NRW:2012-09-25 - Protokoll Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Anwesend
- 3 Entschuldigt
- 4 Unentschuldigt
- 5 Gäste
- 6 Aufnahme
- 7 Genehmigung der Tagesordnung
- 8 Genehmigung des letzten Protokolls
- 9 Mitgliederzugänge/-abgänge
- 10 Offene Aufgaben
- 11 PMs
- 12 Die Sitzung wird hier um 01.15 Uhr beendet, die weiteren Punkte der Agenda werden im nächsten Treffen oder über die ML abgearbeitet.
- 13 Events/Aktionen
- 14 aus dem RT
- 15 sonstige Themen
- 16 Nächster Termin
- 17 Ende der Sitzung
Eckdaten
Was: Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit Termin: 2012-09-25, 21:00 Uhr (Sitzungsbeginn 21.06 Uhr) Ort: Mumble Leitung: * Achim Müller Protokoll: * Ebi und * Tobias Stephan
Anwesend
- Florian D.
- Achim Müller
- Kai Schmalenbach
- Tobias Stephan
- Ebi
- Holger Hennig
- Peter Klein
- Susanne Thomas
- Tobias Stephan
- Harald Franz
- Radbert Grimmig
- Bernd W. ab 21:45
- Uwe Stein ab 23:55
Entschuldigt
- Uwe Stein
- PatrickSchiffer
- Volker Neubert
- Engelbert Hagemeyer
- O. B.
- Daniel Düngel
- Christina Worm (Kofferpacken für Urlaub)
- Martin Zieroth
Unentschuldigt
- Andi_nRw
- Mike Nolte
- Tobias M. Eckrich
- Christina Worm
- Carsten Nyga
- Herbert Falk
- Dietmar Schulz
- Michele Marsching
- Robert Stein
- Sebastian Kreutz
- Ansgar Thüs
- Stefan Müller
Gäste
- samy
- Fizz
- Darkwind
- schreibrephorm
Aufnahme
Das Krähennest wird die Sitzung aufzeichnen und veröffentlichen.
Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird genehmigt. Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung
Genehmigung des letzten Protokolls
Das Protokoll vom 2012-09-18 wird genehmigt.
Mitgliederzugänge/-abgänge
Keine Mitgliederzugänge/-abgänge
Offene Aufgaben
- http://www.piratenpartei-nrw.de Website redaktionelle Bearbeitung
- Änderungsvorschläge wurden in einem Pad eingetragen mit der Nummer https://nrw-presse.piratenpad.de/237.
- Es wird eine weitere Sitzung innerhalb 8 Tagen geben. Bis dahin sollen wir im Pad mitarbeiten.
- Der nächste Termin wird in der ÖA ML oder / und im Pad bekannt gegeben.
- ToDos aus Meeting 24.9. 20.30: geplante Änderungen sind im Protokoll-Pad vermerkt: https://nrw-presse.piratenpad.de/237
- hier jetzt in ÖA zu besprechen: Einbindung in Krähennest in NRW Seite
PMs
- PM Anti-Islam-Video
- Hintergrund, Bericht (Ali bei Phoenix)
- Pressespiegel
- keine große Reaktion seitens der Presse, positive in Kommentaren und #fb.
- PM UrhG
- Hintergrund, Bericht,
- Uwe Stein, Daniel und acepoint haben am Donnerstagabend ein Extract erstellt und am Freitag eine PM veröffentlicht.
- Pressespiegel
- Die PM ist in den großen Medien (außer Spiegel) verarbeitet worden.
- Diskussion über den Umgang mit Medien die augenscheinlich nur an Skandalen interessiert sind. Acepoint berichtet über die Presseresonanz auf das erste Papier zum Urheberecht von @schmidtlepps, seinen "Abgang" bei der #pc12.
- Hintergrund, Bericht,
- PM Beschlüsse dt. Juristentag vom 21.9.2012
- Grausige Beschlüsse ab S. 23: (O-Ton Corax: "Wo haben die so einen Mist beschlossen, auf dem Oktoberfest?" --> FunFact:Tagung war tatsächlich in München
- http://www.heise.de/newsticker/meldung/Juristentag-spricht-sich-fuer-Vorratsdatenspeicherung-und-Staatstrojaner-aus-1715156.html
- http://www.djt-net.de/beschluesse/beschluesse.pdf
- auf der Seite des DJT: "Bis heute greift der djt aktuelle Themen auf, stößt zentrale rechtspolitische Diskussionen an und bringt Gesetzgebungsverfahren auf den Weg." SOLLTE DAS NICHT DER BUNDESTAG, u. Bundesregierung und Bundesrat Gesetze vorschlagen? ANMASSUNG! Beispiel für Lobbyarbeit.
- Gesetzgebungsverfahren ist definiert durch GG und GOs des BT und BR
- Vorschlag: Der Verfassungsschutz sollte sich den DJT mal angucken...
- Verband sitzt in Bonn
- Vielleicht mal Einladung zu Diskussion mit Experten von uns?
- PM Bund : http://www.piratenpartei.de/2012/09/23/beschlusse-des-djt-zum-personlichkeits-und-datenschutz-im-internet/
- AG ÖA NRW wird keine eigene PM dazu verfassen. Wenn aber Reaktionen folgen, dann wird ggf. reagiert.
- PM Nichtraucherschutzgesetz (26.09.2012 ? im Landtag, 2. Lesung)-->verschieben?
- nur zur Erinnerung hier gelistet, siehe Protokoll vom 21.08.
- ist das hierzu relevant? http://www.scienceblogs.de/astrodicticum-simplex/2012/08/viel-passivrauch-um-nichts-die-piratenpartei-deutschland-und-die-pseudowissenschaft.php
- sind die Piraten-Positionen zum Thema Rauchen/Nichtrauchen problematisch? Nein, siehe Positionspapier des letzten LPT;OK, danke
- http://www.tageswoche.ch/de/2012_37/schweiz/458025/passivrauchen-schadet-nicht.htm?acid=9143 (als Beispiel für seltene anderslautende Presse)
- PM am Montag Nachmittag 24.9. auch von Seite des LV ; Zitat Andi_nRw (verschoben, da Abwarten der Ergebnisse der Anhörung wichtig)
- Es wird eine Anhörung am 26.09.2012 stattfinden, zu der Spezialisten eingeladen sind.
- http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MME16-47.html
- PM sollte eigentlich nach der Anhörung geschrieben und veröffentlicht werden, aber:
- Fraktion hat einen Änderungsantrag gestellt, der nicht dem Postionspapier des LV entspricht
- Diskussion und Abstimmung über den Änderungsantrag erfolgte im nichtöffentlichen Teil der Fraktionssitzung
- Informationen zu Inhalt des Antrags und Vorgehen der Fraktion erhielt Achim eher „zufällig“, weil er die geplante PM vorbereiten wollte.
- Reaktion unsererseits darauf? PM ist gestorben, Fizz wird das Thema auf dem Treffen LaVo/Fraktionsvorstand ansprechen.
- Kai Schmalenbach und später Daniel Schwerd sind während der Sitzung anwesend und erklären die Situation aus ihrer jeweiligen Sicht.
- "Dumm gelaufen und wenn man ehrlich ist, ist das nichts als ein Troll-Antrag" (Dave-Kay)
- Daniel Schwerd erklärt das Vorgehen der Fraktion mit „notwendiger parlamentarischer Taktik/Strategie.“
- "Bei Achim kommt heißes Wasser"
- Das Zitat lautet vollständig und korrekt: „Wäre ich ein Flötenkessel, würde ich heute zwar noch nicht pfeifen, es käme aber schon Dampf heraus!“ (Achim ;-) )
- Es hat sich eine über zweistündige, sehr lebhafte Diskussion entwickelt, in welcher der überwiegende Teil der Mumble-Teilnehmer die Beweggründe, Art des Zustandekommens und den Inhalt des (geleakten) Änderungsantrags kritisiert haben. Großer Beifall aller Telnehmer dafür, dass Dave-Kay und zwei Mitarbeiter der Fraktion bis zum Ende konstruktiv an der Debatte teilnahmen.
- Now shoot the Messenger ^^
Die Sitzung wird hier um 01.15 Uhr beendet, die weiteren Punkte der Agenda werden im nächsten Treffen oder über die ML abgearbeitet.
- EuWiKon 29./30.09.2012 im UPH
- Uwe Fr. Abend und Sa./So. vor Ort,
- weitere von ÖA NRW für Akkreditierung
- Ansprechp. nicht mehr Kai Gödde sondern Laura (@Schwarzblond)
- PM Dichtigkeitsprüfung
- Dichtigkeitsprüfung nennt sich jetzt Funktionsprüfung
- http://www.alles-dicht-in-nrw.de/
- O. B. besorgt bis Donnerstag die Rahmendaten (Gesetzesentwurf, 1. Lesung etc)
- Mail vom 14.06.12 von O. B. auf der Mailingliste [20piraten]: Links & mehr Infos (H-J Rohwedder ist Ansprechpartner in der Fraktion)
- Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-45.pdf
- Kurz: Fahrplandaten und OpenData [via Valentin/AK Bau und Verkehr]
- https://netzpolitik.org/2012/verpasste-open-data-chance-deutsche-bahn-schenkt-einzig-google-seine-fahrplandaten/
- http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-489.html
- Antwort zur Kleinen Anfrage sollte eigentlich jeden Tag kommen. Die 6 Wochen sind gerade rum (Oliver).
- Frage: Fraktions-PM oder Landes-PM? Gemeinsame PM (Oliver informiert)
Events/Aktionen
- Kand.Interviews im Krähennest als TO Punkt
- Bund/Länder Treffen am 1./2. 12.2012 in NRW, Düsseldorf -->
- Meltwater/Echobot
- Stand Kündigung?
- ist in Abstimmung? (Nachhaken Vorstand bzgl einer Entscheidung und Stand der Kündigung)
- Nutzung "verknüpfen" mit der Fraktion?
- mal Anschauen: emm.newsbrief.eu (Engelbert)
- Agendasetting-Konzept muss überarbeitet / weiterentwickelt werden
- wird auf nächste Woche verschoben
- Danielsan bzgl. GEMA agendasetting kontaktieren?
aus dem RT
sonstige Themen
- Antragskonferenz für BPT in Bochum in Dortmund gff. sonstige in NRW --> Nächste Woche
- dezentraler Antragskonferenztag in Süddeutschland angedacht, machen wir mit?
- Kalender für Anstehende Themen
- Bekannte anstehende Termine:
- 13.10. Aktionstag Vorratsdatenspeicherung
- 15.10. Anhörung Vorratsdatenspeicherung in Petitionsausschuss BT
- Bekannte anstehende Termine:
- Terminplanung ausbauen und verbessern
- Basis: http://kalender.piratenpartei-nrw.de/month.php ?
- Engelbert soll bitte den provisorisch angelegten öffentlich machen
Nächster Termin
Ende der Sitzung
01:15 Uhr