NRW:2015-06-18 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke Direktkandidatenwahl BMW 2015

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Eckdaten

Was:      Außerordentliche Kreismitgliederversammlung zur Wahl der
          Direktkandidaten für die Bürgermeisterwahl 2015 der Stadt Minden
Ort:      Kaisersaal, Königstraße 155, 32427 Minden
Datum:    18.06.2015
Uhrzeit:  20:23 bis 22:23

HINWEIS: Abstimmungen werden im Format (dafür:dagegen:enthalten) angegeben.

Anwesend

• Chrissyx
• Siegbert

und vier weitere PIRATEN und fünf Gäste.

Akkreditierung

Die Akkreditierung wurde von Siegbert ab 19:30 Uhr durchgeführt.

Tagesordnung

1. Begrüßung und Eröffnung der Versammlung durch den Vorsitzenden und Feststellung der form- und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit der Versammlung
2. Wahl einer/eines Versammlungsleiterin/s
3. Wahl einer/s Protokollantin/en für die amtliche Niederschrift
4. Abstimmung über die Tagesordnung
5. Wahl einer/s Wahlleiterin/s
6. Wahl von zwei Unterzeichnern für die „eidesstattliche Erklärung“
7. Wahl einer Vertrauensperson und einer stellv. Vertrauensperson für den Wahlvorschlag
8. Hinweise zum Verfahren bei der Aufstellung der Bewerber
9. Vorstellung der Kandidatinnen / Kandidaten eines Bürgermeisterkandidaten für die Stadt Minden zur Wahl am 13. September 2015
10. Wahl der Bewerberin / des Bewerbers für das Bürgermeisteramt der Stadt Minden
11. Vorlesen und Genehmigung der amtlichen Niederschrift der Versammlung
12. Sonstiges / Anträge / Aktuelles
13. Schließung der Versammlung durch den Vorsitzenden

Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wurde um 20:23 Uhr eröffnet.
Sitzungsort ist: Kaisersaal, Königstraße 155, 32427 Minden

Die förmliche Eröffnung der Sitzung ist ein wesentlicher Akt. Er macht deutlich, dass von diesem Moment an die Betätigung der erschienenen Sitzungsteilnehmer rechtserhebliche Bedeutung hat. Mit dem Beginn der Sitzung setzt die Ordnungsgewalt des Versammlungsleitung ein. Diese obliegt dem Vorsitzenden, beziehungsweise seinem Stellvertreter, sofern sie nicht einem Anderen übertragen wird. Die Sitzung ist pünktlich zu eröffnen. Eine vorzeitige Eröffnung kann zur Unwirksamkeit der Beschlüsse führen, wenn Sitzungsteilnehmer evtl. dadurch gehindert wurden, an der Beratung und Beschlussfassung teilzunehmen.

Versammlungsleitung

Als Leitung der Sitzung wurde Jörgen Happel ( Zustimmung 6:0:0) bestimmt.

Protokollführung

Zum Protokollführer wurde Siegbert ( Zustimmung 5:0:1) bestimmt.

• Abstimmung der Tagesordnung
• Wahl Wahlleiter - Jörgen Happel einstimmig
• Wahl von zwei Unterzeichner für die "eidesstattliche Erklärung"
  • Fatma Daldal - einstimmig
  • Luan Krasniqi - einstimmig
• Wahl Vertrauensperson und dessen Stellvertreter
  • Hendrik Mucke - eine Enthaltung
  • Wolfgang Trielend - eine Enthaltung - zusammen abgestimmt
• Hinweise zum Verfahren - vorgelesen vom Wahlleiter Jörgen Happel
• Vorstellung des Bürgermeisterkandidaten Herrn Ulrich Stadtmann
  • Kurzprogramm in Papierform, von ihm mitgebracht
  • mit anschl. ausführlicher Diskussion zur Person und den Zielen des Bewerbers
  • wichtiger Punkt: Transparenz in der Verwaltungs- und Ratsarbeit
• Wahl des Bewerbers
  • Wahl von zwei Wahlhelfern
    • Elke Siegmund
    • Manfred Brendemühl - Gäste siehe Liste der Anwesenden
  • Ergebnis:
    • 1. Wahlgang 5:0:0
• Vorlesen und Genehmigung der amtlichen Niederschrift durch die Versammlung
  • einstimmig

Sonstiges

• Terminierung des nächsten Stammtisches - 07. Juli 2015
• Getränke der Versammlung werden von der Piratenkasse übernommen - einstimmig

Schließen der Sitzung

Wie die förmliche Eröffnung der Sitzung, so ist auch die eindeutige Erklärung des Versammlungsleiters, dass die Sitzung geschlossen ist, ein wesentlicher Akt. Er beseitigt nämlich jeden Zweifel darüber, dass jede weitere Betätigung der Sitzungsteilnehmer, insbesondere eine eigenmächtige Fortsetzung der Zusammenkunft, außerhalb der Sitzung erfolgt.

Die Sitzung wurde um 22:23 Uhr geschlossen.

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Siegbert
Protokoll abgezeichnet von: