SH:Vorstand/Protokolle/2013-10-02 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

02.10.2013

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Stefan Bartels
• Dennis Boysen
• Hans-Heinrich Piepgras
• Kathrin Jasper
• Hans vom Schloß
• Lech Ludwichowski
• Susanne Richter-Hansen

Abwesende Vorstandsmitglieder

• keine

Gäste

Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 10.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:04 Uhr durch Sven

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Stefan mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 19.09.2013 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Kaperbriefbriefkastenverteilung
  • Wahlpartyvorbereitung und Funk- und Fernsehauftritte
  • Marina Kassel
  • Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Franc Meyn (Zugänge, Rollenaccount, Anweisungen an Franc)
  • Protokollkram (dieses Mal sehr viele Umlaufbeschlüsse und Aufbereitung der nicht öffentlichen Anträge)

Stellv. Vorsitzender (Franc)

• Franc Meyn ist von seinem Amt am 28.09.2013 um 16:41 Uhr per signierter und verschlüsselter Mail mit sofortiger Wirkung zurückgetreten.

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: HVB: 2.409,94; Skat: 5.865,89 gesamt: 8.275,89
• Erledigte Angelegenheiten
  • Buchen
  • Wahlparty Kiel
• ToDos
  • Buchen
  • Treffen aller Verwaltuns-/Finanzpiraten sowie Schatzmeisterteam organisieren

Jugendvertreter (Dennis)

• Erledigte Angelegenheiten
  • LPT-Mumble
  • 2x JuPi-Mumble
  • Deplakatierung
  • Wahlparty

Generalsekretär (Henry)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 974 (+28 schwebend) (Veränderung in den letzten zwei Wochen: 7 Anträge, 10 Austritte)
• Erledigte Angelegenheiten
  • GenSek-Krams
  • Tickets im OTRS
  • Kaperbriefe verteilen
  • Fragebogen Wahlnachlese vorbereitet
  • Infostände Uetersen (20.09.), Elmshorn (21.09.)
  • De-Plakatieren
  • Stammtische Tornesch (25.09.), Elmshorn (01.10.)
  • KoKoSH (29.09.)
  • Vortrag "Das Verhältnis von Staat und Religion im Islam" in Schleswig (30.09.)
• ToDos
  • Abwesenheit vom 03.-06.10. (Tagung der deutschsprachigen Microlepidopterologen)
  • Adressliste für Umfrage vorbereiten
  • Einladungen zum LPT
  • SH:IT-Mumble vorbereiten (wg. Server-Umzug)
  • OTRS-Nachfolger evaluieren

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Infostand Ratzeburg
  • Wahlparty Kiel
  • Deplakatieren
  • LPT-Planung
  • Stammtisch Pinneberg
  • diverse Mumbles
  • Neupiratenpaket basteln mit Lech
  • Marina Kassel

Beisitzer (Hans)

• Erledigte Angelegenheiten
  • E-Mails, Telefonate, Gespräche und Tweets (Vorstandsarbeit und Wahlkampf) – explizit erwähnenswert:
  • 20.09. Infostand in der Innenstadt Uetersen (zusammen mit Henry)
  • 21.09. VERSUCH nach Norderstedt zum Infostand zu kommen
  • 22.09. Am Wahlabend Besuch des "Wahlbüros" in der Kreisverwaltung Pinneberg (in Elmshorn), kleines Presseinterview
  • 23.09. Deplakatierung Uetersen (alleine)
  • 25.09. Kreisstammtisch Pinneberg (in Tornesch) mit Fahrdienst für interessierte Besucherin ;-)
  • 29.09. Sonntägliches PresseMumble ab 19:00 Uhr
  • 30.09. Besuch bei "Ahmadiyya Muslim Jamaat" zum Thema „Staat und Scharia” in Schleswig ( => http://www.ahmadiyya.de/home/ ) zusammen mit Birgitt und Henry

Beisitzer (Lech)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Kaperbriefe verteilen etc.
  • all arts: Zusage eingeholt
  • mit Kathie an einem Konzept zur Einbindung von Neumitgliedern gearbeitet
  • Team Presse Mumble
  • Stammtisch Plön besucht, Wahlparty...
• ToDos
  • Stammtisch Kiel besuchen
  • Am Konzept weiterarbeiten/ausarbeiten/umsetzen
  • Am WE in Oslo (Privater Urlaub)

Beisitzer (Susanne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Alle Kaperbriefe in Schleswig verteilt
  • Infotisch Flensburg
  • De-Plakatierung (diese Woche beendet)
  • BPT-Mumble
  • LPT-Mumble
• ToDos
  • Ansprechpartner der Stammtische zusammenstellen und Inventur machen

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2013-09-23/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Personen

• #1180
• #1181
• #1182

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2013-09-24)

Dafür

Henry, Kathie, Lech, Susanne, Franc, Stefan, Sven, Dennis, Hans

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Mailingliste

NR: 2013-09-24/01

Antragsteller

#1193

Text

Es wird beantragt den Mailinglistenuser #1194 auf allen Listen zu sperren.

Begründung

Begründung im nicht öffentlichen Anhang.

Ergebnis

angenommen (2013-09-25)

Dafür

Sven, Hans, Kathie, Henry, Franc

Dagegen

Susanne

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Stefan, Dennis, Lech

Anmerkungen zur Entscheidung

Sven: Es sind meiner Meinung nach diffamierende Äußerungen die nicht auf die Diskursliste gehören.

Umlaufbeschluss - Moderation der Mailingliste

NR: 2013-09-25/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt vorerst Henry als Moderator für die Mailingliste einzusetzen und ihm die Befugnis geben, Benutzer für bis zu zwei Wochen zu sperren.

Begründung

Er hat sich bereit erklärt dies vorübergehend zu machen. Es erhöht die Reaktionsgeschwindigkeit und es muss sich nicht der gesamte Vorstand mit jedem Fall einzeln beschäftigen. Die aufgelaufenen Anträge sind aber noch abzuarbeiten.

Ergebnis

angenommen (2013-09-25)

Dafür

Sven, Kathie, Franc, Hans, Stefan, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

Henry

Nicht abgestimmt

Lech, Susanne

Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Mailingliste

NR: 2013-09-25/06

Antragsteller

#1195

Text

Es wird beantragt den Mailinglistenuser #1196 zu sperren. Ergänzung: Es wurde keine Sperrdauer gefordert und aufgrund des Antrags zur übergangsweisen Ernennung von Henry zum Moderator mit der Befugnis allein über eine Sperrung von bis zu zwei Wochen zu entscheiden, wird die Dauer von zwei Wochen bevorzugt.

Begründung

- Kapern von Threads - Ablenken vom Thema eines Threads und Diskussion komplett sachfremder Themen
- Versuche, durch besonders viele Posts die Meinungshoheit zu erlangen (Im Laufe der Diskussion gab es viele Posts von dem User) Weitere Informationen im nicht öffentlichen Anhang.

Ergebnis

angenommen (2013-09-25)

Dafür

Sven, Susanne, Henry, Kathie, Franc, Hans, Stefan, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Lech

Anmerkungen zur Entscheidung

Sven: Das Kapern hat bereits vorher stattgefunden und die Anzahl der Post ist auch durch einen geführten Dialog entstanden, allerdings ist auch er nicht durch einen sachlichen Ton aufgefallen. Bei allem Verständnis für die sich aufbauschende Diskussion müssen wir ab einem Punkt eingreifen. Den sehe ich als erreicht an. Es gibt allerdings noch deutlich mehr die sich in den letzten Tagen im Ton vergriffen haben und ich werde bei Anträgen auch denen zustimmen.

Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Mailingliste

NR: 2013-09-25/07

Antragsteller

#1197

Text

Es wird beantragt den Mailinglistenuser #1198 zu sperren. Ergänzung: Es wurde keine Sperrdauer gefordert und aufgrund des Antrags zur übergangsweisen Ernennung von Henry zum Moderator mit der Befugnis allein über eine Sperrung von bis zu zwei Wochen zu entscheiden, wird die Dauer von zwei Wochen bevorzugt.

Begründung

-herabsetzende oder beleidigende Äußerungen über Personen
-Fokussieren von Kritik auf einzelne
-Versuche, durch besonders viele Posts die Meinungshoheit zu erlangen (Im Laufe der Diskussion gab es viele Posts von dem User) Weitere Informationen im nicht öffentlichen Anhang.

Ergebnis

angenommen (2013-09-25)

Dafür

Susanne, Henry, Kathie, Franc, Dennis

Dagegen

Hans, Stefan

Enthaltung

Sven

Nicht abgestimmt

Lech

Anmerkungen zur Entscheidung

Sven: Den Vorwurf der besonders vielen Posts sehe ich in Anbetracht der entstandenen Diskussion und anderer deutlich häufiger schreibenden Personen als nicht sperrwürdig. "Fokussieren von Kritik auf einzelne" halte ich ebenfalls unter Berücksichtigung des Verlaufs und das Anführen von Strafanträgen mit angeblich "schweriegendsten Beweisen" von einem Vorposter für nicht ausreichend. Die Kritik wurde vorher schon auf einzelne fokusiert und man kann jetzt nicht anfangen die zu sperren, die auf diese Fokusierung reagieren. Der Punkt "herabsetzende oder beleidigende Äußerungen über Personen" gibt mir am meisten zu denken. Ich finde die Äußerungen nicht angebracht und bin mir nicht sicher, wie ich hier entscheiden soll. Eigentlich müssten jetzt fast alle die sich in dem Thread geäußert haben gesperrt werden, aber das hätte umgehend erfolgen müssen. Wäre das allerdings umgehend passiert, wäre es zu den Äußerungen nicht mehr gekommen. Da ich mich hier nicht entscheiden kann, werde ich mich enthalten.

Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Mailingliste

NR: 2013-09-25/08

Antragsteller

#1199

Text

Es wird beantragt den Mailinglistenuser #1200 zu sperren. Außerdem beantrage ich die Löschung aller Posts aus dem Sync-Forum in denen Klarnamen auftauchen. Ergänzung: Es wurde keine Sperrdauer gefordert und aufgrund des Antrags zur übergangsweisen Ernennung von Henry zum Moderator mit der Befugnis allein über eine Sperrung von bis zu zwei Wochen zu entscheiden, wird die Dauer von zwei Wochen bevorzugt.

Begründung

-Verbreiten nicht bestätigbarer oder nicht widerlegbarer Gerüchte
-Verletzungen der Privat- und Intimsphäre Weitere Informationen im nicht öffentlichen Anhang.

Ergebnis

angenommen (2013-09-25)

Dafür

Sven, Susanne, Henry, Kathie, Franc, Stefan, Dennis

Dagegen

Hans

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Lech

Anmerkungen zur Entscheidung

Sven: Es sollte gerade unter Piraten respektiert werden, wenn jemand mit einem Pseudonym auftreten möchte. Er ging hier zu weit für eine öffentliche Diskursliste. Diese Dinge haben hier nichts zu suchen und gehen zu weit auch wenn das Geschriebene berechtigt sein mag, ist die Liste nicht dazu da persönliche Dinge auszutragen.

Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Mailingliste

NR: 2013-09-25/09

Antragsteller

#1201

Text

Es wird beantragt den Mailinglistenuser #1202 zu sperren. Ergänzung: Es wurde keine Sperrdauer gefordert und aufgrund des Antrags zur übergangsweisen Ernennung von Henry zum Moderator mit der Befugnis allein über eine Sperrung von bis zu zwei Wochen zu entscheiden, wird die Dauer von zwei Wochen bevorzugt.

Begründung

-Versuche, durch besonders viele Posts die Meinungshoheit zu erlangen Weitere Informationen im nicht öffentlichen Anhang.

Ergebnis

angenommen (2013-09-25)

Dafür

Susanne, Henry, Kathie, Franc, Hans, Stefan, Dennis

Dagegen

Sven

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Lech

Anmerkungen zur Entscheidung

Sven: Aufgrund eines vorher eingereichten überschneidenden Antrags bin ich dafür diesen abzuweisen.

Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Mailingliste

NR: 2013-09-25/10

Antragsteller

#1205

Text

Ich beantrage die Sperrung von #1206 auf den Mailinglisten des Landesverbands für zwei Wochen.

Begründung

- Versuche, durch besonders viele Posts die Meinungshoheit zu erlangen
- Verbreiten nicht bestätigbarer oder nicht widerlegbarer Gerüchte
- herabsetzende oder beleidigende Äußerungen über Personen/Personengruppen
- Pauschale Einteilungen in "Gut" und "Böse" Detailierte Begründung im nicht öffentlichem Anhang.

Ergebnis

angenommen (2013-09-25)

Dafür

Sven, Kathie, Franc, Henry, Dennis, Hans

Dagegen

-

Enthaltung

Susanne

Nicht abgestimmt

Stefan, Lech

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2013-09-26/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Personen

• #1183
• #1184
• #1185
• #1186

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2013-09-27)

Dafür

Henry, Sven, Kathie, Susanne, Franc, Hans, Stefan, Lech, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Umlaufbeschluss - Kosten Marina Kassel

NR: 2013-09-27/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt die Kosten von bis zu 500 € (Fahrt- und Unterkunftskosten für Sven und Kathie) für die Marina Kassel zu übernehmen.

Begründung

Wie gehaltvoll dieses Landesvorständetreffen wird, kann ich zwar nicht sagen, aber wir sollten dort vertreten sein. Wir werden mit einem Mietwagen hinfahren, da die Bahnfahrt pro Person schon 177€ kosten würde. Wir ersparen der Partei auch noch Fahrtkosten in dem wir noch mindestens eine Person aus einem anderen LV mitnehmen. Der Mietwagen kostet etwa 140€ (900km frei) plus 100-150€ Benzinkosten.

Ergebnis

angenommen (2013-09-27)

Dafür

Sven, Stefan (telefonisch), Dennis, Franc, Kathie, Hans, Henry

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Lech, Susanne

Anmerkungen zur Entscheidung

Hans: Fahrt ca. 350x2 (700km) -> Mietwagen daher sinnvoll, um Strecke nicht mit Privatwagen stemmen zu müssen. Sinnhaftigkeit an der Veranstaltung mindestens teilzunehmen steht meiner Meinung nach außer Frage.

Umlaufbeschluss - Vorstandswochenende #1

NR: 2013-09-27/02

Antragsteller

Lech

Text

Hiermit wird beantragt das Vorstandswochenende auf den 2.-3.11. 2013 zu legen und das dazugehörige vorliegende Angebot des all arts: anzunehmen. Dieser Antrag ist nur bei einer einstimmigen Entscheidung anzunehmen. Mit der Annahme dieses Antrags wird der Antrag NR: 2013-09-27/04 zurückgezogen.

Begründung

Das all arts: hat doch noch geantwortet und diesen Termin als einen möglichen vorgeschlagen. Und ich brauchen möglichst gestern eine zuverlässige Entscheidung.

Ergebnis

zurückgezogen

Dafür

Lech, Franc, Kathie, Dennis

Dagegen

Hans, Sven

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Hans: NEIN ... *seufz* ... laut meiner E-Mail vom 10.09. Kathie: Mir sind beide Termine recht, ich fände es aber besser, wenn wir das Vorstandswochenende vor den LPT legen. Der Antrag NR: 2013-09-27/04 wurde angenommen und dieser somit zurückgezogen.

Umsetzungsverantwortlich

Lech

Umlaufbeschluss - .Vorstandswochenende #2

NR: 2013-09-27/03

Antragsteller

Lech

Text

Hiermit wird beantragt das Vorstandswochenende auf den 16.-17.11. 2013 zu legen und das dazugehörige vorliegende Angebot des all arts: anzunehmen. Dieser Antrag ist nur bei einer einstimmigen Entscheidung anzunehmen. Mit der Annahme dieses Antrags wird der Antrag NR: 2013-09-27/02 zurückgezogen.

Begründung

Das all arts: hat doch noch geantwortet und diesen Termin als einen möglichen vorgeschlagen. Und ich brauchen möglichst gestern eine zuverlässige Entscheidung.

Ergebnis

zurückgezogen

Dafür

-

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Lech

Umlaufbeschluss - Vorstandswochenende #2

NR: 2013-09-27/04

Antragsteller

Lech

Text

Hiermit wird beantragt das Vorstandswochenende auf den 16.-17.11. 2013 zu legen und das dazugehörige vorliegende Angebot des all arts: anzunehmen. Dieser Antrag ist nur bei einer einstimmigen Entscheidung anzunehmen. Mit der Annahme dieses Antrags wird der Antrag NR: 2013-09-27/02 zurückgezogen.

Begründung

Das all arts: hat doch noch geantwortet und diesen Termin als einen möglichen vorgeschlagen. Und ich brauchen möglichst gestern eine zuverlässige Entscheidung.

Ergebnis

angenommen (2013-09-30)

Dafür

Lech, Hans, Kathie, Stefan, Henry, Susanne, Dennis, Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Stefan: Da Hans den anderen Termin schon abgesagt hat, stimme ich nur hier ab, mir hätten aber auch beide Termine gepasst. Sven: Aufgrund des Rücktritts von Franc Meyn macht nur dieser Termin sinn, da ein evtl. nachgewählter stellvertretender Vorsitzender auch daran teilnehmen kann.

Umsetzungsverantwortlich

Lech

TOP 4 Anträge

Antrag auf/Bitte um Beratungstreffen im 'real life'

NR: 2013-09-23/02

Antragsteller

#1209

Text

Der Vorstand möge innerhalb der nächsten vier Wochen* ein Treffen in "real life" an einem mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbaren Ort in Schleswig-Holstein veranstalten, auf dem das Ergebnis der Bundestagswahl besprochen werden kann und hierbei gemeinsam nach den Gründen "geforscht" wird. Hierzu möge der Vorstand neben allen Piraten die Direkt- und Listenkandidaten sowie die Mitglieder der Kieler Landtagsfraktion der Piratenpartei einladen. Der Vorstand möge zu der von mir beantragten Veranstaltung einen Moderator einladen, der möglichst von einem anderen Landesverband kommen sollte.

Begründung

Ein Treffen im "richtigen Leben" halte ich für die Aufarbeitung des Wahlergebnisses für dringend erforderlich, da ganz offenbar die Kommunikation mittels der Diskursliste und anderer "moderner Medien" dafür zu sorgen scheint, dass es zu Beschimpfungen und Angriffen kommt. Meinerseits wird davon ausgegangen, dass eine Besprechung von Angesicht zu Angesicht die Aggressionen in der Wahlanlyse erheblich reduziert und somit zielführender ist. Zwingend erforderlich halte ich die Teilnahme aller Mitglieder der Landtagsfraktion im Kieler Landtag der Piratenparte i sowie die Teilnehmer aller Direkt- und Listenkandidaten der Piratenpartei Schleswig-Holsteins.

Ergebnis

abgelehnt (2013-10-02)

Dafür

-

Dagegen

Henry, Sven, Stefan, Kathie, Hans, Dennis, Lech, Susanne

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Es wurde in der Sitzung ein neuer Beschluss aus den zwei konkurrierenden erstellt.

LPT auf zwei Tage erweitern und Aussprache BTW

NR: 2013-09-26/02

Antragsteller

Marcel L.

Text

Es wird erstens beantragt nächsten Landesparteitag von momentan einem Tag (9.11) auf zwei Tage auszuweiten. Angedachte Tagesordnung: Tag 1: Anträge und Wahlen Tag 2: Nachlese und Aussprache Bundestagswahl Zweitens wird beantragt, die Aussprache über die BTW in geordnete Bahnen zu lenken und als Vorstand in geeigneter Form zu kanalisieren.

Begründung

Der LV benötigt die Möglichkeit einer intensiven Aussprache über die Bundestagswahl und die positiven wie negativen Ereignisse währenddessen. Dieser Prozess muss geordnet erfolgen. Erst sollten die positiven und negativen Ereignisse gesammelt werden und allen Piraten bereitgestellt werden. Dieses sollte dann auf dem LPT Tag 2 endgültig diskustiert werden. Wir benötigen diese Aussprache um die selben Fehler nicht ständig zu wiederholen, wie wir es diesen Wahlkampf schon wieder getan haben

Ergebnis

abgelehnt (2013-10-02)

Dafür

-

Dagegen

Henry, Sven, Stefan, Kathie, Hans, Dennis, Lech, Susanne

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Henry: ich finde den vorliegenden alternativen Antrag, eine gesonderte Veranstaltung vor dem LPT zu machen, besser.
Franc: kann mich nicht entscheiden, sehe Redebedarf. Habe daher von "Umlaufbeschluss" auf "Vorstandssitzung" umgestellt
Hans: Idee einer Aussprache ist ganz wichtig (!) Diese auf einem LPT zu machen mindert aber die Forderung nach einer erbetenen "Kanalisation" (Erfahrung nach Sigi Hansens Wunsch auf dem letzten LPT über Kommunalwahl zu sprechen – gleiche Idee, aber Rahmen hat sich nicht als besonders förderlich erwiesen). Ansonsten: siehe Henry
Sven: Ich bin dafür die Aussprache BPT nicht auf dem LPT zu machen. Ein eigener Termin ist angebracht. Ich weiß zwar noch nicht 100% wie diese Veranstaltung aufgezogen wird (damit meine ich die Moderation und Arbeitsweise). Der LPT mit Geschäftsordnung und möglichen GO-Schlachten ist da nicht sehr förderlich. Diese Veranstaltung sollte soweit vor dem LPT stattfinden, damit eventuell aus dem Treffen resultierende Anträge auch kurz darauf zur Abstimmung kommen können (Henrys Vorschlag). Der erste Schritt wird aber eine LimeSurvey-Umfrage sein, welche derzeit von Franc und Henry aufbereitet wird. Dies und die Informationen in den Pad sollten vorher schon ausgewertet werden, damit das Ganze nicht in einer chaotischen Diskussion endet, welche am Ende keine Ergebnisse liefert.
Marcel:Als Antragsteller nehme ich einfach an den Kommentaren teil. Es muss kein Teil des eigentlichen LPTs sein, nicht der GO unterworfen sein. LPT deshalb, da hier viele Piraten zentral versammelt sind. Eine zweite Veranstaltung innerhalb kurzer Zeit wird dies nicht gelingen. Damit es nicht zur Kommunalausprach 2.0 wird, muss eben a) Vorgearbeitet werden b)Dies ein eigener Teil sein, kein kurzer Punkt auf der TO. Vor dem nächsten LPT lässt sich diese Veranstaltung nicht realisieren, die Zeit ist zu knapp. Anträge brauchen auch Zeit um vernünftig geschrieben zu werden. Das gesagt muss auch verdaut werden. Die Zeit von LPT 13.3 zu LPT 14.1 ist hier perfekt. Es wurde in der Sitzung ein neuer Beschluss aus den zwei konkurrierenden erstellt.

Aussprache BTW

NR: 2013-10-02/03

Antragsteller

Vorstand

Text

Es wird eine Veranstaltung zur Aussprache über den Bundestagswahlkampf für den 10.11.2013 geplant. Ort und Ablauf sind noch zu klären. Die Einladung dazu soll bevorzugt zusammen mit der zum LPT erfolgen.

Ergebnis

angenommen (2013-10-02)

Dafür

Sven, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Hans, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Die konkurrierenden Anträge 2013-09-23/02 und 2013-09-26/02 wurden abgelehnt und dieser Antrag während der Sitzung erstellt. Diese Veranstaltung soll, wenn möglich, im KiekIn in Neumünster stattfinden, wenn wir noch einen Raum bekommen. Vor diesem Termin scheint es nicht realistisch, dass alles soweit aufbereitet wurde, um die Diskussion optimal vorzubereiten und durch die gesammelten Informationen zu unterstützen. Henry bemängelte an dem einen Antrag, dass Fraktionsmitglieder und Kandidaten gesondert eingeladen werden sollen, diese sind auch nur einfache Mitglieder der Partei. Es wurde sich darauf geeinigt die Wichtigkeit der Teilnahme durch eine weitere Mail an Kandidaten und Fraktion noch einmal zu unterstreichen.

Offizielle Information durch den Landesvorstand an alle Teilnehmer der Diskurs Mailingliste

NR: 2013-09-25/04

Antragsteller

#1190

Text

Ich beantrage, „aus aktuellem Anlass“ die offizielle Information durch den Landesvorstand an alle Teilnehmer der Diskurs Mailingliste, dass das Posten von Klarnamen von Usern, die bewusst mit Synonym, also anonym, Beiträge schreiben, nicht genannt, noch nicht einmal vermutet werden dürfen, unabhängig, ob die Vermutung oder die Tatsachenbehauptung stimmt oder nicht. Die Folge wird stets eine Sperre von 4 Wochen sein.

Begründung

Diese Regel wird vielen unbekannt sein, wie es ja jüngst ein ehemaliger Stellvertretender Landesvorsitzender bewiesen hat.

Ergebnis

abgewiesen (2013-10-02)

Dafür

-

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

Hans, Sven, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Susanne

„abgewiesen“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.

Inventur SH

NR: 2013-09-26/03

Antragsteller

Marcel L.

Text

Es wird beantragt eine Inventur des Eigentums und Besitz des Landesverbandes durchzuführen.

Begründung

Nach der Bundestagswahl, vor der nächsten Wahl, muss der Landesverband dringend einmal genau wissen, was wir eigentlich noch an Material haben. Darunter fallen: Infostandkits, Tische, Bistrotische, Plakate, Fahnen usw und so fort. In Neumünster (beide Lager), auch bei Piraten Zuhause. Die Landesgeschäftsstelle samt ALLEN Gegenständen gehört ebenfalls dazu. (Und ja ich helfe gerne mit)

Ergebnis

angenommen (2013-10-02)

Dafür

Henry, Hans, Kathie, Sven, Stefan, Dennis, Lech, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Susanne

Änderung der Geschäftsordnung

NR: 2013-09-30/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt Franc Meyn aus der Geschäftsordnung zu streichen und seine Aufgaben wie folgt zu verteilen:

• "Vertretung des Vorsitzenden und Unterstützung seiner Aufgabenbereiche" soll abgeändert werden in "Vertretung des Vorsitzenden" und bei Henry eingetragen werden.
• "Vernetzung bzw. Kontakt halten mit der Fraktion / den Fraktionen" wird von mir (Sven) übernommen.
• "Pflege der offiziellen Dokumente" wird von mir (Sven) übernommen.
  Begründung
  Die Vertretung des Vorsitzenden brauchen wir als offizielle Vertretungsregelung und da Henry auch schon einmal Vorsitzender war, ist er der erfahrenste wenn es z.B. um die Vertretung bei Presseanfragen geht. Die anderen Aufgaben übernehme formal erstmal ich und wir können und sollten in unserem Klausurwochenende über die Aufgabenverteilung sprechen. Bis dahin kann auf dem nächsten LPT ein neuer Stellvertreter gewählt werden.

Ergebnis

angenommen (2013-10-02)

Dafür

Hans, Sven, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Hans: Notwendige Entscheidungen – hätte es gar nicht so formell gemacht; der nächste LPT ist nahe und dort wird nachgewählt. Haben wir das schon als TOP dort aufgenommen?

Umsetzungsverantwortlich

Sven

Visitenkarten

NR: 2013-10-01/01

Antragsteller

Frank Kowalski, Markus Spiering

Text

Es wird beantragt, zur Unterstützung der aktiven Stammtische im Land, Visitenkarten zur Verfügung zu stellen und dieses Vorhaben aktiv zu unterstützen. Ergänzung zum Antrag 2013-07-10/01. Ergänzung des Vorstands:
- Menge bis 200 Stück (empfohlen 100)
- Rückmeldung mit Auswahl des Designs und ALLEN Daten bis zum 27.09.2013

Begründung

Der Kommunalwahlkampf, vor allem aber der Bundestagswahlkampf, haben gezeigt, dass uns Personalkapazitäten fehlen, um flächendeckend zu plakatieren, Infostände durchzuführen und weitere Aktionen auf die Beine zu stellen. Um hier künftig wieder über mehr Personal zu verfügen, sind der Bekanntheitsgrad und die Arbeit der Stammtische zu stärken bzw. zu unterstützen. Eine Möglichkeit ist es, auf Infoständen oder Veranstaltungen, interessierten Personen zu vermitteln, wann und wo Stammtische stattfinden. Bisher wurde diese Information meist mündlich weitergegeben, mit oft mäßigem Erfolg, da die Info schnell in Vergessenheit gerät. Mit dem Antrag 2013-07-10/01 wurde daher bereits darüber entschieden, zur Unterstützung der Stammtische Visitenkarten anzuschaffen (inkl. Kostenbewilligung). Im Rahmen interner Beratungen am Stammtisch, haben wir jedoch festgestellt, dass schnell Uneinigkeit über Inhalt der Karten herrscht. Um eine landesweit einheitliche Vorgehensweise zu unterstützen, haben wir daher 4 Varianten erstellt (danke an Frank Walle für die Mithilfe beim Design) und unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/b9/Visitenkarten_Muster.zip hochgeladen. Diese sind:
Variante 1 - Eine universelle Karte für den kompletten Landesverband mit Freiflächen
Variante 2 - Eine universelle Karte für den ganzen Kreis
Variante 3 - Eine Karte für den ganzen Kreis mit Detailangaben
Variante 4 - Eine Karte je Stammtisch mit Detailangaben und Kontaktdaten Stammtischkoordinator)
Inhalt und Design sind nur Muster und können selbstverständlich noch im Detail angepasst werden. Ziel dieses Antrags ist es, dass die Stammtischkoordinatoren bzw. die Verwaltungspiraten im Kreis von einer verantwortlichen Person kontaktiert werden und ihnen die Möglichkeit eingeräumt wird, solche Visitenkarten anfertigen zu lassen. Dabei wäre vorab zu klären, ob eine Variante vom Vorstand vorgegeben wird oder ob die Stammtischkoordinatoren bzw. Verwaltungspiraten aus mehreren Varianten wählen können. Schließlich herrschen in den jeweiligen Kreisen unterschiedliche Bedingungen, wobei jedoch bedacht werden muss, dass je individueller die Angaben auf den Karten sind, diese auch bei kleinen Änderungen (z.B. Ort oder Zeit des Stammtisches) schnell unbrauchbar sind (im Zuge dieser Erkenntnis entstand übrigens die Stammtischkarte unter http://landesportal.piratenpartei-sh.de/piraten-vor-ort/). Dadurch, dass das Design und Layout der Karte vorgegeben wird, ist nur noch eine Abfrage der individuellen Daten nötig, die Karten sind landesweit einheitlich und unnötige Layoutdiskussionen auf den Stammtischen entfallen. Die Antragssteller erhoffen sich dadurch eine zügige Umsetzung des Urspungsantrags vom 10.07.2013 und in der Folge eine Belebung der Stammtische im Land.

Ergebnis

angenommen (2013-10-02)

Dafür

Hans, Sven, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Hans: Ein wichtiger, zukunftsweisender Vorschlag! Welch' Lichtblick in dunkler Stunde ;-) Ich stimme DAFÜR, eines unserer Alleinstellungsmerkmale nach vorne zu bringen. Die konkrete Ausgestaltung könnte etwa auch ein "Einleger" sein (Flyer-Format, aber nur eine Seite -- Vorderseite: REAL = "Stammtische" vor Ort bzw. regional / Rückseite: VIRTUELL "Links" auf unsere vielfältigen Informationsangebote im Land nebst Neupiraten- und Einsteigerhilfen), aber ich will keineswegs im Kleinklein der Umsetzung verharren. Nur: (Landesweit) Einheitliches Layout ist immer besser als ungesteurter Wildwuchs. Auch: Die Leute brauchen REALE Ansprechpartner, die sich "trauen" mit E-Mail-Adresse und Telefonnummer "mit offenem Visier" Gesicht zu zeigen. Wir sind offen, ehrlich und authentisch. Gretchenfrage: Haben wir denn nun eigentlich "Piratentreffs" oder "Stammtische"? P.S.: Im Layout steht verschiedentlich noch "piratenpartei-SE" ... "-SH" scheint mir zielführender (nur, dass es nicht vergessen wird).

Markus (Antragsteller): Gretchenantwort: Beides...und noch viel mehr! :) Da zeigen sich die Folgen des von Dir erwähnten Wildwuchs. Sicherlich ist solch ein Name nicht wahlentscheidend, aber vielleicht wäre aktuell der richtige Zeitpunkt, um solche Auswüchse zu korrigieren. Also vor der Frage nach Visitenkarten, wäre ggf. zunächst eine Diskussion über die Vereinheitlichung von Strukturen und Bezeichnungen sinnvoll.

Bei den Varianten 2-4 haben wir übrigens bewusst "piratenpartei-SE"-Adressen genommen, weil die Karten ganz auf den Kreis zugeschnitten sind. Aber wie gesagt: alles anpassbar!

Umsetzungsverantwortlich

Susanne, FrankW

Zertifikate für Domains des Landesverbands

NR: 2013-10-01/02

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, für alle per HTTPS/TLS abgesicherten Dienste des Landesverbands SSL-Zertifikate anzuschaffen, die ohne weitere Benutzerinteraktion von gängigen Browsern akzeptiert werden. Zu erwartende Kosten: Ca. 60 US$ für ein Klasse2-Wildcard-Zertifikat von StartSSL mit zwei Jahren Laufzeit. (Mit "Extended Validation" wäre es entsprechend teurer.)

Begründung

Das beträfe u.a. das Landesportal (Online-Mitgliedsantrag) und unseren Mail-Server (es sein an das web.de/gmx-Problem erinnert). Durch ein Wildcard-Zertifikat für *.piratenpartei-sh.de können wir alle Dienste des Landesverbands mit einem einzigen Zertifikat absichern. Auch die zukünftigen, deren Namen wir jetzt noch nicht kennen. Eine "Extended Validation" halte ich für nutzlos; dass ein Browser dann den Namen der Site "grün hinterlegt" hilft nicht wirklich. Die Kosten für ein EV-Zertifikat steigen mit der Anzahl der abzusichernden (Sub-)Domains. Ein entsprechender Antrag wurde bereits am 12.04.2012 beschlossen, der notwendige Validierungsprozess von den damals Beauftragten aber nie zum Ende geführt.

Ergebnis

angenommen (2013-10-02)

Dafür

Sven, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Hans, Susanne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

SH:IT (Henry)

Postkartenbestellung

NR: 2013-10-02/01

Antragsteller

Marcel L

Text

Es wird beantragt Postkarten der Aktion "Lasse Deine Regierung nicht unbeaufsichtigt" (Motiv siehe Link) in geeigneter Auflage zur Verteilung zu bestellen.

Begründung

http://t.co/2hBmcLdXTG Diese Postkarte lässt sich auch noch für die Europawahl nutzen.

Ergebnis

abgelehnt (2013-10-02)

Dafür

Sven, Stefan

Dagegen

Kathie, Hans, Susanne

Enthaltung

Dennis, Henry, Lech

TOP 5 Sonstiges

Treffen Fraktion / LaVo / Basis

Termin nach dem Landesparteitag per Doodle-Umfrage (Sven macht die Doodleumfrage)

Wahlkampf-Nachlese

Fragebogen für Lime-Survey-Umfrage

Es besteht schon eine Vorlage mit etwa 60 Fragen.

Sven (und Henry) bereiten diese Umfrage im LimeSurvey auf.

Europa-Wahl

Kathie verblogt die Informationen von der Marina Kassel.

Landesparteitag

Landesparteitag am 09.11.2013

Was ist mit den Einladungen?

Macht Sven per Email und Henry Anfang nächster Woche den Rest per Post.

Nachwahl des stellvertretenden Vorsitzenden?

Ja, es soll mit auf die Tagesordnung.

Bundesparteitag

Bundesparteitag am WE 30.11./01.12.2013 in Bremen

Wollen wir Anfahrt und Abfahrt mit einem gecharterten "SH-Bus" organisieren?

Es gibt schon eine Planung vom Bund, Mail hatte Susanne rumgeschickt und auf die Ankündigungslist gepostet.

Hans fragt Preise an und gibt diese über Ankündigungsliste bekannt und versucht den Bedarf zu ermitteln.

TOP 6 Anstehende Termine

• 04.10.2013 LPT Planungstreffen
• 12.10.2013 LPT HH
• 13.10.2013 KoKoSH
• 09.11.2013 Landesparteitag 2013.3
• 10.11.2013 Aussprache zur Bundestagswahl

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 16.10. um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 22:24 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Es wurden etliche Beschlüsse zu Sperrungen, Ordnungsmaßnahmen, Rücknahmen von Sperrungen und Rücknahme von Anträgen bestimmter Personen bearbeitet. Weiteres ist den aufgelisteten Anträge zu entnehmen.

Gefasste Beschlüsse

Sperrung des Users #1188 auf der Mailingliste

NR: 2013-09-25/02

Antragsteller

#1187

Text

Es wird beantragt den User #1188 für vier Wochen auf allen Mailinglisten des Landesverbandes zu sperren.

Begründung

Posten eines Klarnamens. Erweiterte Antragsbegründung in nicht öffentlicher Anlage.

Ergebnis

abgelehnt (2013-10-02)

Dafür

-

Dagegen

Hans, Sven, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech

Enthaltung

Susanne

Löschung von Posts im Syncforum

NR: 2013-09-25/03

Antragsteller

#1189

Text

Es wird beantragt Post mit einem gewissen Klarnamen zu löschen.

Begründung

Details in nicht öffentlicher Anlage.

Ergebnis

abgewiesen (2013-10-02)

Dafür

-

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Ist hinfällig, da bereits alles gelöscht wurde.

„abgewiesen“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.

Auskunftsersuchen ob eine Sperrung erfolgte

NR: 2013-09-25/05

Antragsteller

#1191

Text

Es wird beantragt Auskunft zu erteilen, ob #1192 für vier Wochen auf der Diskursliste gesperrt wurde.

Begründung

Weiteres im nicht öffentlichem Anhang.

Ergebnis

abgewiesen (2013-10-02)

Dafür

-

Dagegen

-

Enthaltung

-

„abgewiesen“ befindet sich nicht in der Liste (Angenommen, Abgelehnt, Vertagt, abgelehnt, angenommen, vertagt, Entwurf, eingereicht, übernehmen, zurückgezogen, ...) zulässiger Werte für das Attribut „Antragsergebnis“.

Aufhebung einer Mailinglistensperrung

NR: 2013-09-26/04

Antragsteller

#1207

Text

Ich beantrage hiermit die Sperre von #1208 aufzuheben.

Begründung

Nach Meinung des Antragstellers war die Sperrung nicht gerechtfertigt. Eine detailierte Begründung befindet sich im nicht öffentlichen Anhang.

Ergebnis

abgelehnt (2013-10-02)

Dafür

Susanne

Dagegen

Dennis, Henry, Kathie, Lech, Hans

Enthaltung

Stefan, Sven

Antrag auf Anordnung einer Ordnungsmaßnahme

NR: 2013-09-29/01

Antragsteller

#1203

Text

Es wird beantragt gegen #1204 eine Ordnungsmaßnahme anzuordnen. Nach Wunsch des Antragsstellers sollte diese Ordnungsmaßnahme entweder die Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu besetzen oder der Ausschluss aus der Piratenpartei sein.

Begründung

Weiteres in der nicht öffentlichen Anlage.

Ergebnis

abgelehnt (2013-10-02)

Dafür

-

Dagegen

Sven, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Hans, Susanne

Enthaltung

-

Antragsberechtigung in LVSH

NR: 2013-10-02/02

Antragsteller

Frank Walle

Text

Es wird beantragt sämtliche durch #1210 gestellten Anträge zu streichen bzw. rückgängig zu machen.

Begründung

#1210 ist nicht Mitglied im LV SH und somit nicht berechtigt Anträge zu stellen.

Ergebnis

abgelehnt (2013-10-02)

Dafür

-

Dagegen

Sven, Stefan, Dennis, Henry, Kathie, Lech, Hans, Susanne

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Es muss auch einem Nicht-Mitglied möglich sein zur Wahrung seiner Persönlichkeitsrechte an den Vorstand heranzutreten. Der Vorstand ist sich sehr wohl bewusst, dass im Normalfall nur Mitglieder des Landesverbandes antragsberechtigt sind. Wir können nicht verstehen, warum wir mit solchen sinnfreien Anträgen beschäftigt werden.

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 23:57 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 23:59 Uhr durch Sven.