NRW:Landesparteitag 2016.1/Anträge/X002.0
| Antragsübersicht | |||
| Antragstyp: | Sonstiger Antrag | Antragsnummer: | X002.0 |
| Antragsteller: |
Pakki |
Einreichungsdatum: |
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| Autor: | Pakki | letzte Änderung: | 19.03.2016 13:25:23 UTC von MacGyver1977 |
| Antragsgruppe: | Parteiinternes | Abstimmungsergebnis: |  Angenommen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6  von vorherigem LPT übernommen<br />-5  formal ungenügend<br />-4  nach Fristablauf gestellt<br />-3  vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2  innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1  Unklar<br />0  neu eingestellter Antrag<br />1  Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3  Abgelehnt<br />4  Zurückgezogen<br />5  Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6  Angenommen & Eingepflegt<br />7  Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8  formal abgelehnt<br />9  verschoben auf nächsten LPT<br />10  "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11  nicht behandelt<br />12  an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details
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| Antrag | |
| Antragstitel: | Einsetzung einer Programmkommission |
| Antragstext: | |
| Der Landesparteitag möge im Gesamten oder bei Bedarf mit modularer Abstimmung beschließen,
den Landesvorstand mit der redaktionellen Überarbeitung von Grundsatz- und Wahlprogramm nach folgenden Auflagen zu beauftragen: Der Landesvorstand ernennt nach Ausschreibung eine „ständigen Programmkommission“. Zweck dieser Kommission ist die Prüfung und ggf. Überarbeitung bestehender und zukünftiger Programmbestandteile, um ein konsistenten Sprachstil unserer Programme zu erreichen und eine Qualitätssicherung zu etablieren. Konkrete Aufgaben der Programmkommission (im weiteren „PK“): Modul 1 – Rechtschreibprüfung ohne relevanten Änderungen Die PK prüft bestehende Programmbestandteile auf Rechtschreibung, Grammatik und geschlechtersensible Sprache. Entsprechende Korrekturen, welche den ursprünglichen Sinn der Programmbestandteile nicht verändern, können umgehend in das Programm übernommen werden. Modul 2 – Inhaltliche Prüfung Die PK prüft bestehende Programmbestandteile regelmäßig auf Aktualität hinsichtlich Veränderungen der rechtlichen und sachlichen Gegebenheiten sowie auf Unstimmigkeiten und inhaltlichen Widersprüchen zu anderen Programmbestandteilen. Bei Konflikten schlägt die PK einzelne Abschnitte zur Streichung vor bzw. erarbeitet – sofern möglich in Zusammenarbeit mit den ursprünglichen Antragstellern - eine Aktualisierung. Die Streichvorschläge und Überarbeitungen werden dem nächsten Parteitag zur Abstimmung vorgelegt und dort mit Vorrang in der Tagesordnung behandelt. Modul 3 – Sprachliche Prüfung Die PK prüft bestehende Programmbestandteile auf sprachliche Formulierungen und Stil und erarbeitet bei Bedarf – sofern möglich in Zusammenarbeit mit den ursprünglichen Antragstellern – einen Vorschlag zur sprachlichen Optimierung des Programmbestandteils oder Antrags. Sprachliche Optimierungen sollen dabei immer dem ursprünglichen Sinn des Abschnitts entsprechen und sollen dazu dienen, das Gesamtprogramm „aus einem Guss“ zu schreiben. Die Überarbeitungen werden dem nächsten Parteitag zur Abstimmung vorgelegt und dort mit Vorrang in der Tagesordnung behandelt. Modul 4 - Neue Anträge Antragstellende werden dazu angehalten, die Antragsentwürfe frühzeitig bei der PK zur Überprüfung einzureichen, um so schon in der Entstehungsphase Konflikte lösen und Optimierungen einfließen lassen zu können. | |
| Antragsbegründung: | |
| Die Piratenpartei hat Nachholbedarf bei der Verständlichkeit ihrer Programme. Es wird daher angeregt, dem Landesvorstand das Mandat für eine Überarbeitung zu erteilen. Der Landesvorstand kann diese Aufgabe ausschreiben und per Beauftragung geeigneten Bewerbern übertragen.
Dass eine Überarbeitung dringend erforderlich ist, zeigen die diversen Präambeln im Grundsatzprogramm. Zudem scheint es Unstimmigkeiten und Widersprüche zwischen einzelnen Aussagen innerhalb der jeweiligen Programme, aber auch zwischen Grundsatz- und Wahlprogramm zu geben. Diese sollten ggf. identifiziert werden. | |
| Zusätzliche Angaben | |||
| Zusammenfassung des Antrags: | Der Landesvorstand ernennt nach Ausschreibung eine „ständigen Programmkommission“. Zweck dieser Kommission ist die Prüfung und ggf. Überarbeitung bestehender und zukünftiger Programmbestandteile. | ||
| Schlagworte: | Wahlprogramm, Programmkommission | ||
| Piratenpad: | https://wp2017-nrw.piratenpad.de/Satzungsaenderung-Fristen | ||
