SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-09-14 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 14.09.2014


Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 14.09.2014 um 20:00 Uhr

Anwesende Koordinatoren

Anwesende Stammtischleiter

anwesende Fraktionen

anwesende fraktionslose Kommunalpiraten

Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:10 Uhr durch Birgitt.

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • Henry
  • so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2014-08-31%20-%20Mumblesitzung
Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.

TOP 1.4

  • 34 Mitglieder auf der Liste,

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
nichts Vertagtes

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

BEO Umfrage, Veröffentlichung auf dem Vorstandsblog SH

TOP 3.2. Land

die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am 15.09.2014 um 19:00 Uhr mit Angelika: https://fraktionsh.piratenpad.de/40
Landtag: Piraten fordern Verbot von Waffenlieferungen. Breite Zustimmung, bundesweite Presse. Beispiel: http://www.welt.de/politik/deutschland/article132160759/Stegner-lehnt-Waffenexporte-ab-Kubicki-auch.html
Landtag beschließt Sanierung UKSH durch ÖPP > nicht einmal die Abgeordneten kannen alle Fakten. Dagegen nur Piraten
Landesparteitag am 25. Oktober 2014, 10:30 bis 19:00 Uhr im Kiek-In, Neumünster,

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
  • SH:AG Bauen und Verkehr
Verkehrskonferenz am 18/19.10.2014 in Hamburg, Pad siehe https://ag-stadtentwicklung.piratenpad.de/Planung-20Mobilkonferenz
keiner anwesend
Am 08.09. fand das erste Kultur/Medien-Vernetzungstreffen im Mumble statt. Leider war niemand aus den Fraktionen oder der Rundfunkräte anwesend. Besprochen wurde unter anderem , Konzept Medienkompetenz in Zusammenarbeit mit der AG Tellerrand, Aktion: "Privacy by default" in Zusammenarbeit mit der AG Datenschutz und ein Realtreffen am 23.09. in Berlin.
Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
diese Anfrage: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/0100/drucksache-18-0147.pdf , http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-984.pdf , http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-983.pdf hat es über den Landtag SH in die Agrarministerkonferenz geschafft.
Besuch des Jahreshauptausschusses des Bauernverband SH
Planung kommender runder Katzentisch
nichts Neues
keiner anwesend
Anne ist kommissarische Pressesprecherin. Auf die Ausschreibung bisher keine Reaktion.
dünne Personaldecke: in Bearbeitung: runder Katzentisch
PM der Fraktin können recycelt werden
Neuer Presseverteiler in Dienst gestellt -> eing. positive Reaktionen; einige Abmeldungen (redundante Adressen)
next: HowTo und Möglichkeit für lokale Piraten
Vorbereitung eines Events in Kiel am 11.10. mit drei Themen: Datenschutz/ Fracking/ TTIP
Koordinatorin ist Anne
Vorbereitung einer Demo in Lübeck am 3. Dezember: Weltbehindertentag
Koordinator ist Jörg Stefan Witt
Besuch des Stammtisches in Glückstadt, am 15.09. in Pinneberg

Top 4 Berichte aus den Stammtischen

keiner anwesend
keiner anwesend
was war:
06.09.2014 140 Jahre Glückstädter Feuerwehr, Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2014/09/140-jahre-feuerwehr-glueckstadt/
Stammtisch am 08.09.2014 um 19.30 Uhr im Glückstädter Ratskeller – Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2014/09/stammtisch-glueckstadt-protokoll-vom-8-september-2014/
was kommt:
Wir planen ein Piratenfest in Kollmar, Termin wahrscheinlich Anfang Oktober
keiner anwesend nähere Informationen erfragen
keiner anwesend, nähere Informationen erfragen
was war
04.09.2014 Teilnahme Regionalkonferenz Suedlink – Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2014/09/regionalkonferenz-suedlink/
11.09.2014 Teilnahme an der Informationsveranstaltung Gewerbeflächenentwicklung A23/B5 – Bericht siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2014/09/gewerbeflaechenentwicklung-a23b5/
was kommt:
keine Aktivitäten in den nächsten 14 Tagen geplant
keiner anwesend
Protokol vom letzten Treffen (10.9.) - http://landesportal.piratenpartei-sh.de/luebeck/2014/09/protokoll-des-piratentreffs-vom-10-09-2014/
Themen waren u.a. der kommende LPT in NMS, Umsetzungen für Youtube-Videos zu lokalen Themen, OptOut und kommunaler Datenschutz, landesweiter Mumblestammtisch, gibt es Cloud-Dienste seitens der Piraten SH?
nächstes Treffen ist am 24.9.2014 ab 19 Uhr im Café Affenbrot, vlt. mit Uli König und/oder Anne, noch zu erweiternde TO steht hier: https://pphl.piratenpad.de/TO-Piratentreff
keiner anwesend
keiner anwesend
letzter Stammtisch teilweise nach Neumünster verlegt, nächster Stammtisch morgen, mit Anne? (bitte um Bestätigung hier!) Ja
Grillen war gestern bei trockenem Wetter am Wedeler Strandbad ganz gemütlich
Waabs am 19.9.2014, 17 Uhr Demo im Aufsuchungsgebiet Schwansen
Bitte dieses noch über die Ankündigungsliste zu versenden.
keiner anwesend
keiner anwesend
nichts Neues
Kein Stammtisch

TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

was war:
01.09.2014 ab 19.00 Uhr im Theater am Neuendeich: „Öffentliche Informationsveranstaltung - vorbereitende Untersuchung Städtebauförderung“
02.09.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=440
Dazu gab es einen nicht online verfügbaren Bericht in der Fortuna.
03.09.2014 ab 18.00 Besuch der Glückstädter Moschee – Bericht folgt
08.09.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/___tmp/tmp/45081036653261147/653261147/00006879/79.pdf
11.09.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Sozialausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/___tmp/tmp/45081036653261147/653261147/00007061/61.pdf
Zwei Berichte dazu in der Glückstädter Fortuna, einmal zu unserem Änderungsantrag Vitanas http://bit.ly/1qIFi4K und zu den Ergebnissen http://bit.ly/1uxprbF
was kommt:
16.09.2014 ab 19.00 Uhr Sitzung des Bauausschusses – Tagesordnung siehe http://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/___tmp/tmp/45081036653261147/653261147/00006984/84.pdf
18.09.2014 ab 19.00 Uhr Gemeinsame nicht öffentliche Sitzung Stadtvertretung und Aufsichtsrat Stadtwerke
18.09.2014 ab 18.00 Uhr Veranstaltung „Glückstädter Integrationskonzept“
was war:
08.09.2014 Sitzung des Kulturausschusses – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/dokumente/SSKA.pdf
09.09.2014 Sitzung des Finanzausschusses – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/dokumente/AFF.pdf
Absage Förderung Hablik Museum – Bericht siehe http://bit.ly/1s4FU2x
Finanzsituation des Kreises besorgniserregend – Bericht siehe http://bit.ly/1oLg3vm
10.09.2014 Sitzung des Jugendhilfeausschusses – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/dokumente/JHA.pdf
11.09.2014 Sitzung des Sozialausschusses – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/dokumente/62.pdf
was kommt:
16.09.2014 Westküsteninitiative mit Ministerpräsident Albig in der FH Heide ab 16.00 Uhr
18.09.2014 Sitzung des Bauausschusses – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/132_10258.htm
22.09.2014 Veranstaltung „Angebote im Schienenpersonennahverkehr in Schleswig-Holstein“
22.09.2014 Sitzung des Wirtschaftsausschusses – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/132_10261.htm
23.09.2014 Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses – Tagesordnung siehe https://www.steinburg.de/dokumente/D_Einladung_09_2014.pdf
23.09.2014 Fraktionssitzung – Einladung siehe http://fraktion.piratenpartei-iz.de/ai1ec_event/fraktionssitzung-piraten-5-2-2-3/?instance_id=79
24.09.2014 Sitzung des Hauptausschusses
25.09.2014 Sitzung des Umweltausschusses
  • Piraten Sylt > Fraktion Insulaner-Piraten
was war:
Arbeitskreis "Reinefahrt"
Außerordenliche Gemeindevertretung
was wird:
Gemeindevertretung nächste Woche (kann nicht teilnehmen beruflich unterwegs)
Abstimmung in der Fraktion: Bürgermeister Kandidaten unterstützen?
17.9.2014 ab 19 Uhr nächste Fraktionssitzung inkl. Stream (mich würden hier ein paar Zuhörer freuen, da wir ne neue Technik zum Streamen nutzen und testen werden und ich Rückmeldung gut fänd, ob der Stream so akzeptabel ist - piraten@elektronischer-postkasten.de )
Themen u.a. Berichte aus den Ausschüssen und anstehende Bürgerschaftssitzung am 18.9.

TOP 6 Verschiedenes

Top 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 28.09.2014 um 20:00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 21:25 Uhr durch Arne
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