NRW:2012-09-07 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen
27. Sitzung 06.09.2012 - 20.00h
Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.
Teilnehmer:
- Axel Braun
- René Rottmann
- Melanie Kalkowski
- Elmar Hahn
- Odile Salms
- BabakTubis
- Robert Stein
- Michael Theine) ab 20.40
Bernhard Grosse-Frintrop ab 20:48
Gäste
entschuldigt
Tagesordnung=
TOP 0. Begrüßung, Formalia
- Sitzung um 20.08 h eröffnet durch: Melanie
- Aufnahme der Sitzung: Ja - Axel
- Grundsätzliches
- Protokoll wird durch alle erstellt
TOP 1 Nachlese Barcamp Essen
Axel berichtet kurz vom Treffen im UPH. Es wurde über die Fraktionsarbeit berichtet...Qualifikation, Pressearbeit,...anonyme Bewerbungen,...verdiente Piraten?...Auswahl von Mitarbeitern, Referenten... Kai erzählt von seinen Kriterien/Maßstäben... Kompetenz ausreichend? Softskills?
TOP 2 Orga
Zugriff auf den Request-Tracker: Melanie, Peter und Axel haben seit dem 24.08. wieder Zugriff. Robert hat keinen Zugriff. Elmar stellt sich zur Verfügung. Odile möchte auch mitarbeiten. Melanie freut sich über weitere Unterstüzung und Kai gibt es weiter zur AG Technik.
TOP 3Ausblick BPT November Programmpunkt
Protokoll Arbeitsstand RL vom 12.08.2012 http://piratenpad.de/p/nrw-ak-wifi-UPH-2012.08.12
Odile, Elmar, Axel gleichen unsere LTW Anträge mit den Anträgen von den Wirtschaftspiraten ab, bis 20.09.2012
http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten
TOP 4 Bericht aus der Themengruppenarbeit
http://piratenpad.de/p/NRW-AK-WiFi-+Themensammlung
Der Bundesvorstand hat beschlossen, die Administratoren des LiquidFeedback-Systems zu beauftragen, dass alle Satzungs- und Programmänderungsanträge, die sich im Bundesliquid am 01.10.2012 um 23:42 Uhr seit mindestens 72 Stunden in der Diskussionsphase befanden (also muss am 28.09.12 um 23:42 Uhr das Quorum erreicht sein), manuell eingefroren werden.
- Thema Gewerbesteuer Melanie und Odile und BGF
- Thema Krankenversicherung, Antragsgrillen ist bei den Wirtschaftspiraten ist geplant.
- Thema Wirtschaftsförderung, Restart mit Elmar und Kai
- Thema Nutzhanf
TOP 5 Verschiedenes
http://piratenpad.de/p/nrw-ak-wifi-Steuerhinterziehung Die Position des AK WFS zum Steuerabkommen mit der Schweiz wird auf unserer Wikiseite veröffentlicht.
- Bericht durch Melanie über Kommunalfinanzen Treffen mit Gelsenkirchener Kämmerer
- NRW-Haushalt spart jährlich durch Abbau einer Mittelbehörde 10 Mio. ein!
Es wird eine Behörde im Mittelbau der Finanzdirektion geschlossen, statt 2 OFDen gibt es küntig nur noch eine. Die Mitglieder des AK begrüßen diese Entscheidung sehr und wünschen sich dies auch in anderen Ressorts. Künftig keine doppelten Lottchen mehr! Die AK Mitglieder beschliessen, dazu eine PM herauszugeben und die AG ÖA zu kontaktieren. Dave-Kay übernimmt dies während der Sitzung.
- Hinweis auf das letzte Septemberwochenende (EuWiKon)
- Ein Teilnehmer verweist auf ein Treffen Mitte September zu dem Thema Kommunalfinanzen hin
TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Mumble-Sitzung am 20.09.2012 ab 20:00 Uhr
- Die Sitzung wurde um 22:09 Uhr geschlossen.
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von: Melanie