NRW:Landesparteitag 2016.1/Anträge/X004.0
Antragsübersicht | |||
Antragstyp: | Sonstiger Antrag | Antragsnummer: | X004.0 |
Antragsteller: |
Melano Gärtner |
Einreichungsdatum: | 2016/02/09 00:00:00
via RT-Nr.: 178691fristgerecht |
Autor: | Antragskommission | letzte Änderung: | 27.06.2016 11:55:11 UTC von MacGyver1977 |
Antragsgruppe: | Parteiinternes | Abstimmungsergebnis: | Angenommen & Eingepflegt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details |
Antrag | |
Antragstitel: | Erhöhung der Anzahl der Ersatzrichter |
Antragstext: | |
Der Landesparteitag möge beschließen: Die Anzahl zu wählender Ersatzrichter i.S.d. § 3 Abs. 3 SGO für das Landesschiedsgericht auf fünf zu wählende Ersatzrichter zu erhöhen. | |
Antragsbegründung: | |
Die erste Amtsperiode mit zwei Jahren liegt nun hinter uns. Die Entwicklung des Schiedsgerichts in diesen zwei Jahren hat gezeigt, dass die Erhöhung der zu wählenden Ersatzrichter unabdingbar war. Im laufe dieser zweijährigen Amtszeit gab es einen Austausch von sieben Richtern. Dieser Antrag hat es dem Schiedsgericht ermöglicht kontinuierlich auf diese Amtsniederlegung zu reagieren und auf den LPT ́s Ersatzrichter nachzuzählen. Daher möchte ich diesen Antrag abermals stellen. |
Zusätzliche Angaben | |||
Zusammenfassung des Antrags: | Erhöhung der Anzahl der Ersatzrichter | ||
Schlagworte: | Schiedsgericht |