RP:2013-02-03 - 102. Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 03.02.2013

  • Teilnehmer: Heiko, Lars, Benjamin, Ingo, Klaus
  • Abwesend: Vincent, Werner
  • Gäste: PIRATAXEL, Carsten Ries, Marie, Yoga, Elex, Enavigo,TSMPaul
  • Beginn: 20:03 Uhr
  • Ende: 21:56 Uhr
  • Ort: Mumble NRW
  • Protokollant: Ben
  • Versammlungsleitung: Heiko

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung des vorhergehenden Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-01-20_-_101._Vorstandssitzung

Dafür: Lars, Benjamin, Ingo, Klaus
Enthaltung: Heiko

Top 2: Berichte

Top 3: Umlaufbeschlüsse

Sperre eines Mailinglisten-Teilnehmers

03.02.2013
Nr.: 1
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Text: Hiermit beantrage ich für einen Umlaufbeschluss, spätestens zur nächsten Vorstandssitzung am 3.2.2013, dass Ihr *** für diese Liste sperrt. Wenn er einen engagierten Piraten als Individuum bezeichnet, beinhaltet das bei seiner Ausdrucksweise eindeutig Beleidigung.
Begruendung:
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller:
Dafür:
Dagegen: Benjamin, Lars, Vincent, Klaus
Enthaltung: Ingo
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Aufstellungsversammlung WK 201

03.02.2013
Nr.: 2
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Text: Die Aufstellungsversammlung des Wahlkreisbewerbers zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages im Wahlkreis 201 - Mosel/Rhein-Hunsrück findet am Samstag den 16.3.2013 um 17:30 im Restaurant El Greco, Schloßstr. 14, 56856 Zell statt. 
Begruendung: Der Landesvorstand ist für die Einladung und Durchführung verantwortlich. Klaus Brand wurde mit der Organisation beauftragt. Ein Doodle-Umfrage http://doodle.com/u3fih2f9vkuipyc7yk8cxsnb/admin?#table ergab als beste Termine Samstag den 9.3.2012 und Samstag den 16.3.2012. Da am 9.3.2012 bereits die Aufstellungsversammlung in  Ahrweiler stattfindet wurde der 16.3.2012 als Termin gewählt. In  Anbetracht der besonderen Situation im WK210 erachte ich einen  ausdrücklichen Vorstandsbeschluss für notwendig.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus
Dafür: Heiko, Klaus, Lars, Ingo, Ben, Vincent 
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Top 4: Landesparteitag 2013.2

Angebote

  • Neuwied: Food-Hotel (www.food-hotel.de)
    • Termine: 1.-2.06., 8.-9.06.
    • Plätze: 120 (parlamentarisch) bis 250 (ohne Tische)
    • Kosten: 800 € alles inkl. / Alternativ: keine Kosten und alles inkl. wenn -  Mindestverzehr 10 € pro akkreditierter Person und Tag
    • Verpflegung: vom Betreiber, Mitnahme von geringen privaten Mengen (Getränke, Essen) erlaubt
    • Details:
  • Wachenheim: Stadthalle
    • Termine: 4.-5.05.,18.-19.05., 25.-26.05., 1.-2.06., 8.-9.06. (letzterer nicht möglich wegen Weinfest)
    • Plätze: 350 (ohne weitere Angaben), 250 parlamentarisch
    • Kosten: max. 800 €, ca 650 € davon Hallenmiete und Nebenkosten/-pauschalen
    • Verpflegung: verpflichtend vom Betreiber (griechisches Restaurant)
    • Details:
      • Kaffee, Kuchen und Mate dürfen die Piraten verkaufen.
      • HSDPA/LTE outdoor ist vor Ort verfügbar (D1 nur GPRS, D2 geprüft), Sat-Anbindung evtl. möglich
      • Parkplätze der Verbandsgemeinde sind in der Nähe.
      • Bahnhof ist in der Nähe.
      • Jugendherberge ist nicht vorhanden.
      • Absprache zur Querfinanzierung der Halle über Essen und Getränke mit Betreiber möglich.
      • http://www.vg-wachenheim.de/freizeit_und_kultur/veranstaltungsraeume/index.html
  • Oppenheim: Emondshalle (kein Angebot eingereicht, würde kurzfristig nachreichen)
    • Termine: zu klären
    • Kosten: ca. 650 €
    • Verpflegung: 
    • Details:

Entscheidung

Ort:
Wachenheim: Lars, Ingo
Neuwied: Klaus, Ben
Enthaltung: Heiko

Nach Diskussion nächste Abstimmung mit Approval:
Wachenheim: Heiko, Lars, Ben, Ingo, Klaus
Neuwied: Heiko, Ben, Klaus

Termin:
4.-5.05.: Lars, Ben, Ingo, Klaus
18.-19.05. (Pfingsten):
25.-26.05.: Heiko, Ben, Ingo
1.-2.06.: Heiko, Lars, Ben, Ingo

Stichwahl:
4.-5.05.: Lars, Klaus, Ingo
1.-2.06.: Heiko, Ben

Vergabe der Ausrichtung des Landesparteitags 2013.2

03.02.2013
Nr.: 3
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Text: Der Kreisverband Mittelhaardt wird beauftragt, den Landesparteitag 2013.2 am 4. und 5. Mai 2013 entsprechend den Vorgaben des eingereichten Angebots in Wachenheim auszurichten. Das Budget beträgt 800 Euro.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Brigitte
Dafür: Heiko, Lars, Ben, Ingo, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Top 5: Anträge an den Vorstand

Beauftragter für Veranstaltungen

03.02.2013
Nr.: 4
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Text: Der Landesvorstand ernennt eine/n Beauftragte/n für Veranstaltungen des Landesverbandes Rheinland-Pfalz für zwei Jahre. Aufgaben des/der Beauftragten sind:

  • Hilfestellung für die Organisatoren
  • Sammlung und zur Verfügungstellung von wichtigen Daten/Zahlen von bisherigen Veranstaltungen
  • Schlussgespräch mit Organisatoren
  • Das HowTo von Yoga im Wiki pflegen und ausbauen http://wiki.piratenpartei.de/RP:HowtoPT

Begruendung: Organisatoren von Landesparteitagen oder BarCamps haben meistens das Problem, immer wieder von Null anfangen zu müssen bzw Daten/Zahlen von letztem Parteitagen nicht griffbereit zu haben. Der Beauftragte für Veranstaltungen kann hier somit praktische und theoretische Anfangsunterstützung geben und ggf. den Kontakt zu Technik, Rettungspiraten, Streamingbeauftragtem usw. herstellen bzw Erfahrungen der letzten Veranstaltung(en) einfließen lassen. Ein Schlussgspräch würde letzte Unsicherheiten die eventuell bei Organisatoren auftreten ausgeräumt werden.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Patrick
Dafür:
Dagegen: Heiko, Lars, Ben, Klaus
Enthaltung: Ingo
Hinweise: Beauftragung müsste zunächst ausgeschrieben werden, sollte die Zuständigkeit für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb enthalten und diesbezüglich genauer spezifiziert sein. Es gibt Überschneidungen mit der AG Event und die im aktuellen Antrag beschriebenen Tätigkeiten sind zum großen Teil auch ohne Beauftragung durch den Vorstand möglich.
Umsetzungsverantwortlich:

Unterstützungsfond für die Direktkandidaten 

03.02.2013
Nr.: 5
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Text: Der Vorstand möge beschließen, dass ein Unterstützungsfond für die Direktkandidaten für die BTW 2013 eingerichtet wird. Das Budget dieses Fonds ist von der finanziellen Lage des LV's abhängig. Als Mindestsumme sollten aber wenigstens 100,00€ pro Direktkandidat angelegt werden. Der dann finale Endbetrag wird unter allen Direktkandidaten, die es auf den Wahlzettel geschafft haben, zu gleichen Beträgen verteilt. Die Direktkandidaten reichen dazu Belege oder Rechnungen ein, die der Landesverband bis zur beschlossenen Summe auszahlt. Hierfür werden zunächst 1500 EUR aus dem Wahlkampf-Budget zur Verfügung gestellt.
Begruendung: Der Antrag ist an folgenden Antrag zur LTW 2011 angelehnt: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-02-21_-_51._Vorstandssitzung#Unterst.C3.BCtzungsfond_f.C3.BCr_Direktkandidaten Jeder Direktkandidat sollte die Möglichkeit haben, Reisekosten für Aktivitäten im Rahmen seiner Kandidatur erstattet zu bekommen oder Visitenkarten, Flyer, etc. drucken zu lassen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Claudia Frick
Dafür: Heiko, Lars, Ben, Ingo, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise: Bei Bedarf kann das Budget später noch durch LaVor-Beschluss erhöht werden.
Umsetzungsverantwortlich: Landesschatzmeister

Bestellung "Kompass 2013.1"

03.02.2013
Nr.: 6
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Text: Der Landesverband bestellt 1000 Zeitungen "Kompass 2013.1" zum Preis von 200,00 € inkl. MwSt., zzgl. eventuell anfallender Versandkosten.
Begruendung: Ein entsprechendes Sonderangebot ist per Post an den Landesvorstand gegangen und gilt bis zum 14.2.2013. Mehr Info zur Ausgabe: http://wiki.piratenzeitung.de/?title=Kompass:2013.1
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus Brand
Dafür: Heiko, Lars, Ben, Ingo, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

vServer Rheinland-Pfalz

03.02.2013
Nr.: 7
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Text: Zur Umsetzung des auf dem letzten LPT angenommenen Antrags 2012.2/SOA-030  benötigt der Landesverband einen eigenen Server. Der Landesvorstand beauftragt Klaus Brand, alle hierfür erforderlichen Schritte gemeinsam mit den entsprechenden Fachleuten in die Wege zu leiten. Es wird ein Budget von maximal 25 Euro monatlich bereitgestellt.
Begruendung: Der auf dem LPT angenomme Antrag fordert den Landesvorstand dazu auf das Diskussionstool Findeco sobald als möglich bereitzustellen. Es wird voraussichtlich ab Ende Februar einsatzbereit sein. Der Server sollte bis dahin zur Verfügung stehen. Mögliche Optionen zur Umsetzung wurden in folgendem Pad aufgezeigt: https://santa-c.piratenpad.de/Findeco-Server
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Klaus Brand
Dafür: Heiko, Lars, Ben, Ingo
Dagegen:
Enthaltung: Klaus
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Klaus

Ausschreibung und Ernennung von Mitgliedern in die Abstimmungsleitung der SDMV

03.02.2013
Nr.: 8
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Text: Der Landesvorstand schreibt die Mitgliedschaft in der Abstimmungsleitung der SDMV aus. Die Ausschreibung läuft bis zum 10.02.2013. Danach erfolgt im Umlaufbeschluss die Ernennung von zwei Bewerbern, wenn möglich.
Begruendung: Die Organisation der SDMV bedarf gerade in der Anfangsphase einer intensiven Betreuung.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller: Ingo
Dafür: Heiko, Lars, Ben, Ingo, Klaus
Dagegen:
Enthaltung:
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich: Ingo

Top 6: Sonstiges

  • Inaktiver Twitter-Account @piraten_rlp löschen? Der führt immer noch zu Verwirrung.
    • Löschen eventuell kritisch, besser in Beschreibung auf korrekten Account hinweisen.
    • Daten für den Account müssen ermittelt werden. Heiko fragt bei Angelo Veltens nach.
  • Jugendpolitische Veranstaltung am 15.03.2013 in Kusel
    • Klaus wird teilnehmen, eventuell auch Vincent (heute nicht anwesend).
  • Reminder: SDMV
    • Bis zum 15.02. müssen die Landesmitglieder über die SDMV in Kenntnis gesetzt werden. Außerdem sind unverbindlich Termine für Abstimmungen anzupeilen.
    • Die Mailingliste muss eingerichtet, mit dem Forum synchronisiert und Moderatoren bestimmt werden.
    • Ingo kümmert sich drum.
  • Anpassung Facebookseite:
  • http://wiki.piratenpartei.de/RP:Satzung :
    • §2.1(3) "Die für die Bewerbung zuständige Instanz kann dem Beitritt widersprechen."
    • Bei Erstzahlung und Abgabe des Mitgliedsantrag auf einer Versammlung: Eigentlich muss noch über die Aufnahme entschieden werden … von KV/LV?
    • Bedeutet das, dass an der entsprechenden Versammlung noch nicht abgestimmt werden darf?
    • Aufnahme wird durch GO des Vorstands der niedrigsten Gliederung geregelt, kann ggf. durch einzelnes (beliebiges) Vorstandsmitglied vorgenommen werden.
  • Nächste Vorstandssitzung: Sonntag, 17. Februar, 20:00 Uhr, Mumble NRW

Ende: 21:56 Uhr

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