NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-03-07/Protokoll

Dies ist das Protokoll der Hauptversammlung des Stadtverbandes Oldenburg vom 07.03.2012.

Vorgeplänkel (19:00 Uhr)

1. Moderator Bjoern, Protokollant Stefan

   einstimmig angenommen

2. Beschlussfähigkeit bestimmen

   Beschlussfahigkeit ist gegeben

3. Tagesordnugn annehmen

   Angenommen (einstimmig)

Berichte (19:05 Uhr)

1. Letzte HV besprechen und Logbücher Logbuch 22.02.2012, Logbuch 29.02.2012 genehmigen

   Logbuch vom 22.02.2012 wurde angenommen, Logbuch vom 29.02.2012 entfällt da es keine HV gab.

2. Aktueller Kassenstand
   1. Kassenein- und ausgänge

   keine

3. Aktueller Lagerbestand
   1. Lagerein- und ausgänge
      1. Einkaufschips 200 St. eingegangen, teilweise verteilt an Rüdiger, Norman
4. Aktuelle Ratsarbeit

   Entfällt heute

5. Abgeordnetenwatch-Vorlage - Feedback von Jan-Martin ---Dromedar 09:58, 26. Feb. 2012 (CET):

   1. mit sehr kleinen Veränderungen so in der Ratsgruppe angenommen.

      Wird zur Ratssitzung im nächsten Monat im Namen der Gruppe mit meiner Unterschrift eingebracht.

6. die Bagger-Bürgeranfrage erstellt und vom Rüdiger an die Stadtverwaltung als Bürgeranfrage verschickt --- Dromedar 20:58, 1. Mär. 2012 (CET)
7. Gustav hat in einem Interview für den "Oldenburger Stadtkurier" am 01.03.2012 über die ACTA-Demos gesprochen.
8. Thomas hat Gustav, Nils und Norman in einem ausführlichen Gespräch über die denkbare Auswirkungen von ACTA aufgeklärt. Ein Paar Stichwörter zu diesem Gespräch und hilfreiche Links sind hier http://bit.ly/acta-faq zu finden.

   Nils berichtete

9. Stand Termin Aufstellungsversammlung (Tim)

   4.4.2012 wird anvisiert

10. Beschaffung von Demoanlagen: NDS:AG_Event arbeitet dran siehe [1]

    vertagt

11. Stand Bestätigung der GEMA Freiheit Liederbücher gegenüber Stadt:
    • Clemens hat Kontakt mir Musikpiraten aufgenommen und darum geben dass die sich bei Jan-Martin melden. Kontakt: christian.hufgard@musikpiraten-ev.de . Haben die sich gemeldet? Wenn nein kannst du nochmal Kontakt aufnehmen und das Anliegen schildern?

    Es hat sich bisher noch keiner gemeldet.

12. Stand Kaperbrief: Clemens hat Kontakt mit mjh <M.Hobt@gmx.de> aufgenommen. Er hatte vor einigen Wochen nach Mitstreitern gesucht. Norman, Jana: hat er Kontakt zu euch aufgenommen? Ihr müsstet eine Mail mit dem Betreff "Re: Kaperbrief - Einholen ?" haben.
13. Clemens ist am 10.03.2012 auf dem AG Wahlkampf und AG Design Treffen in Delmenhorst. Wollt ihr etwas bestimmtes wissen oder soll ich bestimmte Infos mitnehmen?
14. Blog http://bit.ly/abstimmungsergebnisse-unglaubwuerdig hat gefrüchtet - die Blog-Leser haben eindeutige Nachweise geliefert:
    • Manipulierte Abstimmungsergebnisse auf der Zukunftsdialogplattform

    Antrag auf Schliessung der Rednerliste

    einstimmig angenommen

Anträge (19:45 Uhr)

#HV-2012-03-07.1: Korrekturantrag zur Einberufung der Aufstellungsversammlung

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 07.03.2012 #HV-2012-03-07.1: Korrekturantrag zur Einberufung der Aufstellungsversammlung

Antragsteller:

Floh1111 13:08, 6. Mär. 2012 (CET)

Text:

Beim beschlossenen Antrag zur Einberufung der Hauptversammlung entfällt alles bezüglich des Wahlkreises 64.
Antrag auf ausschliessliche Beschaeftigung mit den Wahlkreisen 62/63

Begründung:

SV Oldenburg rechtlich nicht zuständig.
Alter Antragstext: Die HV möge beschließen, dass der Vorstand zeitnah eine Aufstellungsversammlung für die Direktkandidaten in den Wahlkreisen 62/63/64 für die LTW 2013 wie auf dem LPT 2012-1 besprochen organisiert. Bei Nachfrage bei den Delmenhorster Piraten waren sie überrascht, das der LK Oldenburg über Ganderkesee hinaus geht. Eine Absprache über einen Direktkandidaten im WK 64 muß mit Abspraches des SV Delmenhorst und den Piraten aus Ganderkesee getroffen werden lt. Satzung. Die Delmenhorster die den LV stellen hätten damit auch die Möglichkeit andere Piraten im LK anzuschreiben zwecks Kandidatur.

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#HV-2012-03-07.2: HV-Beschluß für Zugriffsberechtigungen

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 07.03.2012 #HV-2012-03-07.2: HV-Beschluß für Zugriffsberechtigungen

Antragsteller:

Dromedar 18:36, 22. Feb. 2012 (CET)

Text:

Die HV möge beschließen, dass Technik-Piraten keine Änderungen von Zugriffsberechtigungen in der technischen Infrastruktur des Stadtverbandes ohne Zustimmung der betroffenen Piraten bzw. ohne HV-Beschluß machen dürfen

Begründung:

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: Klaerung ob es kein Technischer Fehler ist oder Clemens bewusst eingewirkt hat.
Zuständig: Gustav

#HV-2012-03-07.3: SV-Vorstand soll transparent arbeiten

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 07.03.2012 #HV-2012-03-07.3: SV-Vorstand soll transparent arbeiten

Antragsteller:

Dromedar 07:01, 22. Feb. 2012 (CET)

Text:

Die HV möge beschließen, dass die Arbeit des SV-Vorstandes, inklusive Kommunikation, transparent abzuwickeln ist.

Begründung:

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nicht befasst
Zusatzinfo:
Zuständig:

1. 1. Info Stand Helpdesk: Plugin wird gekauft [2]. Es folgt: installation auf testvm, konfiguration, testen, in produktivsystem portieren, euch zeigen wie das plugin funktioniert.
   2. Antrag auf Nichtbefassung - der SV-Vorstand arbeitet transparent, Dromedar ist zudem selbst Teil des Vorstands --Bjo 11:28, 7. Mär. 2012 (CET)

   Antrag wurde ohne Gegenrede angenommen

#HV-2012-03-07.4: SV-Vorstand soll für sich selbst eine Roadmap ausarbeiten

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 07.03.2012 #HV-2012-03-07.4: SV-Vorstand soll für sich selbst eine Roadmap ausarbeiten

Antragsteller:

Dromedar 07:01, 22. Feb. 2012 (CET)

Text:

Die HV möge beschließen, dass der SV-Vorstand sich eine verbindliche Roadmap auszuarbeiten und zu beschließen hat

Begründung:

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nicht befasst
Zusatzinfo:
Zuständig:

1. Antrag auf Nichtbefassung da im Vorstand schon abgelehnt wurde

   Antrag wurde ohne Gegenrede angenommen

#HV-2012-03-07.5: Antrag auf Löschung der Kommentare im Kalender.

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 07.03.2012 #HV-2012-03-07.5: Antrag auf Löschung der Kommentare im Kalender.

Antragsteller:

Floh1111 11:35, 27. Feb. 2012 (CET)

Text:

Antrag auf Löschung der Kommentare im Kalender.

Begründung:

Kommentarfunktion ist aufgrund von Verwirrung bereits deaktiviert: http://piratenpartei-oldenburg.de/veranstaltungen-und-kalender/

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Clemens

#HV-2012-03-07.6: Antrag auf Teilnahme an der 1. Mai Kundgebung 2012 in Oldenburg.

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 07.03.2012 #HV-2012-03-07.6: Antrag auf Teilnahme an der 1. Mai Kundgebung 2012 in Oldenburg.

Antragsteller:

Floh1111 13:04, 6. Mär. 2012 (CET)

Text:

Antrag auf Teilnahme an der 1. Mai Kundgebung 2012 in Oldenburg.

Begründung:

http://de.wikipedia.org/wiki/Erster_Mai Markus kann mehr erzählen

Ticket:

1. : alle
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#HV-2012-03-07.7: Person benennen um Tagesordnung der HV zu drucken

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 07.03.2012 #HV-2012-03-07.7: Person benennen um Tagesordnung der HV zu drucken

Antragsteller:

Text:

Eine jetzt zu benennende Person kümmert sich darum, dass auf jeder Hauptversammlung mindestens drei gedruckte Exemplare der Tagesordnung vom Stand frühestens 15:00 Uhr des HV Tages vorhanden ist. Bei nicht anwesenheit wird sich um eine alternativperson gekümmert. (P.S. papierverschwendung: doppelseitig drucken und wer kann vllt sogar quer und dann 2 seiten auf 1 seite?)

Begründung:

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nicht befasst
Zusatzinfo:
Zuständig:

1. Antrag:

   Antrag zur Abstimmungnicht Befassung, Antrag wurde abgelehntangenommen

   5/2/0

Themen (20:00 Uhr)

1. es ist kontraproduktiv, wenn in der Agenda die Reihenfolge der nummerierten Einträge geändert wird. Beispiel - ACTA Demo in dieser Liste. Wenn die Reihenfolge geändert wird, stimmen die Verweise auf einzelne nummerierte Einträge u.U. nicht mehr !!!
2. Hinweis an die Versammlung: Das Niedersachsen Liquid Feedback ist diese Woche wieder in den Produktivbetrieb gegangen. Ihr solltet einen invite Code in einer Email mit dem Titel "Zugang zu Liquid Feedback in Niedersachsen" bekommen haben.
3. unverständtlich, dass die PM: Auch Oldenburg zeigt ACTA die eiskalte Schulter, Revision 4, freigegeben wird, ohne dass im Text aufgeräumt wird. Mmn ist mit der PM-Freigabe eine bestimmte Verantwortung verbunden. Z.B. eine Verantwortung dafür, dass der freigegebene Text sofort in den Medienverteiler verschickt werden kann. --- Dromedar 07:18, 13. Feb. 2012 (CET)
4. 1. Mai Demo -- (Markus)

   Markus ist noch nicht da -> vertagt

5. Gibt es Ideen zu regelmäßigen Aktivitäten der Piraten solange das ACTA Abkommen nicht gänzlich gekippt ist? (Beispiel die Montagsdemos in den neuen BL 1989) Natürlich zu Besucherfreundlichen Zeiten wie letztmal am Samstag. -Stefan-
   1. meine Idee wäre das wir eine Mahnwache zu diesem Thema machen sollten, mit Kerzen und zu einer Uhrzeit wo es anfängt Dunkel zu werden. Zur Zeit wäre das wohl ab 18.00 Uhr vielleicht als Ort das alte Rathhaus. -Stefan- 19:15 19.Feb.2012
6. Kick-Off OpenData AG -- TimNiemeyer 17:40, 19. Feb. 2012 (CET)

   Frage wer Interesse hat. Wo und wann treffen. Klaerung untereinnander.

   Tim, Nils und Gustav, wer noch interesse hat, treffen sich am Dienstag 13.02. um 19 Uhr im Marvins

7. HV
   1. Reicht das Marvins in Zukunft noch aus oder gibt es Möglichkeiten im Marvins das mehr Piraten sich treffen können? Die letzten HV haben gezeigt, das der Raum den wir bisher hatten knapp wurde. -Stefan- 19:28,19. Feb.2012
      • Ich persönlich würde gerne wieder in den Raum in der Cäcilie gehen weil schön ruhig. Probleme: leben die noch? öfter mal kein Internet (kam wohl vom Nachbarn), stammtisch+hv am selben Tag zur selben zeit wird schwierig weil die irgendwann schließen (gegen 22 uhr? weiß nicht mehr genau).
      • Mehr alternativen? Anforderungen: Platz, internet, ruhe. Beamer wäre geil aber kein muss.

   Anregung von Jan Martin den Ort beizubehalten und nicht durch die Gegend ziehen. Desweiteren hat Jan Martin auf den den Kommentar von Gustav reagiert und gesagt das er wohl auf die Berichterstattung vom Rat verzichten koenne, weil es im Netz ausfuehrlichere Berichte gibt.

   Einwand von Tim diese vielleicht nur in einen Arbeitskreis zu legen.

   Es wird lebhaft diskutiert ob es eine Mehrheit dafuer gibt oder nicht.

   Persoenliche Meinungen sollen evtl. aussenvor Stehen wenn keine Mehrheit zu finden ist.

   Der Konsenz ist das Jan Martin weiter Berichtet.

   1. Anregung: anstelle von HV abwechselnd die Arbeitsgruppen- oder Projekt-Treffen durchführen. --- Dromedar 06:40, 5. Mär. 2012 (CET)

      Es wäre vorteilhaft, wenn die Agenda der Arbeits- oder Projekttreffen im Vorfeld bekannt gemacht werden.

   2. Ist der Name HV noch Zeitgemäß und zutreffend oder müssen wir einen neuen treffenderen Namen finden? Ein Beispiel wäre "Arbeitskreis" oder "Basistreffen", waren nur Vorschläge! - Stefan - 19:16, 06. Mär. 2012
8. Aktuelles aus der AG-Ratsgruppen-Überwachung besprechen. -- TimNiemeyer 12:48, 22. Feb. 2012 (CET)

   Aktueller Stand, es gibt im Intranet ein Antrag auf Befreiung der Filterung. Das befreit aber nicht von der Protokollierung. Die Stadt erwaegt ein Rechtsbeistand einzukaufen. Vielleicht mit den anderen Fraktionen sich verständigen, wenn es Sinn macht. Gefahr besteht, dass man evtl. keinen Zugang mehr zum Internet hat.

   Frage auf Weiterbefassung von Jan Martin und evtl. Kontakt mit den anderen Fraktionen suchen, wo bedenken bestehen wenn es die Gruppe Linke/PP anfangen wuerden.

9. Rückblick: 30 Tage des Stadtverbandes Piraten Oldenburg

   Es wurde ein kleiner Rückblick auf 30 Tage SV Oldenburg und die piratenarbeit gegeben. Viele Emotionale Strukturdiskusionen, Aufstellung von Vorstand, Berichte der Ratsarbeit durch unseren Ratsherrn Jan-Martin. Organisation der ersten Actademo in wenigen Tagen. Neugestaltung der Website des SV Oldenburg.

Nachgeplänkel (20:29 Uhr)

1. Wenn schon fertig: kurzer Bericht aus der 1. NDS Vorstände Marina von gerade eben
2. Clemens steht nach der HV für Fragen und Informationen aller Art zu Piratenkram in Stadtverband und Land sowie Kommunikation und Technik bis ca. 22 Uhr zur Verfügung. Ich helfe auch gerne bei Fragen zum NDS Liquid Feedback dass diese Woche wieder in den Produktivbetrieb gegangen ist. Die Tage gehen die Zugangcodes per Email raus.
3. Rückblick: Wichtigstes von heute nochmal kurz durchgehen
4. Stammtisch einleiten