NRW:2014-09-04 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen Wo: Mumble Server NRW
56. Sitzung 04.09.14 - 20.00
- Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.
Teilnehmer:
- Axel Braun (Brax59)
- Volker Neubert nur anfangs
- superconductor
Gäste
entschuldigt
Tagesordnung
TOP 0. Begrüßung, Formalia
- Sitzung um 20.15 Uhr eröffnet durch: Axel Braun (Brax59)
- Aufnahme der Sitzung: Nein
- Grundsätzliches
- Erstellung Protokoll: alle
- Übertragung ins Wiki: Brax59
- Versammlungsleitung: Brax59
- Genehmigung letztes Protokoll: Ja
- Genehmigung Tagesordnung:
TOP 1 Anträge LPT 2014.2
- Keine Anträge vom AK Wifi
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.2/Antr%C3%A4ge
- Antrag von der Fraktion zum Thema Schuldenbremse, GP002 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.2/Antr%C3%A4ge/GP002
- Viel Spaß bei 90 min EUWIKON Vortrag "Piratos und die Schuldenbremse" :) https://www.youtube.com/watch?v=6SJuM9Jep08
- ->Der Antrag wurde leider nicht mit AK Wifi abgestimmt
- ->Auf dem LPT wurde der Antrag zurück gezogen, dafür wurde folgendes Positionspapier eingereicht, welches nicht verabschiedet werden konnte, wegen Satzungfoo.
- Ein Meinungsbild dazu, hat eine sehr grosse 2/3 Mehrheit erreicht, hier der Text:
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- Ökonomische Vernunft wird gebraucht - Öffentliche Investitionen steigern
- Die Piratenpartei NRW fordert:
- Die sogenannte Schuldenbremse (Artikel 109, 115 GG) bedarf einer gesamt- und volkswirtschaftlichen sowie fiskalischen Neubetrachtung unter Berücksichtigung der Anforderungen unserer Zeit an die gesellschaftliche Teilhabe der Einwohner und an die Zukunftsfähigkeit des Landes NRW.
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- Antrag zum Parteiprogramm "Forderung einer fairen und nachhaltigen Beschaffung durch das Land NRW" https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.2/Antr%C3%A4ge/PaP001
- ->Auf dem LPT angenommen
TOP 2 Sparkassen Bezüge
- Nachfrage von Robert Arnold bezüglich Antrag der Piraten wegen Veröffentlichung Bezüge der Sparkassen
- Kann jemand ein Stadtratsmitglied kontaktieren, ob die Umsetzung erfolgt ist?
- Peter und Melanie machen sich schlau. Peter hat nachgefragt und wartet auf Antwort.
- http://tool.handelsblatt.com/tabelle/index.php?id=124&so=3d&pc=25
- Habe ich die Frage falsch verstanden, denn dort kann man fast alles nachlesen.
- Robert schickt diesbezüglich nochmal eine Mail.
- ->Keine neuen Erkenntnisse, vertagt nächste Sitzung
- ->Hat sich erledigt, da der Referent nicht mehr im Landtag ist.
- ->Auf dem LPT habe ich by the way erfahren, dass hier ein Thema für die Piko, zum nächsten KoMa Treffen angedacht ist.(Brax59)
TOP 3 Öffentlichkeitsarbeit
- AGÖA bitte per Mail auf dem Laufenden halten was zur Zeit läuft, um daraus Inhalte zu generieren.
- Nicht nur PMs sondern mehr im Umfeld Social Media, Facebook, Webseite usw., (Erklärbär)
- ->Nach dem LPT möchten wir die AG ÖA mit Themen versorgen.
TOP 4 Unterstützung Stadträte und Kreistage
- Wie beschafft man sich Zahlen aus einem Haushalt für Argumentationen.
- Workshop in Kerpen
TOP 5 Verschiedenes
- Anregung auf dem LPT für eine verbesserte Zusammenarbeit der Fraktion mit der Basis.
- ->Sind wir leider nicht zu gekommen, sorry
TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Ende der Sitzung: 21:41 Uhr
- Nächste Mumble-Sitzung ist am 18.09.2014 um 20:00 Uhr
Wer: AK WiFi NRW
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link:
Wann: Do den 18 September 2014 um 20:00
Ansprechpartner: Coxsackievirus
Tagesordnung: Pad
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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Axel Braun (Brax59)
Protokoll abgezeichnet von: