NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-08-16 - Protokoll

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Organisation

Termin: 09.08.2012, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Mitglieder

Anwesend
Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

  • Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist beschlussfähig

Aufgabentracking

Offene Punkte

Nr Geöffnet Zieldatum Geschlossen Thema Wer Status
28 19.07.2012 26.07.2012 offen Ratsanfrage Meldedaten Fx Alten Fragen sind da
29 16.08.2012 23.08.2012 offen Fraktionen anschreiben wg. Anderweitiger Verwendung Gesundheitsamt Uuetz Email wird geschrieben

Agenda

Verkauf Gesundheitsamt

Upuetz berichtet von einer Email, die eine anderweitige Verwendung des Gesundheitsamts, als Wohn- und Seminarräume für Studis, vorsieht. Diskussion, ob die Idee sinnvoll ist und wenn ja, wie wir vorgehen.
Wir schreiben die Fraktionen an, was die von der Idee halten.

Offenlage Avantis-Bebauungsplan

Zalando-Ansiedelung kommt für dieses Jahr zu spät, neue Finanzspritze wird nötig werden.
Kritik kommt wg. "verkürzter Offenlage..." und Aufweichung der Umweltauflagen.
Wir sehen die Änderungen des Bebauungsplanes eigentlich als vernünftig an.

Info Runder Tisch gegen Rechts

Ognin wird das übernehmen. Anfrage von Antenne AC wird auch von Ognin beantwortet werden (Interview).
Pad von Teukan: http://openetherpad.org/d8hzz9zB7a

Vorbereitung auf das Bürgerforum

Guntfred benennt die TOs des Bürgerforums, Bürgerbeteiligung und Öffnungszeiten Kitas stehen nicht drauf.
Schultheiss hat auf Anfrage von MrTopf noch nicht geantwortet. Kita-Öffnungszeiten kommen gleich noch.
Upuetz erklärt nochmal die Situation.

Beispielpräsi

Beispielpräsentation zu Kitas Öffnungszeiten
Danach Diskussion über die Umsetzung.
Idee z.B. von den Kitas Zettel an Eltern austeilen lassen.

Antwort Brief auf Aachen Ultras Email/Brief

Teukan findet, wir sollten eine Antwort auf die Email der Ultras schicken. Die anderen Parteien haben schon geantwortet. Fx vor-formuliert was und dann schicken wir das raus.

Zusammenstellung Karlsbande-Fakten

Teukan stellt seine Zusammenstellung von Fakten zur Karlsbande dar. Wir sollten das als PDF und/oder Papier den Mitgliedern des Runden Tisches präsentieren.

Barcamp Kommunalpolitik Münster

Gunter fährt hin (24.8.-25.8) - wer mit will, soll ihm das sagen.

Baumaßnahme Junkerstraße (-1 Spur für Radfahrer)

PiratJens: Allgemein Verkehrskonzept sinnvoll? Angeblich wäre Münster ein Vorbild.
Betram: die haben wohl einen Topf für den Umbau "aufgemacht", daher "mussten" die es ja machen.
Wir haben uns den Bebauungsplan angesehen und es eigentlich für recht ok befunden.

nächstes Treffen

  • Datum: Do. 23.08.2012, 19:30 Uhr
  • Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
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