SH:Vorstand/Protokolle/2013-01-02 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

 

Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein

Datum

02.01.2013

Uhrzeit

20:00 Uhr

Ort

NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)

Anwesende Vorstandsmitglieder

• Sven Stückelschweiger
• Frank Walle
• Stefan Bartels
• Heiko Schulze
• Michael Kröger
• Torsten Krahn
• Marcel Louwers
• Arne Wulf

Abwesende Vorstandsmitglieder

• Frank Burkhard ist unentschuldigt

Gäste

Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 13.

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:11 Uhr durch Sven Stückelschweiger

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Frank Walle mit Unterstützung aller.

TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls

Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 07.12.2012 und vom 15.12.2012 sind keine Bemerkungen.

TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender (Sven)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Vorbereitung diverser Einladungen zu Gebiets- und Gründungsversammlungen
  • Versand von Einladungen zu 4 Gebietsversammlungen (NF,DI,SE,HL), einer Gründungsversammlung (KV Kiel) und dem ersten Kreisparteitag RD-ECK (mit Unterstützung von Franc Meyn)
  • Veranstaltung des Unternehmerverbandes besucht (Grünkohlessen im Kieler "Schloss")
  • Vorstandssitzungen im Dezember
  • Kreistammtisch Piraten Segeberg
  • und was man sonst noch so machen muss (Emails, Telefonate...)

Stellv. Vorsitzender (FrankW)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Landesportal
  • Visitenkarten RD ECK
  • HU Stammtisch
  • Kiel Stammtisch
  • 15.12. RL Sitzung Kiel
  • Installation verschied. Tools f. Wahlkampf zum Test
• ToDos
  • Wahlkampf-Planung
  • weiter Arbeiten Web / Wahlkampf, Tools
  • Plakate Wahlkampf

Schatzmeister (Stefan)

• Aktueller Kontostand: 10.594,97
• Erledigte Angelegenheiten
  • wenig Schatzmeisterei
  • Stammtisch Kiel
  • Freitags Dienst LGST
  • Kassenaufnahmeprotokoll LGST zusammen mit Heiko erstellt
• ToDos
  • Jahrgang 2012 vervollständigen

Generalsekretär (Heiko)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 5 neue MG / 3 Austritte seit der letzten VS
• Erledigte Angelegenheiten
  • 03.12. MG-Versammlung Pumpe
  • 07.12. AO-VS-Mumble
  • 10.12. GenSek-Mumble
  • 15.12. 5.Geb. gefeiert
  • Mitgliederverwaltung (Exporte sind eingeschränkt nutzbar)
  • Rundmails Lübeck / Steinburg
  • Kontakt GenSek KV RD
  • Kassenprüfung LGSt mit Schatzi
  • Kieler Stammtische
• ToDos
  • MG-Verwaltung nacharbeiten
  • Vorbereitung AVs-KommWahl
  • Stellungnahme zum Landesplanungsgesetz ausarbeiten

Pol. Geschäftsführer (Michael)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 28.11.2012 11. Vorstandssitzung
  • 29.11.2012 Vorbereiten der Sitzung des Team LPT , E-Mails, Telefongespräche mit Piraten.
  • 30.11.2012 Versuch einer Mumble-Sitzung zu regionalen Themen NMS, langes Telefongespräch mit dem Vorsitzenden über wichtige Dinge, Verfassen eines Beitrages über das Leistungsschutzrecht, der als Vorlage für eine PM genutzt wird, die auf Vorrat für die Veröffentlichung zu einem passenden Zeitpunkt gefertigt wird.
  • 01.12.2012 Teilnahme am Infotisch in Rendsburg, Mumble-Sitzung des Team LPT, Verfassen und versenden eines Aufrufes zur Abgabe einer Bewerbung für den LPTSH131 und versenden über die Listen.
  • 03.12.2012 Kommunalpolitisches Choaching im Kreis RD-ECK. Ich habe den Raum dafür zur Verfügung gestellt und daran teil genommen.
  • 04.12.2012 Zuhören bei Team-Treffen PG Bundestagswahlkampf – Doodle zum finden des ersten Termins der AK gestartet. - Ekelhaftes Crossposting wegen Anträge zum LPT131 gestartet.
  • 05.12.2012 Teilnahme am Themenabend des Piratentreffs Schleswig, zu dem ein Referent des BUND gekommen ist und über Umweltprojekte im Bereich Schleswig gesprochen hat.
  • 06.12.2012 Dicker Engel mit der PolGF-Bund über Wege, wie das Wahlprogramm effizienter gefüllt werden kann (Schulterschlussanträge / Themenbündnisse verschiedener AG´s).
  • 07.12.2012 Abklären von Terminen für LPT und AV sowie Thementag im Januar mit Bürgerhaus HU und Kiek In NMS
  • 07.12.2012 12. Vorstandssitzung (außerordentlich)
  • 09.12.2012 Verfassen eines Textes für MehrInhalt.de zum 5. Geburtstag des LV
  • 10.12.2012 Mumble-Sitzung AG Kommunalpolitik-Kiel – Kommunalwahlprogramm
  • 13.12.2012 Stammtisch-Kiel besucht
  • 15.12.2012 13. Vorstandssitzung RL in der #R58
  • 17.12.2012 Erste Sitzung der Antragskommission
  • 20.12.2012 Ausschreibung für LPT133 erstellt und veröffentlicht | Kommentare der AK auf die Diskussionsseite der Anträge gestellt | Informationen für Arne zusammen getragen, aus denen ein How To LPT erstellt werden kann.
  • 21.12.2012 Kommentare zu den Anträgen auf der Diskursliste veröffentlicht.
  • 22.12.2012 Weitere Anträge mit Kommentaren der AK auf der Diskussionsseite versehen und diese auch auf der Diskursseite veröffentlicht. Allgemeine Hinweise zu den verschiedenen Antragsarten veröffentlicht.
  • 23.12.2012 bis 06.01.2013 Piratenfrei.
  • 02.01.2013 Auswerten der Ergebnisse von Doodle-Umfragen. Einladungen zu Treffen des Team LPT und der Antragskommission versendet. Versuch, der leider gescheitert ist, eine konstruktive Arbeit am Grundsatzprogramm zum Thema Wirtschaft- und Sozialpolitik zu starten.
  • 02.01.2013 14. Vorstandssitzung (außerordentlich)
• ToDos
  • AK
  • Team LPT
  • was sonst noch anfällt

Beisitzer (Torsten)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Stammtische Lübeck
  • 08.12.2012 Mumble-Sitzung Bundespresse
  • 09.12.2012 Mumble-Sitzung KoKoSH
  • 12.12.2012 Treffen mit Hamburger Presseteam in HH
  • 16.12.2012 Mumble-Sitzung Presseteam
  • 16.12.2012 Mumble-Sitzung Piratinnen-Netzwerk
  • 19.12.2012 Stammtisch Pinneberg
  • Urlaub vom 22.12.2012 bis 09.01.2013
  • Arbeit an Online-Lösung für Presseverteiler
  • Twitterkonto bespielen
  • Pressearbeit
• ToDos
  • Newsletter
  • Restarbeit an Online-Lösung für Presseverteiler
  • Vorbereitung Landespressetreffen
  • Kaperbrief für die Kommunalwahl

Beisitzer (Marcel)

• Erledigte Angelegenheiten
  • 15.12. RL Sitzung Kiel
  • Stammtisch Kiel 20.12.2012
  • PG BTW
  • Organisation AV
  • Übliches Zeugs (E-Mails/Tel)

Beisitzer (FrankB)

Nicht anwesend.

Beisitzer (Arne)

• Erledigte Angelegenheiten
  • Besuch des Piratentreffs Ahrensburg
  • Besuche beim Piratentreff Lübeck
  • Teilnahme am Piratentreff Stormarn
  • Teilnahme an der Vorstandssitzung des Kreisverbands RD
  • AV Lübeck vorbereitet
  • Einzelne Kreise nach Bestrebungen in der Kommunalpolitik abgefragt
• ToDos
  • Vorbereitung diverser Aufstellungsversammlungen
  • Neuauflage der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik in die Wege leiten

TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Umlaufbeschluss - Sperrung von Pirat#1062 auf einer Mailingliste

NR: 2012-12-16/02

Antragsteller

FrankB

Text

Es wird beantragt Pirat#1062 für vier Wochen von der Liste zu sperren.

Begründung

Um die Identität zu schützen, können hier keine genauen Angaben gemacht werden. Es wurde allerdings wiederholt gegen folgende Regelen verstoßen:

• herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen bzw. Personengruppen
• Absprechen von Intelligenz oder anderen Fähigkeiten
• Ständiges Wiederholen der gleichen Argumente

Ergebnis

abgelehnt (2012-12-29)

Dafür

FrankB, Heiko

Dagegen

Arne, Stefan, Marcel, FrankW, Sven

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

Michael,Torsten,

Einzelbeschluss - Versand einer "Transparenzanfrage" an alle Verwaltungen in SH

NR: 2012-12-20/01

Antragsteller

Sven77

Text

Die Kosten für den Versand des von den Segeberger Piraten entworfenen Anschreiben an alle Verwaltungen in Schleswig-Holstein. (Datei:SH Vorstand Anlagen Beschlussantrag 2012-12-20 01.pdf)

Begründung

Eine unterstützenswerte Aktion und die Kosten liegen unter 100,00 € (genaugenommen 66,64 €) und kann somit von einer Person im Vorstand freigegeben werden.

Ergebnis

angenommen (2012-12-20)

Dafür

Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Umlaufbeschluss - Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2012-12-25/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen (Online-Anträge)

• Pirat #1063
• Pirat #1064

Ergebnis

angenommen (2013-01-02)

Dafür

Heiko, Marcel, Stefan,Arne, FrankW, Michael, Torsten, Sven

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

Umlaufbeschluss - Antrag auf Mitgliedschaft (online)

NR: 2013-01-01/01

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:

• Pirat #1065
• Pirat #1066

Ergebnis

angenommen (2013-01-02)

Dafür

Heiko, Arne, Michael, FrankW, Sven, Marcel, Stefan, Torsten

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

FrankB

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

TOP 4 Anträge

 

{{SH:Vorstand/Beschlussantr%C3%A4ge/2013-01-02/01}}

Aufnahme neuer Mitglieder

NR: 2013-01-02/02

Antragsteller

Heiko

Text

Es wird beantragt, folgende Person als Mitglied aufzunehmen: Pirat #1067

Ergebnis

angenommen (2013-01-02)

Dafür

Heiko,Sven,FrankW Stefan,Michael,Torsten,Marcel,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

FrankB

Umsetzungsverantwortlich

Heiko

LPT 2013.1

NR: 2013-01-02/03

Antragsteller

Sven77

Text

Der Vorstand möge beschließen den Termin für den LPT2013.1 auf den 16/17.02.2013 zu verlegen und Michael damit zu beauftragen die Räumlichkeiten im KiekIn (Neumünster) verbindlich anzumieten.

Ergebnis

angenommen (2013-01-02)

Dafür

Heiko,Sven,FrankW Stefan,Michael,Torsten,Marcel,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

FrankB

 

TOP 5 Sonstiges

SG Gestaltung - Ausschreibung Design und Jury

Es wird aus jedem LV ein Mitglied für die Jury gesucht.

Ausschreibung wird von FrankW online gestellt und über die ML Ankündigung versendet

AV Bundestagswahl / Inhalt

Team AV Bundestagswahl 2013

Heiko (Kontakt Wahlleitung, Formularkram)

Arne

Michael

Ausschreibung über Ankündigungsliste durch Heiko

AVs Kommunalwahl

Formale Vorbereitung

Wahlurnen, Wahlzettel, Bändchen usw. Marcel & FrankW bestellen entsprechende Materialien

Termine und Veranstaltungsorte

Nächster LPT am 16.02.-17.02.2012 im KiekIn in Neumünster

Einladung und Anschreiben raus bis Ende KW2

Michael kündigt die Terminverschiebung über die ML Ankündigung an

AV Bundestagswahl / Orga

Ort

Kiel, Wissenschaftszentrum oder Haus des Sports (Termine sind geblockt)

Datum 16./17. März 2013

Kosten W-Zentrum 300,- pro Tag komplettes Erdgeschoss mit parl. Bestuhlung, Catering durch uns

Kosten Haus des Sports. Catering muss vor Ort genommen werden inkl. Bestuhlung

Michael sagt den geblockten Termin in HU ab.

Anschaffung kleine Beschallungsanlage

Anschaffung zwecks Beschallung von kleineren Veranstaltungen

ein bestehendes Angebot wurde diskutiert - Boxen/Mischpult Kompaktanlage + 4 Funkheadsets für knapp 1200,- Euro

FrankW holt zwei weitere Angebote ein über die Firmen AVM und Vater in Kiel

Camper Zustand

JensK regt eine Wiederherstellung des Campers an

Es wird eine finanzielle Beteiligung mit den LV MeckPom vorgeschlagen

Anscheinend ist der Zustand des Campers nicht auf die rein finanzielle Lage zurück zu führen. Eher auch ein personelles / Motivationsproblem.

Torsten spricht das Thema in HL an und klärt wie verfahren werden kann und wo wirkliche Hilfe gebraucht wird.

TOP 6 Anstehende Termine

• Antragskommission: 07.01.2013; 21:00 Uhr | Mumble/Sonnendeck
• Treffen Team LPT 14.01.2013; 21:00 Uhr | Mumble/Sonnendeck
• RL Treffen AG Bildung 08.01.2013; 19:30 Uhr | Landtag, Treffen beim Pförtner
• NDS-Hilfsaktion vom 05.-06.01.

TOP 7 Nächste Sitzung

Nächste Online-Sitzung am 09.01.2013 um 20:00 Uhr

TOP 8 Nicht öffentlicher Teil

Ausschluß der Öffentlichkeit

Der Vorstand zieht sich um 22:45 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.

Besprochene Themen

Ordnungsmaßnahmenverfahren

Es wurde darüber beraten, ob gegen Pirat#1062 ein Ordnungsmaßnahmenverfahren eingeleitet werden soll.

Gefasste Beschlüsse

Einleitung eines Ordnungsmaßnahmenverfahrens

NR: 2013-01-02/04

Antragsteller

Sven77

Text

Der Vorstand möge beschließen, ein Ordnungsmaßnahmenverfahren gegen Pirat#1062 einzuleiten und ihm entsprechend der Satzung vor Beschluss der Ordnungsmaßnahme eine Anhörung zu gewähren.

Ergebnis

angenommen (2012-01-02)

Dafür

Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,Arne

Dagegen

-

Enthaltung

-

Abwesend

FrankB

Wiederherstellung der Öffentlichkeit

Der Vorstand kehrt um 23:23 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.

TOP 9 Schließung der Sitzung

Schließung der Sitzung um 23:24 Uhr durch Sven Stückelschweiger