NRW:2019-07-01 - Protokoll Kreisvorstand Köln

Piraten Köln

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Offizielle Webseite der Piraten Köln:
www.piratenpartei.koeln

Organisatorisches

• Datum: 2019-07-01
• Sitzungsbeginn: 20:31 Uhr
• Ort: Bürgerstube, von-Sparr-Str. 56, Köln-Mülheim
• Sitzungsleitung: Aki
• Protokoll: Aki

Anwesend

• Ingo Luff
• Manuela Langer
• Harald Paul
• Karl-Heinz Drach
• Aki Alexandra Nofftz

Beschlussfähigkeit

• Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung

• Protokoll vom 2019-06-11 angenommen.
  • Dafür: einstimmig angenommen

Berichte

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Aki Alexandra Nofftz

• Social Media
• Stammtisch, Vorstandssitzung
• Neumitglieder angeschrieben und für heute eingeladen
• Nach Lagerräumen geschaut

Ingo Luff

• Social Media
• Orga Stammtische: u.a. Stammtische 2. Halbjahr terminiert
• Orga CSD Infostand Demo: u.a. Infostand und Teilnahme Demo beantragt
• Finanzantrag Material CSD gestellt. Wurde angenommen. Bestellung getätigt.
• Beitrag Baju Banton auf Webseite gestellt.
• Teilnahme Stammtische und Vorstandssitzung.
• Teilnahme Treffen "Mülheim für Alle" (Themen u.a. Gentrifizierung) am 25.06.2019

Manuela Langer

• RT aufgeräumt
• Social Media
• Rechnungen und Kasse gebucht und bezahlt
• Post abgeholt und bearbeitet
• Vorstandssitzung
• Stammtische
• Mögliche Lagerräume geprüft und 2 konkurrierende Anträge vorbereitet.
• Antrag Kündigung altes Lager vorbereitet.
• Erste Vorbereitungen GamesCom

Harald Paul

• Vorstandssitzung
• Stammtisch

Karl-Heinz Drach

• Social Media
• Stammtisch
• Vorstandssitzung
• Veranstaltung „Datenkraken unter sich“ im Rautenstrauch-Jost-Museum

Berichte Statistik

Mitglieder:	196
davon stimmberechtigt:	67
Sparda-Bank West eG - Giro-Konto:	2.821,66 €
(Wir erhalten noch 250,-€ Kaution für den LKW zurück.)
Kasse:	10,72€

Aktuelles

PRM-Zugang

• Zugang für PRM ist immer noch nicht da.
• Piratenschlumpf braucht Beschluss des LaVo.
• Ticket im LaVo-RT ist offen, bisher aber nichts passiert.
• Laut @sokratos fehlte eine DSV in der P9a. Aki hat diese aber bereits vor Wochen hingeschickt.
• Aki hakt noch mal nach.

Editorial und Banner bei report-K

• Es fehlt noch die Rechnung von report-K.
• Ingo fragt noch mal.

CSD

• Der Stand ist beantragt, Rechnung liegt vor, ist bezahlt am 06.06.
• Material liegt ebenfalls vor.
• Pads CSD: Infostand, Demo
• Aufbau ist am Freitag ab 16 Uhr. Ingo schaut, dass er das gesamte Material incl. Bollerwagen direkt mitbringt, weil wir diese dann direkt für Sonntag unterstellen können.
• Es gibt diesmal keine Bierbänke, weil wir dafür einen größeren, teureren Stand hätten bezahlen müssen.
• Es wird noch Hilfe gebraucht, bitte tragt euch in die Pads sein.

GamesCom 2019

Die GamesCom findet dieses Jahr vom Mittwoch, 21.08. bis Samstag, 24.08. statt.

Stand am Osteingang: Wird beantragt, wieder als Kundgebung Donnerstag - Samstag. Parteiinterne Werbung über das Forum.

Material: Bitte feststellen, was wir noch im Lager haben! Der PShop ist derzeit im Wartungsmodus, das kann länger dauern. Fehlendes Material müssen wir voraussichtlich extern bestellen!

Vorschlag:

- Wir erstellen kurzfristig einen eigenen Flyer "#Reclaim Your Internet" - Wir können Flyer gg. Überwachung drucken lassen - wieder Popcorn als GiveAway, mit 1 Flyer in Tüte

Stand: 1 Pavillon reicht. Die zusätzliche Sitzgelegenheit mit Bierzeltgarnitur hat nicht zu mehr Gesprächen mit Wählern geführt, sondern eher schwierige Charaktere angezogen.

Es wird wieder ein Mietwagen für die Einlagerung des Stands über Nacht benötigt. Mit 1 Pavillon und ohne Biertischgarnitur ist ein Kangoo ausreichend, was den Mietwagen billiger macht.

Manuela wird wieder einen Zuschuss beim Bundesverband beantragen, aber der wird dieses Jahr geringer ausfallen als in den Vorjahren - die Übernahme der Miete für ein Fahrzeug wurde im Gespräch mit dem Bundesschatzmeister von diesem bereits abgelehnt!

Finden wir Freiwillige, die auf dem GamesCom Festival was machen? (Neumarkt etc.) Das GamesCom City Festival findet vom 23.-25.08. statt.

Luftballons lassen wir dieses Mal auch weg, weil nicht das richtige Publikum dafür.

Neues Lager

Lisa hat die Unterstützung für das Lager aufgekündigt, ab Oktober müssen wir für die Garage 120,-€/Monat bezahlen. Es wird also Zeit, endlich umzuziehen.

Folgende Lagermöglichkeiten hat Manuela geprüft:

1. siriusfacilities: Lager ist weit außerhalb, in Porz (fast schon Troisdorf!), keine Preise auf der Webseite - **ungeeignet!**

2. Shurgard, Clevischer Ring: Lager nahe Mülheim Keupstraße, 6 m² kosten 99,-/Monat, Zugang täglich 6:00 - 23:00 Uhr - **geeignet!**

3. Shurgard, Melatengürtel: 6m² kosten dort 147,-€/Monat - **ungeeignet!**

4. Lagerraum 365 GmbH: Hat 2 Anlagen in Köln, nennt keinerlei Preise auf der Webseite oder Größen von Lagerräumen. - **ungeeignet, da intransparent!**

5. Selfstorage: Hat 2 Lager in Köln, in Frage käme Ossendorf. Preise sind sehr hoch, ab 33,45€/Woche bei der von uns benötigten Größe. - _zu teuer._

6. SelfStorage Stapper: Containerlager in Vogelsanger Str. 323, Bickendorf. Preis für 6,9m²: 95,-€/Monat bei längerfristiger Miete (13% Rabatt auf den Normalpreis von 109,90€/Monat, Lager ist täglich von 05:00 bis 24:00 Uhr zugänglich, gute Erreichbarkeit mit Auto oder ÖPNV (KVB Station Vogelsanger Straße) - **geeignet!**

Anträge sind im Teil "Anträge an den Vorstand"!

Kommunalwahl 2020

Die Kommunalwahl NRW findet im Herbst 2020 statt, voraussichtlich September oder Oktober. Ein genauer Termin steht noch nicht fest.

Köln hat 45 Wahlbezirke, wir benötigen also 45 Kandidaten, um alle Wahlbezirke zu besetzen.

Aufstellungsversammlung: Die Aufstellungsversammlung kann 14 Monate vor der Wahl stattfinden, das wäre dann ca. Juli oder August.

Wahlprogramm: Das Wahlprogramm der letzten Kommunalwahl ist hier: https://www.piratenpartei.koeln/politik/wahlen/kommunalwahl-2014/wahlprogramm/ (Hinweis: Ein Teil fehlt, ab Punkt 10.1 - Ingo weiß Bescheid) (Ingo: Ist gefixt) Das Programm muss überarbeitet werden, erledigte Punkte gestrichen, neue ergänzt, insgesamt textmäßig gestrafft. Wahlprogramm 2014 ins Cryptpad kopiert: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/H12MKOdhihM1421x5Cg+Lb19/

Anträge an den Vorstand

Sonstiger Antrag - Lagerraum bei Shurgard Mülheim mieten

Datum:

• 1. Juli 2019

Antragsteller:

• Manuela

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, einen Lagerraum von 6m² bei Shurgard in Köln-Mülheim zu mieten.

Beschreibung:

Wir benötigen einen neuen Lagerraum. Der Umzug sollte möglichst im Juli/August, zwischen CSD und GamesCom, stattfinden. Der vorgeschlagene Raum ist gut erreichbar, ausreichend groß, und von der Miete her erschwinglich. Er ist jedoch weiterhin rechtsrheinisch, was für den Materialtransport zu den hauptsächlich linksrheinischen Veranstaltungen ungünstiger ist.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

konkurrierend:

Sonstiger Antrag - Lagerraum bei Stapper mieten

Datum:

• 1. Juli 2019

Antragsteller:

• Manuela

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, einen Lagerraum von 6,9m² bei Stapper Containerlager in Bickendorf zu mieten.

Beschreibung:

Wir benötigen einen neuen Lagerraum. Der Umzug sollte möglichst im Juli/August, zwischen CSD und GamesCom, stattfinden. Der vorgeschlagene Raum ist gut erreichbar, ausreichend groß, und von der Miete her erschwinglich. Er ist linksrheinisch, was für den Materialtransport zu den vorwiegend linksrheinischen Veranstaltungen von Vorteil ist.

Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.

Anmerkung des Vorstands

Hat sich durch den anderen Antrag erledigt

Sonstiger Antrag - Kündigung Lager Brunkensteinstraße

Datum:

• 1. Juli 2019

Antragsteller:

• Manuela

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, die von Lisa gemietete Garage fristgerecht zum 30.09. zu kündigen.

Beschreibung:

Wir benötigen einen neuen Lagerraum. Der Umzug sollte möglichst im Juli/August, zwischen CSD und GamesCom, stattfinden. Das alte Lager muss fristgerecht gekündigt werden, damit keine doppelten Kosten entstehen. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen, am besten per Einschreiben, um die Rechtsform zu wahren.

ACHTUNG: Die Kündigung muß spätestens am 3. Werktag zum Ende des nächsten Kalendermonats erfolgen lt. Mietvertrag. Eine Kündigung zum 31.08. müsste bereits bis 03.07. - also bis Mittwoch! - bei Lisa sein. Das ist zu kurzfristig.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Finanzantrag - Finanzantrag Beschaffung CSD 2019

Datum:

• 17. Juni 2019

Antragsteller:

• Ingo

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: Die Beschaffung folgender Materialen für den CSD 2019: 1000 x Aufkleber Vagina (Panda) zu 70 € 750 x Aufkleber Penis (Panda) zu 52,50 € 300 Aufkleber Mutter Mutter Kind zu 21 € 300 Aufkleber Vater Vater Kind zu 21 € 300 Aufkleber Solidarische Hete zu 21 € 300 Aufkleber Homophobie ist voll Schwul zu 21 € 300 Aufkleber Homophobie ist heilbar zu 21 € 300 Aufkleber "Sei gut zu Vögeln" zu 21 € 500 Kondome zu 185 €

Zusätzlich Budget für Verbrauchsmaterial über 20 €

Gesamt Budget: 453,50 € zzgl. Versandkosten.

Begründung: Das o.g. Material wird beim CSD benötigt. Budget wird vermutlich geringer ausfallen, da teilweise nur die Preise im "Fan-Shop" verfügbar waren.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Auf Threema abgestimmt

Sonstiges

Karl-Heinz schlägt Kennenlernstammtisch für Neumitglieder am Griechenmarkt vor. Aki gibt zu bedenken, daß wir für den Raum eine feste Teilnehmerzahl brauchen. Manuela schlägt das Meltdown vor, da bei STI beliebt. Ingo sagt, das sei sehr laut. Harald findet es für Begrüßung ok, ist ja kein Arbeitsstammtisch.

Frage von Manuela: Ist da inzwischen was passiert?

Neuer Blog gegen Uploadfilter

Steve Unger möchte seinen Blog bekannt machen und bittet um unsere Hilfe: https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=325301

Nächster Termin

2019-08-05 um 20:00 Uhr in der Bürgerstube, Von-Sparr-Str. 56, 51063 Köln

Ende der Sitzung

21:27 Uhr

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Protokoll erstellt von: Aki
Protokoll abgezeichnet von: Ingo

Dieses Protokoll auf der Mailingliste Köln bekannt geben.