NRW:2014-09-04 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen Wo: Mumble Server NRW

56. Sitzung 04.09.14 - 20.00

Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.

Teilnehmer:

Gäste

entschuldigt

Tagesordnung

TOP 0. Begrüßung, Formalia

  • Grundsätzliches
    • Erstellung Protokoll: alle
    • Übertragung ins Wiki: Brax59
    • Versammlungsleitung: Brax59
  • Genehmigung letztes Protokoll: Ja
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-08-22_-_Protokoll_Arbeitskreis_Wirtschaft_und_Finanzen
  • Genehmigung Tagesordnung:

TOP 1 Anträge LPT 2014.2

Viel Spaß bei 90 min EUWIKON Vortrag "Piratos und die Schuldenbremse" :) https://www.youtube.com/watch?v=6SJuM9Jep08
->Der Antrag wurde leider nicht mit AK Wifi abgestimmt
  • ->Auf dem LPT wurde der Antrag zurück gezogen, dafür wurde folgendes Positionspapier eingereicht, welches nicht verabschiedet werden konnte, wegen Satzungfoo.
Ein Meinungsbild dazu, hat eine sehr grosse 2/3 Mehrheit erreicht, hier der Text:
--------------
Ökonomische Vernunft wird gebraucht - Öffentliche Investitionen steigern
Die Piratenpartei NRW fordert:
Die sogenannte Schuldenbremse (Artikel 109, 115 GG) bedarf einer gesamt- und volkswirtschaftlichen sowie fiskalischen Neubetrachtung unter Berücksichtigung der Anforderungen unserer Zeit an die gesellschaftliche Teilhabe der Einwohner und an die Zukunftsfähigkeit des Landes NRW.
--------------
->Auf dem LPT angenommen

TOP 2 Sparkassen Bezüge

  • Nachfrage von Robert Arnold bezüglich Antrag der Piraten wegen Veröffentlichung Bezüge der Sparkassen
Kann jemand ein Stadtratsmitglied kontaktieren, ob die Umsetzung erfolgt ist?
Peter und Melanie machen sich schlau. Peter hat nachgefragt und wartet auf Antwort.
http://tool.handelsblatt.com/tabelle/index.php?id=124&so=3d&pc=25
Habe ich die Frage falsch verstanden, denn dort kann man fast alles nachlesen.
Robert schickt diesbezüglich nochmal eine Mail.
->Keine neuen Erkenntnisse, vertagt nächste Sitzung
->Hat sich erledigt, da der Referent nicht mehr im Landtag ist.
  • ->Auf dem LPT habe ich by the way erfahren, dass hier ein Thema für die Piko, zum nächsten KoMa Treffen angedacht ist.(Brax59)

TOP 3 Öffentlichkeitsarbeit

  • AGÖA bitte per Mail auf dem Laufenden halten was zur Zeit läuft, um daraus Inhalte zu generieren.
Nicht nur PMs sondern mehr im Umfeld Social Media, Facebook, Webseite usw., (Erklärbär)
  • ->Nach dem LPT möchten wir die AG ÖA mit Themen versorgen.

TOP 4 Unterstützung Stadträte und Kreistage

Wie beschafft man sich Zahlen aus einem Haushalt für Argumentationen.
Workshop in Kerpen

TOP 5 Verschiedenes

Anregung auf dem LPT für eine verbesserte Zusammenarbeit der Fraktion mit der Basis.
->Sind wir leider nicht zu gekommen, sorry

TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Ende der Sitzung: 21:41 Uhr
  • Nächste Mumble-Sitzung ist am 18.09.2014 um 20:00 Uhr


Wer: AK WiFi NRW
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Do den 18 September 2014 um 20:00
Ansprechpartner: Coxsackievirus
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Axel Braun (Brax59)
Protokoll abgezeichnet von:


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.