RP:Antrag/2013.3/016/laufende Wahlprogrammüberarbeitung

RP:Antragsfabrik

Dies ist ein angenommener Sonstiger Antrag für den Landesverband RLP.

Sonstiger Antrag Nr.

2013.3/016

behandelt bei

LMV2013.2

Beantragt von

StopSecret

Kurzbeschreibung

Feststellung, dass unser Wahlprogramm in einem fortlaufenden Änderungsprozess stets dem aktuellen politischen Geschehen angepasst wird.

Vermerk

eingereicht mit Ticket #1061552 am 2013-05-24

angenommen auf der LMV2013 am 26.05.2013 in Wachenheim

Antrag

Der Landesparteitag möge folgendem Antrag zustimmen:

Das Landeswahlprogramm wird nicht zur jeweils anstehenden Landtagswahl neu formuliert und erstellt, sondern in einem fortlaufenden Prozess unter Beteiligung aller Piraten ständig den aktuellen politischen Gegebenheiten angepasst. Der Landesverband steht fortwährend hinter den Positionen des Wahlprogramms. Es kann somit jederzeit für offizielle politische Aussagen zitiert werden.

Begründung

Der formulierte Antrag ist gelebte Praxis, es besteht aber eine formale Unsicherheit, ob das so abgesichert ist. Zum einen wurde beschlossen, aus dem Wahlprogramm die Jahreszahl zu entfernen:

RP:Antrag/2011.3/SA3/Wahlprogrammtitel

Zum anderen wurde für das Wahlprogramm 2011 aber abgelehnt, dessen Positionen weiterhin zu vertreten:

RP:2011-06-26_-_Protokoll_LPT_2011.2#TOP_10:_PÄA

Der Antrag soll dazu dienen, diese Unsicherheit zu beseitigen.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Volker Ackermann
2.  ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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