NDS:Oldenburg/Kommunalparteitag/2015.1/Protokoll

Piraten Oldenburg

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Kommunalparteitag 2015.1 der Piratenartei Deutschland Stadtverband Oldenburg

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Akkreditierung

Um 18:00 beginnt wie geplant die Akkreditierung durch Jens Berwing von der Landesmitgliederverwaltung.

Begrüßung

Nilz eröffnet um 19:15 die Versammlung bei sieben anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern und einem Gast von der Landesmitgliederverwaltung. Die Einladung wurde frist- und ordnungsgemäß verschickt. Anwesend sind Jens (LMV) als Gast und Andreas, Eberhard, Gustav, Holger, Jan-Martin, Nilz und Stefan.

Annahme der Geschäftsordnung

Die Versammlung nimmt die aktuelle Geschäftsordnung des Stadtverbands ohne Gegenrede an.

Annahme der Tagesordnung

Mit der Einladung wurde ein Tagesordnungsvorschlag versendet:

1. Akkreditierung
2. Begrüßung
3. Annahme der Geschäftsordnung
4. Annahme der Tagesordnung
5. Wahl des Tagungspräsidium
6. Beendigung der Amtsperiode des aktuellen Vorstands
7. Satzungsänderungen die Wahl des Vorstands betreffend
8. Wahl eines neuen Vorstands
9. Wahl der Kassenprüfer
10. Satzungsänderungsanträge
11. Programmänderungsanträge
12. Sonstige Anträge
13. Ende der Versammlung

Da die Kassenprüfung des Rechenschaftsberichts 2014 noch aussteht und keine Kassenprüferin zugegen ist, wird der TOP 5a "Kassenprüfung 2014" ohne Gegenrede ergänzt. Die so erweiterte Tagesordnung wird mit 7:0:0 Stimmen angenommen.

Wahl des Tagungspräsidium

Als Tagungspräsidium werden vorgeschlagen: Jan-Martin (Sitzungsleitung), Nilz (Protokoll) Angenommen mit 7:0:0

Kassenprüfung 2014

Als Kassenprüfer für den Rechenschaftsbericht 2014 werden Gustav und Andreas mit 7:0:0 gewählt. Die Kasse wird live geprüft. Andreas gibt zu Protokoll, dass das Konto und die Barkasse inkl. Belege geprüft und für in Ordnung befunden wurde.

Beendigung der Amtsperiode des aktuellen Vorstands

Tätigkeitsberichte:

• Nilz (1V):

  Keine besonderen Vorkommnisse in der vergangenen Amtsperiode, die vom Vorsitzenden zu besorgen gewesen wären.

• Eberhard (Schatzmeister):

  • Die Zusammenarbeit mit dem Landesschatzmeister gestaltete sich extrem schlecht.
  • Das Finanzamt hat die Körperschaftssteuerpflicht geprüft und festgestellt, dass der SV Oldenburg nicht KöSt-pflichtig ist.

Die komplette Entlastung des Vorstands wird beantragt und mit 5:0:2 angenommen.

Satzungsänderungen die Wahl des Vorstands betreffend

keine

Wahl eines neuen Vorstands

Es wird offen diskutiert, um geeignete Bewerber für die Ämter zu finden. In der Diskussion wird bereits die Kommunalwahl 2016 angesprochen. Im Ergebnis möchte Andreas als Schatzmeister auch die Tätigkeiten des 1V übernehmen und erster Ansprechpartner des Vorstands sein. Zur Vervollständigung des Teams stellen sich Jan-Martin als 1V, Gustav als 2V und Stefan als Beisitzer zur Verfügung. (Norman an)

Um die Wahl durchzuführen wird Eberhard nachträglich als Wahlleiter von der Versammlung gewählt.

• Jan-Martin Meyer wird als 1. Vorsitzender mit 8:0:0 Stimmen gewählt.
• Gustav Wall wird als 2. Vorsitzender mit 6:0:2 Stimmen gewählt.
• Andreas Hüwel wird als Schatzmeister mit 8:0:0 Stimmen gewählt.
• Stefan Kühnapfel wird als Beisitzer mit 8:0:0 Stimmen gewählt.

Alle Kandidaten nehmen die Wahl an und ernten einzeln tosenden Applaus.

Wahl der Kassenprüfer

• Holger Lubitz und Eberhard Beutler werden en bloc mit 6:0:2 Stimmen als Kassenprüfer gewählt. Beide Kandidaten nehmen die Wahl unter lautstarkem Applaus an.

Satzungsänderungsanträge

Andreas stellt einen Satzungsänderungsantrag vor. Es handelt sich dabei ausschließlich um Korrekturen einzelner Wörter. Der Antrag ist nicht fristgemäß eingereicht worden. Die Versammlung entschließt sich mit 8:0:0 Stimmen, den Antrag trotzdem zu behandeln. Der Antrag wird mit 7:0:0 Stimmen angenommen.

Programmänderungsanträge

keine

Sonstige Anträge

Norman Chapman wird als Vertrauenspirat des Stadtverbands Oldenburg mit 6:0:0 Stimmen in seinem Amt bestätigt und nimmt bei begeistertem Applaus die Wahl an.

Ende der Versammlung

Jan-Martin schließt um 21:22 den formalen Teil der Sitzung und leitet in den informellen Teil mit weiteren Getränken und nicht fleischlosen Mahlzeiten über.