NRW:2012-12-05 - Protokoll Köln AK Kommunal
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: AK Kommunal der Piratenpartei Köln Ort: Brauhaus am Kloster, Brühler Straße 108, 50968 Köln – Raderberg Datum: 2012-12-05 Uhrzeit: 20:00h
Moderation & Protokoll
Moderation: Thomas Hegenbarth]
Protokoll:Odile Salms
Anwesend
- Thomas Hegenbarth
- Odile Salms
- Yvonne Plum
- Babak Tubis
- Hartmut Misgeld
- Tim Scheuch
- Barbara Richter
- Lisa Gerlach
- Harald Paul
- Antje Bertelsmann
- Klaus Beutelspacher
- Andy Gärtner
- Felix Coeln
- Helmut Feld/ Gast
- Dieter Neef/ Gast
- Tom Geffe
Beginn:20:15
Godorfer Hafen: Besuch von Aktivisten
- Besuch von Helmut Feld und Dieter Neef mit Info um die intransparenten Entscheidungen und Plän zum Godorfer Hafen: Darstellung der Arbeitsweise und Rechereche (Verifizierung von Plänen und Angaben unter anderem durch Google Earth !^^), Umschlagszahlen und Partikularinteressen der Hafenbetreibergemeinschaft, mangelndes Feedback der Stadt, Subventionsumfang des geplanten Projekts. Gutachterfoo, Widersprüche, Etatwahnsinn. Zitat: "Man hat uns schon gefragt: wann hört ihr denn mal auf?" Standpunkt der Besucher- gar nicht. Steter Tropfen höhlt den Stein, um an bestimmte Zahlen zu kommen, haben die Akivisten schon Jahre am Stück "genervt". Die Mitglieder der Ausschüsse werden von unseren Gästen entlastet: gefangen zwischen schuldloser Inkompetenz und Zeitmangel: schwierig, Situationen zu beurteilen.
- Aussichten: SPD Beton...
- Moratorium (*fill in*)
- Seinerzeitige Subventionsbetruganzeige gegen HGK: Bericht
- http://www.suerther-aue-retten.de/
Team Kalkberg
- Artikel in der Stadtrevue: basierend auf PM von Tim Scheuch.
Hartnäckigkeit und der gute Verlauf der Aktionen um das Waldbachviertel brachten flott Ergebnisse. Unsere Pressesprecherin Yvonne zeigt die Belegexemplare rum und berichtet über die Kommunikation mit der Presse. Totholzarchiv wird angeregt: ein Platz dafür wird gesucht. Thomasheg will sein Papier von früher dann auch gern da abwerfen.
Team Internetstadt
- folgt
Team Mülheim
- Sitzung (Bezirksratssitzung) quasi diesmal nicht verfolgt, weil das Team aus Zeitmangel nicht zur Verfügung stand. Evtl. Nachtrag im Pad nach Rats- PDF
Team Verkehr
- Beim nächsten Arbeitsstammtisch ist bitte die Designentscheidung fällig- Meinungsbild zu den 2 Versionen/Verkehrsflyer. Liegen dann mit den Piraten-CI konformen Schriften als Dummy und als pdf/verlinkt im Stammipad vor. Arbeitspad ÖPNV: Seite im Moment etwas schlummrig.
Ratsarbeit
- Yvonne war beim Ausschuß Kunst und Kultur: Quartalsbericht, Wallraff-Richartz-Museum
Unternehmensstruktur/Erläuterung: eigenwirtschaftliche Struktur, Yvonne befürchtet Zurückstellen des Bildungsauftrags durch Profitmaximierung (Blockbuster-Ausstellung als Geschäftsmodell und Umsetzungsideal) Verwaltung wird allerdings damit "verdoppelt", Museumsangestellte und Stadt wirken im Sandwich-Prinzip... Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Vorstellung des zweieinhalb-Mann/Frau Teams und ihrer Pläne für die Zukunft
Stadtentwicklung
- vertagt auf nächstes Mal
Porz
- folgt
Sonstiges
- Plakat-Ausstellung zum Wahlkampf der Piraten in Niedersachsen von Lisa Gerlach angeregt, Idee wird noch weiter beleuchtet.
- Lisa Gerlach weist auf den Paperstorm gegen INDECT am 8.12.2012, 14 Uhr am Bahnhofsvorplatz, hin. Die Aktion erfolgt wie bei den letzten 4 Kölner STOPP INDECT Aktionen in Zusammenarbeit mit der Anonymous Zelle Köln. Ein Budget für Flyer wird besprochen, 2.500 Exemplare werden durch Lisa angefertigt und gedruckt. Es handelt sich um eine Aufwandsspende.
- Thomas erschrenkt den AK mit Papierziegelstein namens "Tischvorlage", der oft kurz vor knapp vor Entscheidungen verteilt wird. Undemokratiemoment entsteht durch ein Zeitfenster, in dem sich keiner auch nur grob einen Überblick über die Fakten verschaffen kann. Klarmachen Zum Ändern- spätestens, wenn wir im Rat sind.
- Eindruck von Thomasheg vom Vernetzungstreffen in Aachen: große Runde, konstruktive Gespräche; bei Rückfragen bitte gern an Thomas wenden.
Schluss 22:20
Nächster Termin
Was: AK Kommunal der Piratenpartei Köln Ort: Brauhaus am Kloster Datum: 2012-12-19 Uhrzeit: 20:00h
Protokoll verfasst von: Odile Salms
Protokoll abgezeichnet von: