NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2011-06-01 Protokoll

Formalia

• Beginn: 19:20 Uhr
• Ort: James Joyce, Mauspfad, Bonn
• anwesend: Bernhard, Christoph, Michael, Peter, Roland
• entschuldigt: Valentin
• unentschuldigt: -
• Gäste: 1 Pirat
• Leitung: Roland
• Protokoll: Michael
• Ende: 22:00 Uhr

Festlegung der Tagesordnung, Genehmigung des Protokolles der letzten Sitzung

• Die Tagesordnung wird beschlossen
• Das Protokoll der letzten Sitzung wird wird akzeptiert.

Berichte

Finanzen

• Freies vom Kreisvorstand verfügbares Budget beträgt gegenwärtig: € 33,--
• Es sind jedoch vom LV € 777,60 an Mitgliedbeiträgen eingegangen über deren Verwendung jedoch der KPT noch entscheiden muss.
• Weitere € 350,-- sind für den Erwerb von Dreieckständer gebunden.
• Der vom LV vorgelegte, in Düsseldorf - unter Anwesenheit von Peter und Roland - beratene und nach wie vor umstrittene Haushaltsplan muss nun vom LPT beraten und beschlossen werden (Siehe letztes Protokoll)

Dreieckständer

• Da die Finanzmittel zum Erwerb der Dreieckständer vom LPT freigegeben wurden, soll nun auch rasch der diesbezügliche Beschluss umgesetzt werden. Es liegen einige Angebotsinformationen, aber noch kein konkretes Angebot vor. Michael wird sich mit Valentin in Verbindung setzen, um die Sache endlich zum Abschluss zu bringen.

Anti-Atom-Demo am 28. Mai 2011

• Zwar haben Piraten an der Demo teilgenommen, es war aber vom KV versäumt worden, zur Teilnahme aufzurufen und die Bonner Piraten hierfür zu mobilisieren. Es herrschte Einigkeit darüber, dass so etwas nicht wieder passieren dürfe.

Volkszählung (Zensus)

• Nach der Diskussion auf dem letzten KPT (Siehe Kreisverband/Bonn/KPT2011.3/Protokoll) ist nicht viel geschehen. Auch hier haben wir unser Potenzial nicht genutzt, um in die öffentliche Debatte wirksam einzugreifen. Zwar war ein Stand geplant, der konnte aber mangels Beteilung der Bonner Piraten nicht durchgeführt worden. Außerdem fehlte entsprechendes Informationsmaterial.

Eine zentrale Email-Anlaufstelle wurde bereits eingerichtet unter <zensus@piratenpartei-bonn.de>

Abschaltung der Piraten-Server durch das BKA am 21. Mai

• Der Vorfall wurde diskutiert, bislang noch nicht bekannte Einzelheiten nachgetragen.

Aktion "Kinder wollen singen"

• Es liegen 140 Liederbücher vor, die nun verteilt werden müssen. Da es in Bonn angeblich 106 Kindertagestätten gibt, müssen wir irgendwie selektieren. Kemal, der auf dem letzten LPT die Leitung der Aktion übernommen hatte wird Vorschläge machen. Ein Flyer-Entwurf liegt vor, wird aber noch etwas gekürzt. (Kemal)

Crew Jambalaya

• Die Crew hat sich getroffen. Der von ihr geplante Stand zum Zensus konnte leider nicht realisiert werden (s.o.).

Hochschulgruppe

• Die Piraten HSG ist am Asta der Uni-Bonn beteiligt. Sie ist verantwortlich für - nach was wohl? - richtig: das IT-Referat. Christoph berichtet über die Aktivitäten und den Stand der Arbeit der HSG im StuPa etc.

Aktionen im Sommer

• Es wird im Sommer folgende Aktionen geben: Zu ACTA, zu SWIFT (PNR), zu Netzsperren
• Die Berliner Piraten würde sich über Unterstützung im Wahlkampf freuen. Wir werden auf den nächsten Sitzungen beraten, ob und in welcher Form wir eine solche Untersützung gewähren können.

KPT am 16. Juni

• Roland wird die Bonner Piraten zum Kreisparteitag am Donnerstag, 16.06.2011, ab 19 Uhr einladen. Ort: Greenfield-Lounge (BTHV), Christian-Miesen-Str. 1, Bonn-Dottendorf. Als politisches Thema wird die Frage der Auslandseinsätze der Bunderwehr auf die Tagesordnung gesetzt.

Fahrbarer Infostand

• Rainer Sonnabend wird ein Konzept erarbeiten (inkl. Kostenkalkulation) für einen fahrbaren Informationsstand, der eine ähnliche Funktion erfüllen soll wie die im vergangenen Wahlkampf eingesetzten fahrbaren Piratenschiffe, der aber auf Dreirad-Basis funktionieren und damit flexibler einsatzfähig sein soll.

Piratenbeteiligung am CSD in Köln

• Auf Basis unseres Parteiprogramms wird beschlossen, am Christopher Street Day am 3. Juli 2011 teilzunehmen. Es wird einen Piratenwagen geben, der - nach jetzigen Informationen - von der Bundespartei in Zusammenarbeit mit dem KV Köln organisiert wird. Einzelheiten werden noch bekanntgegeben.

Unerledigte Themen

• Körperschaftssteuerbefreiung: Die Rückmeldung vom Finanzamt steht noch aus (Peter)
• das OpenLeaks-Project (Bernhard)
• Server-Transformation von Roland auf PP-KV-Bonn (Roland)
• Die auf dem KPT am 27. Januarv 2011 beschlossenen kommunalpolitischen Schwerpunktthemen müssen konsequenter und kontinuierlicher beoabchtet und bearbeitet werden. Bis auf das Bildungsthema, das von Kemal betreut wird, sind alle anderen Themen defizitär. Hier noch mal zur Einnerung die THemen und ihre Verantwortlichen:
  • Bürgerhaushalt (Michael)
  • Sicherheitskonferenz (Bernhard)
  • Erneuerbare Energien (Olaf)
  • Bildung (Kemal)

Termine

• KPT am 16.6.2011
• CSD am 3.7.2011
• Games-Com v. 18.-21.8.2011
• nächste Stammtische:
  • Mittwoch, den 8. Jun 19:00 23:00 James Joyce
  • Donnerstag, den 16. Jun 19:00 23:00 Lindenhof
• Nächste Vorstandssitzung: Dienstag 28.6.2011, live in der Rheinaue, Treffpunkt unter der Südbrücke

Ende der Sitzung: 22:00 Uhr