NRW:2011-03-10 - NRW Vorstand

Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 10.03.2011

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Organisatorisches

• Datum: 10.03.2011
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: Alexander Reintzsch
• Protokollant: Michele Marsching

Anwesende

• Michele Marsching
• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn

entschuldigt abwesend

• Dennis Westermann (Krank)

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 24.02.2011 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür: Michele, Kai, Carsten, Dine, Jörg, Alexander
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele

• Buchhaltungssoftware evaluieren Teil 2
• Korrespondenz mit Bernd wg. "Finanzskandal"
• Stammtischbesuche Mülheim, Essen
• Besucher Gründung "PG Struktur" UPH Essen
• Entmüllung RT "Kontakt" weitergemacht
• Aktion Liederbücher Ansprechpartner-Suche lokal
• Datenschutzanfrage DSB Berlin wg. Ex-Mitglied
• in diesem Zug: Briefpapier NRW "umgebaut"
• Anfragen Orange Hilfe
• Anschreiben LV Nds. und Sachsen
• Noch mehr Entmüllung RT
• Besuch Stammtisch Mülheim
• Ideengeber Presseverteiler NRW für Carsten
• t.b.c.

Kai

• KMV Düsseldorf (Initiierung AG Bürgerportal Düsseldorf)
• Stammtisch Bochum (Treffen mit Ernesto Ruge(Grüne)
• Korrespondenz Schatzmeister der KVs
• gefailte PM
• Sondertreffen AG ÖA
• Düsseldorfer Crews in der Verwaltung (Hilfe für Andre)

Alexander

• Portal für Liederbuchverteilung geschrieben. [1]
• Stammtisch Lemgo besucht
• Mit A.R. gesprochen
• Netiquette weiter ausgearbeitet, steht kurz vor Überprüfung durch orange Hilfe
• Protokoll des LPT 2011.1 durchgesehen, wird morgen zur Unterschrift verschickt.
• Nadine bei der Buchhaltung untersützt.
• Themenstammtische zum Thema Sozialpolitik angefangen zu initiieren.
• Arbeiten im Wiki

Dennis

• Da ich Krank geschrieben bin nicht viel
• Sitzung/Protokoll Pflege
• RT Aufräumt ( fehlt noch einiges )
• Mit dem Thema Bankkonto beschäftigt

Jörg

• Bearbeitung Austritte
• Bearbeitung Umzüge in andere Bundesländer
• Aufräumen RT
  • Rückläufer von E-Mails gesammelt um diese zu Korrigieren und im RT wieder was sehen zu können.
    • E-Mail Adressen falsch.
    • E-Mail Konto voll.
• Absprache betreffend zentraler Akkreditierung BPT

Nadine

• sehr viel Buchhaltung inkl. Arbeitstreffen hierzu
• Termine Shurgard
• Termine Sparkasse Mülheim bzgl. Kontoumzug
• Gründung PG Drachenboot 2011
• Stammtische
• um GLS gekümmert
• Telefonat Bernd

Carsten

Sorry für den nicht abgegebenen Bericht im letzten Protokoll. Ich fasse in diesem dann nur die wichtigsten Tätigkeiten der letzten Wochen zusammen, damit es nicht zu viel und zu unübersichtlich wird.

Veranstaltungen & Termine

• Mehrere Termine bezüglich Einrichtung eines Lagers bei Shurgard
• Mehrere Termine mit der Sparkasse Mülheim / Ruhr bezüglich eines Wechsels.
• Gründung PG Drachenboot 2011
• Gründung PG Struktur (später Gast ;))
• Stammtischbesuche (u.a. den Ruhrgebietsstammtisch)
• Live- & Arbeitstreffen des Vorstands

Verwaltungs- & Routinearbeiten

• Allgemeine Tickets im RT abgearbeitet.
• Etliche eMails geschrieben & Telefonate zu den verschiedensten Themen geführt.
• Kontinuierlicher Abgleich zwischen dem Konto des LV und dem Datenbestand des Verwaltungsportals bezüglich eingehender Mitgliedszahlungen.
• Mehrere Crewchecks.
  • Leider ist die Zahl der Crews dabei auf 35 gesunken.

Verwaltungsportal

• Es sind bis jetzt rund 41% aller NRW Piraten im Verwaltungsportal angemeldet.
• Entwicklung von Modulen um die Crews, die Crewprotokolle & Finanzbeschlüsse über das Portal abzuwickeln - Details kommen dazu noch per eMail über die Crewsprecherliste.
• Entwicklung eines Pressemoduls für die Landesebene um den Ablauf der Versendung einer Pressemitteilung so weit wie möglich zu automatisieren. Auch die Unterorganisationseinheiten werden dieses zukünftig nutzen können - Details werden den Unterorganisationseinheiten noch mitgeteilt.

Sonstiges

• Beschaffung von Material für die Verwaltung und das Lager.
• Kommunikation mit der GLS Bank nach Onlinebankingsperrung.

Berichte Statistik

• BAR-Kassenbestand

  23.02.2010 - 1.352,92 €

• Mitglieder

  10.03.2011 - 1.906

• GLS Konto

  23.02.2011 - 223.611,95 €

Aus dem Request Tracker

#14288: Creweigentum --> KV Eigentum

Moin

Unsere Crew (Tortuga Crew) würde gerne die Button-Maschine an den KV
Bochum übertragen, damit diese allen Bochumer Crews zur Verfügung steht.

Ob das geht und wenn ja wie, ist uns unklar. Sofern es möglich ist,
würden wir dies gerne tun.

Juristisch betrachtet würde hier Eigentum des LV an den KV übertragen.
Ich vermute hierzu bedarf es ein Organ Beschluss, habe aber ehrlich
gesagt keine Ahnung.

Sagt uns doch bitte ob das geht, und was wir ggf. tun müssten. Einen
Crewbeschluss gibt es schon. Wenn also ein Vorstandsbeschluss ausreichen
würde und ihr diesen fällen würdet könnte dies bereits geschehen.

• Stellungnahme des LVor NRW

Die Entscheidung des Landesverbandes bezieht sich auf die Eigentumsrechte, nicht auf die Besitzrechte.

Antrag: Der Vorstand spricht sich dafür aus, den Besitz der Maschine weiter in Bochum zu belassen.

Abstimmung:
Dafür: Kai
Dagegen: Michele, Alexander, Carsten, Jörg, Dine
Enthaltung:

#13892: Vorbereitung der Einladungen für den BPT

• LV NRW sollte eine Liste liefern und hat dies getan.

#14276: PGP-Key des NRW Vorstands

• Weiteres Vorgehen?

Alexander kümmert sich um das Zurückziehen des Key beim vorletzten Vorstand.

#14192: Kurze Anfrage: Innerparteiliche Demokratie bei den Piraten NRW

• Wer kann sich darum Kümmern?
  • Michele und Kai machen es nach der Sitzung

#10896: Mitbestimmung

• Wer kann sich des Themas Annehmen?
  • Michele wird ein paar "nette" Worte an den Antragsteller richten.

#14372: Anfrage um Unterstützung für Teilnahme am Kongress zum Grundeinkommen am 19. März 2011 im Zürich

• Dennis: So wie es aussieht, gibt es dort einen Kongress der zwar zum Thema passt, aber die beiden Mails klingen eigentlich nur nach Betteln nach Geld um daran teilnehmen zu können. Ich denke nicht, das wir einzelnen Mitgliedern/nicht Mitgliedern entsprechend solche Fahrten sponsoren sollten.

Antrag: Der Vorstand spricht sich dafür aus, dem Anfragenden seine Fahrt nach Zürich zu bezahlen.

Abstimmung: Dafür: Dagegen: Alexander, Michele, Dine, Jörg, Dennis Enthaltung: Kai, Carsten

#14332: Quo vadis Piratenpartei NRW?

• Möchten wir dazu noch irgendwas sagen? Öffentlich schreiben oder Reagieren?
  • Michele kümmert sich

Allgemeines

Dine berichtet

• AG Events hat Geldspenden gesammelt. Die sind bisher noch nicht beim LV-Konto eingegangen.
• Rechenschaftsberichte der KVs fehlen noch. Ein unerträglicher Zustand, da die Deadline am 15. März ist. Nur Bochum ist vorbildlich.
• Inventarlisten sind bisher nur unzureichend eingegangen. Es sind die Neuwerte, Datum der Anschaffung, die genaue Bezeichnung und Anzahl, bei gleichwertigen Gütern, anzugeben.
• Finanzplanung 2011 ist noch nicht konkretisiert. Es wird jede AG/PG/Crew aufgerufen eigene Wünsche und Vorstellungen zu äußern, die im Haushaltsplan einfließen könnten.
  • Toso organisiert ein Treffen im UPH in Essen.
• Protokoll vom LPT zeitnah von allen Vorständen unterschrieben, damit schnell das neue Konto eröffnet werden kann. :)
• Telefonat mit Bernd Schlömer (ist zzt im Urlaub), Schreiben Bundestag kommt am Wochenende

Michele berichtet

• NRW-Satzung soll als PDF erstellt werden. Es wird ein Freiwilliger gesucht. ^^

Alexander macht das.

• Frontseite der Wiki-NRW-Seite soll überarbeitet werden. Es wird ein neuer Text, ein ganz neues Statement gesucht. Aufgabe für die AG Öffentlichkeitsarbeit.
• Distanzierung von den Aussagen auf der NRW-Mailingliste soll in den Footer. Carsten kontaktiert Arndt.
• Ankündigungsliste wird gewünscht, in Form eines Mailverteilers. Opt-Out-Möglichkeit nur Schreibrecht für Vorstand NRW. Thema wird vertagt. Michele will demnächst einen Antrag stellen.

Abstimmung über eine nicht öffentliche Sitzung am Ende:

Dafür: Michele, Alexander, Carsten, Jörg, Dine, Kai Dagegen: Enthaltungen:

Begründung: schwebendes rechtliches Verfahren

Anträge an den LVor

CSD Köln im Juli 2011

Datum

• 26.02.2011

Antragsteller

• Gemeinschaftliche Einreichung durch Michael Barck und Mike Nolte für die AG Demo Squad Köln

Antrag/Beschreibung

Die AG Demo Squad Köln beantragt für die Durchführung der Teilnahme am
Christopher Street Day 2011 in Köln Finanzmittel in Höhe von 900 €.

Die AG Demo Squad Köln organisiert die Teilnahme am CSD in Köln und
arbeitet eng mit der AG Queeraten und der AG Events zusammen, um
Synergien mit den anderen geplanten CSD-Teilnahmen zu heben (z.B. bei
Ausstattung für die Infostände).

Begründung: Die Teilnahme am CSD im Jahr 2010 hat für die
Piratenpartei einen klaren Imagegewinn bedeutet. Wie sind auf großes
positives Echo unter den Teilnehmern dieser politischen Demonstration
gestoßen. Köln ist einer der zentralen CSD-Veranstaltungen in Europa
und wird von hunderttausenden Menschen, insbesondere aus ganz
Deutschland und dem angrenzenden Ausland, besucht.

Die CSD-Straßenparade sowie ein dreitägiger Infostand von Freitag bis
Sonntag bieten die Gelegenheit, die Piratenpartei und ihre Inhalte
einem großen Publikum zu präsentieren. Dies gilt neben den bekannten
Kernthemen insbesondere für die in Chemnitz beschlossenen
Programmpunkte zum Thema Familienpolitik, die gerade in der
CSD-Zielgruppe auf hohe Resonanz stoßen dürften.

Für die Teilnahme am CSD wird Unterstützung für folgende Ausgaben benötigt:

Teilnahmegebühr voraussichtlich: 180 €
LKW-Miete: ca. 110 €
Zwei bedruckte Lkw-Planen für die Dekoration: ca. 160 €. Die Planen
sind auf anderen CSD-Veranstaltungen 2011 und den Folgejahren
wiederverwendbar.

Der Restbetrag in Höhe von ca. 450 € wird unter anderem für die
Ausstattung des Infostandes mit Infomaterial und für Kleinteile
benötigt.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgeleht/vertagt

Budget Antrag AG Events NRW

Datum

• 10.03.2011

Antragsteller

• AG Events NRW

Antrag http://wiki.piratenpartei.de/Datei:NRW-AG-EVENTS-BUDGET-2011.pdf

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgeleht/vertagt

Wir stellen fest, dass hier noch Redebedarf besteht. Es ist kein Antrag, sondern eine Info! Daher keine Abstimmung

Finanzantrag für ein Piratenbüro in Aachen

Datum

• 08.03.2011

Antragsteller

• Thomas Gerger

Hintergrund

Thomas Gerger ist seit Herbst 2009 Ratsmitglied in Aachen. Wir haben einen aktiven AK Kommunalpolitik, der sich mindestens einmal in der Woche trifft um ihn zu unterstützen. Weiterhin gibt es in Aachen 5 aktive Crews und 2 AKs. Einige Piraten haben 5 Treffen in der Woche. Obwohl die Stadt Aachen verpflichtet ist, Thomas Sach-und Kommunikationsmittel entweder zur Verfügung zu stellen, oder entsprechend zu finanzieren, tut sie es nicht. Viele Gespräche und auch das Einschalten eines Anwalts haben bis jetzt kein Ergebnis gebracht. Weiter auf die Hilfe der Stadt zu hoffen ist für uns auf mittelfristige Sicht daher keine Lösung, vor allem da die städtischen Räumlichkeiten nicht für andere Parteiarbeit verwendet werden dürften und somit nur einen kleinen Teil unseres Raumploblems beheben würden. Unsere Arbeit wird dadurch sehr erschwert. Wir treffen uns in wechselnden Restaurants. Das kostet uns privat viel Geld und ist für interessierte Bürger abschreckend. Gerade für die vielen Aachener Studenten und Studentinnen ist das aus finanziellen Gründen sehr ungünstig. Die Atmosphäre ist einer konzentrierten Arbeit nicht förderlich. Platz für die umfangreichen Unterlagen der Ratsarbeit zu lagern ist ebenfalls knapp.

Was wir wollen

Wir wollen ein halbwegs zentral gelegenes Büro im EG/Ladenlokal anmieten. Wir bräuchten 20-40 qm, WC, Wasseranschluss. Das müsste so bis 500 EUR inklusive Nebenkosten zu bekommen sein. Dafür brauchen wir die Unterstützung des Vorstands. Vor allem als Unterzeichner des Mietvertrages als rechtliche Person. Inzwischen haben wir bereits ein Objekt im Zentrum ins Auge gefasst welches diesen Anforderungen entspricht. Es verfügt über 41 qm Bürofläche und einen kleinen Keller. Die Kaltmiete Beträgt 260 EUR, warm würden wir ungefähr 400 EUR bezahlen.

Vorschlag

• Aachener Piraten
  • Wir suchen ein geeignetes Büro.
  • Wir sammeln Spendenzusagen von Aachener Piraten.
  • Wir sammeln eine Spendenzusage von unserem Ratsmtglied.
  • Wir sammeln Finanzierungszusagen Aachener Crews. [Wir sind uns leider über das Crewbudget im Unklaren]
• Ziel ist mindestens die Hälfte der Miete für dieses Jahr zusammenzubekommen.
• Der Vorstand
  • Unterschreibt den Mietvertrag
  • Stellt die Kaution
  • Stellt sicher, dass die zweckgebundene Spenden entsprechend eingesetzt werden.
  • Trägt den Fehlbetrag in der Finanzierung.
  • Erklärt die Absicht das Piratenbüro in Zukunft zu erhalten.

Zahlen

Vom Vorstand benötigte Mittel würden dann wie folgt aussehen: 50% von 500 EUR für 8 Monate und eine Kaution. Maximal 3000 EUR sollte der Vorstand für dieses Jahr einplanen müssen, vermutlich aber deutlich weniger. Wir versuchen den Betrag durch Einwerbung von Spenden zu minimieren.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen/abgeleht/vertagt

Termin mit den Aachener um vor Ort die Sachlage einmal zu klären. Reisekostenantrag kommt von Michele

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

AG Koordination Bergisches Land

Antrags / Beschluss Datum

• 01.03.2011 / 28.02.2011

Lippe Crew

• Orga-Name(Beschluss: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2011-02-28_-_Protokoll_AG_Koordination_Bergisches_Land#Ausgaben)

Beschreibung/Antrag

• 80 Euro als Budget für max. sieben Wathosen (Anglerhosen)

Abzeichnung LVor

• Schatzmeister: Dine
• Vorstandsmitglied: Jörg

Pressewirksame Wupperreinigung.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

#13944: [Umlaufbeschluss] Anschaffung Drucker

Datum

• 28.02.2011

Antragsteller

• Nadine

Beschreibung/Antrag

Ich beantrage daher den oben Drucker Kyocera FS-C5100DN zu einem Preis in Höhe von 279,00 € zzgl. Versandkosten in Höhe von 7,90 € zu bestellen.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Dine, Kai, Jörg, Carsten, Alexander, Dennis, Michele
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

#14296: [Umlaufbeschluss]Toner für Drucker

Datum

• 04.03.2011

Antragsteller

• Nadine

Beschreibung/Antrag

> Für den Drucker "Kyocera FS-C5100DN" soll je eine Tonerpatrone für jede
> Farbe und Schwarz gekauft werden. Diese sollen stetig im Ersatz
> vorliegen und während der Lebenszeit des Druckers, bei Verwendung
> umgehend nachgekauft werden. Dabei soll möglichst ein günstiges
> Kaufangebot wahrgenommen werden. Das Budget für die erstmalige
> Anschaffung soll 250€ betragen.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Alexander, Dine, Dennis, Michele, Kai, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

#14328: [Umlaufbeschluss] Budget Steuerberatung

Datum

• 06.03.2011

Antragsteller

• Nadine

Beschreibung/Antrag

beim Aufarbeiten der Buchhaltung 2010 bzw. Übertragen in das Buchhaltungsprogramm sind
Fragen an Frau Wiechmann aufgetreten.

Ich beantrage daher, ein Budget in Höhe von 300 € zur Verfügung zu stellen, um etwaige Kosten
für Telefonate mit Frau Wiechmann zu decken.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Dine, Alexander, Jörg, Kai, Dennis, Michele
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

#14146: [Umlaufbeschluss] Buchhaltungssoftware

Datum

• 27.02.2011

Antragsteller

• Nadine

Beschreibung/Antrag

Ich beantrage daher die Buchhaltungssoftware MonKey Bilanz Standart zu einem Preis von 269,00 € anzuschaffen.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Dine, Alexander, Kai, Michele, Jörg, Carsten, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

#14102: [Umlaufbeschluss] Postverteilung Liederbücher NRW

Datum

• 25.02.2011

Antragsteller

• Acepoint

Beschreibung/Antrag

Ich stelle dehalb den offiziellen Antrag, dass der Landesverband NRW die
Verteilung aller Bücher innerhalb NRW organisiert. Dort, wo nicht direkt oder
per Briefkasteneinwurf durch die lokalen Piraten verteilt wird, soll ein durch
den LV gesteuerter Postversand erfolgen.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Dine, Alexander, Kai, Michele, Jörg, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

#14222: [Umlaufbeschluss] Ausstattung des NRW Lagers

Datum

• 02.03.2011

Antragsteller

• Carsten

Beschreibung/Antrag

hiermit beantrage ich die erste Ausstatung für das NRW-Lager anzuschaffen.
Bei der Ausstattung soll es sich um ca. 5 durchsichtige Plastikboxen
handeln um Aktenordner und andere Unterlagen vernünftig verstauen zu
können. Bei IKEA kostet eine Box (Fassungsvermögen 65l) ca 9 Euro.
Zusätzlich dazu sollen 2 - 3 Rollbretter angeschafft werden um später
besser die im hinteren Teil des Lagers befindlichen Kisten erreichen zu
können. Die Preise hängen von der Qualität ab und können zwischen 20 und
50 Euro pro Stück liegen. 

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Carsten, Dine, Jörg, Michele, Dennis, Kai, Alexander
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

#13796: [Umlaufbeschluss] Shurgard

Datum

• 15.02.2011

Antragsteller

• Carsten

Beschreibung/Antrag

Hiermit beantrage ich die Anmietung von 3 qm Lagerfläche bei der Firma
Shurgard in Mülheim an der Ruhr.

Weitere Informationen: Da es Tagespreise sind, können wir den exakten
Betrag für die Anmietung noch nicht festlegen. Der Orientierungswert ist
85 Euro pro Monat. Dazu kommen 10 Euro (fix) Versicherungsgebühr
(Versicherungswert 2.500 Euro) im Monat und einmalig 20,29 Euro für die
Bereitstellung des / der Schlüssel. Wir werden ein Rabattangebot
wahrnehmen und somit 10% auf die Mietaufwendungen erhalten.

Sollte es nur einen Schlüssel geben, verbleibt dieser bei der
Schatzmeisterin, sollte es einen weiteren Schlüssel geben, übernimmt
Carsten diesen.

Beschluss des LVor

• Abstimmung
  • Dafür: Michele, Carsten, Dennis, Kai, NewJorg, Dine
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• Antrag angenommen

Sonstiges

• Themenstammtische
  • Sozicamp im nächsten Monat (vorab Stammtische zu sozialpolitische Themen + das Sozicamp) Interessenten bitte bei Alexander melden. alexander.reintzsch@piratenpartei-nrw.de
  • Stammtische gesucht für solche Veranstaltungen
• Nächster Landesparteitag
  • Wann er ist er geplant.
  • AG Events möchte im Voraus planen
  • Vorher müssen die Finanzen gerade gezogen werden
• Tag der Programmatischen Arbeit
  • wird wieder aufgegriffen
  • Andre, Kai und Alexander kümmern sich um die Orga
• Vorstands-Wishlist
  • Vorstand soll sich mal um ihre Kommentare kümmern
  • http://piratenpad.de/wishlistvorstandnrw in der nächsten Vorstandssitzung besprechen

Nächster Termin

• 24.03.2011 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• 22:40 Uhr

Arbeitspad: [2]