NDS:AG Satzung/2010

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Arbeitsgrundlage

Die AG Satzung hat sich zur Aufgabe gemacht Satzungsänderungsanträge zu formulieren, diskutieren, bearbeiten und zu überprüfen.

Beschluss des Landesvorstand:

  • "Der Landesvorstand beschließt, den Piraten Jürgen Stemke mit der Überarbeitung der Handlungsgrundlagen des Landesverbandes zu beauftragen.
  • Im Einzelnen sollen
  • ein Entwurf für die Satzung des Landesverbandes (LV)
  • ein Entwurf für eine neue Geschäftsordnung des Landesparteitages (LPT)
  • ein Entwurf für eine Geschäftsordnung des Landesvorstandes (LVS)
  • ein Entwurf für eine Geschäftsordnung der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) erstellt werden.
  • Diese Entwürfe sollen dem LVS bis zum 10.Februar 2010 vorgelegt werden; dieser legt sie dann zur Entscheidung dem LPT 2010.01 vor.
  • Der Pirat Jürgen Stemke wird ausdrücklich beauftragt, hierzu eine Arbeitgruppe aus Piraten des Landesverbandes zu bilden.
  • Diese Arbeitsgruppe hat keine Entscheidungsbefugnis und soll sich einen Leiter wählen.
  • Für die Arbeit dieser Gruppe werden notwendige Fahrtkosten durch den LV bis zu einer Höhe von 500 EUR erstattet. Die Fahrten müssen zuvor durch ein Vorstandsmitglied genehmigt werden.
  • Die schlussendliche Verantwortung, insbesondere für die Einhaltung der Termine, liegt allein beim Piraten Jürgen Stemke."
  • (4/0/1) dafür


http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/vorstand/protokolle/protokoll-09.12.2009.html

Dies sind die Änderungsanträge, die über die AG-Satzung zur Abstimmung über den LPT vorbereitet werden.

Änderungsanträge zur Geschäftsordnung findest du hier: Landesverband_Niedersachsen/LPT2010.1/Satzungsänderungen-GO


Eine Druckversion der Satzungsänderungsanträge findest du hier (PDF-Format)
 Bitte stelle sicher, dass dir zum LPT die Änderungsanträge zur Verfügung stehen (gedruckt, elektronisch oder online).

Einen Beispiel-Stimmzettel, wie er auf dem LPT verwendet werden wird findest du hier (PDF-Format)


Bitte ändere keinen der hier gelisteten Anträge eigenmächtig ab und füge auch keine neuen ein!

Es wird dringend darum gebeten Anträge zu Satzungsänderngen über die AG-Satzung einzubringen.
Auch wenn du Hinweise oder Fragen zu den Satzungsänderungsanträgen hast, kannst du dich an die AG-Satzung wenden.
Bitte wende dich dazu an ein aktives Mitglied der AG-Satzung oder am besten an die Mailingliste der AG.

Sollte es dir nicht möglich sein, Anträge über die AG-Satzung einzubringen, können Anträge auch ab hier gestellt werden.

Damit sich die Teilnehmer des Landesparteitags auf die Satzungsänderungen vorbereiten können wird darum gebeten nach Ablauf der Frist von 4 Wochen vor dem Landesparteitag keine neuen Anträge zu stellen. Des weiteren wird darum gebeten die Anträge aussagekräftig zu begründen und bereits im Vorfeld einer rechtlichen Prüfung zu unterziehen (Konformität zur Bundessatzung und Gesetzen).

Teilnehmer

Es wäre schön wenn wir es schaffen würden möglichst aus allen Regionen von Niedersachsen Teilnehmer für diese AG zu bekommen um bereits vor dem nächsten LPT einen grösstmöglichen Konsenz über die hier erarbeiteten Änderungsanträge zu erreichen. Es wäre daher auch praktisch wenn jeder die Region/Kreis/Stadt mit hinter seinen Eintrag setzt, damit man gleich sehen kann wieviel räumliche Tiefe wir bereits haben.

Aktiv

Nicht (mehr) aktiv

Ausarbeitungen

Satzung

Satzungsänderungen

Gesamte Satzung

Einzelne Paragraphen

Geschäftsordnung

Änderungsanträge

Sitzungen

Diskussion zur Arbeitsweise und Zielsetzung der AG

Diskussion:Landesverband_Niedersachsen/AG_Satzung/Arbeitsweise

Satzungsänderungsanträge

  1. §2,2

Arbeit an den Satzungen der untergeordneten Gebietsverbände

Verweise auf Satzungen bzw. Satzungsvorschläge von NDS-Kreisen

Diese Liste soll nur kurz einen Überblick geben, aber keine Empfehlung aussprechen!

Organisatorisches

  • Links zum LPT 2010.1:
5. Landesparteitag der Piratenpartei Niedersachsen
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