SH:Vorstand/Protokolle/2013-04-17 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 2 Tagesordnung
- 2.1 TOP 1 Begrüßung
- 2.2 TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
- 2.3 TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- 2.3.1 Umlaufbeschluss - Nachkauf Kabelbinder
- 2.3.2 Umlaufbeschluss - Nichteinreichung der Wahlvorschläge einer Gemeinde
- 2.3.3 Umlaufbeschluss - Handlungsvollmacht und Rechtsberatungskosten im Fall "Norderstedter Wahlvorschläge"
- 2.3.4 Umlaufbeschluss - Fahrtkostenzuschuss für Kandidaten zum Kandidaten/Fraktion/Vorstands Treffen
- 2.3.5 Umlaufbeschluss - Sperrung auf der Mailingliste
- 2.3.6 Umlaufbeschluss - Reisekostenübernahme
- 2.3.7 Umlaufbeschluss - Terminverschiebung LPT 2013.2
- 2.3.8 Umlaufbeschluss - Verwaltungsgebühren für Sondernutzungsgenehmigungen
- 2.3.9 Umlaufbeschluss - Beratung im Schiedsgerichtsverfahren "Anfechtung AVSH13"
- 2.4 TOP 4 Anträge
- 2.5 TOP 5 Sonstiges
- 2.6 TOP 6 OTRS - Offene Tickets
- 2.7 TOP 7 Anstehende Termine
- 2.8 TOP 8 Nächste Sitzung
- 2.9 TOP 9 Nicht öffentlicher Teil
- 2.10 TOP 10 Schließung der Sitzung
Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- Datum
- 17.04.2013
- Uhrzeit
- 20:00 Uhr
- Ort
- NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)
Anwesende Vorstandsmitglieder
- Sven Stückelschweiger
- Frank Walle
- Stefan Bartels
- Michael Kröger
- Torsten Krahn
- Marcel Louwers
- Frank Burkhard
- Arne Wulf
Abwesende Vorstandsmitglieder
- Heiko Schulze (entschuldigt)
Gäste
- Insgesamt 10 Gäste im Mumble zu Beginn.
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:30 Uhr durch Sven
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Frank Walle mit Unterstützung aller.
TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
- Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 03.04.2013 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.
TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
Vorsitzender (Sven)
- Erledigte Angelegenheiten
- Schiedsgerichtssachen
- Diverses in Bezug auf die Einreichung der Wahlvorschläge
- und das Übliche (Mails, Telefonate)
Stellv. Vorsitzender (FrankW)
- Erledigte Angelegenheiten
- Schiedsgerichtkrams
- Fundraising
- div. NMS Termine Lager rein/raus
- Plakate Termin Kiel
- Plakate Lübeck
- Plakatebest. Pinneberg Vistenkartenfoo
- FlyerAlarm - Alarm... der Name ist Programm
- Sammelbestellung Vorbereitung - Auswertung Umfrage
- Homepage div. Pflege
- Vorbereitung Kandidatenportal - Michael Mette
- Vorbereitung Kalenderinstanz - Michael Mette
- ToDos
- Kaperbrief - wenn er denn zeitnah fettich wird
- Plakate - div. Recherche dafür
- Sammelbestellungen durchführen
Schatzmeister (Stefan)
- Aktueller Kontostand: 22.210,89
- Erledigte Angelegenheiten
- abarbeiten Buchhaltung 2012
- Kontoeröffnung Skatbank
- Versammlungs- u. Wahlleitung AV Kommunal Plön
- Treffen bzg. Fundraising in Kiel
- Verwaltungstreffen in Berlin
- übliche Stammtischbesuche Kiel
- Freitags LGS Dienst
Generalsekretär (Heiko)
- Aktuelle Mitgliederzahl: 1046
- Erledigte Angelegenheiten
- Protokolle der Aufstellungsversammlungen vorbereitet
- Unterlagen BTW gesichtet / gesichert
- Mitgliederverwaltung
- 21.04. Stammtisch Kiel
- 23./24.04 in Potsdam (Finanzrattreffen)
- 27.04. Pressegespräch in der LGSt
- 27.04. nach Sülfeld / Unterschriften KommWahl
- 28.04. zur Wahlleitung Kiel
- 28.04. Stammtisch Kiel
- 05.04. zur Kreiswahlleitung Dithmarschen in Heide
- 06.04. nach Lübeck, Wahlunterlagen übergeben
- 08.04. letzte Fahrten / Post für KommWahl
- 09.04. AG KommWahl in der LGSt
- 11.04. Stammtisch Kiel
- 14.04. Kandidaten-Fraktion-Vorstandstreffen in Rendsburg
- ToDos
- Unterlagen vorbereiten BTW
- 23.04. SAGE-Einrichtung bei den Rendsburger
- 27./28.04. Kandidatentreffen in Berlin
Pol. Geschäftsführer (Michael)
- 03.04.2013 21. Vorstandssitzung
- 04.04.2013 Stammtisch-Besuch Kiel
- 09.04.2013 Stammtisch-Besuch Rendsburg
- 14.04.2013 Treffen zur Kommunalwahlvorbereitung mit Kandidaten und Fraktion in Rendsburg mit entsprechender Vor- und Nachbereitung. Verfassen einer PM.
- 15.04.2013 Besuch des Piratentreffs in Eck, Utgard
Beisitzer (Torsten)
- Erledigte Angelegenheiten
- diverse außergewöhnliche Vorstandsarbeit (LGS, Wahlzulassung)
- diverse Treffen zum und Arbeit am Kaperbrief
- 13.04.2013 Landespressetreffen
- Pressearbeit
- Wahlunterlagen FOO
Beisitzer (Marcel)
- Erledigte Angelegenheiten
- Treffen Design/Plakate LGS 9.4.2013
- Treffen zum Thema Foundraising in der LGS am 10.4.2013
- Stammtisch Kiel
- Diverse E-Mails/Telefonate
- Kommunikation mit dem LSG in diversen Fällen
- ToDos
- Beschlussdatenbank
Beisitzer (FrankB)
- Erledigte Angelegenheiten
- Mumble Jupis
- Mumble Öffentlichkeitsarbeit
- Aufzeichnung Gespräch beim OKW
- Teilnahme Landespressetreffen
- Orga Kanaldemo
- Infostand Heide
- Teilnahme Kandidatenvorbereitungstreffen
- Wahlkampforga Dithmarschen
- Erstellung Leitfaden howto Veranstaltungen
- Teilnahme am Arbeitskreis Kreisjugendring Bad Segeberg
- Gespräche/Kontaktaufnahme mit lokalen Pressevertretern
- Bürgersprechtunde mit Torsten Albig
- Teilnahme an Sitzung des Kreiswahlauschusses in Heide
- Orga Rethotikschulung und Medientraining der Piraten an der Westküste(Husum/Dithmarschen)
Beisitzer (Arne)
- Erledigte Angelegenheiten
- Wikiseite zum LPT13.2 aktualisiert und die Kandidatenliste zur Vorstandswahl verbreitet
- Wahlkampfhilfe in Lübeck
- Teilnahme am Piratentreff Lübeck
- Teilnahme am Kandidatenvorbereitungstreffen
- Teilnahme am Piratentreff Stormarn
TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- Antragsteller
- Frank Walle
- Text
- Es wird beantragt weitere 12.000 Kabelbinder Größe: 4,8 x 360 mm
- Begründung
- Menge reicht nicht aus - wir müssen noch wesentlich mehr Kreise bestücken.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-07)
- Dafür
- FrankW, Torsten, Sven, Michael,Heiko, Marcel, Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan,FrankB
- Umsetzungsverantwortlich
- Frank Walle
- Antragsteller
- diverse
- Text
- Wir beantragen, den Wahlvorschlag, resultierend aus der Aufstellungsversammlung vom 21.03.2013 der Piraten der Norderstedter Wahlkreise, im Namen der Piratenpartei NICHT an die Wahlleitung weiter zu geben. Dieser Antrag wird ebenfalls indirekt durch den offenen Brief Jungen Piraten* Schleswig-Holstein unterstützt.
- Begründung
- Es ist auch eine Aufgabe des Vorstands, potentiell parteischädigendes
Verhalten zu erkennen und - auch vorsorglich - entsprechende Maßnahmen
zu ergreifen, damit ein möglicher Schaden von der Partei abgewendet
werden kann.
Wir sind der Meinung, dass es sich bei den beiden GO-Anträgen, die das
Rederecht zum Kandidatengrillen massiv einschränkten, um
Verhaltensweisen handelte, welche - gerade unter Berücksichtigung der
bisher gemachten Erfahrungen - durch die Piratenpartei nicht akzeptiert
oder toleriert werden dürfen.
Ein Kandidat ist bereits in der Vergangenheit durch fragwürdige
Äußerungen - "sozialschmarotzende Balkanesen" - aufgefallen und ist
deshalb nach massivem Druck von der Kreisliste zurückgetreten.
Gesprächsangebote und Lösungsvorschläge wurden - leider nicht nur von
Ihm - ausgeschlagen oder ignoriert.
Die Piraten aus Norderstedt hatten beim letzten Gespräch zugestimmt, die
Liste komplett zurück zu ziehen, wenn die fragwürdigen Kandidaten nicht
freiwillig verzichten. Der hierfür vorgesehene Zeitpunkt ist am 5.4.2013
um 12 Uhr abgelaufen.
- Offener Brief:
______________________________________________________________ Unterstützer des Antrags / Mitantragssteller:- CaptainCrunch
- OLGR
- Dennis Boysen
- Pasquale Moritz
- Till Mertens
- Mike Weber
- Ludwig Lubda
- Ingo Kümmel
- Samuel Brinkmann (Junger Pirat)
- Markus Spiering
- Toni Köppen
- Thomas Wilken
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-08)
- Dafür
- Sven, FrankW, Arne, Torsten, Heiko, Michael, Marcel, Stefan, FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
Umlaufbeschluss - Handlungsvollmacht und Rechtsberatungskosten im Fall "Norderstedter Wahlvorschläge" |
NR: 2013-04-08/01 |
- Antragsteller
- Sven
- Text
- Ich beantrage, dass der Vorstand mir Handlungsvollmacht im Fall "Norderstedter Wahlvorschläge" erteilt und zusätzlich die finanziellen Mittel für eine ordentliche Rechtsberatung in Höhe von bis zu 1.000€ bewilligt.
- Begründung
- Aufgrund der Einreichungsfrist könnte hier schnelles Handeln erforderlich sein, da u.U. auch ein Eilverfahren angestrengt werden wird. Die finanziellen Mittel würden vorerst nur für eine Erstberatung angezogen werden und weitere nur, wenn die Aussichten auf Erfolg gegeben sind und entsprechend vom Gegner übernommen werden müssten. In anderen Fälle würde ich natürlich erneut das Votum des Vorstands einholen.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-08)
- Dafür
- Sven, Stefan (per SMS), Michael (per SMS), Heiko (per SMS), FrankW (per SMS), Torsten (per SMS), Arne (telefonisch), Marcel, FrankB,
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven
Umlaufbeschluss - Fahrtkostenzuschuss für Kandidaten zum Kandidaten/Fraktion/Vorstands Treffen |
NR: 2013-04-09/01 |
- Antragsteller
- Marcel
- Text
- Es wird beantragt ein Budget von 200€ insgesamt für Fahrtkostenzuschüsse für die Kandidaten zum Kandidaten/Fraktions/Vorstandstreffen zu bewilligen. Die Vergabe der Zuschüsse erfolgt nach Bedarf in Höhe und Zeitpunkt.
- Begründung
- Das Treffen und die geschlossene Teilnahme ist wichtig und sollte es der Partei auch "teuer" sein.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-09)
- Dafür
- Marcel, Sven,FrankW, Heiko,Stefan, Michael,Arne,FrankB,Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Ggf. müssen wir nachlegen.
- Umsetzungsverantwortlich
- Stefan
- Antragsteller
- Arne
- Text
- Hiermit beantrage ich eine Sperre des Pirat#1118 für die Diskursliste von 4 Wochen.
- Begründung
- Meiner Ansicht nach hat der Benutzer mit dem unten aufgeführten Beitrag gegen folgende Regeln verstoßen:
- herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen
- Pauschale Einteilungen in "Gut" und "Böse", "Piratig" und "Unpiratig", die "n-Bande", "Verbrecher" etc. - kein Mensch ist so eindimensional
- Generell Argumente, die sich in einer Sachdebatte gegen die argumentierende Person und nicht gegen die Sache richten - Ergebnis
- angenommen (2013-04-11)
- Dafür
- Arne, FrankW, Torsten, Marcel, FrankB, Heiko, Sven
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan, Michael
- Antragsteller
- Frank Walle
- Text
- Es wird beantragt die Reisekosten bis zu einer Höhe von 200€ für einen Piraten aus Nds nach Berlin zu übernehmen.
- Begründung
- Der Pirat aus Nds wird für uns an einer Schulung zum Thema Fundraising teilnehmen. Später soll er und andere im Nordverbund das Thema Spenden bearbeiten und konkret umsetzen. Dazu müssen die Personen auch entsprechend geschult werden.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-11)
- Dafür
- FrankW, Michael, Marcel, Torsten, Stefan,Heiko, Sven, FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- ,Arne
- Umsetzungsverantwortlich
- Frank Walle, Stefan Bartels
- Antragsteller
- Michael
- Text
- Ich beantrage, dass der Termin für den LPT132 um eine Woche nach hinten verlegt wird, mithin auf den 22. und 23.06.2013.
- Begründung
- Meine Tante Agnes aus Paderborn kommt am 18.06. zu Besuch und dann wäre ich gern noch im Vorstand, um damit angeben zu können. Außerdem: In HU und im Kiek In ist unser geplanter Termin (15. und 16.06.13) nicht frei. Im Kiek In ist aber das Wochendee danach frei. Ich habe diesen Termin für uns geblockt. Die Option geht bis zum 22.04.13. Ich kann nirgends im LV erkennen, dass sich um die Ausschreibung, die noch bis zum 29.04.13 läuft, bemüht wird. Wenn wir das Ende der Ausschreibung abwarten, ohne etwas zu unternehmen, finden wir für den Juni möglicherweise nichts bezahlbares mehr.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-12)
- Dafür
- Michael, Sven, Torsten, Heiko, FrankB, Stefan, FrankW, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Arne
- Antragsteller
- Sven
- Text
- Es wird beantragt, dass der Landesverband alle für die Erteilung von Sondernutzungsgenehmigungen (Plakatierung und Infostände) anfallenden Verwaltungsgebühren bezahlt.
- Begründung
- Ich habe es absichtlich auf Verwaltungsgebühren eingegrenzt, da in Wahlkampfzeiten keine Sondernutzungsgebühren anfallen dürfen, aber Verwaltungsgebühren für die Erteilung von Genehmigungen.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-13)
- Dafür
- Sven,FrankW,Heiko,Arne, Marcel, Stefan, Michael, Torsten,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Ich beantrage Pirat#1133 mit dem Schiedsgerichtsverfahren "Anfechtung AVSH13" zu Beratungszwecken vertraut zu machen und bei Zustimmung durch Pirat#1133 auch als Verfahrensbeistand zu benennen. Eine aktuelle DSV liegt vor und er ist als Jurist auch an die Schweigepflicht gebunden.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-15)
- Dafür
- Sven, Michael (per SMS), Stefan (per SMS), Marcel (per SMS), FrankW (per SMS)
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Heiko,Torsten,FrankB,Arne
TOP 4 Anträge
- Antragsteller
- Stefan
- Text
- Es wird beantragt, dem KV Rendsburg-Eckernförde einen Betrag pauschal von 150,00 € als Umlage zu bewilligen.
- Begründung
- Um die tatsächliche Umlage zu ermitteln bedarf es einen hohen Arbeitsaufwandes. Die Bundesschatzmeisterin hat die Möglichkeit per pauschaler Bewilligung durchzuführen gegeben. Den pauschalen Betrag habe ich wie folgt ermittelt. Mitglieder RD-ECK zum Zeitpunt der Gründung ca. 100 Zahlquote knapp über 50 % Wenn alle vom 01.01.12 36,00 gezahlt hätten, wäre dort ein Betrag i.H.v. ca. 1.800,00 entstanden (50 * 36,00) hiervon 1/12 entspricht 150,00 €
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-17)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Heiko
- Antragsteller
- FrankW
- Text
- Es wird beantragt die besprochene Liste mit Wahlkampfmaterial im Gesamtwert von 5.546,23€ (auf Anforderung der Kreise im Wert 2.531,50€ und als Puffer für den LV für Kommunal- und Bundestagswahl im Wert von 3.014,73€) zu bestellen. Zusätzlich soll für Dithmarschen noch 700€, für Kiel 700€ und für Lübeck 700€ freigegeben werden, da diese Kreise ihre genauen Zahlen noch nicht geliefert haben. Die Deadline für die Abgabe der genauen Zahlen ist Freitag der 19.04.2013. , dannach verfallen die nicht genutzen Budgets.
- Begründung
- Die Wahl kommt...
- Ergebnis
- angenommen (2014-04-17)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Heiko
- Antragsteller
- Stefan
- Text
- Es wird beantragt, dass sich der LV S-H an dem SONOPICA mit 250,00 € beteiligt. Hintergrund ist, das der LV Niedersachsen einen Betrag von 500,00 € noch offen hatte und sich auch ein grossteil Schleswig-Holsteiner am SONOPICA beteiligt hatten.
- Begründung
- Wir haben das im letzten Jahr bereits ausführlich positiv besprochen und wollten uns an beteiligen und haben einfach diesen Beschluss vergessen.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-17)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB,Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Heiko
- Antragsteller
- Stefan
- Text
- Es wird beantragt ein Budget i.H.v. 2.000 Euro (1.000 Euro Budget entsprechen 5.000 KM) zur Erstattung von Fahrtkosten im Rahmen der Plakatierung zur Verfügung zu stellen. Für die Erstattung wird eine Deadline (30.06.2013) festgesetzt, an der die Erstattungsanträge vorliegen müssen. Es wird dann prozentual aufgeteilt, wenn die Anträge auf Erstattung das Budget überschreiten.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-17)
- Dafür
- Sven, FrankW, Stefan, Michael,Torsten, Marcel, FrankB, Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Heiko
- Umsetzungsverantwortlich
- Stefan
- Antragsteller
- FrankB
- Text
- Es wird beantragt für eine Jung- und Erstwählerkampagne (Plakatkampagne zur BDA vor Schulen) 700 A1 Plakate zu genehmigen. Die Kosten belaufen sich auf etwa 1.500€.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-17)
- Dafür
- Sven, Stefan, Michael, Marcel, FrankB, Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- FrankW
- Abwesend
- Heiko, Torsten
TOP 5 Sonstiges
Materialbestellung
- Bestellung laut der Tabelle
- Beschluss hierzu siehe TOP 4
Auftakt Planungen BTW
- Termine über eigene Instanz im Landesportal
Demo 27.4 in Segeberg
- Toni aus SE hat den Hut auf.
- http://landesportal.piratenpartei-sh.de/kreis-segeberg/files/2013/04/BDA-Demo-Handzettel.pdf
- CMM schaltet Banner auf dem Postal frei und stellt Inhalte zum Thema ein. Benötigt Zuarbeit für den Inhalt.
Aktionen in Gebieten mit geringer Beteiligung
- Was können wir tun, um in Gebieten wie SL, OH und OD mehr aktive Piraten zu bekommen?
- Arne und Torsten schicken eine E-Mail an die Piraten in den entsprechenden Gebieten raus.
Erstattung Fahrtkosten im Rahmen der Plakatierung
- Siehe TOP 4 (Antrag Nr. 2013-04-17/06)
Diskursliste
- Die lokalen Listen sollen als Vorschlag auf die Diskurs antworten.
- Wurde kurz diskutiert, aber dann verworfen. Zuviel Mailaufkommen auf der Diskurs - eher abschreckend.
Einstellung der lokalen Listen
- Die aktuellen Einstellungen der MLs sollte innerhalb der SH:IT noch einmal diskutiert werden. Einige sehe in der aktuellen Einstellung der Liste SE und PI einen Vorteil, andere einen Grund für erhebliche Fehler bei Privatmails.
Jung- / Erstwählerkampagne
- Plakatkampagne zur BDA vor Schulen.
- Siehe TOP 4 (Antrag Nr. 2013-04-17/07)
TOP 6 OTRS - Offene Tickets
- An Sven: Es sind noch ältere Tickets offen - die sollten jetzt erledigt sein, also bitte löschen.
TOP 7 Anstehende Termine
- Einladung: Parteiübergreifenden Konsens gegen Rechtsextremismus - Einladung der Grünen Kiel
- Die Kieler organisieren eine reichhaltige Anwesenheit bei dem Termin.
- Landesmitgliederversammlung der Jungen Piraten am 21.04. in Henstedt-Ulzburg
TOP 8 Nächste Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 01.05.2013 um 20:00 Uhr
TOP 9 Nicht öffentlicher Teil
Ausschluß der Öffentlichkeit
- Der Vorstand zieht sich um 23:25 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.
Besprochene Themen
Landesschiedsgerichtsverfahren LSG 2-13
Gefasste Beschlüsse
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge der verkürzten Ladungsfrist von 3 Tagen im Verfahren LSG 2-13 zustimmen.
- Begründung
- Da es um die AV zur BTW geht ist hier Eile geboten.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-17)
- Dafür
- Sven, FrankW, Stefan, Michael, Torsten, Marcel, FrankB, Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Heiko
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, dass Sven Stückelschweiger sich nach eigenem ermessen rechtlichen Beistand innerhalb der Partei heranzieht und wenn sich jemand bereit erklärt zur Verhandlung zu erscheinen ebenfalls die Reisekosten zu übernehmen.
- Begründung
- Dieser Beschluss dient der reinen Absicherung, damit u.a. auch keine Formfehler begangen werden.
- Ergebnis
- angenommen (2013-04-17)
- Dafür
- Sven, FrankW, Stefan, Michael, Torsten, Marcel, FrankB, Arne
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Abwesend
- Heiko
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
- Der Vorstand kehrt um 01:30 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.
TOP 10 Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 01:31 Uhr durch Sven.