NRW:2013-04-02 - Protokoll Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Anwesend
- 3 Entschuldigt
- 4 Unentschuldigt
- 5 Gäste
- 6 Genehmigung der Tagesordnung
- 7 Genehmigung des letzten Protokolls
- 8 Mitgliederzugänge
- 9 Tag der AGÖA
- 10 Twitterbot (XtraTobi)
- 11 Tanzverbot
- 12 Statements Kandidaten während Wahlkampf
- 13 LPT NRW 27./28.04.2013
- 14 aus dem RT
- 15 Öffentlichkeitsarbeit nach innen
- 16 Interview mit BuBernd
- 17 Sonstiges
- 18 Termine
- 19 Nächster Termin
- 20 Ende der Sitzung
Eckdaten
Was: Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit Termin: 2013-04-02, 21:00 Uhr Ort: Mumble Leitung: * Uwe Stein Protokoll: * schreibrephorm
Anwesend
- CptLeto
- Chrissie
- XtraTobi (Tobias Stephan)
- Carsten Nyga
- Holger Hennig
- Harald Franz @DerfairePirat
- Daniel Neumann
- Uwe Stein
- Christopher Schrage
- Volker Neubert
- Ralf Gloerfeld(sn0wdiver)
- samy
- Britta Stephan
- Britta Söntgerath
- O. B. bis 22:35
- Patrick Schiffer
- Andreas Rohde
- Radbert Grimmig
- Daniel Düngel
- Christina Worm
- Bernd.Pirat
- Ebi
- Manfred Schramm ab 21:35h
- Martin Zieroth ab 21:42 Uhr
Entschuldigt
- Susanne Thomas vermutlich einiges später
- Peter Klein vermutlich einiges später
- Tobias M. Eckrich
- Steph Kotalla
Unentschuldigt
Gäste
- wako
- schreibrephorm
- Fizz
- Dirk
- Goxy
- Frank Mueller
- Michael
- Jens Ballerstaedt
- TeeJane
- Markus Kompa
- Andreas
Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird genehmigt.
Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung
Genehmigung des letzten Protokolls
Das Protokoll vom 26.03.2013 wird genehmigt.
Mitgliederzugänge
- Wutze (Wird mal Zeit ;o))
- Wutze stellt sich kurz vor, arbeitet schon länger mit, aktiv auch im Krähennest. Es gibt keinen Einspruch gegen die Aufnahme.
Tag der AGÖA
- (Vorschlag von Chrissie) Wer? Wann?
- Britta, Wutze, Radbert, Backschafter, pakki
- http://nrw-presse.piratenpad.de/20130401-Tag-der-Oeffentlichkeitsarbeit
- es gab ein Treffen am 1.4., der Tag der ÖA soll am Samstag, 25.5. in der @Berti149 stattfinden; der Termin wird eingetragen
- Die AG ÖA soll vorgestellt werden, Radbert möchte einen Vortrag zu PR Konzepten halten, Chrissie einen Vortrag "How to PM" (Chrissie hat im Pad noch mal ergänzt, was der ursprüngliche Inhalt des Vortrags ist. Kann auch gekürzt werden), Pakki einen Vortrag zu Social Media
- Zielgruppe primär Pressesprecher aus Kreisen/Kreisverbänden
- Die oben genannten kümmern sich um Einladung und Organisation
- Vorstellung der Veranstaltung auf dem nächsten LPT
Social Media Team Bericht
- Social Media Team trifft sich immer Dienstags um 20:30 Uhr
- Kodex für Socialmedia letztes Mal besprochen und Gastdisclaimer formuliert
- https://nrw-presse.piratenpad.de/253
- Google+ leicht angestiegen, Video von Bruno zur BDA ist gut angekommen
- weiterer Bericht folgt beim nächsten Treffen
- https://nrw-presse.piratenpad.de/253
Mumble-Moderation
- Andi_nRw beantragt im AGÖA-Channel Modstatus. Hintergrund ist die Pflege der Statusinfos, die bisher oft stark vernachlässigt sind und gelegentliche Moderationen. Um die technische Seite kümmert er sich dann selbst. Hier ist nur ein Beschluss dazu nötig, auf den verwiesen werden kann.
- Andi_nRw bekommt Modrechte
Twitterbot (XtraTobi)
- Tobi bastelt noch daran, kann noch was bis zum Einsatz dauern (ca. 2 Wochen)
- für @PiratenNRW Account
- Der Bot soll über Wiederholungen und verschiedene Accounts arbeiten
- Es ist später noch zu entscheiden, wer Zugriff bekommen soll
Tanzverbot
- Es gab eine zweistündige Sendung der WDR2 Arena (+ Kurzbericht 12:40) mit Joachim Paul, einem Vertreter der DEHOGA und einem Pfarrer.
- Link zur Sendung (28.03.2013)
- Insgesamt ist der Abend und das folgende Interview mit ThomasHeg beim Kölncampus Radio gut gelaufen.
Statements Kandidaten während Wahlkampf
- Nach Diskussion am 25.3. über die Art der Statements (lokal, NRW, Bund) wurde sich durch die Anwesenden für die Einführung dieser Statement-Möglichkeit für die "Top"-Listenkandidaten ausgesprochen.
- siehe auch: Bereich RT - [Ticket 77065] "Wahlkampfblog"
- Markus hat überlegt, dass im Wahlkampf von Udo und ihm ein Blog aufgezogen werden kann und dort persönlich berichtet werden kann; derzeit ist das ganze aber erst mal im Testbetrieb. Udo und Markus betreuen das Blog redaktionell.
- Uwe: Das ganze soll weiterverfolgt werden und nach Fertigstellung an den Start gehen und entsprechend verlinkt werden.
aus dem RT
- [Ticket 77065]: Thema: "Wahlkampfblog" (der Listenkandidaten)
- Markus K. beschreibt seine Probleme und viel hin und her bei der Erstellung. Wie geht es damit weiter?
- siehe Top: 'Statements Kandidaten während Wahlkampf'
- Markus K. beschreibt seine Probleme und viel hin und her bei der Erstellung. Wie geht es damit weiter?
- vielleicht zum Thema Kandidatenstatements interessant:
- ich (Masch) habe im Oktober 2012 eine Ankündigung von BUM Altmaier (auf einer Veranstaltung in Wesel getätigt) zu 'überwachen' angeküngt. Gestern habe ich in der Sache an Altmaier gemailt, gebloggt und im Lokalkompass geschrieben.
- http://www.manfredschramm.info/?p=97
- http://www.lokalkompass.de/wesel/politik/nachgefragt-umweltminister-altmaier-und-die-buergerpartizipation-d280256.html
- Eine Antwort auf die E-mail habe ich zwischenzeitlich von Norbert Neß, 1.Vors. Stadtverband CDU Hamminkeln und Pressesprecher der CDU-Fraktion LTNRW, bekommen. -Masch
- Masch wird über den Fortgang berichten. Es wird gegebenenfalls ein Kombistatement Listenkandidat/lokales Statement daraus ergehen.
LPT NRW 27./28.04.2013
- Hallenbesichtigung Mi 20.03. 18:00 - 21:00 Uhr
- Fotos: http://derfizz.de/s/url/92
- Akkreditierungstisch
- Presse-Einladungen müssen jetzt gemacht werden: Uwe bereitet bis morgen vor.
- Nachtrag: http://nrw-presse.piratenpad.de/309
- Extra Pressebesichtigung wären min. 44EUR/h
PMs/Statements in Arbeit
- Nachtrag: http://nrw-presse.piratenpad.de/309
PMs der letzten Woche
- Es gab eine VÖ des Aprilscherzes, keine PM
Direktkandidaten-im-Landtag-Treffen
- gibt es einen neuen Termin?
- 20. und 21.4. Schulungswochenende für Direktkandidaten:
- Presse-, Kamera- und Interviewtraining, politische Rede schreiben & halten, etc.
- angedacht für Listen- und Direktkandidaten
- finanzielles GO muss noch mit dem LaVo geklärt werden
- hat mit der Fraktion nix zu tun
- 20. und 21.4. Schulungswochenende für Direktkandidaten:
- Alle weiteren Unklarheiten werden im Laufe der Woche bis zur nächsten Sitzung beseitigt
- Jens schlägt vor, dass man das aufgrund der aktuellen Situation vertagt
- Jens fragt die Dozenten an, ob sie am Tag der ÖA Zeit haben.
aus dem RT
- #77114: Interviewanfrage Partizipationskampagne der BPB (Bundeszentrale für politische Bildung)
- https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=77114
- Die BPB fragt an, ob die Piraten die Partizipationskampagne beteiligen möchten.
- Interviewanfrage; Kampagne richtet sich an Jugendliche und soll ihnen die Instrumente der Partizipation näher bringen.
- Unterschriften Aktion
- Kontakt zu den im Landtag vertretenen Parteien aufnehmen
- Ein Besuch beim Oberbürgermeister Jürgen Roters
- Statement zu Denkmal-Aktion aufnehmen.
- Uwe erkundigt sich ob das eher an die Fraktion oder den LV gerichtet ist
- #77065: Wahlkampfblog
- https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=77065
- Anfragen von Markus
RT Bearbeitung
- Tobias hatte Hilfe angeboten, aber noch keinen Zugang.
Öffentlichkeitsarbeit nach innen
- Andi_nRw regt eine Motivationsmail an 'die Basis (tm)' oder andere Maßnahmen an. Hintergrund:
- Als KV-Vorsitzender (Kreis Wesel) registriere ich bereits das ganze Jahr 2013 einen stetigen (rapiden) Schwund von aktiven Mitgliedern. Auf deutsch: Es laufen die besten und fleißigsten Leute weg, meist mit der Begründung, 'sich den Mist in Landes- und Bundesvorständen nicht länger anschauen bzw. unterstützen zu wollen'. Das Osterwochenende brachte einen erneuten 'Fluchthöhepunkt'.
Folge
- Bereits jetzt wird absehbar, dass riesige Landkreise mit einer handvoll (übriggebliebener) Piraten Wahlkampf machen sollen.
- Mir ist klar, dass dies nicht von der AG-ÖA in den Griff bekommen werden kann. Aber auch hier sollte überlegt werden, welchen Teil man zur Verbesserung leisten könnte. Der Zustand und die Aussichten sind alarmierend.
- Unterstütze Andi_nRws Anregung (Masch)
Vorschlag (CptLeto): Motivations-Team, das...
- ...kontinuierlich nette Mails/Tweets raushaut und alle über erfolgte Aktionen der jeweils anderen informiert, auf nahende gute Gelegenheiten hinweist [zB aus unseren ÖA-Terminen] usw.
- Inkl. Aufruf, Berichte/Bilder/Links zu Geplantem und Getanem einzuschicken. Zentrale Veröffentlichung (Wahlkampfblog, ggf. irgendwo auf Landes-HP [letzteres wäre natürlich mit höheren organisatorischen Hürden verbunden]. Man kann auch kreativ werden und die "Aktion der Woche" prämieren o.ä.
- Börse/Koordination für Hilfegesuche, Vernetzung der aktiven Wahlkämpfer. Je weiter man das fortsetzt, desto mehr kommt man natürlich in den Aufgabenbereich des hoffentlich bald aktiv werdenden Wahlerfolgsteams.
- Ganz, ganz informelle, unkomplizierte, postenlose Geschichte. Einfach eine Gruppe Einzelner, die sich bereit erklären, bis zum September Stimmung zu machen.
- Das Thema soll nächste Woche in Ruhe in der ÖA besprochen werden.
Interview mit BuBernd
- Tobi hat am 9.4. einen Podcasttermin mit Bernd vereinbart und bittet um Unterstützung
- Tobi schreibt das auch auf die ML und bittet das ÖA-Team und alle, die Interesse haben, um Hilfe, Pad folgt
Sonstiges
DPA Kalender Bund
- vertagt mit folgenden Infos
- http://www.dpa.com/dpa-Termine.571.0.html
Bund-Länder-Pressetreffen 20.4./21.4. Potsdam
- War länger geplant, Anita hat eine Mail geschickt.
- Christopher kann teilnehmen
- Ob Uwe teilnehmen kann, klärt sich in den nächsten Tagen.
- Britta muss organisieren, dass sie Dienst tauschen kann.
- ggf. Harald, wenn er in Wahlkampforga nicht eingebunden ist
- Wutze würde evtl. auch gern mit kommen - Interesse wegen Podcasts fürs Krähennest und NebelhornRadio
- von DerfairePirat:
- Tweets von / mit Berliner Direktkandidaten: Auf http://berlin.piratenpartei.de/ werden die Direktkandidaten jeweils vorgestellt, wenn sie auf der jeweiligen AV gewählt worden sind.
- Auf unserem Blog http://www.piratenpartei-nrw.de/ finde ich bisher nichts entsprechendes.
- Für die Landesliste gibt es immerhin einen "Störer", oben rechts, mit Link auf die NRW:Landesparteitag_2013.1/Ergebnisse. Dort gibt es immerhin Links auf die Benutzerseiten der Kandidaten. Bei Platz 1, Melanie, steht auf der Benutzerseite, einiges zu ihr als Kandidatin. Keiner der Nachfolgenden bis Platz 14, Isabällchen, hat ihre Benutzerseite dazu bisher aktualisiert. Lediglich Informationen zur Kandidatur für die Landesliste sind bei einigen zu finden. Das gilt auch für den Rest der Liste.
- Die bisher gewählten 54 Direktkandidaten sind auf den Bundeslisten
- Wahlen/Bund/2013/Direktkandidaten
- http://wiki.piraten-thueringen.de//Benutzer:K%C3%A4ptn_Nemo/Enter-Crew/Bundestagswahlen/Direkt-Kandidaten-komplett
- und 40 der bisher gewählten 54 Direktkandidaten als Auszug
- NRW:Bundestagswahl_2013/berti149/Direktkandidaten (ist seit dem 13.03. nicht mehr aktualisiert worden) zu finden.
- Auf den Wiki- und Blogseiten der KVs ist bisher auch nicht viel zu finden. Selbst auf den Blogs der KVs mit einem oder mehreren Listenkandidaten der ersten 10 Plätze ist bisher nichts oder so gut wie nichts zur Bundestagswahl zu finden.
- Ich rege an, dass sich die AG ÖA in Zusammenarbeit mit der BTW Koordination / Berti / Wikigärtner darum möglichst bald kümmert.
Gutachten
Zusammenfassung vom 31.03.
Versuch einer Zusammenfassung (ohne Anspruch auf Vollständigkeit, Nachtrag: /vgl. mündl. Zusammenfassung von Uwe in der Sitzung, Links hier im Protokoll durch die Protokollanten/): Wir haben ein Gutachten, welches gute zwei Monate unter Verschluss blieb, zunächst bis zur AV Pampa, um die "Basis nicht zu verunsichern" und danach fehlte iwie die Zeit, eine PDF ins Wiki hochzuladen, und/oder es ging immer wieder iwie unter, weil ja kein corax auf jeder Vorstandssitzung danach fragte. Die Mehrheit der aktiven NRW Piraten ist erschüttert, weil sich hier ein Vorstand über Grundwert und erklärtes politisches Ziel, die Forderung nach mehr Transparenz, hinweggesetzt hat.
Wir haben:
- vom 1. Vorsitzenden Stellungnahme in Wort und Schrift
- von der 2. Vorsitzenden die Kopie eines Emailwechsels
- http://pastebin.com/4Vy6ayic
- und eine Entschuldigung im Mumble gehört, ebenso von Daniel
- die Aussagen von Alexander am Freitag im Mumble
- eine Stelllungnahmen unserer Schatzmeisterin
Wir haben zahlreiche Blogbeiträge besorgter Piraten:
- http://blog.duengel.com/2013/03/31/avpam...-juristen/
- http://www.marsching.de/2013/03/30/ueber-ein-gutachten/
- http://blog.xtratobi.de:86/
- http://www.achim-mueller.org/kodex-was-ist-das
Wir haben:
- von einigen aus dem Vorstand noch gar nichts gehört
- Ostern, aber wenigstens ist das Wetter schlecht
- noch keine Antworten auf ganz viele Fragen https://wiki.piratenpartei.de/NRW_Diskus.../Gutachten
wir haben:
- Rücktrittsforderungen an einzelne im Vorstand
- Rücktrittsforderungen an den gesamten Vorstand
- einen BuVo, welcher dann die Geschäfte kommissarisch leiten würde
- die Möglichkeit eines Misstrauensvotums?
- in 4 Wochen Neuwahlen
Reaktionen (ohne Blogs)
- Ursprüngliches Arbeitspad: http://nrw-presse.piratenpad.de/statement-gutachten
- Statement des NRW-Vorstands:
- Presse
- http://www.ksta.de/politik/nrw-landesverband-piraten-hielten-gutachten-zurueck,15187246,22257588,view,DEFAULT.html
- http://www.ksta.de/debatte/kommentar-piraten-verlieren-an-glaubwuerdigkeit,15188012,22257600.html
- http://www.derwesten.de/politik/bundestagswahlliste-der-piraten-moeglicherweise-anfechtbar-id7790401.html
- http://www1.wdr.de/themen/politik/piraten342.html
- http://www1.wdr.de/themen/av/videonrwpiratensollengutachtengeheimgehaltenhaben102-videoplayer.html
- http://www.wdr.de/mediathek/html/regional/2013/04/02/aktuelle-stunde-piraten-verschweigen-gutachten.xml
- http://www.welt.de/regionales/duesseldorf/article114939260/NRW-Piraten-verzetteln-sich.html
- http://taz.de/Piraten-Gutachten-unter-Verschluss/!113881/
- http://www.derwesten.de/politik/piraten-sind-empoert-ueber-vertuschung-in-der-parteispitze-id7791865.html
- http://www.rp-online.de/politik/nrw/nrw-piraten-hielten-gutachten-zurueck-1.3295805
- http://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-regional/bundestagswahlliste-der-nrwpiraten-moeglicherweise-29738644.bild.html
- http://www.taz.de/Kommentar-Piraten-und-Transparenz/!113865/
- & DPA-Meldung in unzähligen Medien
- Offener Brief der JuPis:
- Weitere Blogs von Michele, DanielD, Hollarius, Acepoint
- Am Wochenende keine Presseanfragen dazu, die erste Anfrage von Seiten der Presse
ist Dienstag vormittag an Uwe gegangen. Insgesamt gab es an Uwe 12 Anfragen
- Im Landtag waren SAT1, WDR und RTL und haben Michele und Alex Schilling von den Jupis Interviewt, Fizz wurde ebenfalls befragt
- Anfragen sind auch an andere gegangen, weil der KSTA mindestens in der Onlineausgabe einen Artikel eingestellt hat. Dort wurde auch der Blog von Achim zitiert, ebenso sind Anfragen an Achim gerichtet worden
- Montag abend gab es eine ÖA-Sondersitzung, es wurde ein Pad dazu eröffnet
- Uwe sagte gestern (im Pad), dass er keine eigene Stellungnahme der ÖA machen wollte, da die interne Debatte für die Darstellugn nach außen nicht relevant ist
Diskussion
- Hollarius möchte anregen, dass man darüber redet, was man hätte tun können und welche Vorgehensweise sinnvoll gewesen wäre. Uwe merkt an, dass das stattgefunden habe, via Mail. Hollarius sagt er hätte schlimmere Presseberichte erwartet.
- Es hat Presse gegeben, die nicht so neutral gehalten war wie im KSTA
- Nixus hatte vorgeschlagen, dass man sich vorher äußern solle. Man hätte sich auch in einer Erklärung als AG ÖA äußern können. Das wäre ihm extrem wichtig gewesen, er sei aber leider gescheitert. So haben sich nun die Medien auf Tweets und Blogbeiträge bezogen. Man hätte so heute nur reagieren können. Nixus hat sich per Mail an den Vorstand gewandt und hatte keine Reaktion auf die Mail erhalten. Er hatte erwartet, dass sich der Vorstand dann meldet, um gemeinsam abzusprechen wie man vorgeht.
- Ralf sagt er habe die Anfragen im RT gesehen. Uwe sagt er habe am Samstag mit Alex telefoniert und Alex habe ihm die Zusammenfassung von der Mumblesitzung am Freitag abend gegeben. Alex sagte, er gehe davon aus, dass alles richtig gelaufen ist und hat auf die FAQ hingewiesen. Von Freitag bis Montag gab es allerdings keine Anfragen.
- Uwe hat daraus interpretiert, dass die Presse abwartet, was genau passiert, da es ein Thema sei, wo sich Leute intern über die Art und Weise des Vorstandes aufregen als über die AV Pampa.
- Wako fragt nach, wer die Meinung der Basis vertritt, wenn die AG ÖA den Vorstand vertritt. Uwe sagt, das tue der Vorstand und die Basis selber, jedoch die Basis nicht über die Presseseite oder das Blog. Er erklärt, dass es sich um einen Diskussionsstand handelte. Das, was nun veröffentlicht wurde,beschreibe das, was schon passiert ist. Nixus sagt, dass "der Landesvorstand prüft" beziehe sich darauf, dass die Rechtsabteilung des Bundes noch mal prüft. Es handele sich hier um die Fakten, die jeder hätte schreiben können. Was nun passiert sei, sei, dass der Bezug in der Presse durch Blogbeiträge, Tweets hergestellt wurde. Und das sei geschehen weil die ÖA nicht proaktiv vorgegangen sei.
- Uwe sagt die Antwort von Alex, inwiefern man sich äußern solle, habe er dem Telefonat und dem Pad entnommen. Uwe räumt ein, dass man am Montag den Vorstand dazu hätte einladen sollen. Man hätte anmerken können, dass die Diskussion weitergelaufen sei. Uwe wollte das aber nicht ohne Absprache machen.
- Hollarius sagt, dass das Statement von der Presse so aufgefasst wurde, dass nur die Hälfte gesagt wurde. Das Thema der verspäteten Veröffentlichung des Gutachtens wurde ausgespart. Nixus sagt, dass das Statement keinen Anspruch auf Vollständigkeit habe.
- Uwe fragt den Vorstand wie er zu der Zusammenarbeit mit der ÖA steht. Er sagt, dass es in der Vergangenheit Gespräche zwischen Achim und dem Vorstand gab, als solche Situationen aufgetaucht sind. Uwe erläutert, dass er nachgefragt habe, es sei aber möglich, dass er deutlicher hätte nachfragen müssen. Uwe fragt nach Feedback des Vorstands.
- Nixus sag,t dass Hollarius das Statement kritisieren kann, aber es sei nicht der Anspruch , dass man alles sagen müsse. Das sei kein Vertuschen, nur weil man nicht alles reinpacke, was man weiß.
- Chrissie sagt, die Sache mit dem Gutachten kam von Corax, sie habe den ganzen Vorstand gefragt. Alex habe geantwortet und sie habe den Link an Corax weitergeleitet. Es war nicht kommentiert, noch wurde nachvollziehbar erklärt, warum das Gutachten jetzt erst veröffentlicht wurde. Daraufhin hat sie SMS an alle geschrieben, es seien drei Antworten gekommen in der Art von "Ostern halt jetzt". Chrissie sag,t was nötig gewesen wäre, wäre ein sofortiges Telefonat mit Uwe, Nixus, Britta und Fitz gewesen, um sich abzusprechen. Sie habe mit Britta gesprochen und gesagt, man müssen ein Statement dazu schreiben. Da keine Resonanz vom restlichen Vorstand kam, hat sich Chrissie nicht in der Lage gesehen, alleine ein Statement zu schreiben. Chrissie hat die FAQ weitergegeben. Was sie sehr bedauere, war, dass sie vom Treffen am gestrigen Abend nichts mitbekommen habe. Es sei zu wenig das Telefon in die Hand genommen worden. In Zukunft sollte man das bei Gates ändern.
- Fizz sagt, er habe am Freitag im Auto mitbekommen, dass das Gutachten veröffentlicht worden ist. Ralf ergänzt, dass Alex zu Beginn der Vorstandssitzung sagte, dass er dabei sei, das Gutachten zu bearbeiten und Online zu stellen. Fizz antwortet, dass er mitbekommen habe, dass er bearbeitet werde. Fizz sagt, er hätte aktiv nachhaken müssen, ob es hochgeladen worden ist.
- Es wird bemängelt, dass man vorher hätte darüber reden sollen. Es wird die Frage gestellt, ob der Vorstand die jetzt existente Kritik nicht vorher hätte absehen können. Ralf sagt, es sei verpasst worden, dass man in der Vergangenheit mehr miteinander redet.
- Ralf ergänzt, dass man gemeinsam beschlossen habe, dass gemeinschaftlich beschlossen worden sei, dass man das Gutachten nicht veröffentlicht. Chrissie sagt, es sei ein Paradebeispiel für die Art der Kommunikation im Vorstand, dass sich nur drei Personen insgesamt geäußert haben. Die mündliche Aussage vom Anwalt an Alex und Stephy sei gewesen, dass nicht alle zur Verfügung gestellten Informationen berücksichtigt wurden.
- Auf Nachfrage von DanielD erläutert Ralf, dass die Besprechung über das Gutachten via Mail stattgefunden habe. Ralf sagt, er habe den Fehler gemacht, dass er im Mailverkehr seine Meinung nicht kund getan habe, da seine Meinung durch Alex schon vertreten worden sei.
- Chrissie erläutert, was passiert wenn ein gate entsteht. Es war abgesprochen, dass man sich gegenseitig anrufe und sich gegenseitig informieren solle. Das sei auch wichtig, man solle genau das dann auch tun. Fizz merkt an, er habe angerufen und Chrissie sagt, dass Fizz gesagt habe, er hat schon mit der Presse geredet. Und das genau gehe nicht.
- Ralf geht auf die Frage von Uwe ein und berichtet, dass er Freitag abend das erste Mal von der Situation durch Chrissie erfahren habe. Er sei privat unterwegs gewesen und habe in der Situation, als es aus seiner Sicht intern war, absichtlich keine Informationen im Netz ausgeholt, da er mit seiner Familie unterwegs war. Sonntag abend habe er dann seine Mails geschickt. Er habe vorher gesagt, bei dringlichen Fällen solle man ihn anrufen. So hätte man das zeitnah klären können. Chrissie sagt, das durch die SMS "Grade explodiert alles" die Wichtigkeit ausreichend gewesen wäre. Ralf sagte er habe das so nicht wahrgenommen.
- Nixus fragte vorher welche Kompetenzen und Möglichkeiten hat die AG ÖA / Presseteam sich unabhängig vom Vorstand in der Öffentlichkeit zu äußern
- Ralf sagt über einen Anruf hätte das funktioniert. In der Zukunft solle das geschehen. Dafür sei der Vorstand da.
- DanielD sagt, dass dieser Vorgang praktikabel sei, denn das entspräche nicht der Beuaftragung, das Presseteam und die ÖA sei für den Landesverband zuständig und wenn man eine Notwendigkeit sehe, solle die ÖA eine Meldung rausgeben.
- Pakki sagte, er sei nervös gewesen, weil "die Luft immer dünner"wurde. Er habe mit Uwe Rücksprache gehalten und überlegt, ob was veröffentlich werden solle. Er habe Alex gebeten, sich öffentlich zu äußern, weil dem Presseteam der nötige Freiraum fehle. Alex habe zugesagt, sich zu äußern. Beim Meeting Montag abend seien 50 Leute anwesend gewesen. Man habe ein Statement gehabt, welches man hätte rausgeben können, aber es gab keine deutliche Mehrheit. Man könne auch im Pad (s.o.)sehen,dass das alles sehr anstrengend war. Pakki sagt, dass die ÖA nicht in der Lage war dem Presseaufgebot aktiv entgegenzuwirken.
- Nixus sagt er war sehr dankbar, dass Pakki die Inititative ergriffen habe. Er war der Meinung, dass Uwes Zustimmung notwendig gewesen wäre, nicht unbedingt die des Lavos.
Er sei auch der Meinung, dass der LaVo am Zug gewesen sei. Er sei selber zur Neutralität verpflichtet und mache da Kompromisse, das müsse sich nicht mit seiner Meinung decken. Es müsse richtig sein, wahr sein und einen Informationsgehalt haben.
- Uwe sagt, dass er als Pressesprecher bei einem solchen brisanten Fall nicht ohne zustimmung des Vorstands aktiv werden möchte. Nixus ergänzt, dass er kein Problem damit gehabt hätte bei nicht Erreichbarkeit eigenständig zu handeln.
- Wako sagt, dass das Problem schon im Januar bestanden habe. Ihr sei es wichtig zu wissen, wie die einzelnen Vorstandsmitglieder im Januar reagiert haben. Des weiteren sei es auffällig, das die halbe AG ÖA das Wochenende gearbeitet habe, die Vorstände aber für die Basis unsichtbar gewesen sei. Ebenfalls wirft sie die Frage auf, wie man reagieren könne in einer solchen Situation.
- Ralf erklärt, dass er Alex Meinung zum Thema Gutachten vertritt.
- Es wird die Frage gestellt, wie es zu der Aussage kommt, dass der Pressesprecher Kontakt aufnehmen solle, wenn Freitag zumindest Teile des Vorstandes informiert waren.
- Uwe erläutert die Wege, wie man an die Öffentlichkeit treten könne und erklärt die Probleme, Einzelmeinungen einzubinden, da es sich um einen Diskussionprozess handele.
- Harald sagt, normale Veröffentlichungen wie Blogs und ähnliches seien eine Sache, eine andere Möglichkeit sei ein offener Brief, wie es die JuPis gemacht haben. Das sei die Methode, die wahrgenommen werde, um einen Teil der Meinung der Basis auszudrücken.
- Hollarius merkt an, dass Achim und er gebloggt haben, dass auch MDL gebloggt haben. Es wurde Krisenmanagement "erfleht", es sei aber nichts passiert. Das Statement sei "brühwarm" , die FAQ sei Politikergewäsch und habe nichts mit Piraten zu tun. Die ganze Art, wie vom Vorstand aus damit umgegangen worden sei, sei unklar. Er möchte klare Worte haben, von offizieller Stelle im Idealfall, wie zB Wahlleiter. Das Gutachten hätte auf jeden Fall zu Wahlergebnissen auf der AV Pampa geführt. Es hätte bei Veröffentlichung Diskussionen gegeben, aber genau diese hätte man aushalten müssen.
- Nixus stimmt Hollarius zu und sagt, dass das Kernproblem sei, dass der Vorstand der Meinung sei, es gebe Informationen, die man der Basis nicht zumuten könne. Das sei im Kern das Problem und dazu habe er bisher nichts gehört.
- Fizz sagt, man habe nicht die Basis für dumm gehalten, sondern den Gutachter. Nixus fragt nach, wo denn dann das Problem gelegen habe das Gutachten mit genau diesem Statement zu veröffentlichen.
- Chrissie sagt, das wäre ihr Wunschvorgehen gewesen. Stephy habe gesagt, man wolle sich mit dem Gutachter noch mal zusammensetzen; das sei aber nicht passiert. MarkusK merkt an das Gutachten sei schlecht präsentiert worden. Er habe sich nicht die Frage gestellt, ob man das anfechten könne und nicht pragmatisch gedacht. Er habe sich nicht die Zeit genommen, sich die Rechtsprechung anzusehen, oder wie man das prüfe.
- Nixus kritisiert das Verhalten; er sei sicher, dass die Liste Bestand haben wird, darum gehe es aber nicht. Es habe einen Interessenskonflikt gegeben bei den Leuten, die an der Entscheidung beteiligt waren und kandidiert haben.
- Uwe fasst zusammen, dass das Thema ausgiebig besprochen wurde, aber noch nicht beendet ist und dass außerdem Konsequenzen bisher nicht da sind. Ein "wir machen es in Zukunft besser" sei keine Konsequenz.
Termine
April
- 04.04. WP Team Mumble Treff
- Termin WP Mumble neuer Termin, da Mittwoch, 27.2. verschoben wurde
- Wahlkampfblog der LK wurde gestartet: http://blog.piratenpartei-nrw.de/wahlkampfblog/
- Uwe wird neuen Terminvorschlag mit den Interessenten machen. --> Pakki, Martin, ebi, Uwe, (eiself)
- Neuer Termin 4.4. 19.30 Mumble
- 07.04. Weltgesundheitstag
- PM nächste Woche -> schreibrephorm & mcweijers anschreiben (pakki)
- Erledigt, PM kommt
- 09.04. Interview mit BuBernd
- Tobi hat am 9.4. einen Podcasttermin mit Bernd vereinbart und bittet um Unterstützung
- Tobi schreibt das auch auf die ML und bittet das ÖA-Team und alle, die Interesse haben, um Hilfe, Pad folgt
- 13./14.04. Rhetorikseminar, noch ca. 16 Plätze frei
- 14.04. Bestandsdatenschutz-Aktionstag
- s.o.
- http://piratenpad.de/p/BDA-Mobi
- http://piratenpad.de/p/FlyerBestandsdatenauskunft
- Oder auf unserer Info-Seite: http://bestandsdatenauskunft.de/?p=128
- Ansprechpartner sind kattascha & pakki, pirate_slash
- Frage: zentrale große Aktion in NRW oder viele lokale Veranstaltungen?
- 14.4. Bundesweite Demos
- 27.4. Bundesweite Demos
- alles Weitere zu Demos in NRW planen wir in folgendem Pad:
https://nrw-presse.piratenpad.de/bestandsdaten-demo
- Im Moment gibt es einen Umlaufbeschluss im Vorstand zum Druck einer Sonderausgabe des Kompass. Ziel ist eine großflächige Verteilung.
- Die SG Gestaltung hat Flyer designed ( 8 Euro/300St. im PShop), zusätzlich wird es S/W Versionen geben, als editierbares PDF.
- Bruno Kramm hat (mit pakki und Johannes Ponader und anderen) ein Video produziert: http://www.youtube.com/watch?v=EviInxADChU bitte verbreiten, teilen uswusf.
- GooglePlus Profilbild:
- Das NebelhornRadio plant eine Live-Sendung über mehrere Stunden, live von den entsprechenden Orten zu übertragen. Schon im Vorfeld sollen einige Beiträge dazu laufen.
- 17.04.: NSU-Prozess beginnt, von Demos begleitet; Statements? (Anknüpfungspunkte Verfassungsschutz, Transparenz, Fremdenfeindlichkeit, ...)
- 20.04. 420 (Cannabis-Tag?)
- http://www.kleiner-kalender.de/event/420-cannabis-tag/21540.html
- Es scheint in Deutschland keine größeren Aktionen zu geben. Primär USA-Thema:
- http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.marihuana-tag-4-20-oder-das-grosse-kiffen.a382d4c0-4b56-45e1-b158-3f21fc9fe9e7.html
- 20.-21.04. Bund-Länder-Pressetreffen Potsdam
- War länger geplant, Anita hat eine Mail geschickt.
- Christopher kann teilnehmen
- Ob Uwe teilnehmen kann, klärt sich in den nächsten Tagen.
- Britta muss organisieren, dass sie Dienst tauschen kann.
- ggf. Harald, wenn er in Wahlkampforga nicht eingebunden ist
- Wutze würde evtl. auch gern mit kommen - Interesse wegen Podcasts fürs Krähennest und NebelhornRadio
- 20. und 21.4. Schulungswochenende für Direktkandidaten
- Presse-, Kamera- und Interviewtraining, politische Rede schreiben & halten, etc.
- angedacht für Listen- und Direktkandidaten
- finanzielles GO muss noch mit dem LaVo geklärt werden
- hat mit der Fraktion nix zu tun
- Alle weiteren Unklarheiten werden im Laufe der Woche bis zur nächsten Sitzung beseitigt
- Jens schlägt vor, dass man das aufgrund der aktuellen Situation vertagt
- Jens fragt die Dozenten an, ob sie am Tag der ÖA Zeit haben.
- 23.04. Welttag des Buches und des Urheberrechts
- 26.04. Welttag des geistigen Eigentums 2013
- 27.04. Demo BDA (s.o.)
- 27.-28.04.2013LPT NRW
- Hallenbesichtigung Mi 20.03. 18:00 - 21:00 Uhr
- Fotos: http://derfizz.de/s/url/92
- Akkreditierungstisch
- Presse-Einladungen müssen jetzt gemacht werden: Uwe bereitet bis morgen vor.
- Nachtrag: http://nrw-presse.piratenpad.de/309
- Extra Pressebesichtigung wären min. 44EUR/h
Mai
- 01.05. Tag der Arbeit
- 02.05. Internationaler Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen
- 03.05. Internationaler Tag der Pressefreiheit 2013
- 04.05.2013 Global Marijuana March - bundesweit Demos mit Piratenbeteiligung (Reden)
- Ist bereits in Planung, auch seitens der AG ÖA
- NRW: Beteiligung in Köln (Orga: Cannabis-Colonia) und Dortmund (Orga: Piratin Nadja)
- Andreas Rohde hält Reden auf beiden Demos in NRW
- PM in letzter Aprilwoche mit Statement von Andi vorbereiten
Bemerkung:
- 04.05. Hanftag-Demos in NRW
http://hanfverband.de/index.php/nachrichten/aktuelles/2015-der-global-marijuana-march-in-deutschland
- Andi wird voraussichtlich in DO einen Redebeitrag haben, und Andreas in Köln. Nadja wird versuchen die Zeiten so zu takten, dass nacheinander ein Besuch in DO und dann Köln möglich ist.
- Weitere Planung findet auf der Mailingliste statt und wird hier dokumentiert:
- https://drogenpolitik.piratenpad.de/Hanftag2013
Quelle: https://drogenpolitik.piratenpad.de/2013-03-17--Mumble-Protokoll Da ist was an mir vorbei gegangen! Gruß Andreas alias Bestenfalls
- 04.05. EU Protesttag Gleichstellung
- Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
- http://www.kobinet-nachrichten.org/cipp/kobinet/custom/pub/content,lang,1/oid,31003/ticket,g_a_s_t?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter
- Interview geplant -> Ulrike Pohl sunmoonstars97/Kueppie
- 4./5. Mai Europäischen Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
- 05.05. Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit
Behinderung 2013
- 15.05. Internationaler Tag der Familie
- 17.-20.05. (Pfingsten) CSD Düsseldorf
- Ort: Wie jedes Jahr am Apolloplatz/Wiese beim KIT, Düsseldorf Innenstadt
- Homepage: http://www.csd-d.de/de/
- http://wiki.piratenpartei.de/CSD/D%C3%BCsseldorf/2013
- 24.-26.05.Verkehrswendekonferenz
- Zur Info: 24.05.2013-26.05.2013 – Verkehrswendekonferenz (ÖPNV) der Fraktion in den Räumlichkeiten der Fachhochschule Düsseldorf, demnächst gibt es Flyer ( https://www.dropbox.com/sh/mqukjn7d9dek1bp/9htnsEvKJt ) und Plakate. Pad: https://20piraten.piratenpad.de/Verkehrswendekonferenz
- 25.05. Tag der AGÖA
- (Vorschlag von Chrissie) Wer? Wann?
- Britta, Wutze, Radbert, Backschafter, pakki
- http://nrw-presse.piratenpad.de/20130401-Tag-der-Oeffentlichkeitsarbeit
- es gab ein Treffen am 1.4., der Tag der ÖA soll am Samstag, 25.5. in der @Berti149 stattfinden; der Termin wird eingetragen
- Die AG ÖA soll vorgestellt werden, Radbert möchte einen Vortrag zu PR Konzepten halten, Chrissie einen Vortrag "How to PM" (Chrissie hat im Pad noch mal ergänzt, was der ursprüngliche Inhalt des Vortrags ist. Kann auch gekürzt werden), Pakki einen Vortrag zu Social Media
- Zielgruppe primär Pressesprecher aus Kreisen/Kreisverbänden
- Die oben genannten kümmern sich um Einladung und Organisation
- Vorstellung der Veranstaltung auf dem nächsten LPT
Juni
- 01.06.: Erneuter "International Day of Privacy" (#IDP13) angekündigt
- s.o.
- Wird nächste Woche geklärt
- 20.06.2013: Demonstration "Menschenrechte von Cannabispatienten"
- Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin (ACM) und das Selbsthilfenetzwerk Cannabis Medizin (SCM) rufen auf zu einer Demonstration am 20. Juni 2013 in Bonn: "Die Menschenrechte von Cannabispatienten achten!"
- http://www.cannabis-med.org/german/acm-mitteilungen/ww_de_db_cannabis_artikel.php?id=123#1
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