. Vorstandstreffen in der LGS, Wahlkampfahrplan, Gespräch mit Mario
  • 21.04. Presse-und Stammtischmumble
  • 24.04-26.04. Bundespressetreffen in Weimar
  • 28.04. Stammtisch RD anschließend Presse-und Stammtischmumble
  • 29.04. Vorstellung der Analyse zum Integrationsstand im Kreis RD-Eck
  • Sechs Artikel und eine PM fürs Land, eine für NMS
• ToDos
  • Pressetexte in Arbeit: Preetz: Streaming, Bürgerbegehren
  • Pressetreffen aus Sicht der acht schleswig-holsteiner Piraten
  • 5. Mai Stammtisch in Rendsburg: Streaming,Visualisierung des Haushalts
  • 6. Mai Landesseniorentreffen in Nortorf/ anschließend auf dem Stammtisch in Heide
  • Kümmern um Kiel!
  • Auswertung der Aktion: Frage Deinen MdB
  • Planung eines Pressepiratentreffens
  • Verhandlungen mit Malte und Mario
  • Freiheit statt Angst in Hamburg: Event mit Mario in Planung

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 13.824,24
• Erledigte Angelegenheiten
  • Arbeiten am ReBe2014
  • Schatzmeistergedöns (Mails usw.)
  • Vorstandstreffen 18.04.
  • TTIP-DEMO 18.04. Kiel
• ToDos
  • Arbeiten am ReBe2014
  • Unterstützung der Schatzmeister KV Kiel + RD-ECK - Problem kein Kontakt mit Kiel

Generalsekretär (Henry)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 821 + 3 schwebend
• Erledigte Angelegenheiten
  • abwesend 19.-24.04.
  • Tickets bearbeitet, Technik-Kleinkram, Mumble-Termine, ...
• ToDos
  • Streichung Nichtzahler; vorläufige Liste 313 Mitglieder
  • LPT2015.2 - Vorbereitung: Wiki-Seiten, Antragsfabrik
  • weitere Orga BEO-Verifizierung
  • Testphase discourse

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
  • diverse Tickets, Mails, Mumbles und Telefonate
  • Vorstandstreffen in der LGS, TTIP-Demo am 18.04.
  • Neupiratenflyer
  • Planung LPT
  • Unterstützung Pressearbeit
• ToDos
  • Neupiratenflyer - Pad vorhanden im Vorstandsbereich
  • Planung LPT und Kommunalpiratentreffen
  • Lime Survey

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2015-04-15/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt,

• #1281

als Mitglied aufzunehmen

Ergebnis

angenommen

Dafür

Henry, Kathie, Stefan, Christian, Anne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Anstellung Pressesrecher auf Honorarbasis

NR: 2015-04-19/01

Antragsteller

Christian

Text

Es wird beantragt ...
Der Vorstand beschießt Mario Tants, auf Honorarbasis mit der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landeverbandes zu beauftragen. Malte Sommerfeld wird, als Justiziar des Landesverbandes, beauftragt einen entsprechenden Vertrag zu entwerfen.

Rahmenbedingung sind dabei: Das jeweils beschlossene Jahresbudget darf nicht überschritten werden (zurzeit 2400€) Das monatliche Budget darf 1/12 des Jahresbudget nur um maximal 25% überschreiten.

Begründung

Wir brauchen als Landesverband, einen verlässlich auch tagsüber erreichbaren Kontakt für die Presse. Als ehrenamtliche Vorstände sind wir tagsüber oft im Beruf unabkömmlich und können nicht schnell genug reagieren. Bedingung ist, dass Mario von seinem Arbeitgeber für diese freiberufliche Tätigkeit freigestellt wird.
Piraten, die diese Arbeit unterstützen möchten, haben die Möglichkeit dafür zweckgebunden zu spenden und das verfügbare Budget dadurch zu erhöhen.

Ergebnis

angenommen (2015-04-29)

Dafür

Christian, Henry, Kathie,

Dagegen

-

Enthaltung

Anne

Nicht abgestimmt

Stefan

Umsetzungsverantwortlich

Anne, Malte

Umlaufbeschluss - Erstattung der Reisekosten für Kommunalpiratentreffen

NR: 2015-04-25/01

Antragsteller

Kathrin Jasper

Text

Es wird beantragt ein Budget i.H.v. 500 Euro zur Erstattung von Fahrtkosten zu Kommunalpiratentreffen bereitzustellen.

Begründung

Begründung: Der Vorstand (Anne, Christian und Kathie) hatte dies auf dem Kommunalpiratentreffen 2015.1 am 22.02.2015 bereits beschlossen, aber noch nicht dokumentiert.

Ergebnis

angenommen

Dafür

Kathie, Christian, Stefan, Henry

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Anne

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

TOP 4 Anträge

 

Terminplan LTWSH17

NR: 2015-04-27/01

Antragsteller

Christian

Text

Es wird beantragt folgenden Terminplan zu beschließen:

2015

I. Quartal

Wahl der Programmkommission Landtagswahl '17

II. Quartal

Festlegung des Zeitplans Wahlkampf durch den Landesvorstand

Festlegung Vorwahlkampfbudget durch den Landesvorstand

Aufstellen Vorwahlkampfteam durch Landesvorstand (Ausschreibung vorweg)

Aufgaben Vorwahlkampfteam (Planung Strategie- und Organerarbeitung)

III. Quartal

Aufgabenbeschreibung für den Landesvorstand 2015/16

Landesparteitag 2015.2 (September) (2 Tage)

- Vorstellen der Zwischenergebnisse Programmkommission (1.Tag)

- Neuwahl Landesvorstand (2.Tag)

Festlegung Wahlkampfbudget

IV. Quartal

Klausur Landesvorstand + Gäste

2016

I. Quartal

Landesparteitag 2016.1 (1 Tag)

- Vorstellen der Zwischenergebnisse Programmkommission

II. Quartal

Landesparteitag 2016.2 (1 Tag)

- Ergebnisse Programmkommission

- Verabschiedung Wahlprogramm LTW '17

Aufgaben Wahlkampfteam

- Erarbeitung/ Entscheidung/Umsetzung Strategie & Orga

Aufstellen Wahlkampfteam durch Landesvorstand (ggf. mit Ausschreibung)

Regionalversammlungen zur Vorstellung der Kandidaten

III. Quartal

Aufstellungsversammlung (September nach Ferienende)(1 Tag)

- Aufstellung der Landesliste für die LTW '17

IV. Quartal

Aufgabenbeschreibung für den Landesvorstand 2016/17

Landesparteitag 2016.3 (1 Tag)

- Neuwahl Landesvorstand

Klausur Landesvorstand & Gäste & Kandidaten

2017

I. Quartal

Landesparteitag 2017.1 (Januar) (1 Tag)

- Vorstellung der Kampagne zur LTW '17

II. Quartal

Landesparteitag 2017.2 (1 Tag)

- Wahlnachlese

Begründung

Mit dem Zeitplan geben wir allen Piraten die Möglichkeit sich rechtzeitig auf den Wahlkampf 2017 einzustellen und zu entscheiden wie Sie sich einbringen können und wollen.
Danke an Malte und Mario für die Mitarbeit bei der Vorbereitung

Ergebnis

angenommen (2015-04-29)

Dafür

Christian, Anne, Stefan, Henry, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

-

TOP 5 Sonstiges

Bundespressetreffen in Weimar

Anne berichtet vom letzten Wochenende

Treffen ergab: Wahlprogramm so kurz wie möglich 10 Wahlprogrammpunkte, besser noch 5. Das wird beworben überwiegend durch Presse und Öffentlichkeitsarbeit. Erwiesen ist, dass die meisten Menschen durch Presseinfos errreicht werden.

Piraten berichten aus der Anfangszeit: Wenig Material, viel Engagement auf Ständen.

Wahlprogramm ist gering wichtig, kurz, knapp in Flyerform.Das war die überwiegende Meinung. Weg mit den dicken Wälzern, hin zu schlank und Kernthemen.

Bremen/ Bremerhaven zeigt Wahlprogramm in Flyerform, von Anne Alter initiiert. Sie hat Wahlkampf im Bereich Presse-und Öffentlichkeitsarbeit geplant und begleitet.

Energie nicht in tote Worte verschwenden, so die überwiegende Meinung.

Plakate bitte so weit es geht wiederverwenden, wenn die Themen noch nicht erledigt.

Neue tools: Clever Reach, Programm für selektierte Pressemitteilungsversendungen.

Gibt eine Maske für Slider wordpress, in der man sehen kann, wie Text ins Bild läuft. Anne kümmert sich darum, wird es ausprobieren, ggf. am Pressepiratentreffen vorstellen.

Bundestreffen ergab erfolgversprechende Vorgaben:Im Bereich Presse haben Emotionen nichts zu suchen.

Es wird Lernbereitschaft beim Schreiben erwartet, gerne durch Schulungen.

Alle Pressemitteilungen und Homepageartikel im Land müssen mindestens von einem Vorstandmitglied freigegeben werden.

Gerne zwei Lektoren.

Es gibt im Bereich Presse und Öffentlichkeitsarbeit, die unbedingt zusammengehören,klare Vorgaben.

Ab 20. Mai stehen alle Vorträge und Ausarbeitungen im wiki, im Bundesportal steht bereits ein Bericht über Weimar.

Anne plant Pressepiratentreffen, Antrag muss gestellt werden, Kathie hilft bei der Suche von Räumlichkeiten

Unterstützung Wahlkampfendspurt in Bremen (#4354)

Bremen fehlt Geld und Manpower.

Kathie schickt Einladung zum Helfen über Ankündigungsliste

Verteilung des Kompass, gelungene Zeitung

OB-Wahl-Neumünster

Termin 10.05.2015 mögliche Stichwahl 31.05

Die Arbeitsbeschreibung eines OB kommt viel zu kurz. Aufklärung über die HP NMS.

Entern der Podiumsdiskussion von HC und KN da vermutet werden muss dass die Fragen dort einseitig gesteuert sind, eventuell noch einen Paukenschlag am 8.5, dazu mehr -- nicht öffentlich.

Cord fragt an, T-Shirts, die im Lager sind, für Werbezwecke im OB-Wahlkampf zu verwenden.

Finanzielle Beteiligung am Bundespressetreffen

8 Teilnehmer aus Schleswig-Holstein

3 werden über Fraktion abgerechnet, 1 Selbstzahler,

4 über LV, die Großteil spenden möchten

Anne schiebt Einzelbeschluss nach

Stand SH-Marina

noch in Planung,

zu früh, um Kostenplanung und -verteilung festzulegen

Vorschlag von Anne: Marina am Strand, Stefan stellt Ausgaben dagegen,

Wahlkampfbudget muss erhalten bleiben,

Beteiligung von Kandidaten am Wahlkampf

die Frage nach einer finanziellen Beteiligung am Wahlkampf der Abgeordneten kommt zur Diskussion,

andere Parteien haben Mandatsträgerbeiträge, Piraten haben das nicht verbindlich

es passiert zu wenig freiwillig. Anfrage von Sven77: Kann Stefan die Summe der Spenden aller Abgeordneten preisgeben? Stefan klärt das mit DSB.

Mitarbeit in der Kreistagsfraktion Segeberg

Sven77 

Kreis Segeberg möche Mitglieder telefonisch kontaktieren

Vorstand ist damit einverstanden, evtl. RS mit Datenschutzbeauftragten

TOP 6 Anstehende Termine

• 11.05. Plenumsvorbereitungsmumble Verkehrsausschuss ab 19:00 Uhr, Teilnahme Anne
• 18.05. Plenumsvorbereitungsmumble ab 20 Uhr, Teilnahme Anne und Kathie
• 23.05. Demo "Freiheit statt Angst" in Hamburg, Aktion in Planung mit Mario (http://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/)
• 21.05. Tag der kulturellen Vielfalt - Aktionstag gegen TTIP & Co.

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 13.05.2015 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 22:37 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 23:23 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 23:23 Uhr durch Christian.