NRW:2019-05-15 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke

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Eckdaten

Was:      Außerordentliche 108. Vorstandssitzung des Kreisverband Minden-Lübbecke
Ort:      Viktoriastraße 53, 32423 Minden
Datum:    15.05.2019
Uhrzeit:  20:06 bis 22:21

Anwesend

Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist vollständig anwesend und damit gemäß Satzung beschlussfähig.

Besprechung des letzten Protokolls

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss des Kreisvorstand Minden-Lübbecke vom 19.04.2019 #: Entsorgung Flyer
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:

Entsorgung von sämtlichen Flyern mit Bezug zu vergangenen Wahlen oder der Landtagsfraktion

  1. 15yes.png: 4
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themen

Organisatorisches

Rechenschaftsbericht 2018

  • Bericht ist fertig
  • Unterschrift wegen Bargeldkasse fehlt noch

Zentrallager

  • Räumung nachwievor erforderlich
  • Fabian kann Plakate bei sich lagern
  • Teilentsorgung aller wahlspezifischen Plakate (Symbol support vote.svg Zustimmung 4:0:0)
    • Ausnahme für Nutzung als Fußgängerfänger
  • Keine Entsorgung des Bootes
    • Chris erfragt bei Kalle bzw. Sabine eine Unterbringung

Europawahl 2019

NRWeltoffen

  • Nächster Termin morgen um 17 Uhr
  • Fatma geht in Abhängikeit vom Integrationsrat dahin

KPT 2019.1

  • Termin warscheinlich am 02.07. zur Stammtischzeit
  • Nachwahl des Stellvertreters steht an
  • Anträge vorbereiten

FWG Mühlenkreis PIRATEN

  • Chris wurde am 29.04.2019 mit 10:1:4 Stimmen aus der Fraktion ausgeschlossen
  • Parteisache wurde zur Fraktionssache gemacht und dann dafür geschasst
  • Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt
  • Chris behält sich weitere rechtliche Schritte vor

Informatives Treffen

  • Es gab ein Treffen am 13.05.2019 in Lübbecke mit Kreisfraktionsmitgliedern um eine gemeinsame Liste für 2020 zu besprechen
  • Es gab keine Beauftragung des Vorstandes, daher waren die PIRATEN als Partei offiziell nicht vertreten
  • Manfred berichtet:
    • Anwesend waren sechs FWGler und fünf (Ex-)PIRATEN
    • Liste soll "FWG Mühlenkreis" heißen
    • Neue Partei aus FWG, PIRATEN und MI
    • BBM-Mitgliedschaft im Landesverband der freien Wähler egal
    • PIRATEN treten FWG bei
    • Satzungsänderung bei der FWG um Doppelmitgliedschaften zu erlauben

Fazit des Vorstandes zur Zusammenarbeit mit der FWG über 2020 hinaus:

  • Radikale Wende in Sachen Transparenz und Umgang miteinander
  • Keine einseitige Benamung (entweder ganz neutral oder aller Namen nennen)
  • Ein Nachfolger von Kurt ist noch nicht bekannt (mögl. Unsicherheitsfaktor)

Integrationssteuerkreis

  • Von der kommunalen Wahl unbetroffen
  • Fatma ausgebootet, Limit auf vier Personen von Parteien
  • Rolle von Jörgen Happel unklar
  • Gespräch mit Kienzle soll folgen
  • Klärung zur Herkunft des Limits - Verwaltungsbeschluss?

Nächster Termin

Was:      Vorstandssitzung des Kreisverband Minden-Lübbecke
Ort:      Kulturzentrum BÜZ, Seidenbeutel 1, 32423 Minden
Datum:    04.06.2019
Uhrzeit:  Ab 20:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: --Chrissyx (Diskussion) 20:51, 21. Mai 2019 (CEST)
Protokoll abgezeichnet von: