NDS:Osnabrück/Protokoll/2013-04-16 - Vorstandssitzung
Vorstandssitzung 2013-04-16
Beginn: 20:05
Anwesende stimberechtigte VS-Mitglieder
- Christian Nobis
- Ralph Haase
- Thomas Gerwert
- Angelika Schürmann ab 20:25 Uhr
- Florian Lang
- Falk Landmeyer
Versammlungsleitung: Christian Nobis
Protokoll: Florian Lang
TOP 1: Genehmigung letztes Protokoll
- Text:
- Genehmigung des Protokolls vom [2013-04-16]
: Falk Landmeyer, Ralph Haase, Thomas Gerwert, Christian Nobis, Florian Lang
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -
TOP 2: Beauftragung Wahlkampfkoordination BTW KV Osnabrück
- Text:
- Der Vorstand möge einen Wahlkampfkoordinator für den KV OS benennen.
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Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: GO Antrag auf Vertagung. Angenommen.Vertagt auf nächste Woche. Falk übernimmt die Aufgabe kommisarisch.
Verantwortlich: Thomas Gerwert
Termin 2013-04-16
Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/10392
TOP 3: Organisation eines Strategie Regionentreffen bzgl. Bundestagswahl
- Text:
- Zusammen mit den umliegenden KVs und der Ag Wahlkampf
- : Falk Landmeyer, Ralph Haase, Thomas Gerwert, Christian Nobis, Florian Lang, Angelika Schürmann
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 02.05.2013 ab 18 Uhr im Cup&Cups. Siehe Ticket #10433 Christian übernimmt die Einladungen an die anderen KV´s (Adresse ist noch entsprechend zu ändern)
Ticket: https://ticket.piraten-nds.de/issues/10433
TOP 4: Änderungen an der Vorstands-GO nach Diskusion auf der Mailingliste
- Text:
- Siehe Anlage der überarbeiteten GO
- : Falk Landmeyer, Ralph Haase, Thomas Gerwert, Christian Nobis, Florian Lang, Angelika Schürmann
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 5: Aufwandsentschädigung für Jan Sicars für die Nutzung der KGS
- Text:
- Antrag auf Zahlung einer Aufwandsentschädigung in Höhe von 50.-€ monatlich an Jan Sicars für Nebenkosten wie Strom, Heizung, Müll und Internet
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Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Vertagung bis zur Einholung eines Meinungsbildes auf dem nächsten Stammtisch
TOP 6: Sonstiges
Idee Zu Protokoll: LimeSurveyumfrage unter den Mitglieder in Abstimmung mit dem Datenschutzbeauftragten des Landes und des Landesverbandes: Dürfen wir dich anschreiben? Darf dein lokaler Stammtisch-Ansprechpartner dich ansprechen. Hausaufgabe: Jeder versucht zum nächsten Reallife treffen einen PGP Key mitzubringen. Thomas legt ein Brief der Stadt Osnabrück vor die von uns Vorschläge als Wahlhelfer haben möchten. Justina fragt wie weit die Planung bezüglich wanderner Stammtisch ist. Christian sagt das er für Mai einen in Bramsche organisiert.
Schluss:22:01
Geschäftsordnung des Kreisvorstandes des KV Osnabrück
Vorstandssitzungen
Gäste sind zu Vorstandssitzungen zugelassen und haben Antrags- und Rederecht. Der Vorstand kann durch Beschluss Gäste von einer bestimmten Sitzung ausschließen. Vorstandssitzungen finden in der Regel am ersten Dienstag im Monat bei einem Reallive-Treffen und am dritten Dienstag in einer Orga-Telko statt. Zusätzliche Vorstandssitzungen können von jedem Vorstandsmitglied mit mindestens 24 Stunden Vorlauf schriftlich einberufen werden. In Ausnahmefällen kann ein Vorstandsmitglied eine Sitzung auch kurzfristiger einberufen, Voraussetzung ist, dass alle Vorstandsmitglieder dem Termin zugestimmt haben. Bei öffentlich angekündigten Terminen des Kreisverbandes (z.B. Stammtisch) können vier oder mehr Vorstandsmitglieder eine Vorstandssitzung abhalten.
Anträge
Jeder Mensch ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen. Anträge sind schriftlich, über das Ticketsystem, per Mail an kontakt@piraten-osnabrueck.de zu senden oder in Papierform einem der Vorstandsmitglieder zu übergeben. Es liegt in der Verantwortung jedes Vorstandsmitglieds, die bekannt gewordenen Anträge auf der nächsten Sitzung zur Sprache zu bringen und im Ticketsystem zu dokumentieren. Vertagte Anträge brauchen nicht erneut gestellt zu werden. Sie werden in der darauf folgenden Vorstandssitzung behandelt oder wenn nötig erneut vertagt.
Beschlüsse
Beschlüsse können auf einer Sitzung in offener Abstimmung oder im Umlaufverfahren getroffen werden und sind schnellstmöglich zu veröffentlichen. Jedem Beschluss wird eine eindeutige Nummer (z.B. #JJJJ-MM-TT.Nr.) zugewiesen, um ihn leicht identifizierbar zu machen. Bei der Beschlussfassung gibt es die Stimmmöglichkeiten "Ja", "Nein" und "Enthaltung". Werden mehr "Ja" als "Nein" Stimmen abgegeben, ist der Beschluss gefasst. Per Umlaufverfahren kann ein Beschluss nur gefasst werden, wenn mehr als 50% der stimmberechtigten Vorstandsmitglieder mit "Ja" stimmen. Der zum Umlaufverfahren genutzte Kommunikationsweg kann frei gewählt werden. Ein Umlaufbeschluss endet spätestens nach 72 Stunden.
Protokolle
Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muss mindestens die Beschlüsse sowie das zugehörige Abstimmungsergebnis enthalten. Das Protokoll wird gültig, wenn es per Vorstandsbeschluss angenommen worden ist. Der Vorstand sollte das Protokoll spätestens in der darauf folgenden Sitzung genehmigen. Bei allen Abstimmungen wird die namentliche Zuordnung zu den Stimmoptionen protokolliert. Um Anregungen von Anwesenden dazu wird ausdrücklich gebeten. Alle Protokolle von öffentlichen Vorstandssitzungen werden im Wiki (http://wiki.piratenpartei.de) zeitnah veröffentlicht. Bei Protokollen von nichtöffentlichen Sitzungen, werden die Protokolle im Wiki veröffentlicht, sobald die beschlossenen Punkte veröffentlicht werden. Personenbezogene Daten müssen vor der Veröffentlichung der Protokolle verfremdet oder geschwärzt werden.
Datenschutz
Personenbezogene elektronische Dokumente sind auf verschlüsselten Datenträgern oder in verschlüsselter Form zu speichern.
Zugriff auf Mitgliedsdaten
Zugriffsrecht auf die Mitgliederdaten des Kreisverbandes Osnabrück haben alle Mitglieder des Kreisvorstands sofern dies durch Ihre Tätigkeit erforderlich ist und von dem jeweiligen Vorstandsmitglied eine Datenschutzverpflichtung vorliegt. Der Vorstand kann per Beschluss weiteren Piraten Zugriff auf die Mitgliederdaten gewähren. Dieser Zugriff ist an die Abgabe einer Datenschutzverpflichtung gebunden und kann auf ausgewählte Daten beschränkt werden. Jeder Zugriffsberichtigte ist dazu verpflichtet seine Zugangsdaten und die Mitgliederdaten nach bestem Wissen und Gewissen zu schützen. Dies umfasst insbesondere, dass entsprechende Dateien nicht unverschlüsselt gespeichert werden dürfen. Nicht mehr benötigte Daten sind unverzüglich vollständig zu löschen. Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht Zugriffsberechtigte ist untersagt.
Tätigkeitsbericht des Vorstands
Jedes Mitglied des Vorstands fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit einen Tätigkeitsbericht an. Dieser hat in Textform zu erfolgen. Die Veröffentlichung des Vorstandsberichtes erfolgt im Piratenwiki und auf der Homepage der Piraten Osnabrück.
Inkrafttreten
Diese Geschäftsordnung wurde am 09.04.2013 in dieser Form in Kraft gesetzt. Geändert am 16.04.2013
Aufgabenverteilung
1. Vorsitzender (Christian Nobis): Vertretung der Partei nach außen, Öffentlichkeitsarbeit, stellv. Pressearbeit, Aufsicht über die Kreisgeschäftsstelle, Vernetzung mit anderen Regionalverbänden, Vernetzung mit dem Bundes- und Landesverband, AG-Flausch, Terminkoordination, Technische Infrastruktur, Vertreter des Schatzmeisters in Sachen der Mitgliederverwaltung
2. Vorsitzender (Thomas Gerwert): Vertretung des 1V, Vertretung nach innen, Postfach, Politischer Impulsgeber, Außendarstellung, AG-Arschtritt/interne Organisation
Schatzmeister (Ralph Haase): Mitgliederverwaltung, Buchführung, Kosten- und Finanzplanung, Rechenschaftsberichte
Beisitzer (Angelika Schürmann) Pressearbeit (Übergang mit Justina), WIKI-Pflege (mit Florian), Protokolle / Tagesordnungen,
Beisitzer (Florian Lang): Koordination, Wiki-Pflege (mit Angelika), Logistik, Protokolle / Tagesordnungen
Beisitzer (Falk Landmeyer) Koordination, Inventarverwaltung, Pirat für alles, Protokolle / Tagesordnungen, Fehlerverantwortlicher
