NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2013-01-10 - Protokoll
Inhaltsverzeichnis
Organisation
Termin: 10.01.2013, 19:30 Uhr - 21:15 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
AK Mitglieder
- Anwesend
- Abwesend (entschuldigt)
- Abwesend (unentschuldigt)
Protokoll
- Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt
Beschlussfähig
Die AK ist beschlussfähig
Agenda
Bericht Schulausschuß
Navelbrush berichtet kurz aus der Sitzung des Schulausschusses. Für Flüchtlinge/Schultransport u.ä. haben sie kein Geld.
30 Zone Seffenter Weg
Bkill und Upuetz berichten über die Situation da.
Campusbahn
Die Ausformulierung der Position muss noch weiter erstellt werden. Fx hat 2 Einladungen zu Podiumsdiskussionen u.ä., um quasi die Gegenposition zu vertreten.
Diskussion über die Quoren und Mehrheitsverhältnisse bei dem Bürgerentscheid (10% von 190000 müssen abstimmen, davon die Mehrheit entscheidet)
Die Professorin hat geantwortet, hat aber gerade nicht Zeit, sich mit uns zu treffen.
250000 kostet die Bürgerbefragung
Texte, die erstellt werden müssen:
- Wahlbroschüre (1 Din A4 Seite)
- Stellungnahme in der Supersonntag o.ä. (900 Zeichen)
Navelbrush: das Geld der Campusbahn sollte verglichen werden. Was mit dem Geld sonst wie gemacht werden könnte.
Fx: Visualisieren: die 5% (Haushaltssicherungsgrenze) bleiben 5%, aber die Rücklage wird dadurch, dass jedes Jahr Geld entnommen wird, kleiner. Womit auch der entsprechende Geldwert der 5% kleiner werden - womit man pro Jahr immer weniger Schulden aufnehmen kann.
Ideen: div. Buskonzepte (Long Wajong) angeschaut. O-Busse.
Ratsanfrage
Fx hat einige Fragen zusammengestellt zum Thema Campusbahn, die er einreichen will.
Aufstellungsversammlung
Samstag, 14 Uhr.
Rudi arbeitet noch daran, Pirat zu werden...
Anliegen von Besucher
Welche Personen sind verantwortlich dafür, wie hoch die Kosten der Mietkostenpauschale sind?
Diskussion über die Zuständigkeit.
nächstes Treffen
- Datum: Do. 17.01.2013, 19:30 Uhr
- Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
