NRW:2011-03-24 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 24.03.2011

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 10.03.2011 angenommen.
    • Dafür: einstimmig angenommen
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele

  • Treffen mit Carsten zum Thema Tools und Verwaltung
  • Interview mit der PIRATEN Zeitung
  • Beitritt AG Öffentlichkeitsarbeit
  • PM Neuwahlen
  • Besuch Volker Pispers :)
  • tbc

Sonstiges

  • Anwaltsschreiben beantwortet.

Kai

Alexander

  • An der Buchhaltung für 2010 weiter gearbeitet.
  • Stammtische in Düsseldorf, Wuppertal und Mülheim besucht
  • Für die AG Koordination Bergisches Land die Inventur gemacht und einen Budgetplan entwickelt.
  • Im Wiki die Gestaltung für die Protokolle des Vorstands vereinfacht.
  • Diverse Anfragen im RT bearbeitet.
  • Infostand in Wuppertal durchgeführt.
  • PMs lokal/land geschrieben. (wurden nicht veröffentlicht)

Dennis

  • Vorbereitung LVor Sitzung
  • Durch ne Menge Tickets Gewühlt
  • Gespräche über Marina Kassel
  • Diskussionen zur BPT ORGA
  • Mit Nadine Belege Abgeglichen
  • Inventur AG Events NRW, Verwaltungskram etc.

Jörg

  • Eintritte
  • Austritte
  • Umzüge
  • Kommunikation bezüglich zentraler Akkreditierung auf dem BPT
  • Arbeiten an Twitter/identi.ca Integration ins Pressemodul

Nadine

Termin Sparkasse Mülheim bzgl. Kontoeröffnung Stammtischbesuch Wuppertal und Mülheim Mumblebesuch der Vorstandssitzung des KV Soest Buchhaltung 2010 (unter anderem Treffen mit Ralf) E-Mail bzgl. Inventar und Haushaltsplanung KV Rechenschaftsberichte


Carsten

Veranstaltungen & Termine

  • Erneuter Termin mit der Sparkasse Mülheim / Ruhr bezüglich Kontoeröffnung.
  • Stammtischbesuche (u.a. Wuppertal, Mülheim)
  • Livetreffen mit verschiedenen Vorstandsmitgliedern

Verwaltungs- & Routinearbeiten

  • Allgemeine Tickets im RT abgearbeitet.
  • Kontinuierlicher Abgleich zwischen dem Konto des LV und dem Datenbestand des Verwaltungsportals bezüglich eingehender Mitgliedszahlungen.
  • Vorbereitung Mahnwesen 2011

Verwaltungsportal

  • Fertigstellung des Pressemoduls für die Landesebene um den Ablauf der Versendung einer Pressemitteilung so weit wie möglich zu automatisieren. Die Unterorganisationseinheiten werden gerade eingebunden.
  • Zahlreiche Module weiterentwickelt.

Sonstiges

  • Anwaltsschreiben beantwortet.

Berichte Statistik

  • BAR-Kassenbestand
24.03.2011 - 1.307,62 €
  • Mitglieder
24.03.2011 - 1.912
  • GLS Konto
24.03.2011 - 208.842,11 €

Aus dem Request Tracker

#14772: Ladenlokal in Hagen

  • SPAM, wer schreibt eine Absage?
  • Michele kümmert sich drum.

#13876: Fwd: Wahlwelten 1/2011 - Landtagswahl 2010 Nordrhein-Westfalen

  • Wer kann sich darum kümmern?
  • vertagt

#14484: Antrag auf Unterstützung des JMSTV-Camp am 30.4

Ahoi,

hiermit beantrage ich 200€ für das JMSTV-Camp am 30.4 im UPH-Essen
http://openetherpad.org/jmstvcamp

Gruß
Kai

Fragen dazu an dich. Wofür genau sollen die 200€ verwendet werden?
Falls ihr damit Eintrittsgelder decken wollt, diese betragen nach meinem
Wissen 5,50 Euro und ihr rechnet mit 100 Personen. Das macht für mich,
denn ihr garantiert im Pad freien Eintritt, 550 Euro.
Ich sehe die Notwendigkeit dafür jetzt nicht, jedem einen freien
Eintritt zu ermöglichen. Einen Ermöglichungsfond würde ich aber im
Allgemeinen unterstützen. Ich halte nicht viel von der großen Gießkanne
und ein BGE finanziert durch die Partei werde ich auch nicht
unterstützen.

Ich begrüße zwar, dass wir andere Parteien in diesen Dialog einbinden
wollen, aber auch hier sehe ich nicht ein, warum wir für deren Anreise
und Versorgung aufkommen sollen.

Wie offen ist der Diskurs angesetzt? Soll auch die generelle
Sinnhaftigkeit einer gesetzlichen Regelung diskutiert werden, oder
schließt man sich der Auffassung der anderen Parteien an und legt dieses
als Prämisse fest?

Ich werde auf jeden Fall dabei sein, weil mich das Thema kolossal
interessiert. :) Das ist auf jeden Fall auch einer meiner Kandidaten für
einen Themenmonat.

Gruß,
-- 
Alexander Reintzsch

Abstimmung Dafür: Einstimmig angenommen Dagegen: Enthaltung:

#14768: Auflösung der AG Ruhr Ost

Hallo zusammen,
aufgrund der sich verbessernden informellen Vernetzung der Piraten im Ruhrgebiet sowie des deutlicher werdenden Missverhältnisses zwischen sinnvoller Arbeit und satzungsgemäßen Overhead sehen die Mitglieder der AG Ruhr Ost für die AG keine Zukunft in dieser formellen Ausgestaltung und möchte sie daher auflösen.
Um nicht speziell zu diesem Zweck eine beschlussfähige Versammlung einberufen zu müssen, haben die meisten Mitglieder ihren Austritt per E-Mail an die Mailingliste Ruhr erklärt. Dies dokumentiere ich hier kurz in der Reihenfolge der Mitgliederliste, wie sie auf der Wikiseite http://wiki.piratenpartei.de/AG_Ruhr_Ost zu finden ist.

Laut Satzung muss eine AG mindestens drei Mitglieder haben, was nun nicht mehr gegeben ist. Sollte sich die AG damit dennoch nicht aufgelöst haben, beantrage ich ersatzweise beim Vorstand die Auflösung der AG Ruhr mit sofortiger Wirkung. Die AG verfügt über kein Vermögen oder Inventar – abgesehen vom nun nicht mehr benötigten Mumble-Raum. Die Mailingliste Ruhr bestand bereits vor Gründung der AG und wird auch weiterhin benötigt.
Besten Dank schon jetzt. Für Rückfragen stehe ich jederzeit gern zur Verfügung, gern auch über die Mailingliste Ruhr.
MfG, at

Ahoi,

Ich stelle hiermit die Auflösung der AG Ruhr Ost nach §11 Abs. 1 der
NRW-Crewordnung fest.

Ich beauftrage Herrn Christian Gebel, als Sprecher der Arbeitsgruppe,
für die Umsetzung der Bestimmungen aus §11 Abs. 9 der NRW-Crewordung,
bis zum 31. März 2011 eine vollständige Liste aller Sach- und
Finanzmittel, die sich bisher unter Verwaltung der AG Ruhr Ost befunden
haben einzureichen. Es sind im Detail wenigstens alle Mittel zu benennen
und der Verbleib zu schildern. Diese Daten sind an den Landesvorstand zu
übermitteln (vorstand@piratenpartei-nrw.de).

Sollten Mailinglisten, Mumble-Räume, etc. eingerichtet worden sein, so
bitte ich auch darum, diese bei der Bundes-IT wieder abstellen zu
lassen, sollten diese nicht anderweitig genutzt werden.

Ich danke allen in der Arbeitsgruppe Ruhr Ost aktiv gewesenen Piraten
für ihr Engagenment und freue mich auf den Abschlussbericht, der
ebenfalls bis zum 31. März beim Vorstand, auf der Wiki-Seite der AG und
auch der Crewsprecherliste einzureichen ist.

Mit freundlichen Grüßen,
-- 
Alexander Reintzsch

Der LVor stellt fest, dass die AG aufgelöst ist.

Allgemeines

Marina Kassel 2011

  • Wer fährt hin? Nadine, Kai, Alexander, Jörg, Dennis, Achim am 10., Tobias und evtl. Daniel, evtl. Michele
  • Anmeldung bis zum 27.03.2011
  • Kostenübernahme? Reisekostenerstattung LV
  • Details Ticket #14500

Vorstandsarbeit im RT Stockt

  • Momentan liegen viele Tickets offen, die bereits erledigt sind. Antworten werden Privat Geschickt und die Tickets liegen da.
  • Genauso werden Tickets wild hin und her geschoben, Besitzer entfernt und dergleichen.
  • Ein Vernünftiges Arbeiten ist derzeit nicht möglich.
  • Es liegen über 50 Tickets offen, wo bei 90% davon fast nix passiert.

Der Vorstand wird jedes Mal sein Lesen durch Kommentar kennzeichnen, so dass klar ist, dass das Ticket zur Kenntnis genommen wurde. Ebenso kann Spam und Mist, sofort gelöscht werden. Es soll ein erstes Treffen im Anschluss an die Sitzung in Mumble stattfinden um die offenen Tickets zu besprechen. Im Raum Nicht-Öffentlich.

Finanzausgleich KVs

  • Wir sind Verpflichtet einen Finanzausgleich aus der Parteienfinanzierung für die KVs zu bilden. Wie auch immer dieser aussieht. Normalerweise Definiert dies die Satzung, die von NRW leider nicht.
  • Somit müssen wir uns Gedanken zu dem Thema machen.
Darf ich vorschlagen, einfach die gleiche Verteilung heranzuziehen, wie auch die Mitgliedsbeiträge verteilt werden? Also [Parteienfinanzierung]/[Landesmitglieder]*[KV-Anteil(Satzung)]*[KV-Mitglieder] an die einzelnen KVs zu zahlen? Es blieben dann 50% zur weiteren Verwendung beim LV und der Förderung der "Fläche" und der Anteil KV-Losen-Gebiete kann ebenfalls in die Regionalbufget fließen. [[Benutzer:Wastl|Wastl]]
  • Ansich keine Schlechte Idee, allerdings schwierig, da man dies auf jedes Mitglied runterrechnen müssen. Was ist beim Unterjährigen Eintritt? Die Formel wäre zu komplex um dies Umzurechnen. Dennis103

wird am Sonntag besprochen, vertagt bis dahin. Ein Beschlus wird ebenfalls Sonntag gefasst.

Anträge an den LVor

fsfe Petition

Datum
  • 25.02.2011

Antragsteller

Antrag Ich beantrage, der LV NRW möge die Petition der fsfe für die Entfernung von Werbung für proprietäre Software auf staatlichen Webseiten unterzeichnen.

"Petition For The Removal Of Proprietary Software Advertising On Public Websites" <http://fsfe.org/cgi-bin/pdfpetition.pl>.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag vertagt auf die nächste Sitzung

Nutzer "Captain" und die NRW-Liste

Datum
  • 23.03.2011

Antragsteller

Beschreibung: Ich machs kurz: Der Nutzer Captain, imho identisch mit dem Nutzer jotun, tritt immer weiter in dessen Fußstapfen. Ich kann recht viel ertragen, aber ob ich auf einer ParteiML "asoziale Kanaken" als Beschimpfung durchgehen lassen muss, weiß ich nicht.

Weg mit dem Dreck. Danke.

Antrag a) Analog der Beschlüsse zu Nutzer "jotun" vom 01.02.2011, bitte ich auch dem Nutzer "Captain" Hausverbot zu erteilen.
b) Sollte sich herausfinden lassen, dass der Nutzer "Captain" mit dem Menschen Christian K. alias jotun übereinstimmt, bitte ich um Überprüfung weiterer rechtlicher Schritte, da dieser sich dann dem erteilten Hausverbot widersetzt hat.

Beschluss des LVor'

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen: Michele, Kai, Alex, Dine, Jörg
    • Enthaltung:Carsten
  • Antrag angenommen/abgeleht/vertagt
Der Beschluss vom 24.2. wird nun endlich umgesetzt, durch Kai. Und es wird zugestellt.

Fahrtkostenerstattung Ralf Gloerfeld

Datum
  • 23.03.2011

Antragsteller

  • Nadine

Beschreibung:

  • Da bereits mehrfach Treffen für die Buchhaltung statt fanden und dies die nächsten beiden sind.

Antrag

  • Hiermit beantrage ich Fahrtkostenerstattung für Ralf Gloerfeld für den 25. und 26.03.2011. Gleichzeitig stellen wir hiermit fest, dass er an diesen beiden Terminen im Auftrag des LV NRW gehandelt hat.

Eigentlich muss hierbei nur die Schatzmeisterin abzeichnen, da ich den Antrag gestellt habe, sollte nur jemand weiteres mit abzeichnen. (Dine)

Beschluss des LVor Ralf wir hiermit beauftragt, die Reise zu Nadine anzutreten. Die Reisekosten werden ihm erstattet.

  • Abstimmung
    • Dafür:einstimmig angenommen
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

AG Events NRW

Antrags / Beschluss Datum
  • 01.02.2011 / 01.02.2011

Crew/PG/AG

Beschreibung/Antrag

  • Die AG Events beschließt: Wir schaffen eine Papierschneidemaschine für maximal 50€ an.

Abzeichnung LVor

  • Schatzmeister: Dine
  • Vorstandsmitglied: Dennis103, Alex

Crew Tux

Antrags / Beschluss Datum
  • 23.03.2011 / 15.03.2011

Crew/PG/AG

Beschreibung/Antrag

  • Claus beantragt die Kosten der FoeBuD-Flyer in Höhe von 35,90 Euro vom Crewbudget erstattet zu bekommen.

Abzeichnung LVor

  • Schatzmeister: Dine
  • Vorstandsmitglied: Dennis103

Crew Jambalaya Island

Antrags / Beschluss Datum
  • 23.03.2011 / 22.03.2011

Crew/PG/AG

Beschreibung/Antrag

  • Es wurde einstimmig beschlossen, einen Schirmständer anzuschaffen. Wert bis 20€.

Abzeichnung LVor

  • Schatzmeister: Dine
  • Vorstandsmitglied: Dennis103

PG Drachenboot 2011

Antrags / Beschluss Datum
  • 20.03.2011 / 08.03.2011

Crew/PG/AG

Beschreibung/Antrag

  • Die PG wird folgende Finanzanträge stellen um die Kosten der Veranstaltung stemmen zu können:
    • Startgebühr 200 Euro
    • T-Shirts inkl. eigenem Druck ca 250 Euro
    • Budget für Trainings ca 300 Euro
    • Budget für Verpflegung ca 50 Euro

Antragserweiterung von Michele: Es soll mehr Budget für Verpflegung genehmigt werden, da evtl. dadurch ein kleines Piratenfest veranstalten. Die PG soll sich noch weitere Gedanken machen, um daraus ein größeres Event zu machen.

Es wird daher über die Startgebühr, T-Shirts und Trainingsbudget abgestimmt.

Abstimmung LVor Dafür: Einstimmig angenommen Dagegen:

Enthaltung:

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

#14548: [Umlaufbeschluss] Unterstützung der Anti-Atom-Piraten

Datum
  • 12.03.2011

Antragsteller

  • Alexander

Beschreibung/Antrag 

Hiermit stelle ich den Antrag, dass der LV NRW sich als Unterstützer der
Anti-Atom-Piraten aufnehmen lässt.
Die Anti-Atom-Piraten kümmern sich um eine aktive Auseinandersetzung mit
dem Thema und haben sich auch außerhalb der Piratenpartei bereits einen
Namen erworben. Ihre politische Arbeit sollte auch durch unseren
Landesverband gewürdigt werden.

http://www.anti-atom-piraten.de/unterstuetzer/

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Alexander, Dine, Jörg, Kai, Carsten
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Dennis, Michele
  • Antrag angenommen

#14766: [Umlaufbeschluss] Beauftragung Besuch LPT Nds.

Datum
  • 18.03.2011

Antragsteller

  • Michele

Beschreibung/Antrag 

Ich beantrage den ersten Vorsitzenden, Michele Marsching, als Vertreter des LV NRW zum LPT Niedersachsen am 19.03.+20.03. in Delmenhorst zu schicken.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Michele, Dine, Dennis, Alexander
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

#14102: [Umlaufbeschluss] Postverteilung Liederbücher NRW

Datum
  • 25.02.2011

Antragsteller

  • Achim

Beschreibung/Antrag 

C. H. fragt an, ob wir die Verteilung der »restlichen« Bücher per
Post in NRW übernehmen könnten. Porto und Verpackung würden von den Musikpiraten
getragen. Ich halte das für eine gute Idee. 
 
Ich stelle dehalb den offiziellen Antrag, dass der Landesverband NRW die
Verteilung aller Bücher innerhalb NRW organisiert. Dort, wo nicht direkt oder
per Briefkasteneinwurf durch die lokalen Piraten verteilt wird, soll ein durch
den LV gesteuerter Postversand erfolgen.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Michele, Dine, Dennis, Alexander, Kay, Jörg
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

#14706: [Umlaufbeschluss] Vollstreckungsbescheid

Datum
  • 16.03.2011

Antragsteller

  • Nadine

Beschreibung/Antrag 

Ich beantrage daher, den Vollstreckungsbescheid abzgl. der gezahlten Beträge zu beantragen.Dies muss durch Dennis erfolgen, da er bereits derjenige war, der den Mahnbescheidbeantragt hat.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Dine, Alexander, Dennis, Carsten, Michele
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

#14562: [Umlaufbeschluss] Bürokrams

Datum
  • 13.03.2011

Antragsteller

  • Dennis / Nadine

Beschreibung/Antrag 

So nachdem ja hier eine Menge Umlaufbeschlüsse zum Thema Büro und Ausstattung kamen, dachte ich mir, wir machen mal nen Budget auf, um sich nicht täglich mit dem selben Thema Beschäftigen zu müssen.

Hiermit beantrage ich ein Budget i.h. von 250 € für Nadine zur Ausübung der Schatzmeistertätigkeit ( Bürozubehör, Porto, kleinkram u.s.w. )

Nachtrag von Nadine, nachdem der Antrag keine Zustimmung fand 

Ich beantrage ein Budget in Höhe von 100,00 € für Büromatarial bzw. allgemeine Schatzmeistertätigkeiten.

Beschluss des LVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Dine, Alexander, Kai, Jörg, Michele, Dennis
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
  • Antrag angenommen

Sonstiges

Michele berichtet

Sein Ausflug nach Delmenhorst (LPTNDS) war nicht so spannend. 66 Stimmberechtigte Piraten am 1. Tag zugegen. Schlechte Akkustik dort. Vorstand saß die ganze Zeit auf der Bühne. Orga war super. Drahflow war super Versammlungsleiter. Schneller als die eigene Tagesordnung. Bundesthemen bei den Anträgen. Michele hat Glückwünsche überbracht. Hat Kontakte geknüpft. Alles war schön und glücklich und überhaupt.


Neues Konto des LV

Bankverbindung: Sparkasse Mülheim Kontonummer 175087478 Bankleitzahl 362 500 00

Kurze Diskussion über die Beweggründe für den Kontenwechsel Die Abwicklung soll möglichst innerhalb von jahren stattfinden. Prüfung soll nach einem jahr stattfinden. Anschreiben an die Mitglieder in dem der kontenwechsel mitgeteilt wird. Eventuell zusätzliche Informationen darin unterbringen. Kreditkarte anschaffen? Classic-Card für 30€ Thema vertagen! Auf Sonntag!

Alexander ändert das im Wiki und macht eine Info, so dass auch auf anderen Seiten der Piraten in NRW diese Daten angepasst werden.


Dennis kommt um 22:35 Uhr zur Sitzung.

Bus Heidenheim

Aussagen von der AG Recht Es geht! Vorfinanzieren und Route festlegen. Fahrtpreis den Mitgliedern mitteilen. KleinD hat Preise ermittelt 78er Bus 2445€ 96er Bus 3390€ jeweils plus Kosten für den Fahrer! (Hotel etc)

KleinD legt innerhalb einer Woche, bis Mittwoch, 30.03.2011, 16 Uhr, drei Angebote für Busfahrten nach Heidenheim vor.

Budget:

Antrag:

Es wird beantragt, für die Busfahrt für Heidenheim ein Budget in Höhe von 3.000,- € zur Verfügung zu stellen.

Abstimmung: Dafür:Einstimmig angenommen Dagegen: Enthaltung:

Buchhaltung 2010

Rechenschaftsberichte KV's erfordern noch Nacharbeit Es fehlen noch Rechenschaftsberichte vom KV Münster und KV Kleve. Kai wird sich mit Münster in Verbindung setzen und Michele mit Kleve. Buchhaltung 2010 an Bund kann nicht zum 31.03.2011 erfolgen. Gespräch mit Bernd Schlömer bereits gesucht, er wird sich morgen oder übermorgen noch einmal bei mir melden. Druckmittel evtl. bei den KV's eine Auflösung durch BPT.

Alexander wird die Kreisverbände dazu animieren sich eigenverantwortlich zu koordinieren und einen Erfahrungsaustausch für die Bewältigung der Verwaltungsaufgaben durchzuführen.


Termin Wirtschaftsprüfer

Vertretung von Frau Wichmann möchte die Unterlagen von 2009 haben. Fordert einen Termin mit Nadine, Dennis, Kassenprüfer, jemanden mit CiviCRM-Zugang und Bernd. Termin muss kurzfristig gefunden werden. Nadine kümmert sich um die Koordination des Termins.


Nächster Termin

  • 07.04.2011 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:52 Uhr

Arbeitspad: [2]

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