NRW:Landesparteitag 2023.1/Anträge

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Anträge einreichen Kontakt zur Antragskommission Bei Fragen zum Antragsportal und wie Anträge eingereicht werden könnt ihr jederzeit eine E-Mail an Antragskommission@Piratenpartei-NRW.de schreiben. Beachte bitte vor allem den Punkt HowTo-Anträge auf der Seite der Antragskommission. Fristen Fristen zur Antragseinreichung (nach §8 (1b) und §6b (12) der NRW-Satzung) Die Antragsfrist für Programmanträge läuft bis zum: 24.03.2023 um 23:59:59 Europa/Berlin. Die Antragsfrist für alle anderen Anträge (inkl. Positionspapiere und Satzungsänderungsanträge) endet am: 31.03.2023 um 23:59:59 Europa/Berlin. Ein Misstrauensantrag gegen den Vorstand ist jederzeit möglich. Nach dem Ende der Antragsfrist können Anträge nur noch unter Berücksichtigung von §8 Absatz (4) geändert werden. Beachte bitte die Anmerkung hierzu unter dem Punkt Ändern von Anträgen im HowTo-Anträge Dokument. HINWEIS: Antragsfrist verpasst ? Dann kannst du deinen Antrag bereits hier für den nächten Landesparteitag einreichen.

Antragsarten

Welche Arten Anträge gibt es?

(nach §8 (5) und §6b (12) der NRW-Satzung)

Politische Anträge

Es gibt Anträge für das Grundsatzprogamm, das Parteiprogramm, das Wahlprogramm sowie Positionspapiere.

Programmanträge benötigen eine 2/3-Mehrheit auf dem Parteitag und es gilt eine Einreichungsfrist von 28 Tagen.

Positionspapiere werden mit einfacher Mehrheit beschlossen und die Einreichungsfrist beträgt 21 Tagen.

Grundsatzprogramm (GP)

Anträge für das Grundsatzprogramm sollen über einen längeren Zeitraum, also über eine Wahlperiode hinaus, Bestand haben und unsere langsfristigen Ideale, Ziele und Absichten darstellen. Darum empfielt es sich hier auf allzu konkrete Forderungen zu verzichten, sondern eher allgemeine Prinzipien, Werte oder Ziele zu bennenen.

HINWEIS: Eine Forderung nach Änderung eines bestimmten Gesetzesparagaphen ist zum Beispiel im Grundsatzprogramm ungeeignet, denn er müsste bei Umsetzung wieder aus dem Grundsatzprogramm entfernt werden.

Wahlprogramm (WP)

Wahlprgrammanträge sind Anträge an das Wahlprogramm zur nächsten Landtagswahl, mit welchen wir aktiv den Wahlkampf bestreiten werden. Hier sollte auf eine möglichsst kurze, knackige und prägnante Formulierung geachtet werden, um unsere Inhalte auch entsprechend transportieren zu können.

Parteiprogramm (PaP)

Anträge an das Parteiprogramm sind zur Gestaltung unseres permanenten konkreten politischen Programmes gedacht und die offiziellen politischen Aussagen der Piratenpartei NRW auch über den Wahlkampf hinaus. Dieses kann als Vorlage für die Formulierung eines Wahlprogrammes genutzt werden.

Positionspapiere (PP)

Positionspapiere sind nicht Bestandteil des Programmes, sondern Arbeitsthesen, die als Basis und Anregung für weitere programmatische Arbeit dienen sollen. Ziel dieser programmatischen Arbeit sind neue Programmanträge auf späteren Parteitagen.

Satzungsanträge (SÄA)

Satzungsänderungsanträge ändern die Satzung und benötigen ebenso eine 2/3-Mehrheit. Sie haben eine Einreichungsfrist von 21 Tagen.

HINWEIS: Es empfiehlt sich hier möglichst defensiv zu formulieren. Das heißt Formulierungen wie "wird im § 9 ein neuer Absatz angehängt" sorgen für weniger Konfliktpotential bei konkurrierenden Anträgen als eine konkrete Benennung wie z.B. die Formulierung "wird im § 9 der Absatz 4 hinzugefügt".

Finanzanträge (F)

Sie habe eine Frist von 21 Tagen und benötigen nur eine einfache Mehrheit.

Antrag auf Misstrauensvotum (M)

Sind Anträge zur Enthebung eines oder mehrerer Vorstandmitglieder bis zum kompletten Vorstand. (nach §6b Absatz 12 der Satzung)

Sie habe KEINE Frist und benötigen nur eine einfache Mehrheit.

Sonstige Anträge (X)

Sind alle Anträge, die nicht zu einer der anderen Antragsarten passen.

Sie habe eine Frist von 21 Tagen und benötigen nur eine einfache Mehrheit.

Übersicht der eingereichten Anträge ACHTUNG: Durch ein Wikiupdate kann es vorkommen, dass neue Anträge in dieser Übersicht erst verzögert oder nur wenn du angemeldet bist, angezeigt werden. Daher wird nun zusätzlich zur detaillierten Tabelle eine Auflistung der Seiten der ensprechenden Kategorie am Ende der Seite angezeigt sowie auf der Hauptseite des LPT alle Unterseiten. Gegebenenfalls hilft es auch einfach mal auf Purge (?) zu drücken. Satzungsänderungsanträge Nr. Titel Antragsteller Autor Antragsstatus SÄA001.0 Änderung des Sitz des Landesverbandes Fabian Holtappels Oberaichwald Angenommen & Eingepflegt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details Als Basis für Satzungsänderungsanträge sollte die offizielle Version der NRW-Satzung verwendet werden. ANMERKUNG: Anlagen (nicht Anhänge) wie die BEO und SMV Geschäftsordnungen sind kein Teil der Satzung. Sie müssen über einen Sonstigen Antrag geändert werden. Die Anlagen werden jedoch ebenfals in der Satzungsänderungsübersicht angezeigt. Politische Anträge Parteiprogrammanträge - Keine Anträge gefunden Nr. Titel Antragsteller Autor Antragsstatus Antragsgruppe Wahlprogrammanträge - Keine Anträge gefunden Nr. Titel Antragsteller Autor Antragsstatus Antragsgruppe Grundsatzprogrammanträge - Keine Anträge gefunden Nr. Titel Antragsteller Autor Antragsstatus Antragsgruppe Positionspapiere Nr. Titel Antragsteller Autor Antragsstatus Antragsgruppe PP001.0 Hochschulen demokratisieren Sven Bechen SvenPhenix Angenommen & Eingepflegt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details Bildung Finanzanträge - Keine Anträge gefunden Nr. Titel Antragsteller Autor Antragsstatus Betrag Sonstige Anträge Nr. Titel Antragsteller Autor Antragsstatus Antragsgruppe X001.0 Umzug der Landesgeschäftsstelle Sven Bechen SvenPhenix Angenommen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details Parteiinternes X002.0 Auflösung KV Lippe Wako Wako Angenommen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details X003.0 Auflösung KV Ennepe-Ruhr Wako Wako Angenommen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details X004.0 Auflösung KV Duisburg Wako Wako Angenommen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details X005.0 Auflösung KV Minden-Lübbecke Wako Wako Angenommen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details Antrag auf Misstrauensvotum - Keine Anträge gefunden Nr. Titel Antragsteller Autor Antragsstatus Antrag auf Misstrauensvotum über das Formular einreichen

Antragsbuch

Antragsbuch (Beta)

Eine automatisch erzeugte Ansicht aller zum LPT zugelassenen Anträge ist im Antragsbuch finden.

• Bei zu vielen Anträgen, funktioniert das Antragsbuch nicht mehr !!!
• Vor dem Drucken bitte den Zoom so einstellen, dass der Antrag von der Breite her auf eine Seite passt
• Bitte beachten, dass für die Satzungänderungsantragsübersicht der Hintergrund mit gedruckt werden muss.
• Nach jedem Antrag findet in der Druckversion ein Seitenumbruch statt.

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Kategorie „Landesparteitag Nordrhein-Westfalen:2023.1:Grundsatzprogramm“ wurde nicht nicht gefunden	▼ Landesparteitag Nordrhein-Westfalen:2023.1:Positionspapier   Landesparteitag 2023.1/Anträge/PP001.0	Kategorie „Landesparteitag Nordrhein-Westfalen:2023.1:Finanzantrag“ wurde nicht nicht gefunden
Kategorie „Landesparteitag Nordrhein-Westfalen:2023.1:Misstrauensvotum“ wurde nicht nicht gefunden	▼ Landesparteitag Nordrhein-Westfalen:2023.1:Sonstiger Antrag   Landesparteitag 2023.1/Anträge/X001.0   Landesparteitag 2023.1/Anträge/X002.0   Landesparteitag 2023.1/Anträge/X003.0   Landesparteitag 2023.1/Anträge/X004.0   Landesparteitag 2023.1/Anträge/X005.0