RP:2011-11-20 - 69. Vorstandssitzung

Vorstandssitzung vom 20.11.2011

• Teilnehmer: Heiko, Sebastian, Johannes (abwesend 22:30 Uhr bis 22:50 Uhr), Werner, Roman, Ingo
• Abwesend: Benjamin (entschuldigt)
• Gäste, die genannt werden möchten: SlickRights, dejongge, Dragon
• Beginn:
• Ende:
• Ort: Mumble NRW
• Protokollant: Matthias Heppner (bis 22 Uhr, danach Heiko Müller)
• Versammlungsleitung:

Ergebnisprotokoll

Top 1: Genehmigung der vorhergehenden Protokolle

http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-10-23_-_67._Vorstandssitzung Abstimmung: Dafür: 4 Dagegen: Enthaltung: 2 Protokoll ist angenommen. http://wiki.piratenpartei.de/RP:2011-11-06_-_68._Vorstandssitzung Abstimmung: Dafür: 5 Dagegen: Enthaltung: 1 Protokoll ist angenommen.

Top 2: Mitgliederstand / Bericht GenSek

   1x Mitgliedsantrag -> ihr wisst, wen ich meine (Datenschutz!) -> kurzer Teil geschlossene Sitzung?

   Eingetragen sind 704 Mitglieder, 15-20 Anträge werden noch bearbeitet. Der Bezahlt-Status wird noch nachgetragen!

Top 3: Bericht Schatzmeister

Kontostand 27.130,99 € (20.11.2011)

   Bankeinzug nach dem BPT

   Siehe Beschlüsse

3.1 Rheinhessen

   mir sind keine Kontobewegungen / Rechnungen bekannt

   Siehe Beschlüsse

3.2 Landesfinanzauschuss

   https://rlp.piratenpad.de/2011-11-13-LFA

3.3 Offene Rechnungen

   Wolfgang Preiss, Piraten Streaming 370,00 €

   Telekom LPT

   November: -19,23 €

   Oktober: 248,79  € -> beschluss

   Christian Hautmann, Direktkandidatenbudget 150,00 €

3.4 Belege

   von letzter Sitzung:

   Spende an Bund Koblenz, 100 €, 10.08.2011 -> Beleg fehlt -> Heiko kümmert sich drum 

   Schreiben 10.05.2011, Kosten Wahlkampfparty -> Originalbeleg (Metro) fehlt (Mitglied bekannt) -> Werner

   done

   Ingo Sauer Reiskosten, Abschlagsbetrag 40 €, Bundespressetreffen -> Belege über Übernachtungen von Ingo & Roman fehlen

   bisher keine antwort

   Reisekostenbelege Cebit-Fahrt Ansgar == "mess", Reisekostenantrag fehlt

   bisher keine Antwort

Siehe Beschlüsse

Top 4: Berichte Regionalgruppen/KVs

Koblenz

Gründung KV Koblenz Johannes: Ankündigung Errichtung KV Koblenz. Dienstag Interview von Antenne Koblenz mit der PP Koblenz.

Rheinhessen

KPT und Mitgliederversammlung (OB-Kandidatenernennung) am 26.11.11. Erstellung eines kommunalen Wahlprogramms im vollen Gange. http://wiki.piratenpartei.de/RP:Mainz/Entwurf-Kommunalprogramm

Worms

/

Landau / SÜW

/

Rhein-Pfalz

Mittwoch Piratentreff. Besprechung und Planung eines Bezirkstages im nächsten Jahr. Planung eines kommunalen Wahlprogramms.Sensibilierung bezüglich Datenschutz.

Mittelhaardt

/

Bad Kreuznach

Stammtischlokation gewechselt, demnächst im Pueblo

Trier

   Morgen Treffen in Bitburg

   25.11. Treffen mit Bürgerinitiative um den Hochmoselübergang

BI: Wird auf Antwort gewartet. Bekanntgabe von Ort und Uhrzeit erfolgt über Mailingliste.

Westpfalz

   Facebook-Account der RG Westpfalz geschlossen. Nach Übereinstimmung mit den Mitgliedern der RG Westpfalz wurde die Facebook Gruppe "RG Westpfalz" geschlossen. Eine entsprechende Erklärung wurde auf der Regional-Liste Kaiserslautern bekanntgegeben. Es wird zur Zeit nach datenschutzkonformen Alternativen gesucht, bzw. schon vorhandene Alterntaiven wie zB Wer-Kennt-Wen geprüft.

   Maillingliste ins Newsforum gesyncht Die lokale ML Kaiserslautern wurde erfolgreich im News-Forum news.piratenpartei.de gesyncht.

   Projekt "Pfalzfregatte" Umbau eines LKWs eines unserer Mitglieder zum Event-LKW Mehr Infos unter: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Donnersbergkreis/LKW

   Einladung zum Vortrag "Internetfreiheit adieu?Freiheit und Grenzen im WorldWideWeb" Donnerstag, 01. Dezember 2011, 18.00 Uhr Technische Universität Kaiserslautern, Rotunde, Gebäude 57 Erwin-Schrödinger-Straße, 67663 Kaiserslautern Mehr Infos: http://www.freiheit.org/webcom/show_uebersicht_veranstaltungen.php/_c-127/_lkm-76/vname-471/vid-804/i.html

Top 5: Politische Agenda / Bericht Beauftragte

Ingo Höft (Politischer Geschäftsführer)

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:StopSecret/LVor-Sitzung#Zur_Sitzung_am_2011-11-20 Austausch in diesem Pad gewünscht.

   http://anduril.piratenpad.de/12

   Newsletter würde Ingo gerne an ein anderes Vorstandsmitglied delegieren und sich voll auf die LGS konzentrieren.

Jochen (Whistleblowing)

Whistleblowing Vorschlag der Grünen unter http://gruener-gesetzentwurf.de/ Jeden Freitag 20:00 Uhr Mumble

Michael (INDECT)

keine neuen Informationen, außer dass es bei der EM in Polen getestet werden soll. Michael lädt mal zu einem Vortrag ein ;-)

Sebastian (piraten-rlp.de)

   rege Arbeit an neuer Webseite

   soll dieses Jahr noch fertig werden

   neuer Beauftragter wird gesucht

   dahingehend werde ich noch informieren

Top 6: Anträge an den Vorstand

Unterstützung Demoaufruf 25.11. in Berg

20.11.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_11_20/1

Text: Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft zur Demonstration gegen Atomkraft am 25.11. in Berg/Pfalz auf.
Begruendung: Am 25. November soll wieder ein Atommülltransport in Richtung Gorleben die deutsch-französische Grenze passieren und seine strahlende Fracht durch bewohnte Orte in ein unsicheres Zwischenlager transportieren. Wir wollen mit dieser Kundgebung auf die Gefahren der Atomkraft aufmerksam machen, denn - Uranabbau vergiftet Boden, Wasser und Luft - Atomkraftwerke geben Radioaktivität an die Umwelt ab und sind nicht sicher - Die Endlagerung der radioaktiven Abfälle für tausende Jahre ist weltweit ungelöst und gefährdet Leib und Leben der Menschen Wir rufen alle verantwortungsbewussten Menschen auf, sich am Protest gegen den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke und damit der Zunahme der radioaktiven Abfälle zu beteiligen und am Freitag mit uns bunt, laut und friedlich zu demonstrieren. http://www.castor-suedblockade.de/tag-x/kundgebung-in-berg.html Dieser Aufruf wird auch auf der Webseite der Piratenpartei veröffentlicht.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: -
Dafür: - 1
Dagegen: - 2
Enthaltung: - 3
Hinweise: -
Umsetzungsverantwortlich: -

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“. __________________________________________________________

Synchronisierung der Maillingliste PP-RLP (Landesliste)

20.11.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_11_20/2

Text: Der Vorstand möge beschließen, die Landes-Maillingliste im News-Forum der Piratenpartei news.piratenpartei.de zu synchronisieren.
Begruendung: Einfache Datenvorhaltung: Es müssen nicht auf jedem Endgerät (PC/Laptop/Smartphone) alle EMails der Liste manuell oder duch Nutzung anderer Dienste synchron gehalten werden. Geringere Einstiegshürden: Da nicht alle und vA neue Mitglieder soweit technikaffin sind, sich mit den verschiedenen Option wie zum Beispiel Zitierfunktionen, die in jedem Programm anders geregelt sind auseinanderzusetzen , sowie sich in allen möglichen Maillinglisten anzumelden, ist es ein wesentliche Vereinfachung, über einen simplen Webrowser Zugriff auf alle Listen zu haben. Webbrowser kann jeder bedienen! In diesem Antrag wird die Synchronisierung der Maillingliste PP-RLP beschrieben. Konzept der Mitmach-Partei und der Öffentlichkeit (Transparenz): Kernbasiertes Ziel ist es, die Öffentlichkeit an den Diskussionen zu verschiedenen Themen teilhaben zu lassen und die Möglichkeit zu bieten, auch als Nicht-Pirat daran teilzunehmen. Weiterhin ist die Öffentlichkeit möglichst Hürdenfrei soweit einzubinden, daß sie die Entwicklungsprozesse für Meinungen und Positionen der politischen Arbeit der PP in Rheinland-Pfalz nachvollziehen kann. Insgesamt bietet das News-Forum eine besondere Vereinfachung der Kommunikation und der hürdenfreien Einbindung der Öffentlichkeit, gemeinhin als Transparenz bezeichnet.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: SlickRights
Dafür: - 3 Sebastian, Johannes, Werner
Dagegen: - 3 Heiko, Roman, Ingo
Enthaltung: - 0
Hinweise: Bitte beachten: Für diesen Beschluss ist ein eindeutiges Meinungsbild der Liste erforderlich siehe http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Einrichtung
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

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Antrag auf Änderung der GO

20.11.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_11_20/3

Text: Der Punkt 1.3.3 Ausgaben wird ersetzt durch: Über geringfügige Ausgaben bis 200 Euro kann der Schatzmeister, unter Berücksichtigung der Finanzlage des LV, eigenmächtig entscheiden. Der Landesschatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein generelles Veto-Recht in allen Finanzangelegenheiten.
Begruendung: Der Landesschatzmeister ist der Finanzbeauftragte des Landesverbandes und hat somit die Aufsicht über alle Finanzangelegenheiten. Es ist deshalb generelle Praxis ihm ein Veto-Recht gegen alle Finanzangelegenheiten zu geben, zumal er diese in besonderen Fällen bereits durch geltendes Recht besitzt. Die aktuelle Regelung umfasst nur die Zustimmung des Schatzmeisters ab einem Betrag von 200,00 €.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: - 4
Dagegen: - 2
Enthaltung: - 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

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Übernahme Versicherungsschaden

20.11.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_11_20/4

Text: Ich stelle hiermit den Antrag direkt an den LV der Piratenpartei in RLP den Versicherungsschaden in Höhe von 194,21 zu übernehmen.
Begruendung: Der Schaden ist während der Parteiarbeit beim Befördern des gläsernen Moblils zur entstanden. Meine Tätigkeit ist ehrenamtlich gewesen und sollte daher auch durch die Partei versichert sein. Da es derzeit aber keine Versicherung dazu gibt, bitte ich um Kostenerstattung (Nebenkosten des Wahlkampfes Sekundärschaden) diesen an mich zurück zu erstatten. Wenn derartige Schäden nicht versichert (abgesichert) sind besteht die Gefahr, dass niemand mehr seine private Fahrzeuge für die Parteiarbeit zur Verfügung stellt. Anmerkung/Frage zu diesem Antrag von Vincent: Was ist genau für ein Schaden entstanden? Wenn dieser im Wahlkampf entstand, wieso kommt jetzt erst der Antrag? Außerdem hat die Partei doch eine Haftpflichtversicherung, oder? Wieso kommt diese hier nicht auf?Ansgar hat doch eine eigene Haftpflichtversicherung für sein Auto.Wenn wir einen Rahmenvertrag mit einer Versicherung hätten, die für die Partei abgschlossen wurde, hätte er sein Auto tageweise ummelden können.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller: Ansgar Veltens
Dafür: - 0
Dagegen: - 5 Roman, Werner, Ingo, Sebastian, Johannes
Enthaltung: - 1 Heiko
Hinweise: Bisher sind keine Unterlagen zu dem Antrag eingegangen. Werden die Unterlagen nachgereicht, kann der Antrag erneut eingereicht und abgestimmt werden.
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

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Schließung der Facebook-Präsenz des Landesverbandes Rheinland-Pfalz

20.11.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_11_20/5

Text: Der Vorstand möge beschließen, die Facebook-Präsenz zu schließen.
Begruendung: Die Firma Facebook beachtet deutsche Datenschutzgesetze vorsätzlich nicht. Wir als Piratenpartei können und dürfen uns nicht an rechtswidrigen Aktionen von Facebook beteiligen. Wir haben unsere Grundsätze bezüglich Datenschutz und informationeller Selbstbestimmung und fordern dies unablässig. Der weitere Betrieb der Facebook-Seite des Landesverbandes Rheinland-Pfalz ist daher aus diesen Gründen einzustellen.
Ergebnis: abgelehnt
Antragsteller:
Dafür: - 0
Dagegen: - 4 Heiko, Werner, Roman, Ingo
Enthaltung: - 2 Sebastian, Johannes
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

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Nutzung der Facebook-Präsenz des Landesverbandes Rheinland-Pfalz

20.11.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_11_20/6

Text: Der Vorstand möge beschließen, die Facebook-Präsenz ausschließlich zum kritischen Umgang mit Facebook zu verwenden und auf die datenschutzrechtlichen Probleme hinzuweisen.
Begruendung: Die Firma Facebook beachtet deutsche Datenschutzgesetze vorsätzlich nicht. Wir als Piratenpartei wollen keine rechtswidrigen Aktionen von Facebook unterstützen. Daher werden wir über diesen Account nur noch datenschutzkritische Hinweise zu Facebook schreiben. Wir haben unsere Grundsätze bezüglich Datenschutz und informationeller Selbstbestimmung und fordern dies unablässig. Der weitere Betrieb der Facebook-Seite des Landesverbandes Rheinland-Pfalz ist daher aus diesen Gründen den Begebenheiten anzupassen.
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: - 6 Heiko, Sebastian, Johannes, Werner, Roman, Ingo
Dagegen: - 0
Enthaltung: - 0
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

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Beauftragung für Projektgruppe "Vorbereitung BTW 2013"

20.11.2011

Nr.: LVOR_RLP_2011_11_20/7

Text: SlickRights und Roman werden vom Landesvorstand als Beauftragter für die Projektgruppe "Vorbereitung Bundestagswahl 2013" eingesetzt.
Begruendung:
Ergebnis: angenommen
Antragsteller:
Dafür: - 5 Heiko, Sebastian, Johannes, Werner, Ingo
Dagegen: - 0
Enthaltung: - 1 Roman
Hinweise:
Umsetzungsverantwortlich:

Der Datenwert „LVOR_RLP_“ kann einem Attribut des Datentyps Zahl nicht zugeordnet werden sondern bspw. der Datenwert „2011“.

Top 7: Sonstiges

   https://rlp.piratenpad.de/ToDo

   https://rlp.piratenpad.de/sonstigePunkte

   https://rlp.piratenpad.de/gobeauftragte

   Mitgliederstand

   Werner pflegt die Mitgliederliste im Wiki

   Newsletter

   Ingo sucht einen Nachfolger für die Übernahme des Newsletters

   Schließung der Facebookseite des LV

   Wirkung auf die Presse, mögliche PM

   Möglichkeit kritisch über Facebook auf Facebook selbst aufzuklären

   Lt. Seitics zB. hohe Zugriffszahlen über Facebook auf Studiengebühren-Webseite der Piraten in Bayern (ca. 50%)

Johannes verlässt die Sitzung von 22:30 - 22:50 Uhr, nachdem SlickRights die Sprechtaste nicht freigibt und eine unerwünschte Aufzeichnung des Benutzers MCD nicht unterbunden wurde.

   Pressearbeit beim Bundesparteitag - Mitarbeiter gesucht!

   vorläufig: siehe Mail von Sebastian, Samstag 5:28 PM

Projektgruppe "Vorbereitung Bundestagswahl 2013

   Information von SlickRights/Bundesvorstand: Es besteht zur Zeit eine bundesweite Projektgruppe "Vorbereitung Bundestagswahl 2013",  die aus den Vertretern der Landesverbände und dem Bundesvorstand  bestehen. Sie sollen die Koordination der Vorbereitungen in den LVs und  dem Bund organisieren. Die  Planungspads sind zur Zeit noch nicht  öffentlich, aber wenn man sich als inoffizieller oder offizieller  Vertreter bei dieser Projektgruppe anmeldet, kann man dort mitarbeiten.  Ich habe mich aus Ermangelung eines Interessierten bereits angemeldet  und sorge erst einmal in der Vorbereitungsphase für  Informationsgewinnung und Berichterstattung, bis der Landesverband einen  offizillen Vertreter bzw. Beauftragten benannt hat. Aktueller Status:  die am Donnerstag hätte stattfinden sollende Planungssitzung wurde  abgesagt, weil nicht genug "Koordinatoren" anwesend waren um eine  sinnvolle Planung durchzuführen. Für die nächte Sitzung ist noch kein  Termin anberaumt, es wird aber zur Zeit ein DudelFudel durchgeführt. Es  bestehen aber schon Grob-Strukturplanungen in Bezug auf Beschaffung und  Logistik, sowie KnowHow-Aufbau Organisation einer Bundestagswahl und  anderes. Ich würde daher nochmals das "mile-stone"-Projekt der  NRW-Piraten aus Köln ansprechen, das eine Fünf-Jahres-Planung für  sämtliche Wahlen, sei es Bürgermeister, Kommunal oder Landtagswahlen  beinhaltet, inklusiver sämtlicher Daten und ToDos in einen zeitlichen  Rahmen gesetzt mit Deadline etc. Ich hatte das Konzept hier einmal  vor  einigen Sitzungen angeregt und die beiden Piraten die das Konzept  geplant haben aus NRW haben dazu auch noch Fragen beantwortet. Aus den  zustimmenden Reaktionen auf Seiten des Vorstandes und der anwesenden  Piraten habe ich geschlossen, dass dies auch umgesetzt wird. Parallel  dazu gab es auch bei uns schon Planungen insbesondere Richtung Ausbau  der kommunalpolitischen Themen. Die Piraten Neustadt haben hierzu schon  eine interessante Vorplanung für Ihren KV geplant.

Info: Gründung der "AG Meinungsfindungstools"

   Am letzten Donnertag wurde informell die "AG Meinungsfindungsfindungstools" gegründet. Sie soll sich mit der Findung und Evaluierung von Software zur Meinungsfindung im LV RLP befassen. Derzeit sind es 21 Interessenten. Mehr Infos: https://rlp.piratenpad.de/AG-Meinungsfindungstools Ich möchte an dieser Stelle zur Mitarbeit aufrufen. Die Terminfindung für die Gründungsversammlung wird derzeit hier durchgeführt: https://dudle.inf.tu-dresden.de/tyolhhgz/

Info: Aufbau von KnowHow "Streaming"

   Aufruf zur Mitarbeit in der AG Cocktails alle an dem Thema Interessierten möchten wir ansprechen, in der AG Cokctails Nutzungsideen zu entwerfen und sich technisch in das Thema Streaming einzuarbeiten und Erfahrung zu sammeln btw. auszutauschen. Es bestehen Gespräche mit Wolgang Preiss von Piratenstreaming und dem Piratenradio e.V., die interessante Kooperationsmöglichkeiten anbieten.

Speaker's Corner:

   Nach Konzeption der Speaker's Corner in London soll auf Plätzen in RLP  eine Anlage aufgebaut und jeder, der möchte kann eine Rede halten. Die Veranstaltung sollte mit Vorlauf angekündigt werden. Die Redner müssen sich nicht anmelden. Gewisse Regeln werden im Vorfeld mit der Werbung gestellt. ZB: keine rassistischen oder menschenverachtenden Reden ect. ect. ...

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Nächste Vorstandsitzung: Sonntag, 11.12., 20 Uhr, Mumble-NRW

Ende der öffentlichen Sitzung: 23:40 Uhr

Beratung über einen möglichen Mitgliedsantrag wird aufgrund persönlicher Daten in geschlossener Sitzung um 23:45 Uhr weitergeführt. Der Vorstand ist sich einig, dass dem Mitgliedsantrag, wenn er eingereicht werden sollte/wurde, abgelehnt wird.

Ende der geschlossenen Sitzung: 00:15 Uhr