Dies ist ein sonstiger Antrag an den Landesparteitag 2012.1.
- Antrag Nummer A006 an den LPT 2012.1.
- Beantragt von
- datenritter
- Titel
- Überarbeitete Geschäftsordnung - Kandidatur
- Empfehlung der Antragskommission
- formal ok
- betrifft Abschnitt/Kapitel
- Kandidatur für Parteiämter und die Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen
Antragstext
Die Geschäftsordnung wird wie folgt geändert:
Aktuelle Fassung:
Kandidatur für Parteiämter und die Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen
- Für die Wahlen kann sich jeder Schleswig-Holsteiner Pirat aufstellen oder aufstellen lassen, sofern nicht Gesetze oder die Satzung anderes vorschreiben.
- Der Wahlleiter ruft vor der Wahl zur Kandidatenaufstellung auf und gibt den Kandidaten Zeit, sich zu melden.
- Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein neuer Kandidat, so wird die Liste geschlossen.
- Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich keiner mehr aufstellen oder seine Kandidatur zurückziehen.
|
Neue Fassung:
Kandidatur für Parteiämter und die Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen
1. Jeder Pirat im Sinne der Satzung des Landesverbands kann sich zur Wahl stellen oder aufstellen lassen, sofern nicht Gesetze oder die Satzung etwas anderes vorschreiben.
2. Der Wahlleiter ruft vor der Wahl zur Kandidatenaufstellung auf und gibt den Kandidaten Zeit, sich zu melden.
3. Vor der Schließung der Kandidatenaufstellung ist diese vom Wahlleiter bekannt zu geben. Daraufhin ist ein letzter Aufruf zu starten. Meldet sich innerhalb angemessener Zeit kein weiterer Kandidat, so wird die Liste geschlossen.
4. Wurde die Kandidatenliste geschlossen, so kann sich niemand mehr aufstellen.
|
Begründung
- Formulierungen verbessert.
- Rückzug der Kandidatur ist jederzeit möglich, ein Verbot ist sinnlos, da die Wahl nicht angenommen werden muss.
Die Änderungen können auch im folgenden, für diesen Antrag nicht maßgeblichen, Wiki-Diff nebeneinander betrachtet werden: http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Benutzer%3ADatenritter%2FGO-Entwurf&action=historysubmit&diff=1255066&oldid=1255064
Der vollständige neue GO-Entwurf befindet sich hier: Benutzer:Datenritter/GO-Entwurf.
Es gibt einen Bündelantrag, der die hier beantragten Änderungen enthält.
- Diskussion
- Diskussionsseite
|