NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2019-02-12

Vorstandsprotokoll des Stadtverbands Braunschweig
vom 12.02.2019
im Lord Helmchen, Fallersleber Straße 35, Braunschweig

Meinungsbilder und Abstimmungen werden wie folgt dargestellt: (Ja/Nein/Enthaltung)

TOP 1: Formalia

Beginn: 18:08 Uhr

Bestimmen des Versammlungsleiters: Nico

Bestimmen des Protokollanten: Florian

Anwesende Stimmberechtigte: tux, Dietmar, Florian, Nico

Gäste: - keine -

Namentliche Nennung aller Anwesenden: Einstimming dafür.

Feststellung der Beschlussfähigkeit: Der Vorstand ist beschlußfähig.

Tagesordnung: Einstimmig angenommen.

TOP 2: Ergebnisse von ToDos aus konstituierender Sitzung

Twitter: B. hat die Zugangsdaten nicht mehr, J. konnte noch nicht erreicht werden. Nico kümmert sich.
Mitgliederverwaltung: tux hat das land angeschrieben, das Land hat noch nicht reagiert. tux kümmert sich weiter.
Wiki: Einige Seiten sind schon aktualisiert, aber noch ist nicht alles fertig. Florian kümmert sich weiter.
Webseite piratenpartei-braunschweig.de: Das Kontaktformular ist auf DSGVO-Konformität geprüft. Erledigt.
Die Mailingliste des Vorstands: Einige Kontaktmailadressen der Braunschweiger Domains laufen derzeit ins Leere. tux hat beim admin nachgefragt, aber noch keine Antwort erhalten. tux kümmert sich weiter.
Mitgliederversammlung zur EU-Wahl: Da nicht mit einer großen Resonanz zu rechnen ist, wird eine Mitgliederversammlung nicht befürwortet. Es wird aber angeregt, beim Stammtisch den Wahlkampf, insbesondere Infotische, zu planen. Der Beginn des Wahlkampfs sollte spätestens Ende März (30./31.03.2019) sein.

Auf der konstituierenden Sitzung wurde folgender Änderungsvorschlag gemacht:

§ 3 Abs. 1: Der zweite Satz soll gestrichen werden.
§ 3 Abs. 5: Die Regelung "Die Einladung und Veröffentlichung erfolgt via Mailinglisten piraten@lists.piratenpartei-braunschweig.de und vorstand@lists.piratenpartei-braunschweig.de sowie im Kalender der Stadtverbands-Website." soll ersetzt werden durch eine Einladung "in geeigneten Medien". Der Webseitenkalender sollte weiter gepflegt werden.
§ 3 Abs. 6: Die Pflicht zum monatlichen Treffen sollte entfallen. Der Absatz sollte entfallen.
§ 4 Abs. 1: Der letzte Satz zu Redmine sollte entfallen.
§ 6 Abs. 2: "Dissenz" sollte orthographisch korrigiert werden.
§ 7 Abs. 1: "lt. § 1" soll gestrichen werden.
§ 9 Abs. 1: Die Aufgabenverteilung soll wie folgt geändert werden: Schatzmeister unverändert. 1V soll Vertretung nach außen machen. 2V soll stellvertreten und den Vorstand nach innen verteten.
Es soll ein neuer Absatz 2 in § 9 eingefügt werden: Beisitzer rücken auf freiwerdende Vorstandspflichtposten nach dem Parteiengesetz nach, wenn die gewählten Mitglieder dauerhaft aus dem Vorstand ausscheiden.

Weiter wird wird vorgeschlagen, zur Übersichtlichkeit für jedes Amt in § 9 einen eigenen Absatz zu verwenden.

Beschluss des Vorstandes des Stadtverbandes Braunschweig vom 12.02.2019 #2019-02-12-01: Änderung der Geschäftsordnung des Vorstands

Text:: Die Anwesenden sind darüber einig, über die oben genannten Änderungen der GO des Vorstand gemeinsam abzustimmen.

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 4: Weitere Anträge

Es liegen keine Änträge vor.

TOP 5: Sonstiges

Die nächste VS-Sitzung soll stattfinden am 12.03.2019 um 18 Uhr im Lord Helmchen.

Ende: 19:10 Uhr

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