NDS:Braunschweig/Stadtverband/Vorstand/2019-01-29
Ergebnisprotokoll der
Konstituierenden Sitzung des am 26.01.2019 neu gewählten Vorstandes des Stadtverbands Braunschweig der Piratenpartei Deutschland
vom Dienstag, 29.01.2019, im Lord Helmchen, Fallersleber Straße 35, Braunschweig
Anwesende: 1V, 2V, Schatzmeister, Beisitzer, zwei Gäste.
Beginn: 18:10 Uhr
TOP 0 - Formalia
Der 1V eröffnet die Sitzung.
Es wird beschlossen, dass der Beisitzer ein Ergebnisprotokoll führt.
TOP 1 - Geschäftsordnung des Vorstands
§ 3 Abs. 1: Der zweite Satz soll gestrichen werden.
§ 3 Abs. 5: Die Regelung "Die Einladung und Veröffentlichung erfolgt via Mailinglisten piraten@lists.piratenpartei-braunschweig.de und vorstand@lists.piratenpartei-braunschweig.de sowie im Kalender der Stadtverbands-Website." soll ersetzt werden durch eine Einladung "in geeigneten Medien". Der Webseitenkalender sollte weiter gepflegt werden.
§ 3 Abs. 6: Die Pflicht zum monatlichen Treffen sollte entfallen. Der Absatz sollte entfallen.
§ 4 Abs. 1: Der letzte Satz zu Redmine sollte entfallen.
§ 6 Abs. 2: "Dissenz" sollte orthographisch korrigiert werden.
§ 7 Abs. 1: "lt. § 1" soll gestrichen werden.
§ 9 Abs. 1: Die Aufgabenverteilung soll wie folgt geändert werden: Schatzmeister unverändert. 1V soll Vertretung nach außen machen. 2V soll stellvertreten und den Vorstand nach innen verteten.
Es soll ein neuer Absatz 2 in § 9 eingefügt werden: Beisitzer rücken auf freiwerdende Vorstandspflichtposten nach dem Parteiengesetz nach, wenn die gewählten Mitglieder dauerhaft aus dem Vorstand ausscheiden.
Diese Änderung der Geschäftsordnung des Vorstands soll auf der 1. ordentlichen Vorstandsitzung beschlossen werden.
TOP 2 - Aufgabenverteilung
Twitter: B. und J. haben vermutlich einen Zugriff auf @piraten_bs. Der Vorstand wird sich um Zugriff bemühen. Der 1V kümmert sich darum, twittern wird zukünftig der 2V.
Mitgliederverwaltung: Der 1V wird die Daten weiter verwalten. Der Vorstand braucht dafür eine Datenschutzschulung.
Wiki: Die Wikiseite NDS:Braunschweig mit Unterseiten ist nicht ganz aktuell. Der Beisitzer wird sich mit Unterstützung durch C. darum kümmern.
Webseite piratenpartei-braunschweig.de: Das Kontaktformular ist auf DSGVO-Konformität zu prüfen. Der 1V wird sich kümmern.
TOP 3 - Kommunikation
Die vorstandsinterne elektronische Kommunikation soll über eine Signal-Gruppe erfolgen.
Die Mailingliste des Vorstands und auch einige Kontaktmailadressen der Braunschweiger Domains laufen derzeit ins Leere. Der 1V wird sich darum kümmern.
TOP 4 - Mitgliederversammlung
Vor der EU-Wahl sollte eine weitere Mitgliederversammlung veranstaltet werden, um Aktive für den Europawahlkampf zu gewinnen und die Satzung anzupassen. Es wird darüber diskutiert, ob das wirklich sinnvoll ist.
TOP 5 - Sonstiges
Der 1V schließt die Sitzung.
Ende: 19:39 Uhr
