Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Inhaltsverzeichnis

1 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
2 Tagesordnung

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum: 05.03.2014
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Ort: NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

Abwesende Vorstandsmitglieder

keiner

Gäste

Insgesamt 9 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 12.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:10 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Oliver Sippel mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2014-02-19 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Bericht der Landtagsfraktion

Torge berichtet

Presse:
- NSA-Dienstleister (Patrick)
- Polizeifahrzeuge
FAG
- wird wieder aktuell werden, wenn es in die parlamentarische Beratung geht
nächste Woche Ältestenrat
übernächste Woche Plenum
Fraktionssitzung in Brunsbüttel in der vergangenen Woche
- Presse, Piraten und ein Gast von außerhalb
Theaterneubau Schleswig
- es wird noch etwas in Schleswig passieren
- Standort soll erhalten werden
- Räumlichkeiten in Rendsburg werden geprüft (Stauraum etc)
- Theatergutachten wird gefordert
- Theater ist noch nicht tot, Lösung wird sich aber noch zeigen
- sehr hohe (90% ?) Finanzierung vom Staat
Patrick hat uns Antwort auf kleine Anfrage weitergeleitet
- Thema Wohnungsnot auf Sylt
- Gute Presse generiert

TOP 3 Berichte der Vorstandsmitglieder

ALLE: http://landesportal.piratenpartei-sh.de/vorstandsblog/2014/02/statement-zum-innerparteilichen-richtungsstreit/ (22.02.2014)

Vorsitzender (Sven)

Erledigte Angelegenheiten
- Marina Kassel
  - Es gab vor diesem nervenaufreibenden Wochenende schon etliche Gespräche vorher auch im Zuge der $Gates. Wir hatten uns auch vorher schon mit einem eigenen Statement geäußert, welches wir alle zusammen geschrieben haben.
- PAV-Arbeiten :-)
- https://wiki.piratenpartei.de/Landesverb%C3%A4nde/1Vor-Treffen/2014-03-03_-_Protokoll_1Vor-Treffen#Sitzung_3.3.2014
- Fristsetzung bis zum 16.03.2014 an die BTW-Plakate Firma
ToDos
- Übergabe Verkehrskongress
- 1V-Treffen
  - eingeführt auf der Marina
  - Feedbacks von den Statements
    - erstes Statement war vielen zu weich
    - zweites Statement ist in den Ländern, in denen es abgegeben wurde, gut angenommen worden

Stellv. Vorsitzender (Oliver Sippel)

Erledigte Angelegenheiten
- Marina Kassel
- Petition Geburtshilfe
- div. Pressemitteilungen
- Mails, Redmine, Mumbles, Telefonate etc.
- als Pressepirat zu Besuch bei Podiumsdiskussion in Husum (Timo Ploog für Piraten auf der Bühne)
- LaVo-Statement
- Piraten-Renaissance
  - Mumbles, Telefonate, etc.
ToDos
- Verkehrskongress
- div. Texte und PMs
- AG1 wiederbeleben
- Piraten-Renaissance RL-Treffen

Schatzmeister (Stefan)

Aktueller Kontostand: 25.281,37
- einer aus dem Vorstand sollte Stundungsantrag an den Bund schreiben
Erledigte Angelegenheiten
- SchatziKrams (war nicht viel)
- Marina Kassel
- nicht LV aber -> Entschuldigung schreiben
ToDos
- Material Bestellung (insbesondere Toner)
- Spendenbescheinigungen
- Kostenträger einrichten und 2014 nachbuchen

Generalsekretär (Henry)

Aktuelle Mitgliederzahl: 930 + 26 schwebend
Erledigte Angelegenheiten
- GenSek-Krams
- Tickets bearbeitet
- Mumble-Termine: SH:IT, Moderatoren, KoKoSH
- Angebote für Hosting unserer IT weiter recherchiert
  - ein Telefonat noch, dann sind alle Angebote eingeholt
ToDos
- Server-Zertifikate (redmine, et al.)
- Verwaltungstreffen 08./09.03.14 Forchheim
- Pflege offizieller Dokumente

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

Erledigte Angelegenheiten
- diverse Mumbles, Telefonate und E-Mails (PolGeF-Mumble, Wahlkampfmumble auf Landes- und Bundesebene, Veranstaltungsplanungsmumble mit Lech und Jonas, ...)
- Vorbereitung für Europawahlkampf
- Auswertung der Lime Survey Umfrage
- 03.03. Stammtisch Pinneberg
- 05.03. Anhörung Katzenprobem und runder Katzentisch
ToDos
- Europawahlkampf
- Piraten-Renaissance RL-Treffen - Mail an die Teilnehmer schreiben

Beisitzer (Hans)

Erledigte Angelegenheiten
- „Breitseite 2“: Danke an die Breitseitenredaktion! Weiterarbeit => https://presse-sh.piratenpad.de/breitseite-3-apr14
- Besuch einer Informationsveranstaltung zum Thema „Fracking“ in Elmshorn mit Minister H aus K => Großes Kompliment und Danke! an alle anwesenden Kreispinneberger und natürlich an Karsten Kiehn, dem kein Weg zu weit war und der mit seinen Redebeiträgen Applaus bekam und die zweihundert Teilnehmer sehr nachdenklich machte. Alles in allem war der gestrige Abend ein gelungener Wahlkampfauftakt für uns ;-)
- Ein Letztes: Aufrichtigen Dank auch an unsere Mailinglistenmods – also die mit der Mistgabel und der Atemschutzmaske: Junx, ihr habt Mut (!)
- Mumble: Team Presse und AG3 am 24.02. leider mit wenig Beteiligung (und daher mit noch weniger Ergebnissen). Presseteam (hier: CMM) hat aber bereits (sehr) viel erreicht.
ToDos

Beisitzer (Lech)

Erledigte Angelegenheiten
- Stammtisch Plön
- JuPi-Mumble (25.2.)
- Auftaktveranstaltungs-Mumble (mit Kathie, Jonas)
  - Location-Check
- Wahlkampfmumble
- Neupiratenflyer-Texte finalisiert (mit Kathie)
- LaVo-SH-Statement
ToDos
- Auftaktveranstaltung
- JuPi-Mumble

Beisitzer (Susanne)

Erledigte Angelegenheiten
- Marina Kassel
- Mumbles zur Europawahl
- Wikiseiten div. Termine erneuert u.a.
- HowtoVeranstaltung für uns fertig gemacht und ins Wiki verlinkt
- Anfrage an Piraten ob ein Buscharter nach Brüssel PPEU Gründung gewünscht ist. Rückmeldung war 0!!
ToDos
- Europawahlkampf
- Auftaktveranstaltung zur Europawahl---Mitglieder aus SL-FL aktivieren
- Aktivierung von Mitgliedern aus dem Kreis SL-FL d.h. persönlich ansprechen

TOP 4 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.

Umlaufbeschluss - Budget 2014

NR: 2014-02-19/01

Antragsteller: Stefan
Text: Es wird beantragt, das vorgeschlagene Budget 2014 zu beschliessen. https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AvzrHvx8wFsBdDFhR2wybEctRVZzM19SQV91aElyb0E&usp=sharing#gid=3
Begründung: Ich benötige als Schatzmeister das Budget, um entsprechende Kostenträger einzurichten und ordnungsgemäße Buchungen zu gewährleisten.
Ergebnis: angenommen (2014-02-20)
Dafür: Stefan, Henry, Lech, Oliver, Susanne, Hans, Kathie, Sven
Dagegen: -
Enthaltung: -
Umsetzungsverantwortlich: Stefan

Einzelbeschluss - Flyer für Stormarner Datenschutzveranstaltung

NR: 2014-02-24/01

Antragsteller: Lech
Text: Ausgabe in Höhe von etwa 55€ für einen Flyer für eine Datenschutz-Veranstaltung in Stormarn zusammen mit der dortigen Wählergemeinschaft. Flyer findet ihr hier: https://www.dropbox.com/s/a3xij9gfenqwx00/Flyer_Kryptoparty.pdf Plakat übernimmt diese Wählergemeinschaft und findet ihr hier: https://www.dropbox.com/s/jcd3nfsj21whv64/Datenschutz_Plakat.pdf
Ergebnis: angenommen (2014-02-24)
Dafür: Lech
Dagegen: -
Enthaltung: -

TOP 5 Anträge

Nächster Landesparteitag

NR: 2014-03-05/01

Antragsteller: Sven77
Text: Es wird beantragt den nächsten Landesparteitag mit Vorstandswahlen am 05-06.07.2014 zu veranstalten.
Ergebnis: angenommen (2014-03-05)
Dafür: Sven, Oliver, Stefan, Henry, Kathie, Lech, Susanne
Dagegen: -
Enthaltung: Hans

TOP 6 Sonstiges

Nächster LPT

Soll jetzt noch vor den Vorstandswahlen Anfang Juli ein LPT stattfinden?: Ein LPT "zwischendurch" könnte mittlerweile frühestens Anfang April stattfinden und dann fängt der Wahlkampf an. (Presse!); bisher erst ein Antrag in der Antragsfabrik; keinen Zwischen-LPT vor den Neuwahlen (wird als Antrag behandelt); Henry baut eine Kandidatenseite

#keinhandschlag

Einschätzungen, Standpunkt und Konsequenzen. Ist neben der Beauftragung der Anne H. auch deren Listenplatz zurückgegeben worden?: Geht nicht, es sei denn ihre Vertrauensleute ziehen ihre Bewerbung beim Wahlleiter zurück oder so ähnlich.; Anne könnte erklären, dass sie die Wahl nicht annehmen wird, wird aber unserer Einschätzung nach nicht passieren

Budget - Zuständigkeiten

Planung und Ablauf bei Bestellungen von Flyern und xyz: Der Flyer für die Veranstaltung in Stormarn wird wahrscheinlich nicht mehr pünktlich dort aufschlagen. Grund war die nicht bekannte Zuständigkeit innerhalb des Vorstands. Ist das veröffentlicht und könnt ihr das bitte mal auf die Ankündigung setzen oder eben die Leute anschreiben die Sachen produzieren? Wäre hilfreich und lässt die Jungs vor Ort auch nicht so blöd aussehen... so von wegen Absprachen mit Wählergemeinschaften etc.
Stefan veröffentlicht demnächst die Budgetverantwortlichkeiten.
Budget wird öffentlich werden

TOP 7 Anstehende Termine

„Politische Schlemmerei“ in Uetersen – morgen, am 06. März ab 19:00 Uhr
6.März ab 19.30 Uhr Oberbürgermeistergrillen in Kiel Ricarda-Huch Schule
Stammtisch Westerland, morgen, 6.3. um 19 Uhr
10.03. Kryptoparty in Stormarn
22./23.03. RL-Treffen der AGs 4-7

TOP 8 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 19.03.2014 um 20:00 Uhr

TOP 9 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluss der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 21:15 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

THEMA

nichtöffentlich: "#keinhandschlag" und Personalien

Rechtliche $Dinge

Anbahnendes Schiedsgerichtverfahren

Gefasste Beschlüsse

keine

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 22:01 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 10 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 22:02 Uhr durch Sven Stückelschweiger.

SH:Vorstand/Protokolle/2014-03-05 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein