Protokoll Piratenpartei 05.07.12

Tagesordnung:

1. Bericht Georgsmarienhütte 2. Orga-Telko 3. Mehrheiten des Vorstands (Grundsatzfrage) 4. Debatte Presse-Struktur 5. Konkrete Pläne 6. Termine

1. Georgsmarienhütte

Langsam kommt Struktur rein
7-12 Leute
Jetzt alle 2 Wochen
Suche nach neuer Location
Regelmäßige Besuche Rat
Neue Seite: Piraten-gmh.de
gemeinsamer Vorschlag Bennenung neue Straße: Bürger ehren Bürger, Platz für Ehrungen von Bürgern: Bürgerplatz, Ehrenpatt
Infostand 14-15.07 in GMH (Ansprechpartner Olaf)
regelmäßig Anträge stellen (1x im Monat) mit PM
Online-Archivierung von Sitzungen des Stadtrates

2. Orga-Telko

3. Mehrheiten des Vorstands

Wie sind Mehrheiten bei Vorstandssitzungen. Bsp: 5 Leute, 2 dafür, 2 Enthaltungen, 1 dagegen
Müssen wir was ändern? Satzungsänderung?
Vorschlag: Umlaufbeschluss für Vorstand bis Samstag?
Vorschlag: AG Recht fragen

4. Presse

Ausführliche Debatte Dienstag
Auf dem letzten KPT hat sich eine Presse AG gegründet
Idee.: Footer mit Stammtischen
Telefonnummer und Presseansprechpartner immer an die PM dran
Mindestens 2 Presseansprechpartner oder Nummern die an mehrere weiterleiten
Lokalpresse braucht manchmal länger
1 Mal im Monat Beschlüsse im RIS online ris.osnabrück.de/bi (Sitzungskalender)
Ralf kann Sachen auf die Liste kippen mit Bitte um PM, Proble: das ist keine Entlastung für die Fraktion
Mindestens 2 Vorstandsmitlieder müssen laut derzeitiger GO freigeben
Vorschlag: ein Vorstandsmitglied, ein Pirate gegenlesen?
Immer Ralf kontaktieren
Es ist für Jan ok derjenige zu sein, der rausschickt
Plan: Mailingliste einrichten, damit sich Leute selbst austragen können

5. Konkrete Pläne

Ralf wichtige Themen: Ermessensspielraum, Mietbescheinigung
Bessere Vernetzung der Fraktionen ist gebraucht
Wir brauchen Zahlen Umzüge, Wohnungsgenossenschaft
Fahrradstellplätze in Parkhäser (gerade für EBikes) mit Aufladung (Masterplan Mobilität) Antrag, Prüfung und bei Neuplanung berücksichtigen, nach Sommerferien

6. Termine:

NDS:Osnabrück/Protokoll/2012-07-05 - Stammtisch