NRW:Landesparteitag 2017.3/Tagesordnung

LPT

Tagesordnung

Geschäftsordnung

Wahlordnung

Anträge

Kandidaten

Versammlungsämter

aktuelle Tagesordnung inklusive Antragsreihenfolge

Der Landesparteitag hat den Vorschlag "TO2" ausgewählt.

Samstag

Sonntag

Vorgeschlagene Tagesordnungen

• TO1: Tagesordnung nach Einladung
• TO2: Vorschlag von Piratenschlumpf

TO1: Tagesordnung nach Einladung

Samstag

1. Eröffnung durch den Vorsitzenden
1.1. Grußwörter
1.2. Wahl der Versammlungsleitung
1.3. Wahl des Protokolls
1.4. Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen / Gedankenübertragungen / Gravitationswellen
1.5. Wahl der Wahlleitung
1.6. Abstimmung über die Geschäftsordnung
1.7. Abstimmung über die Wahlordnung
1.8. Abstimmung über die Tagesordnung
2. Finanzbericht des Schatzmeisters
3. Tätigkeitsbericht der Vorstandmitglieder
4. Bericht der Kassenprüfer
5. Entlastung der Landesvorstände 2015/2016 & 2016//2017
6. Möglichkeit der allgemeinen Aussprache (max. 2 Stunden)
7. Satzungsänderungsanträge, betreffend der Wahl des Vorstandes
8. Wahl des Vorstandes
8.1 Wahl des ersten Vorsitzenden
8.2 Wahl des Schatzmeisters
8.3 Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden (ein bis zwei)
8.4 Wahl des politischen Geschäftsführers
8.5 Wahl des Generalsekretärs
8.6 Wahl der Beisitzer (bis zu drei)

Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge

Sonntag

9. Wahl der nicht am Samstag gewählten Vorstandsämter
10. Wahl der Kassenprüfer
11. Grundsatzprogrammanträge
12. Parteiprogrammanträge
13. Wahlprogrammanträge
14. Satzungsänderungsanträge
15. Positionspapiere
16. Sonstige Anträge
17. Organisatorisches und Ankündigungen
18. Schließung des Landesparteitages, Verabschiedung und Dankesreden

Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge

TO2: Vorschlag von Piratenschlumpf

Hinweise / Erläuterungen

• Gemäß Satzung tagt der Landesparteitag grundsätzlich öffentlich und unter Zulassung von Gästen, dies muß nicht beschlossen werden.
• Wahlleitung erst dann wählen, wenn klar ist welche Wahlordnung ausgewählt wurde. Wahrscheinlich dieses Mal nicht sooo wichtig.
• Eine lange allgemeinen Aussprache hatten wir bereits auf dem letzen LPT. Ich schlage vor dies auf eine "Aussprache und Fragen zu den Berichten" als Unterpunkt des TOP "Entlastung" zu kürzen.
• Alle Satzungsänderungsanträge habe ich auf *nach* der Wahl des Vorstands verschoben: Wir (und auch die Kandidaten!) hatten eine intensive Vorbereitung und würden diese Anstrengungen unterlaufen wenn wir Ämter streichen oder neue Ämter einführen würden. Solche grundlegenden Änderungen sollten nicht ad hoc wenige Minuten vor einer Vorstandswahl getroffen werden.
• Ursprünglich war auf dieser Seite Platz für "Antragsreihenfolgen" vorgesehen, aber nur eine Info und keine Reihenfolge der AKO verlinkt. Für eine modulare erweiterbare Auswahl habe ich meine Antragsreihenfolge dorthin ausgelagert und nach Durchsicht der Anträge eine Priorisierung vorgenommen.

1. Eröffnung durch den Vorsitzenden, Grußwörter
   
2. Formalia
   1. Wahl der Versammlungsleitung
   2. Wahl des Protokolls
   3. Abstimmung über Zulassung von Streaming / Videoaufnahmen / Presse
   4. Abstimmung über die Geschäftsordnung
   5. Abstimmung über die Wahlordnung
   6. Wahl der Wahlleitung
   7. Abstimmung über die Tagesordnung
   8. Abstimmung über die Antragsreihenfolge
3. Entlastung der Landesvorstände 2015/2016 & 2016//2017
   1. Finanzbericht des Schatzmeisters
   2. Tätigkeitsbericht der Vorstandmitglieder
   3. Bericht der Kassenprüfer
   4. Aussprache und Fragen zu den Berichten
   5. Entlastung des Landesvorstands 2015/2016
   6. Entlastung des Landesvorstands 2016//2017
4. Wahl des Vorstandes
   1. Wahl des ersten Vorsitzenden
   2. Wahl des Schatzmeisters
   3. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden (ein bis zwei)
   4. Wahl des politischen Geschäftsführers
   5. Wahl des Generalsekretärs
   6. Wahl der Beisitzer (bis zu drei)
5. Wahl der Kassenprüfer
6. Anträge (ggf. mit geänderten Fassungen) in der unten vorgeschlagenen bzw. vom Parteitag beschlossenen Reihenfolge
7. Organisatorisches und Ankündigungen
8. Schließung des Landesparteitages, Verabschiedung

Zwischendurch bei passender Gelegenheit: Gastreden / politische Beiträge

Vorgeschlagene Antragsreihenfolgen

Vorschlag von Piratenschlumpf

Hinweise / Erläuterungen

• Die Antragsreihenfolge orientiert sich an der grundsätzliche Gruppierung Grundsatzprogrammanträge, Parteiprogrammanträge, Wahlprogrammanträge, Satzungsänderungsanträge, Positionspapiere, Sonstige Anträge, fasst jedoch thematisch ähnliche Anträge zusammen. Wir machen das mal mit der inhaltlichen Vorbereitung.
• X001 (Auflösung des KV Gelsenkirchen) sollte vorgezogen werden, ist eine Formalie
• X004 (Zusammenfassung Grundsatz- Wahl- und Parteiprogramm) vorgezogen, damit wir die Entscheidung getroffen haben bevor wir GP/WP und PaP Anträge annehmen.
• GP002 und X002 / X003 sind thematisch ähnlich, die Diskussion kann gemeinsam geführt werden.

1. X001
2. X004 (Zusammenfassung Grundsatz- Wahl- und Parteiprogramm)
3. GP001
4. GP002
5. X002 / X003 (konkurrierend)
6. Parteiprogrammanträge PaP001 bis PaP003
7. Wahlprogrammanträge WP001 bis WP002
8. Satzungsänderungsanträge SÄA001 bis SÄA012
9. Positionspapier PP001
10. X005
11. ggf. weitere (nach Erstellung dieser TO eingereichte) Anträge

NRW:Antragskommission/TO/Reihenfolge

Allgemeine Hinweise

• Anträge werden (ggf. innerhalb von Gruppen) chronologisch oder nach ihrer Nummer sortiertHinweis: Die Nummer eines Antrags wird vergeben wenn das Editieren angefangen wird. Der Zeitstempel für das chronologische Sortieren wird erst beim Speichern des Antrags erstellt. und
  • Konkurrierende Anträge werden zum ersten konkurrierenden Antrag vorgezogen (Schreibweise nebeneinander mit  vs  getrennt).
  • Das gleiche in Rot ( vs ) gilt für Anträge die auf Basis von §8 Absatz (4) erstellt wurden, dies werden erst gegen ihren Ursprüglichen Antrag abgestimmt bevor der Gewinner (Schreibweise eingerückt mit  .x ) ggf. gegen konkurrierende Anträge antritt.
  • Von anderen Anträgen abhängige Anträge werden hinter den Antrag gestellt von dem sie abhängig sind (Schreibweise eingerückt) bzw. bei zusätzlicher Konkurenz vor den ersten Konkurenantrag gestellt.
  • Trotz direkter Konkurrenz, werden Anträge ggf. nicht als Konkurierend aufgeführt da es kein Problem darstellt wenn die Änderungen des ersten Antrags durch folgende Anträge überschrieben werden. Sieh hierzu die jeweilige  (Anmerkung: ) . Gegebenenfalls werden die Anträge in der Reihenfolge verschoben um ein Sinnvolles "überschreiben" zu gewährleisten. (Diese Anträge werden mit  *  markiert und eingerückt.)
  • Generell befinden sich zusammenhängende Anträge in der Sortierung immer beim ersten Antrag.
• Anträge die die Zusammensetzung des Landesvorstades oder den Ablauf des Landesparteitages betreffen, werden in eine extra Grupe vorgezogen bzw. ans Ende gestellt.
• Innerhalb der Antragsfrist zurückgezogenen Anträge können auf dem LPT übernommen werden und werden mit  #  Markiert. Sofern diese Anträge nicht mit anderen Anträgen konkurrieren oder andere Abhängigkeiten bestehen, werden die zurückgezogenen Anträge automatisch an das Ende der Tagesordnung gestellt.

Mehr Informationen unter NRW:Antragskommission/TO