NRW:Kreis Herford/Mitgliederversammlungen/2015-01-20/Protokoll

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Protokoll zur Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei im Kreis Herford

Organisatorisches

Datum: Sonntag, den 30. Oktober 2014 ab 20:00 Uhr
Ort: Brückenhaus Löhne
[1]

Tagesordnung:

  1. TOP 1: Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung (Falls keine Änderunganträge gestellt werden, behält die GO von der letzten KMV automatisch ihre Gültigkeit)
  2. TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung
  3. TOP 3: Wahl der Schriftführung
  4. TOP 4: Beschluss der Tagesordnung
  5. TOP 5: Bericht der Kassenprüfer für das Kalenderjahr 2014
  6. TOP 6: Antrag zur Beauftragung der Bundesbuchhaltung
  7. TOP 7: Antrag zur Auflösung des Kreisverbandes
  8. TOP 8: Verwendung des Restbudgets
  9. TOP 9: sonstiges

Eröffnung der Versammlung

  • Der 1. Vorsitzende Alexander Bossert begrüßte 7 akkreditierte Piraten um 20:55 Uhr
  • Einfache Mehrheit: 4 Stimmen
  • 2/3-Mehrheit: 5 Stimmen
  • 3/4-Mehrheit: 6 Stimmen
  • Damit ist laut Satzung die Beschlussfähigkeit gegeben.


TOP 1 - Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung

TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung

  • Alexander Bossert wurde zum Versammlungsleiter gewählt

TOP 3 - Wahl der Schriftführung

  • Michael Koch wurde zum Schriftführer gewählt

TOP 4 - Beschluss der Tagesordnung

  • Die Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen.

TOP 5 - Bericht der Kassenprüfer für das Kalenderjahr 2014

  • Schatzmeister:
    • Rechenschaftsbericht in Frist (diesen Monat bis Februar)
    • mit 1038,02€ gestartet, 1600€ Einnahmen, etwa 1100€ Ausgaben => rund 500€ Gewinn bis Ende des Jahres
    • Größte Posten:
    1. Werbemittel zur Europawahl 24.4. - 406,95€
    2. Streu- und Infomaterial zur Europawahl 08.04. - 289,14 €
    3. Freifunkrouter 15.08. - 144,94 €
  • Kassenprüfer Borries Bossert: Handkasse wurde ausgezählt, Buchungen für 2014 sind i.O.
  • Abschluss der Kassenprüfung spätestens im Februar

TOP 6 - Antrag zur Beauftragung der Bundesbuchhaltung

Antragsteller

  • Vorstand

Antragstext

„Die Versammlung möge beschließen, die Einstellung der Finanzdaten des KV Herford an die Bundesbuchhaltung zu delegieren.“

Begründung

„Letztes Jahr war die Softwareschnittstelle noch nicht ausgereift und so fehlerbehaftet das eine Eingabe
von uns selbst gar nicht möglich war. Aus diesem Grund hatten wir dieses an die Bundesbuchhaltung delegiert.

Solange die Bearbeitungszeit nicht über fünf Stunden dauerte, war die Arbeit von der Bundesbuchhaltung kostenfrei.
Darüber hinaus sollten die Kosten 25,00€ pro Stunde für die zusätzliche Zeit betragen. Aufgrund der sehr geringen
Anzahl an angefallenen Buchungen war die Zeit aber vermutlich weit darunter.
Dieses Jahr möchten wir diesen Service wieder in Anspruch nehmen das die Schnittstelle noch immer kompliziert ist
und wir es nicht als effizient ansehen, sich mehrere Tage darin einzuarbeiten um anschließend in einer
Viertelstunde die Daten einzugeben.“
  • Der Antrag wurde einstimmig angenommen

TOP 7 - Antrag zur Auflösung des Kreisverbandes

  • GO Antrag auf Meinungsbild: "Wer würde den Antrag zum jetzigen Zeitpunkt annehmen?"
    • Meinungsbild ist sehr positiv
  • mehr Vorteile als Nachteile
  • Der Antrag wurde mit 6 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen
  • Damit offizielles Fristende der Urabstimmung am 03.03.2015

TOP 8 - Verwendung des Restbudgets

  • Dennis: Spende an LV, da derzeit Finanznöte
  • Ari: Zweckbindung? - Dennis: Unwahrscheinlich.
  • GO Antrag auf Meinungsbild: "Ich beantrage, ein Meinungsbild einzuholen, wer dafür wäre, ob 1000€ an den Landesverband gespendet/ausgeschüttet werden sollen"
    • Meinungsbild ist sehr positiv

TOP 9 - Sonstiges, Platz für Notizen

  • Keine weiteren Themen.

Ende der Versammlung

  • Ende der Mitgliederversammung um 21:34 Uhr
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