SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2012-10-28 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 28.10.2012


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 28.10.2012 um 20:00 Uhr

Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

Anwesende Stammtischleiter

Entschuldigt

Gäste

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:05 Uhr durch [[Benutzer:hekate|Birgitt Piepgras]

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Birgitt übernimmt die Leitung.
Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • Henry
  • so beschlossen

TOP 1.3

  • Aufzeichnung:
Die Versammlungsleitung fragt ob die Versammlung aufgezeichnet werden soll.
Mangels "Lagerort" für die Aufzeichnung wird nicht aufgezeichnet.

TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2012-09-30_-_Mumblesitzung
Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.

TOP 1.5

  •  ? aktive AGs Stand
  • 39 Mitglieder auf der Liste,

TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
keine vertagten TOPs vorhanden.

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

TOP 3.2. Land

die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am 05.11.2012 mit Angelika

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
SH:AG Tierschutz

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
  • SH:AG Bauen und Verkehr
keiner anwesend
keiner anwesend
Frage der KoKoSH: kennt ihr die Aktion Tellerrand, Bildungsthemen der Länder http://wiki.piratenpartei.de/Tellerrand
keiner anwesend
Link zur Doodle-Umfrage für die erste Mumblerunde:
http://doodle.com/sgg3qu4rktwez4p4
Interessenten sind willkommen und gesucht :)
Die AG stellt sich entsprechend der aktuellen Entwicklung auf den organisatorischen Aspekt um.
Die Kandidaten zur Kieler OB-Wahl wurden gegrillt; ca. 250 Teilnehmer
Festhalten von kommunalpolitischen Themen für Kiel
Erarbeitung eines Kreiswahlprogramm
Aufgrund nur geringer Teilnahme von derzeit nur 2 Personen wird die AG Kommunalpolitik Schleswig-Flensburg übergangsweise bei der (Partner-) AG Kommunalpolitik Rendsburg-Eckernförde mitarbeiten, die derzeit ein Kreiswahlprogramm erarbeitet.
27.10. war Demo in Kiel wegen GEMA-Reform
Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
07.11.2012 Treffen mit dem BDM im Landeshaus gemeinsam mit Angelika und Andreas
aktuell liegt nichts an
Nach Abarbeitung des Themas Untergliederung, nun Reboot und Thema Kommunikation und Einbindung Neupiraten
neu gegründet
erstes Thema, das bearbeitet werden soll: Kastration von Katzen
keiner anwesend

TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

Termin auf jeden 3. Montag im Monat verlegt
Interesse an den Piraten im Bereich Kommunalpolitik ist groß
keiner anwesend
geringe Anzahl regelmäßiger Teilnehmer, eine deutlich größere Zahl nimmt unregelmäßig teil.
Es sieht nicht so aus als hätten wir genügend (aktive) Piraten in Elmshorn, um dort an der K-Wahl teilzunehmen
Informationen nicht direkt durch Teilnahme erhalten:
Der Stammtisch Flensburg macht zur Zeit eine Wandlung durch. Auf dem letzten Stammtisch trat der stellvertretende Stammtischleiter zurück. Es war laut Aussagen von Beteiligten ein deutlicher Umschwung/Wunsch der Besucher spürbar, dass die Teilnehmer eine konstruktivere und freundlichere Diskussionsform als bisher wünschen. Hier ist eine positive Tendenz erkennbar.
Bezug nehmend auf die kommenden Kommunalwahlen wünscht eine Gruppe von Besuchern / Piraten die Bildung einer offenen Liste, was nicht generell von allen befürwortet wird. Alternativ dazu gibt es einige Piraten, die durchaus bereit sind, als Direktkandidaten für die Piraten anzutreten. Eine Entscheidung über die weitere Vorgehensweise ist noch nicht getroffen.
an 13.11. Treffen mit den Elternvertretern aus Geesthacht
Probleme an den Schulen
Kürzung der Förderung der VHS
Liste mit den "NGO" zu denen wir Kontakt aufnehmen wollen
13.12. Themenabend zur Ortsumgehung in Verlauf der B5
Was bringt das?
Ist das notwendig?
Ist der Ausbau der A21 zur A39 inkl. der östlichen Elbquerung noch auf dem Tisch?
Im Januar kommt die Fraktion
evtl. im Rahmen unserer Energiewendegespräche Kontakt zur Nuklearia
wird aber wohl zur knapp
Nächster Stammtisch am 29.10.2012, Gasthaus Raumann
Themen sind:
  • Bahnanbindung Glückstadt, Bericht vom Gespräch der Fraktion mit Wirtschaftsminister Meyer am 25.10.2012 (Original gibt es unter

http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/2012-10-25-Gespraech_mit_Wirtschaftsminister.mp3 ) und Ergebnisse des Treffens mit Staatssekretär Dr. Nägele am 29.10.2012 ab 15.30 Uhr im Glückstädter Rathaus. Laut Wirtschaftsministerium hätte das Treffen öffentlich sein können, unser Bürgermeister hat aber lediglich die Parteien und Pro Bahn, nicht aber die Öffentlichkeit eingeladen. Betroffene Pendler sind "verstört" und treffen sich ab 15.15 Uhr vorm Rathaus, um Einlass zu fordern. Das wird spannend!

  • Sanierung Strasse Herrenfeld - Stichwort "Kalte Enteignung". Es kommt auf unsere Einladung hin Dipl.-Ing. Henning Schmidt von der Lindemann Ingenieurgesellschaft mbH und will informieren über preiswertere Alternativen im Bereich Deich/Strassenbau. Anleger aus Herrenfeld wurden eingeladen.
  • Anfrage bei der Verwaltung bzgl. Landesmeldegesetz: Antworten sind da und werden vorgestellt. Es gibt im Schnitt bei der Stadt Glückstadt pro Jahr ca. 10000 Anfragen (bei 12000 Einwohnern), es werden damit im Schnitt pro Jahr 25.000 € eingenommen, die vollständig für die Refinanzierung des Personalbedarfs (0,75 Stellen) eingesetzt werden.
keiner anwesend
wesentliches Thema auf dem letzten Treffen war eine Rückschau zum LPT
keiner anwesend
es werden rotierende Kreisstammtische im Kreis Steinburg (auch unter Beteiligung der Glückstädter!) durchgeführt. Der nächste am 17.11. in Itzehoe.
In Zukunft nach zahlreichen Stammtischen mit nicht Stammtischarbeitbezogenen Themen, Fokus auf die Stammtischarbeit zur Produktion von glücklichen Inhalten zur Kommunalwahl.
Da die Beteiligung der "echten Lübecker" gering ist, stellt es sich als schwierig dar, Kandidaten zur Kommunalwahl aufzustellen.
Noch schwieriger ist es kommunalpolitische Themen zu besprechen
keiner anwesend
Der PIT hat jetzt 2 Richtungen mit gesonderten Terminen, Kommunalpolitik und Landes-/Bundespolitik. Hier ist das Thema die Rentenentwicklung. Weitere Themen sind im Wechsel vorgesehen. hier werden jeweils zunächst Fakten gesammelt um diese dann auf breiter Basis zu diskutieren.
Kommunal: Bauausschusssitzung am 25.10. besucht, Als nächste Aktion am 30.10 Einwohnerversammlung zur Verkehrsplanung Innenstadt, da diese zeitlich sehr eng angesetzt wurde, müssen wir improvisieren, was Vorschläge und Einwendungen betrifft.
der nächste PT fällt aus (ist kommuniziert), da parallel die Einwohnerversammlung in NO stattfindet. Im Anschluß besprechen die Anwesenden noch die Optionen eines zukünftigen eigenen Internetauftritts und es werden die ersten Termine des nächsten Infostandes festgelegt. Wir wollen unseren Zuwachs forcieren! Weitere Kernthemen: Presse-/Öffentlichkeitsarbeit und ein "Norderstedter Grundprogramm".
Am 10.10. bis zum April 2013 stillgelegt
derzeit sehr ruhig dort, es nehmen nur noch wenige Piraten daran teil.
keiner anwesend
hat sich am 24.10. offiziell aufgelöst
Vorbereitung der Gründungsversammlung am 10.11.
diverse Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Bürgermeisterwahl besucht
Vor- und Nachbereitung (inhaltlich) des LPT 2012.3
Keine Aktivitäten, Griswold ist nicht mehr Stammtischleiter, daher habe ich (Susanne Richter-Hansen) den Stammtisch erst einmal übernommen. Wäre doch schade wenn sich keiner mehr kümmert. Meine Pläne für den Stammtisch sind folgende: Versuchen neue Mitglieder zu akquirieren und den Termin für den Stammtisch beizubehalten. Treffpunkt bleibt der Alte Kreisbahnhof in Schleswig. Termin ist der 7.November 2012, 19 Uhr. Es gibt schon neue Interessenten, daher schauen wir mal was da so passiert.
keiner anwesend
Am 5.11. wird der erste Kreisstammtisch Kreis Segeberg stattfinden.
wurde in 4 Stammtische/Piratentreffen aufgegliedert und ist jetzt ein unregelmäßiger virtueller Stammtisch
nächstes Piratentreffen morgen, 29.10. ab 19:00 Uhr --- alle herzlich eingeladen!
zu Gast ein bürgerliches Mitglied des Kreistags in Pinneberg; bringt vielleicht Unterlagen über den (geplanten) Haushalt mit
Ansonsten werden wir kommunalpolitische (lokale) Themen rund um Uetersen/Tornesch aufgreifen und prüfen, ob sie für den beginnenden Wahlkampf taugen (etwa: "Silo" und "Regensteuer")
MEMO & EINLADUNG: Seminar zu Kommunal(verwaltungs)recht, Teil2, Mittwoch, den 31.10.2012 ab 19:00 Uhr, ebenfalls im "Roses" (Alsenstraße 23 in Uetersen); Dozent "GUM" (RA aus Uetersen)
keiner anwesend
keiner anwesend

TOP 5 Verschiedenes

Hinweis auf http://wiki.piratenpartei.de/SH:Kommunalwahl_2013/Kreise_und_kreisfreie_St%C3%A4dte/Kandidaten
Dazu wird auch noch was auf der Ankündigungsliste, etc. kommen...

Top 6 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

für die nächste TO

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 11.11.2012 um Uhr 20:00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 21:06 Uhr durch Birgitt Piepgras
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