NDS:AG Satzung/2013.3

Teilnehmer

Es wäre schön, wenn wir es schaffen würden, möglichst aus allen Regionen von Niedersachsen Teilnehmer für diese AG zu bekommen. So können wir vielleicht bereits vor der nächsten LMV einen größtmöglichen Konsens über die hier erarbeiteten Änderungsanträge erreichen. Es wäre daher auch praktisch, wenn jeder die Region/Kreis/Stadt hinter seinen Eintrag setzt, damit man gleich sehen kann, wie viel räumliche Tiefe wir bereits haben.

Aktiv

• Jürgen Stemke (Wolfsburg)
• André Uetzmann (Celle)
• du?

Ausarbeitungen

Disclaimer

Der zur Zeit verwendete Disclaimer:

Dies sind die Satzungsänderungsanträge, die über die AG-Satzung zur Abstimmung auf der LMV vorbereitet werden. Bitte ändere keinen der hier gelisteten Anträge eigenmächtig ab und füge auch keine neuen ein! Es wird dringend darum gebeten Anträge zu Satzungsänderungen über die AG-Satzung einzubringen. Auch wenn du Hinweise oder Fragen zu den Satzungsänderungsanträgen hast, kannst du dich an die AG-Satzung wenden. Bitte wende dich dazu an ein aktives Mitglied der AG-Satzung oder am besten an die Mailingliste der AG. Sollte es dir nicht möglich sein, Anträge über die AG-Satzung einzubringen, können Anträge auch ab hier gestellt werden. Bitte verwende nach Möglichkeit diese Vorlage. Damit sich die Teilnehmer der Landesmitgliederversammlung auf die Satzungsänderungen vorbereiten können, wird darum gebeten, Anträge möglichst frühzeitig zu stellen. Des weiteren wird darum gebeten, die Anträge aussagekräftig zu begründen und bereits im Vorfeld einer rechtlichen Prüfung zu unterziehen (Konformität zur Bundessatzung und Gesetzen).

Satzung

• Aktuelle Satzung: Satzung des Landesverbands Niedersachsen

Satzungsänderungen

• Vorlage für Satzungsänderungsanträge: NDS:AG_Satzung/Vorlage-SAeA

Gesamte Satzung

• Gesamte Satzung - Alle Änderungsanträge auf einer Seite.

Einzelne Paragraphen

Zu den in orange dargestellten §§ gibt es derzeit keine Änderungsanträge

• Allgemeine/Neue oder mehrere Paragrafen betreffende Anträge
• Präambel
• § 1 Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet
• § 2 Mitgliedschaft
• § 3 Erwerb der Mitgliedschaft
• § 4 Rechte und Pflichten der Piraten
• § 5 Beendigung der Mitgliedschaft
• § 6 Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder
• § 7 Ordnungsmaßnahmen gegen Gebietsverbände
• § 8 Transparenz
• § 9 Bundespartei und Landes-, Kreis-, sowie Ortsverbände
• § 10 Gliederung
• § 11 Organe des Landesverbands
• § 12 Der Landesparteitag
• § 13 -
• § 13a Mitgliederentscheid durch Urabstimmung
• § 13b Der ständige Mitgliederentscheid
• § 14 Der Landesvorstand
• § 15 Parteiämter
• § 16 Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen
• § 17 Änderungen der Satzung und des Parteiprogramms
• § 18 Auflösung und Verschmelzung
• § 19 Finanzordnung
• § 20 Schiedsgerichtsordnung
• § 21 Wahlordnung
• § 22 Gründungsversammlung

• Wahlordnung für Aufstellungsversammlungen

• Satzungsänderungsanträge die der Prüfung durch die AG-Recht nicht stand hielten

Geschäftsordnung

• Aktuelle Geschäftsordnung: NDS:Geschäftsordnung

Andere Änderungsanträge

• Vorlage für Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung: NDS:AG_Satzung/Vorlage-GO

• Alle Änderungsanträge zur GO

• GO Tagungsleitung

• GO Wahlen

• GO Vorstand

Organisatorisches

• Mailingliste der AG-Satzung NDS

• Links zur LMV 2013.3/#LMVNDS133:

Landesmitgliederversammlung 2013.3 der Piratenpartei Niedersachsen

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