Dies ist ein Antrag zur Änderung des Wahlprogramms zur Landtagswahl an den Landesparteitag 2012.1.
- Antrag Nummer WP09.05 an den LPT 2012.1.
- Beantragt von
- datenritter
- Titel
- Sozialpolitik - Öffentlicher Raum - Formulierung, Innenstädte
- Empfehlung der Antragskommission
- formal ok
- betrifft Abschnitt/Kapitel
- Sozialpolitik
Antragstext
Das Wahlprogramm wird im Abschnitt Sozialpolitik wie folgt umformuliert:
Aktuelle Fassung:
Öffentlicher Raum für alle
Die Nutzungsmöglichkeiten des öffentlichen Raums für alle müssen verbessert werden.
Innenstädte dürfen nicht nur zu reinen »Businesszwecken« genutzt werden, sondern sollten auch zum Verweilen einladen. Hierzu gehören begrünte Flächen, Bäume, spielende Kinder und skatende Jugendliche.
Die Piratenpartei möchte den Gebrauch öffentlicher Gebäude durch Bürgervereinigungen, Vereine und Kulturgruppen fördern und setzen uns für entsprechende Verbesserungen in Nutzungs- und Haftungsregelungen ein.
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Neue Fassung:
Öffentlicher Raum für alle
Wir wollen die Nutzungsmöglichkeiten des öffentlichen Raums für alle verbessern.
Zu einer lebendigen Innenstadt gehören für uns nicht nur Gewerbe, sondern auch öffentliche Parks, Grün- und Freizeitflächen. Kleingewerblich geprägte Innenstädte wollen wir in Qualität und Funktion erhalten.
Wir wollen die Nutzung öffentlicher Gebäude durch Bürgervereinigungen, Vereine und Kulturgruppen fördern und uns für entsprechende Verbesserungen in Nutzungs- und Haftungsregelungen einsetzen.
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Begründung
- Die alte Version war einerseits zu konkret, andererseits ein wenig zu malerisch. (Von wegen Spielende Kinder und so. Und: "Zum Verweilen einladen" tun auch Sitzbänke in Stehcafes. Und "skatende Jugendliche" ist dann doch ein bisschen sehr speziell. Was ist denn mit turnenden? Oder jonglierenden?)
- Hinzugekommen sind der Schutz kleingewerblich geprägter Innenstädte ("Einzelhandel" kann auch ein 1-Euro-Laden sein...) Wer zwischen den Zeilen lesen kann, liest auch ein bisschen "Möbel Kraft", auch wenn wir dazu keinen konkreten Beschluss fassen.
- Diskussion
- Diskussionsseite
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