NDS:Nordost/kvpt121/Protokoll

Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten 26.02.2012

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Protokoll der Aufstellungsversammlung am 26.02.2012 in Westerweyhe

Datei:Protokoll-heidepiraten-26212.pdf

• Begrüßung durch den Vorsitzenden (Nicolas Krüger)

• Wahl des Versammlungsleiter
  • Vorschlag: Olaf Forberger
    • Einstimmig angenommen

• Aufstellung der Direktkandidaten
  • Auf Antrag wird die Aufstellung der Direktkandidaten für den Wahlkreis 48 Elbe als letzter Punkt auf die Tagesordnung gesetzt. (Nur ein Stimmberechtigter, Elbe - Klärung durch den Landesvorstand: Delegation nicht möglich, Wahlberechtigte werden per Telefon direkt eingeladen, um genug Stimmberechtigte zu gewinnen.)

• Wahl des Wahlleiters
  • Vorschlag: Tobias Ginschel
    • Einstimmig angenommen

• Wahl des Protokollanten
  • Vorschlag: Mathias Nowak (Ole)
    • Einstimmig angenommen

• Wahl der Wahlbeobachter
  • Vorschlag: Maik Bröse und Rolf Tischer
    • Beide einstimmig angenommen

• Zulassung von Gästen, Presse, Bild und Tonaufnahmen
  • Angenommen mit einer Enthaltung

• Unterbrechung bis 15:00

• 15:00 Aufstellung der Direktkandidaten für den Wahlkreis Uelzen (47)
  • 4 Stimmberechtigte, die Beschlussfähigkeit wird festgestellt
  • keine Änderung der Geschäftsordnung
  • Abstimmung des Wahlverfahrens
    • Jeder Wahlberechtigte kann mehrere Stimmen abgeben. Eine einfache Mehrheit besteht aus 3 Stimmen. Das Wahlverfahren wird einstimmig angenommen.
  • Ein Kandidat stellt sich zur Wahl – Titus Tscharntke
    • In Abwesenheit wird der Kandidat durch Rolf Tischer vorgestellt.
  • Durchführung der geheimen Wahl
    • Titus Tscharntke wird einstimmig mit 4 Stimmen gewählt
    • Eine Erklärung über Annahme der Wahl liegt in Schriftform vor.

• 15:30 Aufstellung der Direktkandidaten für den Wahlkreis Lüneburg (49)
  • 6 Stimmberechtigte, die Beschlussfähigkeit wird festgestellt
  • keine Änderung der Geschäftsordnung
  • Abstimmung des Wahlverfahrens
    • Jeder Wahlberechtigte kann mehrere Stimmen abgeben. Eine einfache Mehrheit besteht aus 4 Stimmen. Das Wahlverfahren wird einstimmig angenommen.
  • Ein Kandidat stellt sich zur Wahl – Daniel Brügge
    • Der Kandidat stellt sich vor
    • Fragen an den Kandidaten:
      • Florian: Hast Du genug Zeit zur Verfügung um die Wahl durchzustehen?
        • Daniel: Ja
  • Durchführung der geheimen Wahl
    • Daniel Brügge wird einstimmig mit 6 Stimmen gewählt
    • Daniel Brügge nimmt die Wahl an.

• 16:00 Aufstellung der Direktkandidaten für den Wahlkreis Winsen (50)
  • 6 Stimmberechtigte, die Beschlussfähigkeit wird festgestellt
  • keine Änderung der Geschäftsordnung
  • Abstimmung des Wahlverfahrens
    • Jeder Wahlberechtigte kann mehrere Stimmen abgeben. Eine einfache Mehrheit besteht aus 4 Stimmen. Das Wahlverfahren wird einstimmig angenommen.
  • Zwei Kandidaten stellen sich zur Wahl
    • Florian Sievert
    • Robert Geislinger
    • Die Kandidaten stellen sich vor
    • Fragen an die Kandidaten:
      • • Nicolas: Warum willst Du in den Landtag?
          • Robert: Bildungspolitik, freie Lehrmittel; Polizei Reform
          • Florian: Bildungspolitik, Universität Abschaffung der Studiengebühren, gegen den Batchlor
        • Genug Zeit?
          • Beide Ja
        • Tobias Ginschel: weitere lokale Themen für Motivation?
          • Robert: Lärmschutz, 3. Gleis in Stelle, Verschönerung des Lärmschutzwahl: Grafiti, Kunst.
          • Florian: -
        • Tretet Ihr als Listenkandidat an?
          • Florian: Ja
          • Robert: Nein
  • Durchführung der geheimen Wahl
    • Florian Sievert 5 Stimmen
    • Robert Geislinger 4 Stimmen
    • Florian gewinnt die Wahl mit 5 Stimmen und nimmt die Wahl an.

• 16:30 Aufstellung der Direktkandidaten für den Wahlkreis Seevetal (51)
  • 0 Stimmberechtigte, die Beschlussunfähigfähigkeit wird festgestellt

• Antrag Änderung der Tagesordnung
  • angenommen
• Antrag auf Änderung der Satzung
  • Die offizielle Bezeichnung PIRATEN Niedersachsen-Nordost soll ergänzt werden durch die offizielle Kurzbezeichnung Heidepiraten.
    • Der Beschuss wird mit 17 Stimme und einer Enthaltung angenommen

• 17:00 Aufstellung der Direktkandidaten für den Wahlkreis Buchholz (52)
  • 4 Stimmberechtigte, die Beschlussfähigkeit wird festgestellt
  • keine Änderung der Geschäftsordnung
  • Abstimmung des Wahlverfahrens
    • Jeder Wahlberechtigte kann mehrere Stimmen abgeben. Eine einfache Mehrheit besteht aus 3 Stimmen. Das Wahlverfahren wird einstimmig angenommen.
  • Zwei Kandidaten stellen sich zur Wahl
    • Erich Roman
    • Gerret Bachmann
    • Die Kandidaten stellen sich vor
    • Fragen an den Kandidaten:
      • Wie steht Ihr zu den Zielen der Piratenpartei?
        • Gerret: Ich stehe zu den Zielen, insbesondere Transparenz.
        • Romann: Ich stehe zu den Zielen, besonders die möchte ich den Bau der Hochschule in Buchholz.
      • Tobias: Wie stehen Sie zu der Abgabe von 10 Prozent Abgabe der Bezüge aus der Parteitätigkeit?
        • Gerret: Ja
        • Romann: finde ich hart, eher nein
      • Habt Ihr Euch auf Veranstaltungen auf Landesebene eingebracht?
        • Gerret: Ja, ich war auf zwei Landesparteitagen,
        • Erich: Ich habe viel gemacht, insbesondere Elbe Weser Port mit der SPD.
      • Torbjörn: Machst Du den Job nur aufgrund des Geldes?
        • Erich: Du bist lustig, Ich brauch das Geld.
      • Gegen dich läuft ein Parteiausschlussverfahren. Wieso glaubst Du das Du ein geeigneter Kandidat bist?
        • Erich: Ich bin vielseitig gebildet und habe Religion und Bio-Chemie studiert. In Bio-Chemie verfüge ich über ein Diplom. Politik ist auch Showbusiness und ich bringe Stimmen.
      • Florian: Weißt Du wie viele Stimmen Du bei der Kommunalwahl bekommen hast?
        • Erich: 255
  • Durchführung der geheimen Wahl
    • Ergebnis der Wahl: 4 Stimmen für Gerret Bachmann. Er nimmt die Wahl an.

• 17:30 Aufstellung der Direktkandidaten für den Wahlkreis Elbe (48)
  • 4 Stimmberechtigte, die Beschlussfähigkeit wird einstimmig festgestellt
  • keine Änderung der Geschäftsordnung
  • Abstimmung des Wahlverfahrens
    • Jeder Wahlberechtigte kann mehrere Stimmen abgeben. Eine einfache Mehrheit besteht aus 3 Stimmen. Das Wahlverfahren wird einstimmig angenommen
  • Vier Kandidaten stellt sich zur Wahl
    • Alexander MacG (nicht anwesend)
    • Oliver Stark (nicht anwesend)
    • Kay Westphal
    • Torbjörn Bartels
      • Die Kandidaten stellt sich vor
        • Fragen an den Kandidaten:
          • Frage an Torbjörn: würdest Du dann dein Amt in der Stadt aufgeben?
            • Torbjörn: Wenn es sich nicht vereinbaren lassen würde.
          • Was ist Eure Motivation für die Piraten?
            • Kay Westphal: Mich spricht das Programm der Piratenpartei an.
            • Torbjörn Bartels: Erst SPD, primär Bürgerbeteiligung, Transparenz
          • Florian: Was besonders für die Landtagswahlen?
            • Kay Westphal: Bildungspolitik, Aus- und Fortbildungsbereich
            • Torbjörn Bartels: Transparenz und Open Data
          • Habt Ihr Erfahrung mit Pressearbeit?
            • Kay Westphal: nicht direkt, aber ich traue es mir zu.
            • Torbjörn Bartels: Die Presse spricht mich in Lüneburg häufig an – ich kann es.
          • Wie setzt Ihr Euch von den Grünen ab?
            • Kay Westphal: Aus- und Fortbildung
            • Torbjörn Bartels: Transparenz, Bürgerbeteiligung
          • Seit Ihr Sauber?
            • Beide sind sauber
  • Durchführung der geheimen Wahl
    • Torbjörn Bartels wird mit 3 Stimmen gewählt
    • Torbjörn Bartels nimmt die Wahl an.

• Olaf Forberger beendet die Sitzung.

• Nicolas Krüger spricht ein Schlusswort und wünscht allen Anwesenden eine gute Heimfahrt.

(Olaf Forberger) (Mathias Nowak)

Westerweyhe, den 26. Februar 2012