NRW:2015-01-15 - Protokoll Kreisvorstand Köln

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Organisatorisches

Was: Sitzung des Kreisvorstandes Köln
Ort: Taco Loco
Datum: 2015-01-15
Sitzungsbeginn: 20:15 Uhr
Sitzungsleitung: Babak Tubis
Protokoll: Manuela Langer

Berichte Statistik

• Mitglieder wird nachgereicht

(Mitglieder/davon stimmberechtigt)

• Sparda-Bank West eG - Giro-Konto

wird nachgereicht

Anwesend

• Babak Tubis
• Manuela Langer
• Thomas Hegenbarth
• Aki Alexandra Nofftz
• Harald Paul

Abwesend

• Gerald Teybig

Entschuldigt

• Gerald Teybig

Unentschuldigt

–

Beschlussfähigkeit

• Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
• Der neue Kreisvorstand hat sich konstituiert.

Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 2015-01-15 #1: Protokollabnahme

Text:

Der Vorstand beschließt, das unter http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-10-21_-_Protokoll_Kreisvorstand_K%C3%B6ln veröffentlichte Protokoll abzunehmen.

1. Babak Tubis
2. Manuela Langer
3. Gerald G. Teybig
4. Thomas Hebenbarth
5. Aki Alexandra Nofftz
6. Harald Paul

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Tagesordnungspunkte

Aufgabenverteilung der Vorstandsmitglieder

Babak

Vertretung KV nach außen

Verwaltung

RT und Portal beantragen

Presse

Manuela

Vertretung KV nach außen

Unterstützung Schatzmeister

Anmeldung Infostände CSD, Gamescom, Anuga, etc.

Verwaltung

BEO-Verifizierung

Gerald

Schatzmeisterei

Aki

RT, sobald eingerichtet

Vernetzung mit anderen KV

Stammtische, Mitgliederbetreuung/-aktivierung

BEO-Verifizierung

Harald

Betreuung Technik (Audio, IT, Beamer, etc.)

Streaming

Unterstützung Neumitglieder, Schulung

Thomas

Schnittstelle zu Rat und Mandatsträgern

Presse

Themen-/Arbeitsstammtische

Gedanke: Stammtische unter ein Thema stellen, um sie wieder zu aktivieren.
Thomas schlägt vor, wieder Arbeits- und Socializing-Stammtische einzuführen.
Aki: Arbeitsstammtische sollen zu bis 50% von einem Thema bestimmt sein.
Babak erinnert an Vorträge, die es vor Arbeitsstammtischen gab.
Soll nicht als reiner Themenstammtisch verkauft werden

Meinungsbild zu Themenstammtischen [Aki]

Meinungsbild ist einstimmig positiv. Aki stellt am Montag auf Stammtisch vor.

Besprechung Bürgermeisterkandidaten

Welche Optionen?

Designierten Kandidaten unterstützen

eigenen Kandidaten aufstellen (Medien müssen sich damit beschäftigen!)

niemanden unterstützen

Problem

Derzeit taktieren Parteien. Jeder Weg hat Risiken, nichts überstürzen.

Harald

Kein Zeitdruck, wir brauchen uns noch nicht festlegen. Abwarten. Informationen einholen. Kandidaten anschauen, anhören. Vor- und Nachteile abwägen.

Thomas

Inwieweit soll Vorstand entscheiden? Top-Down vermeiden. Stichtag ist 22.07.

Manuela

Vorschlag: Alle Kandidaten zum Grillen auf Stammtische einladen, Entscheidung durch KMV (Ablehnung einer Einladung ist auch eine Aussage!)

Thomas

Es besteht Interesse von seiten der Parteien.

Babak

Kandidaten auf einem Termin

KMV

• 28.02./01.03. ist vorgeschlagen.
• 1. KMV zur Frage, ob eigener Kandidat, Unterstützung eines externen oder keine von beiden. Falls eigene/r Kandidat/in, soll diese/r auf einer 2. KMV bestimmt werden.
• Thomas fragt externe Kandidaten (z. B. Reker) nach Terminen, sich auf Stammtisch(en) vorzustellen
• Harald: Eröffnen der Kandidatenliste vor 1. KMV, nicht schließen bei KMV, sodass Entscheidung auf 2. Termin möglich.
• Terminvorschläge KMV:
  1. Termin 28.02./01.03,
  2. Termin optional (wie in der Einladung zur Vorstandswahl) 21.03./22.03.
• Diskussion über Formalfoo KMVs
• Beschlossen: 2 Termine, Details werden bis zum Stammtisch am kommenden Montag geklärt.
• Dietmar bietet jur. Prüfung an.

Vorgehensweise der Kölner Teams

• Team Mülheim, Rodenkirchen, AK Kommunal, Presse, Vorträge.
• Team Vorträge ist inaktiv
• Aki versucht, die Teams zu reaktivieren.
• Dani schlägt Team Aquirierung vor. Integration über Mitgliederpflege.
• Aki kümmert sich um inaktive Mitglieder, Harald integriert neue Mitglieder.
• Wir sollten alle neue Mitglieder aquirieren. Geht über Team Vorträge. Wir brauchen Vorträge + Öffentlichkeit für diese.
• Aki macht einen Kummerkasten auf.
• Diskussion.
• Teamarbeiten vertagt auf AK Kommunal.
• Team Presse vertagt.

Zusammenarbeit des KV Köln /AK Kommunal mit den Ratsmitgliedern

• Aki kann mittwochs nicht, schlägt wenigstens gelegentlich AK Kommunal an anderen Tagen (und anderem Ort, weil Rathaus sonst nicht zur Verfügung).

BEO

• Schulung bon Aki und Manuela soll kurzfristig stattfinden, damit Verifizierung in Köln stattfinden kann. Idealerweise direkt zur KMV.

Verschiedene Anträge

• siehe unten

Termine

–

Offene Punkte aus früheren Sitzungen

–

Sonstiges:

–

Anträge an den Vorstand

Antrag 1: Tätigkeitsbericht bei jeder Sitzung

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 2015-01-15 #1: Berichte

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass zukünftig jedes Vorstandsmitglied zu Beginn jeder Sitzung einen kurzen Bericht über seine Tätigkeiten / Feedback über in Arbeit befindliche und erledigte Aufgaben seit der letzten Sitzung abgibt. Stichpunkte sind ausreichend. Dies soll nicht die Vorstände kontrollieren, sondern verhindern, dass Beschlüsse und einzelne Arbeiten im Tagesgeschäft in Vergessenheit geraten und nicht erledigt werden sowie der gegenseitigen Information dienen. Der Bericht ist ins Protokoll aufzunehmen.

1. Babak Tubis
2. Manuela Langer
3. Gerald G. Teybig
4. Thomas Hebenbarth
5. Aki Alexandra Nofftz
6. Harald Paul

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag 2: Unterstützung von Henriette Reker (zurückgezogen)

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 2015-01-09 #2: Unterstützung der OB-Kandidatur von Henriette Reker

Text:

Der Vorstand des KV-Köln möge beschließen, dass die Piratenpartei Köln die Kandidatur von Henriette Reker zur Oberbürgermeisterin unterstützt und sie des Weiteren zur Wahl empfiehlt. Begründung:

1. Die Kölner Piraten verfügen derzeit nicht über eine geeignete Person zur eigenen Kandidatur.
2. Eine Kandidatur einer parteilosen Person ist absolut im Sinne der Piratenpartei.
3. Henriette Reker sagt dem Kölner Klüngel den Kampf an. Auch dies ist im Sinne der Piratenpartei.
4. Rekers Agenda für Köln entspricht in weiten Teilen unserer Parteilinie. http://henriette-reker.koeln/leitlinien-fuer-ein-zukunftsfaehiges-koeln/

1. Babak Tubis
2. Manuela Langer
3. Gerald G. Teybig
4. Thomas Hebenbarth
5. Aki Alexandra Nofftz
6. Harald Paul

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: von der Antragstellerin zurückgezogen

Antrag 3: Befragung von Henriette Reker

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 2015-01-15 #3: Aussprechen einer Einladung an die OB-Kandidation Frau Reker, sich auf einem Stammtisch den Kölner Piraten vorzustellen

Text:

Der Vorstand möge beschließen, an Frau Reker eine Einladung auszusprechen, sich auf einem Stammtisch-Treffen der Piraten montags möglichst zeitnah vorzustellen und für Fragen zur Verfügung zu stehen. Der Vorstand übernimmt die Termin-Koordination. Ist ein Montagstermin für Frau Reker kurzfristig nicht realisierbar, soll ein anderer Wochentag gefunden werden und ein entsprechendes Treffen durch den Vorstand organisiert und den Mitgliedern des KV Köln mitgeteilt werden.

1. Babak Tubis
2. Manuela Langer
3. Gerald G. Teybig
4. Thomas Hebenbarth
5. Aki Alexandra Nofftz - Antrag 5
6. Harald Paul

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Konkurrierend zu Antrag 5

Antrag 4: Ordentliche KMV zur OB-Wahl in Köln

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 2015-01-15 #4: Ordentliche KMV zur OB-Wahl in Köln

Text:

Der Vorstand möge beschließen, eine ordentliche KMV mit normaler Einladungsfrist von 4 Wochen einzuberufen. Der Termin der KMV soll nach dem im Antrag 001 vereinbarten Termin liegen. Bzw. falls eine Absage seitens Frau Reker erfolgt, schnellstmöglich. Der KMV sollen folgende Punkte zur Entscheidung vorgelegt werden (in der Einladung zu berücksichtigen):
001) Frage ob ein eigener Kandidat der Piratenpartei für die OB Wahl aufgestellt werden soll.
002) Da die KMV sich bei 001 positiv entschließen könnte, soll in der Einladung ein Aufruf erfolgen, OB Kandidaten der Piraten vorzuschlagen bzw. sich selbst zur Wahl zu stellen.
003) Im Falle eines positiven Bescheids von 001 soll im Rahmen der KMV eine Wahl des Kandidaten erfolgen.
004) Falls 001 negativ beschieden wird, Frage ob ein bereits nominierter Kandidat unterstützt werden soll.
005) Falls 004 positiv beschieden wird: Frage, ob das bedingungslos erfolgen soll, oder an Verhandlungen geknüpft werden soll.
006) Falls 004 positiv beschieden wird, Wahl des zu unterstützenden Kandidaten
007) Falls 005 an Bedingungen knüpft, soll die KMV eine Person benennen, der das Mandat erhält, die Verhandlungen zu führen. (Mandat = freie Interpretation des Willens des Mandatsgebers, im Vergleich zu Auftrag = feste Bindung an die Vorgaben)
008) Anträge zu den Verhandlungen bzgl. 007 (in der Einladung soll bereits dazu aufgerufen werden, entsprechende Anträge vorzulegen) Die Anträge sollen als Positionspapiere behandelt werden, so dass keine Einreichungsfrist anzuwenden ist.
Begründung: Die Machtverhältnisse in Köln sind nicht so stabil, dass eine Empfehlung der Piraten, die eventuell 1..2 Prozentpunkte ausmachen könnte, uninteressant für einen Kandidaten sind. Deshalb haben die Piraten die Chance, eigene Vorstellungen bzgl. des richtigen OB-Kandidaten und der zukünftigen Ausgestaltung des Amtes anzubringen. Die OB-Wahl ist richtungsentscheidend für Köln für die nächsten 5 Jahre, deshalb sollte eine Entscheidung, wie hier vorgegangen werden soll, nicht leichtfertig und im Vorbeigehen getroffen werden.

1. Babak Tubis
2. Manuela Langer
3. Gerald G. Teybig
4. Thomas Hebenbarth
5. Aki Alexandra Nofftz
6. Harald Paul

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: wird kommenden Montag in aktualisierter Form neu gestellt

Antrag 5: Befragung von Kandidierenden zum Oberbürgermeisteramt

Beschluss des Kreisvorstand Köln vom 2015-01-15 #5: Aussprechen einer Einladung an die OB-Kandidaten, sich auf einem Stammtisch den Kölner Piraten vorzustellen

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Einladungen an die OB-Kandidaten auszusprechen, sich möglichst zeitnah vorzustellen und für Fragen der Piraten zur Verfügung zu stehen. Der Vorstand übernimmt die Termin-Koordination.

1. Babak Tubis
2. Manuela Langer
3. Gerald G. Teybig
4. Thomas Hebenbarth
5. Aki Alexandra Nofftz
6. Harald Paul

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Konkurrierend zu Antrag 3

Umlaufbeschlüsse

–

Ende der Sitzung

2015-01-15
22:29 Uhr

Nächster Sitzungstermin

Was:     Sitzung des Kreisvorstandes Köln
Ort:     Herbrand's
Datum:   2015-01-19
Uhrzeit: 20:00 Uhr

Dieses Protokoll auf der Mailingliste Köln bekannt geben.

Protokoll erstellt von:

• Manuela Langer

Protokoll abgezeichnet von: Aki Alexandra Nofftz (Diskussion)