NRW:2019-05-15 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Außerordentliche 108. Vorstandssitzung des Kreisverband Minden-Lübbecke Ort: Viktoriastraße 53, 32423 Minden Datum: 15.05.2019 Uhrzeit: 20:06 bis 22:21
Anwesend
Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist vollständig anwesend und damit gemäß Satzung beschlussfähig.
Besprechung des letzten Protokolls
- NRW:2019-02-05 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke wird akzeptiert
- NRW:2019-03-05 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke wird akzeptiert
- NRW:2019-04-02 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke wird akzeptiert
Umlaufbeschlüsse
Umlaufbeschluss des Kreisvorstand Minden-Lübbecke vom 19.04.2019 #: Entsorgung Flyer
- Text:
Entsorgung von sämtlichen Flyern mit Bezug zu vergangenen Wahlen oder der Landtagsfraktion
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Themen
Organisatorisches
Rechenschaftsbericht 2018
- Bericht ist fertig
- Unterschrift wegen Bargeldkasse fehlt noch
Zentrallager
- Räumung nachwievor erforderlich
- Fabian kann Plakate bei sich lagern
- Teilentsorgung aller wahlspezifischen Plakate (
Zustimmung 4:0:0)
- Ausnahme für Nutzung als Fußgängerfänger
- Keine Entsorgung des Bootes
- Chris erfragt bei Kalle bzw. Sabine eine Unterbringung
Europawahl 2019
- Plakatiergenehmigungen
- Genehmigung für Hille steht noch aus
- Klärung, ob überhaupt eine erforderlich ist
- Fabian fragt beim Amt nach und informiert Matze
- Plakate
- Material
- Chris hat ein kostenloses Wahlkampf-Endspurt-Paket im PShop bestellt
- Verteilung / Abholung sobald es da ist
- AfD Posse
- AfD wieder erfolgreich in der Opferrolle
- Provinzposse hat es in höchste Kreise und sogar auf SPON geschafft
- https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/minden-pfarrersehepaar-streitet-mit-afd-wegen-wahlplakaten-a-1267563.html
- https://www.mt.de/lokales/minden/22456025_Ein-AfD-Plakat-am-Kirchengelaende-wird-zum-Streitfall.html
- https://www.mt.de/lokales/minden/22456098_Kommentar-zum-Thema-Eskalation-um-AfD-Plakat-Absichtlich-hochgekocht.html
- https://www.mt.de/lokales/minden/22457904_Nach-Streit-um-AfD-Plakat-kommt-noch-mehr-Wahlwerbung.html
- https://www.mt.de/lokales/minden/22458961_Standpunkt-zum-Thema-Der-Pfarrer-und-das-AfD-Plakat-Im-Netz-der-Demagogen.html
- https://www.mt.de/lokales/minden/22460116_Nach-Eklat-um-AfD-Plakat-Rueckendeckung-fuer-Pfarrer.html
- Wahl-o-mat
NRWeltoffen
- Nächster Termin morgen um 17 Uhr
- Fatma geht in Abhängikeit vom Integrationsrat dahin
KPT 2019.1
- Termin warscheinlich am 02.07. zur Stammtischzeit
- Nachwahl des Stellvertreters steht an
- Anträge vorbereiten
FWG Mühlenkreis PIRATEN
- Chris wurde am 29.04.2019 mit 10:1:4 Stimmen aus der Fraktion ausgeschlossen
- Parteisache wurde zur Fraktionssache gemacht und dann dafür geschasst
- Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt
- Chris behält sich weitere rechtliche Schritte vor
Informatives Treffen
- Es gab ein Treffen am 13.05.2019 in Lübbecke mit Kreisfraktionsmitgliedern um eine gemeinsame Liste für 2020 zu besprechen
- Es gab keine Beauftragung des Vorstandes, daher waren die PIRATEN als Partei offiziell nicht vertreten
- Manfred berichtet:
- Anwesend waren sechs FWGler und fünf (Ex-)PIRATEN
- Liste soll "FWG Mühlenkreis" heißen
- Neue Partei aus FWG, PIRATEN und MI
- BBM-Mitgliedschaft im Landesverband der freien Wähler egal
- PIRATEN treten FWG bei
- Satzungsänderung bei der FWG um Doppelmitgliedschaften zu erlauben
Fazit des Vorstandes zur Zusammenarbeit mit der FWG über 2020 hinaus:
- Radikale Wende in Sachen Transparenz und Umgang miteinander
- Keine einseitige Benamung (entweder ganz neutral oder aller Namen nennen)
- Ein Nachfolger von Kurt ist noch nicht bekannt (mögl. Unsicherheitsfaktor)
Integrationssteuerkreis
- Von der kommunalen Wahl unbetroffen
- Fatma ausgebootet, Limit auf vier Personen von Parteien
- Rolle von Jörgen Happel unklar
- Gespräch mit Kienzle soll folgen
- Klärung zur Herkunft des Limits - Verwaltungsbeschluss?
Nächster Termin
Was: Vorstandssitzung des Kreisverband Minden-Lübbecke Ort: Kulturzentrum BÜZ, Seidenbeutel 1, 32423 Minden Datum: 04.06.2019 Uhrzeit: Ab 20:00
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: --Chrissyx (Diskussion) 20:51, 21. Mai 2019 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von: