NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-02-22/Protokoll

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Vorgeplänkel (19:00 Uhr)

  1. Moderator und Protokollant bestimmen
    • Tim Versammlugsleiter
    • Clemens Protokollant
  2. Beschlussfähigkeit bestimmen
    • Versammlung ist Beschlussfähig.
  3. Tagesordnugn annehmen
    • Angenommen (einstimmig)

Berichte (19:05 Uhr)

  1. Letzte HV besprechen und letztes Logbuch genehmigen
da die Anwesenden-Liste im Logbuch der HV am 15.02.2012 fehlt, sind in der jetzigen Protokoll-Fassung die Ausführungen über die Beschlussfähigkeit, sowie die Abstimmungsergebnisse der HV vom 15.02.2011 nicht nachvollziehbar, nicht aussagekräftig und somit auch nicht verwertbar. Das Logbuch muss gründlich durchgegangen werden, g'rade weil "die Sitzung am Mittwoch sehr emotional geführt wurde". - s. auch die eMail "Protokoll Hauptversammlung vom 15.02.2012" von Clemens vom 17.02.2012 20:59 . --- Dromedar 06:12, 19. Feb. 2012 (CET)
    • Angenommen (einstimmig)
  2. Aktueller Kassenstand
    • Morgen ist Kontoeröffnung bei der Volksbank
    1. Kassenein- und ausgänge
  3. Aktueller Lagerbestand
    • Aktuell kein Schirmständer im Lager (ist in Cloppenburg, muss wieder hier her)
    1. Lagerein- und ausgänge
  4. Aktuelle Ratsarbeit
    • Letzte Woche nach Mittwoch war nicht relevantes mehr
    • Montag
      • Sitzung
    • Dienstag
    • Leitlinien für Kunst
    • neue Vergaberichtlinien vorgestellt für Preis der stadt für Künstlerische und literarische leistungen zur kenntnissgenommen
    • Anträge der Fraktion
      • Städtisches Veranstaltungsmanagement
      • Umstellung der Internet Präsenz, verbesserung des Tools wo alle relevanten Kultur-Veranstaltungen eingepflegt werden könnte
        • Exportfunktionen
      • Nachfrage nach Konkreten vorschlägen zur Verbesserung der Piraten (Bitte konkrete Ideen zur Verfügung zu stellen)
      • Umbenennung der Hedwig... Str.
      • Leitlinien für Kunst (drei Gäste waren da die etwas zu sagen hatten)
      • es geht darum, dass die verwaltung und der Rat gerne richtlinien hätte für Aussehen von Kunst im öfentlichen Raum und wer aufstellen darf. Aktuell: Denkmal für Graf Anton Günter.
        • Die Mehrheit hat sich positiv geäußert. Diskussion darüber wie Richtlinien auszusehen haben.
          • Jan-Martin hat große bauchschmerzen weil sich Kunst und das Emfpinden von Kunst ständig ändert. Wer bewertet was Kunst ist?
        • Kleine Künstler raushalten
        • Geld zum Fenster für Kommissionen rausschmeißen
      • Das Land Niedersachsen muss gefragt werden bei Aufstellung
        • Das land Stimmt meistens zu und dann kann die Verwaltung (oder der Rat?) entscheiden.
        • Wenn das land zustimmt, dann soll der Rat über die Aufstellung in einer Abstimmung entscheiden.
    • heute war Vorstellung für Interessierte Ratseute zum Thema Eröffnungsbilanz
      • Aufnahme in Puntke Themen bitte, es besteht interesse
  5. habe für die Bagger-Bürgeranfrage ---Dromedar 06:18, 10. Feb. 2012 (CET)
    1. eine Vorlage 'Anfrage Preis für Friedhof-Bagger' vorbereitet, Rüdiger muss nur ergänzen
    2. https://oldenburg-gestalten.piratenpad.de/Haushalt - Sammlung von nützlichen Quellen zum Thema 'Haushalt der Stadt Oldenburg'
    3. das alles an Rüdiger am 09.02.2011 gesendet
      • Aktueller Stand ist: die Stadt will für 120k€ Euro einen Friedhofsbagger kaufen.
      • Ein Luxusbagger kostet ca. 50.000€
      • Wohin gehen die restlichen 70k?
      • Wie wird denn aktuell gebaggert
  6. Ratsgruppe DLPP OL findet die http://linke-und-piraten-wiesbaden.de/ gut. Ich habe Kontakt zu dem Webmaster der LIPIWI-Lösung aufgenommen, um zu prüfen, ob diese für DLPP-OL in Frage kommt ~ technische und finanzielle Aspekte. --- Dromedar 18:31, 12. Feb. 2012 (CET)
    Vorschlag: Bestehende Lösungen kurz am Ende des Abends vorführen.
    • Nach dem LQFB Ding mal konkret vorstellen
  7. Teilnahme an einem Seminar an der Uni am 18.02.2012 -- Clemens, Gilbert und Gustav
    • Bitte solche Termine in die Homepage eintragen und nachher im Blog berichten
    • Bitte um ein leseexemplar

Anträge (19:45 Uhr)

  1. GO Antrag auf vorziehung des aufstellungsversammlungspunktes
    • Angenommen

#HV-2012-02-22.1: Aufstellungsversammlung für die Direktkandidaten

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 22.03.2012 #HV-2012-02-22.1: Aufstellungsversammlung für die Direktkandidaten
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
Stefan
Text:
Die HV möge beschließen, dass der Vorstand zeitnah eine Aufstellungsversammlung für die Direktkandidaten in den Wahlkreisen 62/63/64 für die LTW 2013 wie auf dem LPT 2012-1 besprochen organisiert. Bei Nachfrage bei den Delmenhorster Piraten waren sie überrascht, das der LK Oldenburg über Ganderkesee hinaus geht. Eine Absprache über einen Direktkandidaten im WK 64 muß mit Abspraches des SV Delmenhorst und den Piraten aus Ganderkesee getroffen werden lt. Satzung. Die Delmenhorster die den LV stellen hätten damit auch die Möglichkeit andere Piraten im LK anzuschreiben zwecks Kandidatur.
Begründung:
Ticket:
  1. 15yes.png: alle
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#HV-2012-02-22.2: Bekennung über nicht Zulässigkeit von Alleingängen

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 22.03.2012 #HV-2012-02-22.2: Bekennung über nicht Zulässigkeit von Alleingängen
Pictogram voting abstain.svg
Antragsteller:
Dromedar 11:28, 14. Feb. 2012 (CET)
Text:
Ich beantrage, dass die Hauptversammlung sich dazu bekennt, dass die Praxis, wo einzelne Piraten im Alleingang die getroffene Entscheidungen, wie mit der Veröffentlichung des Beitrags [https://buerger-gestalten.piratenpad.de/7
Begründung:
Ticket:
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfo:
Zuständig:

    • -->Nachtragen
    • Beitrag wird nach erneuter prüfung sofort wieder online gestellt

#HV-2012-02-22.3: Antragsvorlage Abgeordnetenwatch.de

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 22.03.2012 #HV-2012-02-22.3: Antragsvorlage Abgeordnetenwatch.de
Pictogram voting keep-light-green.svg
Antragsteller:
Dromedar 06:06, 10. Feb. 2012 (CET)
Text:
Antragsvorlage Einbringung des Rats bei Abgeordnetenwatch.de für die Ratsgruppe DIE LINKE./Piratenpartei vorbereitet. S. dazu auch [https://ticket.piraten-nds.de/issues/129#change-619
Begründung:
Ticket:
  1. 15yes.png: alle
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

    • GO auf sofortige Abtimmung
      • Abgelehnt (bitte den Antrag noch einmal zu verlesen)
    • Antrag wird verlesen
    • [Zeit: 20:11 Uhr]
  2. *GO auf Schließung der sitzung
  3. *angenommen
    • Übergang zum Liquid Feedback Vortrag von Clemens
    Von Bericht in Antrag verschoben, falls der Antrag noch nicht fertig ist, sollte er unter Themen zur Ausarbeitung stehen. -- TimNiemeyer 11:09, 12. Feb. 2012 (CET)
  4. Die HV möge beschließen, dass Technik-Piraten keine Änderungen von Zugriffsberechtigungen in der technischen Infrastruktur des Stadtverbandes ohne Zustimmung der betroffenen Piraten bzw. ohne HV-Beschluß machen dürfen --- Dromedar 18:36, 22. Feb. 2012 (CET)
  5. Die HV möge beschließen, dass die Arbeit des SV-Vorstandes, inklusive Kommunikation, transparent abzuwickeln ist. --- Dromedar 07:01, 22. Feb. 2012 (CET)
  6. Die HV möge beschließen, dass der SV-Vorstand sich eine verbindliche Roadmap auszuarbeiten und zu beschließen hat --- Dromedar 07:01, 22. Feb. 2012 (CET)
    hier ein Anfang der Vorstands-Roadmap https://oldenburg.piratenpad.de/64
  7. HIER könnte DEIN Antrag stehen!

Themen (20:00 Uhr)

  1. es ist kontraproduktiv, wenn in der Agenda die Reihenfolge der nummerierten Einträge geändert wird. Beispiel - ACTA Demo in dieser Liste. Wenn die Reihenfolge geändert wird, stimmen die Verweise auf einzelne nummerierte Einträge u.U. nicht mehr !!!
    Dies konnte leider nicht außerhalb der HV geklärt werden! :( -- TimNiemeyer 13:18, 19. Feb. 2012 (CET)
  2. Einbringung des Rats bei Abgeordnetenwatch.de - wie gu/schlecht sind die Chancen?
  3. Webseite http://piratenpartei-oldenburg.de
    Letzte HV hat einen Antrag zur Webseite behandelt, damit müsste das Thema endlich vom Tisch sein. -- TimNiemeyer 22:08, 17. Feb. 2012 (CET)
  4. wie könnte man das Verbot, die Piratenpads zu durchsuchen, aufheben?
    1. Idee - als praxisbezogenes Beispiel bei dem LiquidFeedback-Workshop am 22.02.2012 entsprechenden Antrag an den Bundesvorstand im Liquid Feedback-Workflow peau a peau durchgehen/erklären? Vorteil im Vergleich zu andren denkbaren Vorgehensweisen?
    2. Wie oft noch! Es gibt kein Verbot Pads zu durchsuchen. Es gibt lediglich die Robots.txt und wer die umgehen will der macht das einfach. Wer das nicht glaubt: diese Suche durchsucht auch Pads. -- Floh1111 17:08, 13. Feb. 2012 (CET)
      1. Antrag auf nichtbefassung -- Floh1111 17:08, 13. Feb. 2012 (CET)
  5. unverständtlich, dass die PM: Auch Oldenburg zeigt ACTA die eiskalte Schulter, Revision 4, freigegeben wird, ohne dass im Text aufgeräumt wird. Mmn ist mit der PM-Freigabe eine bestimmte Verantwortung verbunden. Z.B. eine Verantwortung dafür, dass der freigegebene Text sofort in den Medienverteiler verschickt werden kann. --- Dromedar 07:18, 13. Feb. 2012 (CET)
  6. namentlich bekannte Anhänger der antisemitisch gefärbten 'Zeitgeist'-Bewegung haben sich mit Ihren Vorschlägen auf die erste Plätze auf der Zukunftsdialog-Website der Bundeskanzlerin hochgeklickt. Mehr dazu NDS:Oldenburg/STOPPT_Kanzlertrojaner --- Dromedar 10:54, 13. Feb. 2012 (CET)
  7. 1. Mai Demo -- (Markus)
  8. Umgehensweise mit den Blog Beiträgen. -- Norman
    Auf der letzte HV wurde eine neue Regelung beschlossen -- TimNiemeyer 22:08, 17. Feb. 2012 (CET)
  9. Gibt es Ideen zu regelmäßigen Aktivitäten der Piraten solange das ACTA Abkommen nicht gänzlich gekippt ist? (Beispiel die Montagsdemos in den neuen BL 1989) Natürlich zu Besucherfreundlichen Zeiten wie letztmal am Samstag. -Stefan-
    1. meine Idee wäre das wir eine Mahnwache zu diesem Thema machen sollten, mit Kerzen und zu einer Uhrzeit wo es anfängt Dunkel zu werden. Zur Zeit wäre das wohl ab 18.00 Uhr vielleicht als Ort das alte Rathhaus. -Stefan- 19:15 19.Feb.2012
  10. Kick-Off OpenData AG -- TimNiemeyer 17:40, 19. Feb. 2012 (CET)
  11. Zur Demo am 25.2. bringe ich die Warnwesten wieder mit, wenn alles klappt auch ein Megaphone. Was brauchen wir diesmal noch, wer könnte was besorgen? Wie weit sind die neuen Flyer? -Stefan- 19:20, 19.Feb.2012
  12. Reicht das Marvins in Zukunft noch aus oder gibt es Möglichkeiten im Marvins das mehr Piraten sich treffen können? Die letzten HV haben gezeigt, das der Raum den wir bisher hatten knapp wurde. -Stefan- 19:28, 19. Feb.2012
    | Vereinsrecht: Mitgliederversammlungen dürfen auch virtuell stattfinden - wäre evtl. die virtuelle HV eine Lösung für eine Übergangszeit? --- Dromedar 17:43, 20. Feb. 2012 (CET)
  13. Aktuelles aus der AG-Ratsgruppen-Überwachung besprechen. -- TimNiemeyer 12:48, 22. Feb. 2012 (CET)
  14. HIER KÖNNTE DEIN THEMA STEHEN

Nachgeplänkel (20:29 Uhr)

  1. Rückblick: Wichtigstes von heute nochmal kurz durchgehen

Liquid Feedback Workshop (20:30)

  1. von -- Floh1111 17:08, 13. Feb. 2012 (CET)
  2. auch kurzer Einblick in die Webseite
  3. Besucherstatistik auf der Website piratenpartei-oldenburg.de ist vergleichbar hoch, wie bei der Kommunalwahl im September 2011 s. dazu http://oldenburg.piratenpad.de/74 . Details dazu auf der HV. --- Dromedar 20:54, 12. Feb. 2012 (CET)
    Von Berichte hier her verschoben, wir haben dann nämlich einen Beamer. Wenn es ins Protokoll soll bitte wieder zurück schieben. -- TimNiemeyer 13:36, 17. Feb. 2012 (CET)
  4. Vorschläge für Webseiten der Ratsgruppe DLPP OL zeigen
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