SH:Vorstand/Beschlussanträge/2016-04-20/01

Antrag auf Direktkandidatenwahlkampfunterstützung

NR: 2016-04-20/01

Antragsteller

Felix Just Samwise007 (Diskussion) 22:28, 20. Apr. 2016 (CEST)

Text

Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Direktkandidatenwahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.

Begründung

Friedrichshain-Kreuzberg ist DIE Hochburg der Piraten bundesweit. Bereits zur Bundestagswahl erreichten die Piraten hier 6,2%. Friedrichshain-Kreuzberg war auch 2011 der Berliner Bezirk mit dem besten Piratenergebnis (2011 14,7%, mit über 25% in einigen Wahllokalen - bestes Wahllokal 26,2%). Die Piraten haben sich seitdem im Bezirksparlament etabliert und bisher über 150 Anträge und über 70 Anfragen eingebracht, von denen viele auch angenommen wurden. Dazu gehören eine Resolution gegen den Verfassungsschutz an Schulen, Freifunk auf den bezirklichen Gebäuden, viele kleinteilige Open-Data-Anträge, Unisextoiletten, die Streichung von Religion als Grund für Ehrungen. Diese Anträge hatten häufig Impact und mediales Echo weit über den Bezirk hinaus und haben so die politische Arbeit der Piraten auch anderswo in Bund und Europa unterstützt. Eine vollständige Liste alle Anträge findet sich hier: http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo040.asp?ATLFDNRM=88, <- ohne Anträge, die gemeinsam mit anderen Fraktionen eingereicht wurden). Die Piraten Xhain haben für diesen Wahlkampf eine 17-köpfige Liste sowie 5 Direktkandidaten aufgestellt. Der Wahltag ist zwar erst im September, die Roadmap steht aber bereits jetzt schon. Das Design und die Timeline sind festgeklopft (siehe @prt_xhn, https:twitter.com/prt_xhn). Zur Qualität des Designs: wir waren das mit der GrumpyCat und "Wähle Dein Team" (http://www.gettyimages.de/detail/nachrichtenfoto/macht-lack-mein-dope-ist-alle-wahlplakat-der-nachrichtenfoto/550215395 und https://www.facebook.com/HerrSabin/photos/a.586906291349263.1073741829.190397304333499/624694657570426/?type=3). Der nächste Punkt ist die Geldbeschaffung. Wir würde uns freuen, Euch auch in den nächsten 5 Jahren Artikel in der taz[1], dem ND [2], der Morgenpost [3], der Berliner Zeitung [4] oder der Bild [5] zu bescheren, die deutlich zeigen: Piraten sind lebendig und machen coole Scheiße. Das wird umso wahrscheinlicher, je mehr Plakate etc wir hängen können. Wir kommen zB günstig an 2x10m Banner, die wir an gut frequentierten Plätzen aushängen können. Günstig heißt aber immer noch, dass 10% von richtig viel Geld immer noch viel Geld ist. Kurz: bei uns angelegtes Geld ist gut angelegtes Geld und wird in geile Scheiße umgesetzt. Gebt uns also bitte Geld. Und damit ihr auch genau wisst was mit eurem Geld passiert erhaltet ihr von uns eine genaue Auflistung wofür wir wieviel ausgegeben haben. Für Nachfragen stehe ich euch auf den unten angegebenen Kommunikationskanälen gerne zur Verfügung. Viele Grüße Felix Just Wahlkampfbeauftragter Piraten Friedrichshain-Kreuzberg felix.just@berlin.piratenpartei.de @samwise007

Ergebnis

abgelehnt (25.05.2016)

Dafür

-

Dagegen

Stefan, Kathie, Cord

Enthaltung

Arne, Andreas

Abwesend

Wolfgang, Sven

Anmerkungen zur Entscheidung

Vetragung am 27.04.2016: Da unsere finanzielle Lage angespannt ist, haben wir den noch nicht beschlossen und werden uns bis zur nächsten Sitzung überlegen, was wir leisten können und ob wir das mit einem Spendenaufruf an unsere Mitglieder koppeln können. Vetragung am 11.05.2016: Der Antrag wird auf die kommende Vorstandssitzung verschoben, da noch weiterer Informationsbedarf hinsichtlich unserer Finanzen und der Situation in Berlin herrscht.