SH:Vorstand/Protokolle/2013-09-18 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

18.09.2013

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Franc Meyn
• Stefan Bartels
• Dennis Boysen ab ca. 20:22
• Hans-Heinrich Piepgras
• Kathrin Jasper
• Hans vom Schloß
• Susanne Richter-Hansen

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Lech Ludwichowski ist entschuldigt

Gäste

Insgesamt 6 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 12

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:09 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Franc Meyn mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 04.09.2013 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Vorbereitung, Durchführung und Nachbearbeitung der Schiedsgerichtsverhandlung
  • Strafanzeige erstatten
  • Beschwerde bei der Stadt Uetersen (124,00€ gespart :-) )
  • FSA-Demo in Berlin
  • Krank rumliegen, Emails lesen und telefonieren

Stellv. Vorsitzender (Franc)

• Erledigte Angelegenheiten

05.09.2013 Veranstaltung mit Katharina Nocun in Itzehoe

06.09.2013 NORLA - Flyer verteilen

06.09.2013 Plakatieren Eckernförde

07.09.2013 Freiheit statt Angst Demo in Berlin

08.09.2013 Nach-Plakatieren Rendsburg und Büdelsdorf (Wombats)

10.09.2013 Nach-Plakatieren Büdelsdorf und Nortorf (Wombats)

12.09.2013 Podiumsdiskussion in Molfsee (zur Unterstützung von Anne Burmeister

13.09.2013 Piraten-Party Eckernförde

14.09.2013 Infostand in Flensburg ('Flensburg fluten')

15.09.2013 Krypto-Party Rendsburg

15.09.2013 Wahl-Watching der LTW Bayern in Kiel

10.09.2013 Piraten-Treff Rendsburg / Kaperbriefe verteilen in Rendsburg

• ToDos

21.09.2013 Infostand in Rendsburg

ab 23.09.2013 De-Plakatieren

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: HVB: 2.485,09 Skat: 6.868,53 gesamt: 9.353,62
• Erledigte Angelegenheiten
  • 14.09. Flensburg fluten
  • 09.09.-19.09. ganztägig LGS
  • durchgehend buchen LV + KVs Niedersachsen
• ToDos
  • buchen LV + KVs Niedersachsen

Jugendvertreter (Dennis)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Plakatierung
  • Flensburg Fluten
  • Wahlwatching Bayern
  • JuPi-Mumble

Generalsekretär (Henry)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 979
• Erledigte Angelegenheiten
  • GenSek-Krams...
  • diverse Tickets im OTRS
  • 08.09. Flyern NORLA
  • 10.09. SH:IT Mumble
  • 15.09. KoKo SH
  • 16.09. Stammtisch Uetersen
  • 17.09. Stammtisch Elmshorn
  • Elmshorn mit Kaperbriefen versorgt :)
• ToDos
  • 22.09. Wahlkampfparty in Kiel
  • ab 23.09. De-Plakatieren...
  • "schwebende Mitglieder" anschreiben

Pol. Geschäftsführerin (Kathie)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Sommer der Freiheit
  • FSA-Demo
  • Podiumsdiskussion Tierschutz Kiel
  • Picknick im Landtag mit P.Breyer und Presse
• ToDos
  • Sommer der Freiheit Endspurt
  • 22.09. Wahlkampfparty in Kiel
  • ab 23.09. De-Plakatieren...

Beisitzer (Hans)

• Erledigte Angelegenheiten
  • täglicher Quantenschaum aus Dutzenden E-Mails, Telefonaten, Gesprächen und Tweets (Vorstandsarbeit und Wahlkampf) – explizit erwähnenswert: Kryptoparty in Uetersen (02.09.), Kryptoparty in Glückstadt (11.09.) als Vortragender, PresseMumble (jeweils sonntags ab 19:00 Uhr), Pressearbeit (kleinere Beiträge bei SommerDerFreiheit, Begleitung von Birgitt Piepgras zum BDM Bundesverband Deutscher Milchviehhalter)

Beisitzer (Lech)

• abwesend

Beisitzer (Susanne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Von 10.09-14.09 in Estland und Finnland gewesen
  • MumbleBTW ist wieder ausgefallen
  • Plakatierung erneuert
  • In SL sind jetzt auch Plakate geklebt, dank Michael.
  • Kaperbriefe verteilt
  • In Busdorf habe ich nicht geklebt, sondern Plakate gehängt :-))
• ToDos
  • Die restlichen Kaperbriefe verteilen.
  • Plakate weiterhin kontrollieren und erneuern
  • Wahlparty am 22.09??
  • Podiumsdiskussion in SL, Auf der Freiheit 19.09.2013

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Einzelbeschluss - Kosten für Infostand auf dem Möllner Altstadtfest am 25.08.2013

NR: 2013-09-05/01

Antragsteller

Ghurki

Text

hiermit beantrag ich die Übernahme der Infostandkosten im Rahmen des BTW 2013 laut anliegender Rechnung (etwa 35€). Die Standdurchführung ergab sich sehr kurzfristig - insofern konnte kein Antrag mehr im Vorfeld gestellt werden.

Ergebnis

angenommen (2013-09-05)

Dafür

Stefan

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

Den Antrag habe ich ausnahmsweise nachträglich genehmigt, da es sich nachweislich um Wahlkampfkosten handelte, die auch im Vorfeld bewilligt worden wären. Ausnahmsweise deshalb, weil ich nicht will, das dieses nun Schule macht nach dem Motto "wird ja auf jeden Fall bewilligt"

Einzelbeschluss - Änderung Reisekostenabreechnung

NR: 2013-09-05/02

Antragsteller

Stefan

Text

Ab dem 01.01.2014 ändert sich die Erstattung von Kosten wie folgt: Der Verpflegungsmehraufwand beträgt bei eintägiger Reise und einer Mindestabwesenheit von >8 Stunden 12 Euro bei mehrtägigen Reisen am An- und Abreisetag jeweils 12 Euro und an den Zwischentagen jeweils 24 Euro

Begründung

Hiermit wird die Reisekostenordnung des LV S-H an die neuen Steuerrichtlinien, sowie die Reisekostenordnung der Bundespartei angepasst.

Ergebnis

angenommen (2013-09-05)

Dafür

Stefan

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2013-09-08/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Personen

• #1172
• #1173
• #1174
• #1175
• #1176

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2013-09-10)

Dafür

Henry, Stefan, Kathie, Franc, Susanne, Lech, Sven, Dennis, Hans

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Umlaufbeschluss - Anschaffung eines PIN-Schloss für die LGSt

NR: 2013-09-12/01

Antragsteller

Stefan

Text

Es wird beantragt, ein PIN Schloss (Model TSE 5011 von Burg-Wächter) im Wert von ca. 250,00 € (http://www.siko-shop.de/elektronische-Schlie%C3%9Fzylinder/TSE-Schliesszylinder/TSE-5001-TSE-5002-TSE-5003/TSE-5011-elektronisches-Trschloss-Pincode-inkSupport::5452.html?gclid=CPzk2pHSxbkCFYlF3godSzYAZg) zu beschaffen.

Begründung

Derzeit sind 11 Satz Schlüssel unterwegs und es können mehr werden, das Risiko das mal einer verlorengeht und dann unbefugte Zutritt zur LGSt hätten steigt somit. Mit einem PIN-Schloss kann unkompliziert Zugang zur LGSt verschafft und bei Bedarf auch wieder entzogen werden, ohne hierbei einem Schlüssel nachzulaufen.

Ergebnis

angenommen (2013-09-12)

Dafür

Stefan, Franc, Lech, Sven, Dennis, Henry, Kathie

Dagegen

-

Enthaltung

Hans

Nicht abgestimmt

Susanne

Anmerkungen zur Entscheidung

Hans: prinzipiell gute Idee – Folgekosten Software aber nicht unerheblich Sven: Wir programmieren am Gerät selber, da die in Frage kommende Software nur 15 der 48 möglichen Codes verwalten kann. Ich halte es auch für die nicht in Kiel wohnenden Vorstandsmitglieder für einen großen Vorteil, um Post auch nach einem späterem Termin rausholen zu können ohne jedem einen Schlüssel geben zu müssen.

Umsetzungsverantwortlich

Stefan

Umlaufbeschluss - Vertreter des Vorstands im Landesschiedsgerichtsverfahren LSG-SH 1/13

NR: 2013-09-13/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt Marcel Louwers und zusätzlich Sven Stückelschweiger als Vertreter des Vorstands im Landesschiedsgerichtsverfahren LSG-SH 1/13 zu benennen.

Begründung

Marcel hatte sich zu seiner Vorstandszeit bereits sehr zeitintensiv um dieses Verfahren gekümmert und ist am besten eingearbeitet.

Ergebnis

angenommen (2013-09-13)

Dafür

Sven, Franc,Stefan, Kathie, Lech, Henry, Hans (per SMS)

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Dennis, Susanne

Umlaufbeschluss - Strafanzeige gegen #1177

NR: 2013-09-14/01

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt, dass der Vorstand Strafanzeige gegen #1177 wegen Verstoßes gegen §130 StGB erstattet. Sven Stückelschweiger wird bevollmächtigt diese Anzeige im Namen des Vorstands zu erstatten.

Begründung

Im nicht öffentlichem Anhang sind diverse Passagen des Blogs von #1177 mit Holocaust leugnenden und antisemitischen Inhalten zusammengestellt worden. Hier bedarf es eigentlich keiner weiteren Diskussion und die weitere Arbeit sollte den Strafermittlungsbehörden überlassen werden.

Ergebnis

angenommen (2013-09-14)

Dafür

Sven, Kathie, Henry, Susanne, Hans, Franc, Stefan, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Lech

Umsetzungsverantwortlich

Sven

Umlaufbeschluss - Mitglied #1178 von der Ausübung seiner Rechte ausschließen

NR: 2013-09-14/02

Antragsteller

Sven77

Text

Es wird beantragt Mitglied #1178 von der Ausübung seiner Rechte bis zur Entscheidung des Schiedsgerichts über das laufende PAV auszuschließen.

Begründung

Laut §6 (2) der Bundessatzung ("In dringenden und schwerwiegenden Fällen, die sofortiges Eingreifen erfordern, kann der Vorstand das Mitglied von der Ausübung seiner Rechte bis zur Entscheidung des Schiedsgerichts ausschließen.") haben wir die Möglichkeit Mitgliedern eines laufenden Parteiausschlussverfahren von der Ausübung der Mitgliedsrechte auszuschließen. In diesem Fall sollten wir aufgrund der neuesten Erkenntnisse dringend zu dieser Maßnahme greifen.

Ergebnis

angenommen (2013-09-14)

Dafür

Sven, Hans, Franc, Kathie, Stefan, Henry, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Lech, Susanne

Anmerkungen zur Entscheidung

Hans: ... unglaublich, was so alles rumläuft.

Umsetzungsverantwortlich

Sven

Umlaufbeschluss - Aufnahme von Mitgliedern

NR: 2013-09-16/01

Antragsteller

Henry

Text

Es wird beantragt, die Person

• #1179

als Mitglied aufzunehmen.

Ergebnis

angenommen (2013-09-17)

Dafür

Henry, Stefan, Kathie, Susanne, Hans, Sven, Lech, Franc, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

-

Anmerkungen zur Entscheidung

(( ... bin zwar "Nr.5 mit JA", aber bei Personalentscheidungen warten wir auf alle, gell? ))

Umsetzungsverantwortlich

Henry

Umlaufbeschluss - Finanzielle Unterstützung der Wahlparty

NR: 2013-09-17/01

Antragsteller

Sven

Text

Es wird beantragt die entstehenden Kosten bis zu einem Betrag von 500,00€ für die Wahlparty/Wahlwatching der Fraktion am 22.09.2013 im Landeshaus zu übernehmen.

Begründung

Wir können dann auch die Parteimitglieder hierzu einladen und durch die Übernahme der Kosten stellen wir sicher, dass keine Fraktionsmittel für den Landesverband ausgegeben werden. Die Fraktion wird uns im Nachgang hierzu eine Rechnung schreiben.

Ergebnis

angenommen (2013-09-17)

Dafür

Sven, Franc, Henry, Kathie, Stefan, Dennis

Dagegen

-

Enthaltung

Hans

Nicht abgestimmt

Lech, Susanne

Anmerkungen zur Entscheidung

Henry: Dafür, auch wenn wir hier "verkehrte Welt" spielen :/

Umlaufbeschluss - Termin für den LPT

NR: 2013-09-17/02

Antragsteller

Kathie Jasper

Text

Es wird beantragt, den 09.11.2013 als Termin für den LPT festzulegen und für diesen ein Budget von 600 € einzuplanen.

Ergebnis

angenommen (2013-09-17)

Dafür

Kathie, Sven, Stefan, Henry, Franc, Dennis, Hans

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Lech, Susanne

Umsetzungsverantwortlich

Kathie

Einzelbeschluss - Aktion "Neumünster Kein Ort für Nazis"

NR: 2013-09-17/03

Antragsteller

Sven

Text

Beteiligung von 50,00€ an der Aktion "Neumünster Kein Ort für Nazis" im Zuge der Kommunalwahl.

Begründung

Der Einzelbeschluss ist leider untergegangen, aber da die Rechnung jetzt auftauchte, habe ich ihn nachgetragen.

Ergebnis

angenommen (2013-07-10)

Dafür

Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

TOP 4 Anträge

• es liegen keine Anträge vor

TOP 5 Sonstiges

Plakate Nachlieferung

für Freitag versprochene Nachlieferung kam nicht (aufgrund persönlicher Probleme des Lieferanten). Heute sind 1200 Plakate in NMS angekommen.

Diskussion über das weitere Vorgehen.

Frank und Sven formulieren unsere Forderungen und setzen eine Frist.

Meinungsbild unter allen Anwesenden: wir sollten 75% der gezahlten Summe zurückfordern

Treffen Fraktion / LaVo / Basis

bei der nächsten LaVo-Sitzung besprechen

Wahlkampf-Nachlese

eventuell beim nächsten LPT

Vorschlag: Fragebogen (für Lime-Survey-Umfrage) entwerfen, um die Diskussion in konstruktive Bahnen zu lenken --> Franc und Henry entwerfen was (Do, 19.9. 19:00 Uhr im Mumble), und legen das spätestens zur nächsten LaVo-Sitzung vor.

Europa-Wahl

bei der nächsten LaVo-Sitzung besprechen

Blogs

Was soll mit 'Mehr-Inhalt' und 'Sommer der Freiheit' geschehen?

'Sommer der Freiheit': nach der BTW13 nicht weiterführen, aber bestehen lassen und im Landesportal verlinken.

TOP 6 Anstehende Termine

• 22.09.2013 Bundestagswahl
• 22.09.2013 Wahlparty im Landeshaus (ab 17:00 Uhr) Ausweise mitbringen!
• 28./29.09.2013 Marina-Kassel

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 02.10.2013 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

es gab keinen nicht öffentlichen Teil

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 21:51 Uhr durch Sven Stückelschweiger